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Der Rechtsstaat in der Zwickmühle?

Geert Mackenroth

Series: Leipziger Vorträge zu Recht und Politik

Volume 1 2011

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Bekämpfung S. 13-15

„… . II. Bekämpfung Dort – in den Köpfen – hat der Terror zu einem sicherheitspolitischen Klimawandel …” „… geführt. Für die Bekämpfung des Terrorismus werden nach einer Schätzung13 jährlich 1,5 Billionen US-Dollar …” „… Deutschland seit dem 11. September 2001 zur Bekämpfung des Terrorismus gegeben.16 Auch wurde die …”

Terrorismus und Organisierte Kriminalität S. 12-13

„… Bekämpfung des Terrorismus vom 19. Dezember 1986 (BGBl. I S. 2566) die entsprechende Motivation des …” „… . II. Bekämpfung Dort – in den Köpfen – hat der Terror zu einem sicherheitspolitischen Klimawandel …” „… geführt. Für die Bekämpfung des Terrorismus werden nach einer Schätzung13 jährlich 1,5 Billionen US-Dollar …”

Luftsicherheitsgesetz – Urteil vom 15. Februar 2006 – BVerfGE 115, 118 S. 25-29

„… den Einsatz der Bundeswehr im Inneren bei der Bekämpfung von Naturkatastrophen und besonders schweren …” „… Rückgriff auf die allgemeinen Kompetenzen der Länder bei der Bekämpfung von Unglücksfällen und …”

Schluss S. 50

„… Bekämpfung des Terrorismus zu bedenken: mit den Bildern von Terroranschlägen vor Augen ist das durchaus eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… sicherheitspolitische Klimawandel 12I. Terrorismus und Organisierte Kriminalität 12II. Bekämpfung 13B …”

doi.org/10.5771/9783845231471

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Festschrift Elisabeth Lovrek

Andreas Konecny (ed.), Gottfried Musger (ed.), Matthias Neumayr (ed.), Martin Spitzer (ed.)

Series: Festschrift

Volume 2024

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Martin Trenker Bekämpfung der Klagszurücknahme S. 829-838

„… Bekämpfung der KlagszurücknahmeMartin Trenker, InnsbruckÜbersicht: I. Einleitung II. (Strittige …” „… ) Grundlagen der Klagszurücknahme A. Wirkungen der Klagszurücknahme B. Eintritt der Wirkungen III. Bekämpfung …” „… Dis- Bekämpfung der Klagszurücknahme 831B. Eintritt der WirkungenSchwer nachvollziehbar ist die Lösung …”

Katharina Lehmayer Die Spuren von Elisabeth Lovrek im Justizmanagement S. 469-476

„… (https://www.bmj.gv.at/themen/Strafrecht--Gesetze/korruptions bekaempfung/staatengruppe-des-europarats-gegen-korruption-greco.html [9. 5. 2023]). 12) BGBl I …”

Thomas Schoditsch, Martin Stefula Die aktenkundige Entwicklung im Pflegschaftsverfahren vor dem OGH – Eine Ausnahme vom Neuerungsverbot S. 687-694

„… Beweismittel „nur zur Unterstützung oder Bekämpfung der Revi-sionsrekursgründe vorgebracht werden“. Im …” „… oder Bekämpfung der Revisionsrekursgründe) im Außerstreitverfahren vor dem OGH an sich Neuerungsverbot …” „… und § 504 Abs 2 ZPO an (nur dann kein Neuerungsverbot, wenn es um die Unterstützung oder Bekämpfung …”

Sieglinde Gahleitner Aufgriffsobliegenheiten im Arbeitsrecht S. 179-196

„… , auf welcher gesetzlichen Grundlage diese Verpflichtung abgeleitet wird. Für die Bekämpfung von …” „… als rechtsunwirksam zu bekämpfende Beendigungserklärungen ebenso eine – angemessene – Frist zur …” „… zu einer – mit hohen Kosten verbun-denen – Bekämpfung der Kündigung raten oder muss man mit einer …”

Christian Holzner Ist § 568 ZPO nicht mehr zeitgemäß? S. 337-344

„… Bestandgeber – doch bekämpfen kann. Dabei handelt es sich freilich um einen ebenso seltenen Fall wie jenen der …” „… Exszin-dierungsklage bekämpfen.29) Gleiches gilt auch bei kollusivem Zusammenwirken von Bestandgeber und Bestandnehmer …”

Gottfried Musger In jeder Lage des Verfahrenszu berücksichtigen … Die Rechtskraft im Revisionsverfahren S. 521-530

„… bedeutet gerade nicht, einen Nichtigkeitsgrund mit Rechtsrüge zu bekämpfen, was nach der Rsp unzulässig ist …” „… sich dann auch die Bekämpfung richten: Nichtigkeit bei Verstoß gegen die Einmaligkeitswirkung …”

Olaf Riss Sprungeintragung und gutgläubiger Erwerb – Überlegungen zu Rechtsschein und Vertrauensschutz im Grundbuch aus Anlass von OGH 8 Ob 8/21s S. 649-660

„… ) gegen Bs Eintragung bekämpfen (§ 63 Abs 1 GBG); sofern A von Bs Eintragung nicht „vorschriftsmäßig …” „… , um seinen Rechtsverlust zu bekämp-fen; oder As Löschungsklage wäre zeitlich unbeschränkt möglich …”

Anna Sporrer Justitia und ihre Vertreterinnen in der Wirklichkeit des Rechts S. 745-758

„… /C., 267; Bekämpfung von Gewalt: Umsetzung der Verpflichtungen in Österreich, Teil 3/Bekämpfung von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVIII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 819Martin TrenkerBekämpfung der Klagszurücknahme …”

Rudolf Welser Laesio enormis und Optionsvertrag – Zeitpunkt des Wertvergleichs, Verjährung des Anfechtungsrechts S. 903-910

„… Ent-wicklungen wieder um zustoßen, es geht ihr nur um die Bekämpfung einer vorweg vereinbarten Inäquivalenz der …”

Andreas Konecny Sachverhaltsermittlung im Zivilprozess: Gerichtsbekanntheit und asymmetrische Parteibefugnisse S. 433-442

„… kann auf die begründete Bekämpfung der angenommenen Offenkundigkeit beschränkt werden.Die am …”

Philipp Fidler Risikoverteilung im Bestandverhältnis S. 119-130

„… Bestandobjekts intakt lässt, zB wie bei den Hoheitsakten zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Die …”

doi.org/10.5771/9783214257736

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Kritik des Antisemitismus in der Gegenwart

Stephan Grigat (ed.)

Series: Interdisziplinäre Antisemitismusforschung/Interdisciplinary Studies on Antisemitism

Volume 14 2023

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Kritik des Antisemitismus in der GegenwartErscheinungsformen – Theorien – BekämpfungStephan Grigat …” „… (Tel Aviv)Band 14Erscheinungsformen – Theorien – BekämpfungKritik des Antisemitismus in der …” „… Bekämpfung des Antisemitismus und widmen sich sowohl der ideolo-giekritischen Rekonstruktion des …”

Kritik des Antisemitismus heute S. 11-48

„… BekämpfungIsraels.Gerade beim politischen Islam ist zu betonen, dass hier der Antisemitis-mus deutlich älter ist als der …” „… hat, die sich in der praktischen Bekämpfung des Judenhasseszu erweisen habe (2015: 13): „In Wahrheit …” „… er-forderlich – allein schon um sich bei seiner Bekämpfung keinen Illusionenhinzugeben, die Grenzen der …”

Christentum & Islam S. 49-114

„… zieht und deshalb auchgezielt zu bekämpfen ist – besonders innerhalb der muslimischen Welt.Kennzeichen …”

Bildung & Praxis S. 243-284

„… Vermeidung. Wen erreicht Propaganda, die Vor-urteile bekämpfen will? In: Fleck, Christian (Hg.): Marie Jahoda …” „… ” (GemeinsameBund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zumSchutz jüdischen Lebens, BLK) chaired by the federal …”

Antizionismus & Postkolonialismus S. 115-170

„… ]Deutscher Bundestag (2019): Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Anti-semitismus bekämpfen. Antrag …”

Verschwörung & Narzissmus S. 171-242

doi.org/10.5771/9783748937869

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Marginalität und Agrarreform in Peru

Sven Schaller

Series: Nomos Universitätsschriften - Politik

Volume 142 2007

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Bekämpfung der Marginalität durch Bekämpfung des demographischen Wachstums S. 60

„… § 6: Bekämpfung der Marginalität In diesem Kapitel wird untersucht, wie Marginalität bekämpft oder …” „… Faktor Arbeit und 4) eine egalitäI. Bekämpfung der Marginalität durch Bekämpfung des demographischen …” „… ) weiter links. Die Marginalität wärgeringer. Die Bekämpfung des demographischen Wachstums eröffnet …”

Bekämpfung der Marginalität durch Produktivitätssteigerung S. 60-66

Bekämpfung von Marginalität durch eine egalitäre Agrarreform S. 76-82

„… im folgenden eine andere, die möglicherweise vielversprechendste Möglichkeit zur Bekämpfung von …” „… . Bekämpfung von Marginalität durch eine egalitäre Agrarreform Die Anwendbarkeit des in den englischen …” „… 72 Vgl. Elsenhans (1992), S. 120. 79Grafik 1-15: Bekämpfung von Marginalität durch eine Agrarreform …”

Bekämpfung von Marginalität durch Subvention des Faktors Arbeit S. 66-76

„… detailliert eingegangen. Dennoch ist die Erläuterung der Wirkungsweise I. Bekämpfung von Marginalität durch …” „… bekämpfen, stellt die Subvention des Faktors Arbeit dar. Der Prozess soll zunächst am Beispiel der …” „… dieser Subventionen interessant. 66 Grafik 1-11: Bekämpfung von Marginalität durch Subvention des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-15

„… Marginalität und Rente 57 IV. Beispiel einer Subsistenzwirtschaft 58 § 6: Bekämpfung der Marginalität 60 I …” „… . Bekämpfung der Marginalität durch Bekämpfung des demographischen Wachstums 60 II. Bekämpfung der Marginalität …” „… durch Produktivitätssteigerung 60 III. Bekämpfung von Marginalität durch Subvention des Faktors Arbeit …”

Beispiel einer Subsistenzwirtschaft S. 58-60

„… : Bekämpfung der Marginalität In diesem Kapitel wird untersucht, wie Marginalität bekämpft oder sogar beseitigt …” „… Faktor Arbeit und 4) eine egalitäI. Bekämpfung der Marginalität durch Bekämpfung des demographischen …” „… ) weiter links. Die Marginalität wärgeringer. Die Bekämpfung des demographischen Wachstums eröffnet …”

Formen der Kooperation und Integration in der Landwirtschaft S. 282-290

„… und eine zur Bekämpfung von Marginalität interessante Alternative besteht für die Mitglieder einer …” „… Es besteht somit zur Bekämpfung von Marginalität unter Umständen sogar die Notwendigkeit für die …”

Zusammenfassung S. 275-276

„… Armut zu bekämpfen. Von den in den vier Dörfern untersuchten 110 Haushalten lebten 68 Familien unterhalb …”

Die Küste S. 133-134

„… Agrarreform mit dem Ziel der Bekämpfung von Marginalität und einer Erhöhung der Produktivität in der Praxis …”

Zusammenfassung S. 130-132

„… erscheinen, Marginalität zu bekämpfen, lässt sich bisher folgendes Resümee ziehen: Da sich die meisten …”

Das Argument S. 19-24

„… bekämpfen. Aufgrund der verschiedenen Nachteile der angeführten Ansätze wird eine Landreform, als ein …”

doi.org/10.5771/9783845201597

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Desinformation aufdecken und bekämpfen

Martin Steinebach (ed.), Katarina Bader (ed.), Lars Rinsdorf (ed.), Nicole Krämer (ed.), Alexander Roßnagel (ed.)

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 45 2020

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Kapitel 5: Desinformation aus der Perspektive des Rechts S. 149-194

„… Desinformationen im digitalen Raum bestehen (5.B). Anschließend wird die Aufdeckung und Bekämpfung von …” „… gegenüber Desinformationen zu schützen. Zum anderen sind bei der Aufdeckung und Bekämpfung der …” „… . 19/2224, 12. 166 C. Bekämpfung von Desinformation durch Betreiber von Social Networks zählen etwa …”

Kapitel 3: Desinformation aus medienpsychologischer Sicht S. 77-100

„… Kapitel 3: Wirkung und Bekämpfung von Desinformation aus medienpsychologischer Sicht Autorinnen …” „… Facebook und Twitter. Da die Bekämpfung der Verbreitung von und EinĆussnahme durch Desinformation ein …” „… zu bekämpfen versuchte. In diesem Zusammenhang wurde allerdings schon in den 1970er Jahren in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… aufdecken und bekämpfen Schriften zum Medien- und Informationsrecht herausgegeben von Prof. Dr. Boris P …” „… bekämpfen Interdisziplinäre Ansätze gegen Desinformationskampagnen und für Meinungspluralität Nomos …” „… C. Bekämpfung von Desinformation durch Betreiber von Social Networks 167 I. Rolle der Social …”

Kapitel 6: Handlungsempfehlungen S. 195-214

„… Empfehlungen korrespondieren zu den im Policy Paper ĎDesinformation aufdecken und bekämpfen“ (Bader et al …” „… bekämpfen, scheint es wirkungsvoller zu sein, die Verbreitung von vorneherein einzudämmen, anstatt im …” „… erforschen Um Desinformation effektiv bekämpfen zu können, sind die Erforschung der …”

Kapitel 2: Jenseits der Fakten: Deutschsprachige Fake News aus Sicht der Journalistik S. 33-76

„… Verbreitungsmechanismen besser zu verstehen und Fake News effektiver zu bekämpfen? B. Wer produziert Fake News? Die …” „… haben, sich viral zu verbreiten, kann für ihre Bekämpfung jedoch von entscheidender Bedeutung sein. Die …” „… wirkungsmächtige Mechanismen zur Fake-News-Erkennung und -Bekämpfung entwickelt werden können.22 Im Folgenden …”

Kapitel 1: Einleitung S. 15-32

„… die Bekämpfung von digitaler Desinformation eine zentrale Rolle spielen und zugleich nur erfolgreich …” „… Desinformation basieren, schließt das Kapitel über rechtliche Bekämpfungsmöglichkeiten den Reigen der …”

doi.org/10.5771/9783748904816

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Regulierung von Kommunikationsplattformen Aktuelle Fragen der Umsetzung

Christoph Grabenwarter (ed.), Michael Holoubek (ed.), Barbara Leitl-Staudinger (ed.)

2022

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Stella Oswald Bekämpfung von Hate Speech S. 90-111

„… ) DerBegriff„HassimNetz“hatjedochdurchdasGesetzespaketHass-im-Netz-Bekämpfungs-Gesetz(Bundesgesetz,mitdemMaßnahmenzurBekämpfungvonHassimNetzgetroffenwerden,BGBlI2020/148)insofernEingangindieRechtsordnunggefun-den.5) ImKontextderHateSpeechvgletwaMeibauer,Hassrede–vonderSprachezurPolitik, in Meibauer (Hrsg …” „… Stella Oswald Bekämpfung von Hate SpeechÜbersicht: I.Einleitung II.DasPhänomenHateSpeech1.Merkmale2 …” „… Struth,Hass-redeundFreiheitderMeinungsäußerung(2019)23;dies,„HateSpeech“–derSchutzbe-reichderMeinungsfreiheitnachArt10EMRKundGrundrechtsmissbrauchnachArt17EMRK,inGrafl/Klob/Reindl-Krauskopf(Hrsg),„Daswirdmanwohlnochsagendürfen!“(2018)91(95); Tretter,DereuropäischeRechtsrahmenzurBekämpfungvonHassrede,in BekämpfungvonHateSpeech …”

Christoph Gärner Bekämpfung von Fake News S. 112-135

„… Christoph GärnerBekämpfung von Fake NewsÜbersicht: I.Einleitung II.BegriffundKonzept …” „… . BekämpfungvonFakeNews 91Abbildung:Zimmermann/Kohring (FN1)531 …” „… studyempirically“,aberbetontdennoch,dass„[d]espitesuchdifficulty,itisimportanttorecognisethatin-tentionalityisanimportantelementintheconceptualisationofwhatcountsas‚fake‘.“ BekämpfungvonFakeNews 93ten zu erfüllen. So gibt es etwa Internetportale für Falschmeldungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-23

„… Regulierungsinstrumente auf Kommunikationsplattformen• Deplatforming• Bekämpfung von Hate Speech und Fake News aus grund …” „… darum geht, Hass im netz effektiv zu bekämpfen oder den negativen Folgen von Fake news zu begegnen …” „… ................................................................................................................ 55Stella OswaldBekämpfung von Hate Speech …”

Michael Holoubek Plattformregulierung aus grundrechtlicher Perspektive S. 52-69

„… , zurBekämpfungderManipulationvonInformationenFakeNewsimWahlkampfzublocken.Vergleichbares–bekanntlichhabenwiresmitglo-balenPhänomenenzutun– istderzeitGegenstandeinesVerfahrens inSinga-pur11): eine Oppositionspartei behauptete in …” „… VerstehtmanHateSpeechineinemspezifischenSinnvonbestimmte(Gruppenvon)MenschendiskriminierendenabwertendenInhalten(siehedazunurdenBeitragvonS. Oswald,BekämpfungvonHateSpeech,in diesem …” „… , InhalteDritterzuverbreitenund,dasistfreilichderPunkt,zuverstärken(oderdasnichtzutun).Deswegen17) NäherBalkinColumbiaLawReview2018(FN12)2035.18) VgletwadiezurBekämpfungvon …”

Christoph Krönke Transparenzanforderungen für Kommunikationsplattformen S. 136-149

„… „BekämpfungvonHateSpeechausgrund-undmedienrechtlicherPerspektive“undvonHerrnGärner„Bekämp-fungvonFakeNews“am17.ÖsterreichischenRundfunkforumam10.9.2021inWienhervor.5) ErläutRV463BlgNR27.GP6 …”

doi.org/10.5771/9783214164935

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Die Europäische Privatgesellschaft und die spanische Sociedad de Responsabilidad Limitada

Martin Kaiser

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 42 2008

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Bekämpfung von Umgehungsgeschäften S. 125-127

„… Jahren ab dem Moment der Eintragung der Gesellschaft. 3. Bekämpfung von Umgehungsgeschäften Die EPG-VO …” „… enthält keine spezi? sche Regelung zur Bekämpfung der Umgehung der Sacheinlagevorschriften. Vor allem …” „… Gegenstandes als Sacheinlage gilt. Die Bekämpfung von Umgehungsstrategien ist aber wichtig, da bei der EPG ein …”

Schutz der realen Kapitalaufbringung und Verhinderung der Überbewertung von Sacheinlagen S. 125

Einlageverpflichtung und Sacheinlage S. 93-95

„… entwickelte zur Bekämpfung solcher Umgehungsstrategien die sog. „Lehre von der verdeckten Sacheinlage“. Bei …” „… und Gesellschaft eingeführt. Im spanischen Recht wird der Bekämpfung von Umgehungsgeschäften kein …”

Leistung von Sacheinlagen bei der EPG S. 123-125

Haftung für Überbewertung der Sacheinlage S. 133

„… erhöhten Bedeutung des Gläubigerschutzes bei der EPG zu rechtfertigen. Die Bekämpfung von …”

Zusammenfassung: Differenzhaftung statt verdeckter Sacheinlage bei der EPG S. 133-134

„… erhöhten Bedeutung des Gläubigerschutzes bei der EPG zu rechtfertigen. Die Bekämpfung von …”

Bedeutung des Wirtschaftsprüfers S. 132-133

„… Gläubigerschutzes bei der EPG zu rechtfertigen. Die Bekämpfung von Umgehungsgeschäften bei der Einlageerbringung ist …”

Inkrafttreten eines neuen Konkursgesetzes S. 144-145

„… GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Mißbräuchen (MoMiG) vom 25. Mai 2007 soll eine rechtsformneutrale …”

Insolvenzantragspflicht und Haftung bei Insolvenzverschleppung im deutschen Recht S. 143-144

„… GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Mißbräuchen (MoMiG) vom 25. Mai 2007 soll eine rechtsformneutrale …”

Zusammenfassung: Die verdeckte Sacheinlage im deutschen Recht S. 105-106

„… Entwurfs des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Mißbräuchen (MoMiG) vom 25 …”

Einlageleistung bei der SRL S. 106-107

„… und zur Bekämpfung von Mißbräuchen (MoMiG) vom 25. Mai 2007 wird die Rechtsfolge der verdeckten …”

Insolvenzrechtliche Maßnahmen nach altem Recht S. 213-215

„… nimmt Art. 878 Satz 2 CCom keine Rücksicht auf den Inhalt der Verträge; das Bekämpfen von …”

Aktuelle Tendenz in der europäischen Gesetzgebung zum Gläubigerschutz bei Kapitalgesellschaften S. 42-45

„… den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Mißbräuchen …”

Insolvenzrechtliche Maßnahmen nach neuem Recht S. 215-220

„… . Allerdings nimmt Art. 878 Satz 2 CCom keine Rücksicht auf den Inhalt der Verträge; das Bekämpfen von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1253. Bekämpfung von Umgehungsgeschäften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125 IV. Folgerungen …”

Keine effektive Sanktion bei Mißachtung S. 127-132

„… Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Mißbräuchen (MoMiG) vom 25. Mai 2007 …”

Spezielle Haftung aus Artt. 104, 105 LSRL S. 166-181

„… . In Art. 262 LSA war bei der Reform des Aktienrechts bereits eine Regelung zur Bekämpfung der …” „… herbeiführen, insbesondere zur Bekämpfung der faktischen Liquidation, was nicht gelingt, wenn auch bei Art. 105 …”

Die sog. verdeckte Sacheinlage S. 97-105

„… Entwurfs des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Mißbräuchen (MoMiG) vom 25 …”

doi.org/10.5771/9783845208114

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Staatsschutzstrafrecht

Matthias Fahrner

2020

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9. Kapitel: Bekämpfung von Terrorismus S. 363-396

„… § 26 Überblick3639. Kapitel Bekämpfung von Terrorismus§ 26 ÜberblickI. Entstehung und …” „… Bekämpfung des Terrorismus fortentwickelt.PP HINWEISDazu zählte zunächst eine grundsätzliche Novellierung von …” „… § 129a. Der bisherige, aus der Bekämpfung der RAF stammende Tatbestand wurde durch einen vollständig …”

2. Kapitel: Grundlagen des Staatsschutzrechts S. 7-48

„… unter dem Einfluss der öffentlichen Meinung zur Einführung eines politischen Sonderrechts zur Bekämpfung …” „… des Staatsschutzes sind – ne-ben den wenigen Folgerungen aus den Defiziten bei der Bekämpfung des …” „… - und Harmonisierungsverpflich-tungen namentlich in der Bekämpfung des Terrorismus. Dazu zählen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. III-XX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3599. Kapitel: Bekämpfung von Terrorismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 363§ 26 …” „… , 129b StGB . . . . . . . . . . . . . 384§ 29 Bekämpfung der Terrorfinanzierung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3599. Kapitel: Bekämpfung von Terrorismus …”

Abkürzungen S. XXI-XXXII

„… Spezialeinheit der Bundespolizei zur Bekämpfung von Schwerst-/Organisierter Kriminalität sowie TerrorismusGSZ …” „… Gesetz zur Ergänzung der Bekämpfung der Geldwäsche und der TerrorismusfinanzierungGWG Geldwäschegesetzh …” „… InfektionsschutzgesetzIntBestG Gesetz zur Bekämpfung internationaler BestechungInTeR Zeitschrift zum Innovations- und …”

6. Kapitel: Hochverrat und Schutz der freiheitlich demokratischen Verfassungsordnung S. 111-228

„… Bekämpfung der Korruption angenähert. Dies ist sehr zu begrüßen, da Ansätze von „öffentlicher Kontrolle“ oder …” „… . 459 ff.; Peek, Strafrecht als Mittel der Bekämpfung politischer Korruption: Zur Reform des …” „… , Wissenschaftliche Dienste Deut-scher Bundestag 2008; Schnell, Neuer Anlauf zur Bekämpfung der …”

5. Kapitel: Besondere Strafrechtsfolgen S. 97-108

„… Bekämpfung sog. Hassverbrechen („hate crimes“) einen (vorläufigen) Ab-schluss gefunden (vgl. BT Drs. 17/9345 …” „… Gesetzentwurf zur Bekämpfung von „hate crimes“, NJ 2008, 108; Stein, „Wer die Wahl hat…“ – Der Grundsatz der …”

1. Kapitel: Einführung S. 3-6

„… der Bekämpfung von Extremismus und Terroris-mus angemahnt. Regelmäßig fanden und finden sich …”

Stichwortverzeichnis S. 459-480

„… 24; 26 2; 29 7; 30 1, 8, 11– Bekämpfung Rassismus und Frem-denfeindlichkeit 15 2– Grundrechtecharta …” „… Erkenntnisse systema-tisch sowie entsprechend den Bedürf-nissen der polizeilichen Straftaten-bekämpfung …”

7. Kapitel: Propagandadelikte S. 229-304

„… /JI des Rates der Europäischen Union zur Bekämpfung bestimmter Formen und Ausdrucksweisen von …” „… ; Handke, Die Effizienz der Bekämpfung jugendschutzrelevan-ter Medieninhalte mittels StGB, JuSchG und JMStV …” „… Um-gang mit dem wohl umstrittensten Buch deutscher Sprache, MR–Int 2014, 131; Sieber, Die Bekämpfung von …”

4. Kapitel: Privilegierungen und Schranken strafrechtlicher Verfolgung im Staatsschutzstrafrecht S. 83-96

„… . Simson, Verfassungskonforme Demonstrantenbestrafung, ZRP 1968, 10; Sturm, Zur Bekämpfung terroristischer …”

10. Kapitel: Zuständigkeiten in Staatsschutzsachen S. 399-424

„… . etwa Art. 3 I RI [EU] 2017/541; Europäisches Übereinkommen zur Bekämp-fung des Terrorismus v. 4.8.1973 …”

8. Kapitel: Schutz des Staates nach Außen S. 305-362

„… Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter …”

doi.org/10.5771/9783415066809

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Das Verbot der Diskriminierung

Kathrin Monen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 554 2008

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Die Bekämpfung von Rassismus S. 379-380

„… werden.1735 III. Die Bekämpfung von Rassismus Vor allem im Bereich der Bekämpfung von Rassismus können …” „… . Fremdenfeindliche Inhalte im Internet Wie die Europäische Kommission bereits in ihrer Mitteilung zur Bekämpfung der …” „… Betroffenen aufgeschlüsselt werden. 1735 vgl. Grünbuch der Kommission zur Gleichstellung sowie Bekämpfung von …”

Aktuelle Maßnahmen im Rahmen des EG-Vertrags S. 33-54

„… Alters oder der sexuellen Ausrichtung zu bekämpfen.27 Nunmehr verkörpert die Vorschrift des Art. 13 …” „… Diskriminierungen, damit die gemeinsamen Bemühungen zur Bekämpfung von Diskriminierungen weiterhin gefördert sowie …” „… ein Aktionsplan der Europäischen Kommission zur Bekämpfung von Rassismus vorgestellt und weitere …”

Das Diskriminierungsverbot des Art. 13 EG-Vertrag S. 29-33

„… Rahmen der Bekämpfung von Diskriminierungen eine zentrale Bedeutung zu.13 Um diesen Aspekt voll zu …” „… Diskriminierungen aufgrund des Geschlechts bei Entlohnung, Arbeitsbedingungen und sozialer Sicherheit zu bekämpfen …” „… Kommission zur Gleichstellung sowie Bekämpfung von Diskriminierungen in einer erweiterten Europäischen Union …”

Die Erhebung von Daten S. 378-379

„… Mittel herangezogen werden.1735 III. Die Bekämpfung von Rassismus Vor allem im Bereich der Bekämpfung von …” „… . Fremdenfeindliche Inhalte im Internet Wie die Europäische Kommission bereits in ihrer Mitteilung zur Bekämpfung der …” „… Betroffenen aufgeschlüsselt werden. 1735 vgl. Grünbuch der Kommission zur Gleichstellung sowie Bekämpfung von …”

Die Entwicklung des Antidiskriminierungsrechts S. 375-377

„… 375 Kapitel 9: Schlussbetrachtung A. Abschließende Bemerkungen Die Bekämpfung von Diskriminierungen …” „… langjähriger Sklaverei und Benachteiligung von Afro-Amerikanern zu bekämpfen und so Diskriminierungen zwischen …” „… wirksam verteidigen zu können. Dabei ist eine Sensibilisierung als Leitmotiv zur Bekämpfung von …”

Literaturverzeichnis S. 383-418

„… Differenz in der vielfältigen Republik) Nickel, Rainer, Handlungsaufträge zur Bekämpfung von ethnischen …” „… Ausschuss der Regionen über bestimmte Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung von Diskriminierungen ABl …” „… neuer Methoden zur Bekämpfung von Diskriminierungen und Ungleichheiten jeglicher Art im Zusammenhang mit …”

Der Geltungsbereich S. 82-88

„… Drittstaatsangehörige erstrecken,277 um eine umfassende Bekämpfung von Diskriminierungen zu gewährleisten. Schließlich …” „… ausschließlich auf die zivilrechtliche Bekämpfung von Diskriminierungen bezieht. 294 Um die Entwicklung einer …” „… ermöglicht, müssen die spezifischen Maßnahmen zur Bekämpfung von Diskriminierungen über die Gewährleistung …”

Der Regelungsgegenstand S. 88-104

„… diesem Zusammenhang durchaus zulässig sind. Durch die Bekämpfung von Diskriminierungen dürfen jedoch …” „… daher im Mittelpunkt der Zusammenarbeit. Daher wurde das rechtliche Instrumentarium zur Bekämpfung von …” „… Bekämpfung von Rassismus nahmen der Europäische Rat und die im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der …”

Einleitung S. 25-28

„… können für die Betroffenen gravierende Auswirkungen haben.7 Die politische Bekämpfung von …” „… .8 Obwohl die Bekämpfung von Diskriminierungen durchaus begrüßt wird, ist es jedoch, wie vor allem …” „… Antidiskriminierungsgesetzgebung vorgebracht werden, müssen bei der Bekämpfung von Benachteiligungen jedoch ebenfalls ernst …”

Die wesentlichen Aspekte eines effektiven Antidiskriminierungsgesetzes S. 377

„… . Dabei ist eine Sensibilisierung als Leitmotiv zur Bekämpfung von Diskriminierungen anzusehen. Zudem muss …” „… langfristige Bekämpfung von Diskriminierungen vernachlässigt werden. Den Diskriminierungsopfern sollte es …”

Antidiskriminierungsstelle S. 216-226

„… , Senioren, Frauen und Jugend zuzuordnen ist, sowie ihre Funktion bei der Bekämpfung von Benachteiligungen …” „… Benachteiligungen wirksamer zu bekämpfen. Dabei bietet sich insbesondere auf regionaler Ebene eine auf den …” „… gesellschaftliche Organisationen mit Fragen der Benachteiligung beschäftigen und deren Bekämpfung bezwecken, soll …”

Defizite bei der praktischen Umsetzung von Benachteiligungsverboten S. 377-378

Der Ausgleich zwischen Freiheit und Gleichheit S. 239-240

„… diskriminierender Verhaltensweisen – aufgrund seiner Signalwirkung – langfristig zu bekämpfen. 1094 …” „… . Diskriminierungsbekämpfung in Deutschland Da die bisherige deutsche Rechtslage sowohl für die Bekämpfung einzelner als auch …”

Die Legitimation von Diskriminierungsverboten S. 70-71

„… entstandenen Nachteile der Betroffenen bekämpfen, da es mit der Gesamtheit der Grundrechte unvereinbar ist …” „… Personengruppen aus ethischen anstatt aus wirtschaftlichen Gründen bekämpfen.224 Um aber die Unsicherheiten der …”

Ziel der Richtlinien S. 72-73

„… Richtlinien Da die europarechtlichen Vorgaben zur Bekämpfung von Diskriminierungen insbesondere aufgrund ihres …” „… allgemeinen Rahmen zur Bekämpfung von Diskriminierungen zu schaffen und den Grundsatz der Gleichbehandlung in …”

Internationale Maßnahmen gegen Diskriminierung S. 54-56

„… über die gemeinschaftsrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung von Ras- 123 Europäische Kommission gegen …” „… Entwicklungen in der Europäischen Union festzustellen, deren Vorschriften zur Bekämpfung von Diskriminierungen …”

Kritische Betrachtung der Zielsetzungen der U.S.-amerikanischen Diskriminierungsverbote S. 369-372

„… . Geschichtlich ist jedoch zu belegen, dass man Rassismus gerade nicht mit colorblindness bekämpfen kann.1703 Der …” „… bekämpfen.1704 3. Die Sichtweise der weißen Bevölkerung Ferner wird vermehrt festgestellt, dass sich die …”

Verfassungsrechtlicher Diskriminierungsschutz durch die Equal Protection Clause S. 245-248

„… Diskriminierungen zu bekämpfen. Darüber hinaus wurde 1868 die Verfassung um das Fourteenth Amendment – die …” „… ) zur Bekämpfung vergangener politischer und aktueller gesellschaftlicher Diskriminierungen einheitlich …”

Die Verknüpfung von Freiheit und Gleichheit S. 67-70

„… Betroffenen im Wirtschaftsleben mit anderen Mitteln zu bekämpfen sei. Daher stelle ein umfassender …” „… Täters. Er will vielmehr die Ausgrenzung und die dadurch entstandenen Nachteile der Betroffenen bekämpfen …”

Privatrechtlicher Schutz vor Diskriminierungen S. 58-64

„… unerwünschte Ungleichbehandlungen – zu bekämpfen. Zudem werden in weiteren Bereichen, primär im Arbeitsrecht …” „… der Bundesverwaltung zu bekämpfen, so dass insbesondere die Chancen von Frauen beim Einstieg und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Beschäftigungsfragen (Neufassung) 42 2. Aktionsprogramme 44 a) Aktionsprogramm der Gemeinschaft zur Bekämpfung von …” „… 378 III. Die Bekämpfung von Rassismus 379 1. Fremdenfeindliche Inhalte im Internet 379 2 …”

Mit der Förderung der Gleichbehandlung befasste Stellen S. 80

„… 80 Interesse an der Bekämpfung von Diskriminierungen haben, unterstützt und so die Einhaltung des …”

Sonderregelungen für öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse S. 216

„… , Senioren, Frauen und Jugend zuzuordnen ist, sowie ihre Funktion bei der Bekämpfung von Benachteiligungen …”

Diskriminierungsbekämpfung in Deutschland S. 240

„… die Bekämpfung einzelner als auch struktureller Benachteiligungen als ungeeignet eingestuft wird, ist …”

Die veränderte Struktur des Arbeitsmarkts S. 373-374

„… bestimmt auch die veränderte Struktur des Arbeitsmarkts die zukünftige Bekämpfung von Diskriminierungen …”

Bewertung der Zielsetzungen des Gesetzgebers S. 243-244

„… 243 V. Bewertung der Zielsetzungen des Gesetzgebers Obwohl die Bekämpfung von Diskriminierungen …”

Geschichtlicher Überblick über die Entstehung der U.S.-amerikanischen Antidiskriminierungsgesetzgebung S. 368-369

„… Angst vor Terrorismus bei der Bekämpfung von Benachteiligungen eine bedeutende Rolle. In Zusammenhang …”

Schlussbestimmungen S. 80-81

„… 80 Interesse an der Bekämpfung von Diskriminierungen haben, unterstützt und so die Einhaltung des …”

Abschließende Bewertung des arbeitsrechtlichen Antidiskriminierungsschutzes S. 238-239

„… – langfristig zu bekämpfen. 1094 Bielefeldt/Follmar-Otto , Policy Paper Nr. 5 des Deutschen Instituts für …”

Die Anforderungen an ein leistungsbezogenes Auswahlverfahren für die Beschäftigung von Arbeitnehmern S. 372-373

„… veränderte Struktur des Arbeitsmarkts die zukünftige Bekämpfung von Diskriminierungen. Viele Vorschriften …”

Der persönliche Anwendungsbereich S. 81-82

„… Drittstaatsangehörige erstrecken,277 um eine umfassende Bekämpfung von Diskriminierungen zu gewährleisten. Schließlich …”

Ziele eines arbeitsrechtlichen Antidiskriminierungsschutzes S. 231-232

„… 1058 vgl. Mitteilung der Kommission über bestimmte Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung von …”

Das Erfordernis einer umfassenden Diskriminierungsbekämpfung S. 242-243

„… Zielsetzungen des Gesetzgebers Obwohl die Bekämpfung von Diskriminierungen sowohl der sozialen Ausgrenzung von …”

Verschulden S. 104-105

„… auch präventive Maßnahmen zur Bekämpfung der Belästigung sowie der sexuellen Belästigung am …”

Die Situation in Bezug auf die Merkmale Geschlecht und Rasse S. 240-242

„… die Bekämpfung einzelner als auch struktureller Benachteiligungen als ungeeignet eingestuft wird, ist …”

Rechtsbehelfe und Rechtsdurchsetzung S. 77-80

„… Interesse an der Bekämpfung von Diskriminierungen haben, unterstützt und so die Einhaltung des Grundsatzes …”

Remedies S. 340-353

„… Antidiskriminierungsrechts, Benachteiligungen in der Wirtschaft zu bekämpfen und den Schaden des Betroffenen auszugleichen …” „… erforderlich ist, um die Auswirkungen der benachteiligenden Vorkommnisse effektiv zu bekämpfen.1604 Die …”

Rechtsschutz S. 201-216

„… Antidiskriminierungsverbände Indem der Gesetzgeber die Mitwirkungsbefugnisse von Verbänden, die sich die Bekämpfung von …” „… Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zuzuordnen ist, sowie ihre Funktion bei der Bekämpfung …”

Rechtsbehelfe und Rechtsdurchsetzung S. 110-115

„… fördern müssen, um gegen die verschiedenen Formen von Diskriminierungen anzugehen und diese zu bekämpfen …”

Folgen eines arbeitsrechtlichen Antidiskriminierungsschutzes S. 232-238

„… 1058 vgl. Mitteilung der Kommission über bestimmte Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung von …”

Compensation S. 310-320

„… .1423 Damit bekämpfen neben den allgemeinen Bestimmungen des Equal Pay Act of 1963 und des Title VII …”

Der Regelungsgegenstand S. 152-163

„… Begriff Rassismus bildet und die damit verbundene Signalwirkung zur konsequenten Bekämpfung rassistischer …”

Zusammenfassung der Bestimmungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes S. 127-147

„… wichtige Rolle bei der Bekämpfung von Diskriminierungen zukommen wird. Sie ist beim Bundesministerium für …”

Der Schutz vor Diskriminierungen im Zivilrechtsverkehr S. 184-201

„… , sei – speziell zur Bekämpfung von Diskriminierungen – ein Rückgriff auf die Generalklauseln des …”

doi.org/10.5771/9783845206530

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Rechtsextremismus in Deutschland und Europa

Caroline Y. Robertson-von Trotha (ed.), Claudia Fritz (ed.)

Series: Kulturwissenschaft interdisziplinär

Volume 7 2011

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Britta Schellenberg Strategien zur Bekämpfung des Rechtsextremismus S. 75-92

„… 75 Strategien zur Bekämpfung des Rechtsextremismus Britta Schellenberg 1. Einleitung: Die radikale …” „… Lage, die gegenwärtige radikale Rechte zu bekämpfen. Nach Verboten gründen sich Organisationen …” „… Organisationen und das subkulturelle Milieu analysiert. 77 Strategien zur Bekämpfung des Rechtsextremismus 2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Prävention und politische Bildung 67 Britta Schellenberg Strategien zur Bekämpfung des …”

Rudolf van Hüllen Moderner Rechtsextremismus: Herausforderung für Prävention und politische Bildung S. 67-75

„… dürfte; vgl. Bundesministerium des Innern, 2009, S. 55. 75 Strategien zur Bekämpfung des …”

Volker Weiß Europäische Wahlverwandtschaften. Eine kleine Bestandsaufnahme zur Frage der europäischen Integrationsfähigkeit von rechts S. 93-103

„… Europäischen Union sonst einen Angriff auf ihre ,nationale Identität‘ sehen und sie als ,EUdSSR‘ bekämpfen …”

Michael Kohlstruck Vergangenheit als Zukunft. Zur Strategie der Erinnerung im deutschen Rechtsextremismus S. 57-67

„… Ereignisse bei der Bekämpfung innerer oder äußerer Feinde. Zu nennen ist hier die Strategie, einzelne …”

doi.org/10.5771/9783845232546

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Die Bedeutung des Europäischen Strafrechts und sein Einfluss in Georgien

Bachana Jishkariani

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 6 2013

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Strafrechtliche Bekämpfung der Meeresverschmutzung S. 263-265

„… Gewässerverschmutzung mit schweren Folgen. 3. Strafrechtliche Bekämpfung der Meeresverschmutzung Die Europäische Union …” „… fordert die strafrechtliche Bekämpfung nicht nur für eben besprochene umweltbelastende Handlungen, sondern …” „… strafrechtlichen Rahmens zur Bekämpfung der Verschmutzung durch Schiffe sind von Schiffen ausgehende Einleitungen …”

Richtlinie zur Bekämpfung des Menschenhandels S. 212-215

„… und muss transnational bekämpft werden.1013 Ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung des Menschenhandels …” „… war das Zusatzprotokoll zur Verhütung, Bekämpfung und Bestrafung des Menschenhandels, insbesondere des …” „… 2006 hat sich Georgien auch dem Übereinkommen des Europarats zur Bekämpfung des Menschenhandels …”

Rahmenbeschluss zur Bekämpfung der Geldwäsche S. 229-231

„… können wegen Drogendelikten bestraft werden. V. Die Bekämpfung der Geldwäsche 1. Rahmenbeschluss zur …” „… Bekämpfung der Geldwäsche Nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon besitzt die Europäische Union eine …” „… Übereinkommen über den Schutz der finanziellen Interessen der EG zur Bekämpfung der Geldwäsche.1068 Der …”

Rahmenbeschluss zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität S. 248-250

„… Bekämpfung der Cyberkriminalität. Dies gilt auch für die Sanktionen. Das Hauptproblem bleibt aber wie bereits …” „… Rates zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität.1138 1. Rahmenbeschluss zur Bekämpfung der …” „… wird.1143 Um diese Form der organisierten Kriminalität effektiv zu bekämpfen, hat die Europäische …”

Rahmenbeschluss zur Bekämpfung der Bestechung im privaten Sektor S. 234-236

„… dementsprechend versucht, die Bekämpfung auf internationaler Ebene im Rahmen verschiedener internationaler …” „… Bekämpfung der Korruption1082 definiert die Bestechlichkeit folgendermaßen. Die Bestechlichkeit ist dann …” „… der Mitgliedstaaten der Europäischen Union beteiligt sind.1083 1. Rahmenbeschluss zur Bekämpfung der …”

Richtlinie zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der Kinderpornografie S. 218-220

„… Palermoprotokoll der Vereinigten Nationen1035 und die Übereinkunft des Europarats zur Bekämpfung des …” „… 2006 in dem Rechtssystem verankert.1037 III. Die Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und …” „… der Kinderpornografie Die Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung der Kinder und der Kinderpornografie …”

Rahmenbeschluss zur Bekämpfung bestimmter Formen und Ausdrucksweisen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit S. 254-257

„… 254 X. Rassismus und Fremdenfeindlichkeit Obwohl die Bekämpfung von Rassismus und …” „… zu: Die Union wirkt darauf hin, durch Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Kriminalität sowie …” „… unzulässig, für die Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit strafrechtliche Mindestvorschriften zu …”

Das georgische Strafrecht S. 207-212

„… Bekämpfung haben für die Europäische Union eine hohe Priorität (vgl. Art. 83 Abs. 1 AEUV). Es stellt sich …” „… des Strafgesetzbuchs vorgenommen wurden, um diese Arten der Kriminalität wirksam zu bekämpfen. I …” „… . Terrorismus Seit dem 11. September 2001 ist die Bekämpfung des Terrorismus besonders aktuell.1005 Diese …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… speziellen Ziele des Europäischen Strafrechts 59 a) Die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität …” „… . Terrorismus 207 1. Das georgische Strafrecht 210 II. Menschenhandel 212 1. Richtlinie zur Bekämpfung des …” „… Menschenhandels 213 2. Georgisches Strafrecht 215 III. Die Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und …”

Georgisches Strafrecht S. 215-218

„… entsprechenden Maßnahmen zur Bekämpfung des Menschenhandels unternehme.1023 Die Regierung hat für die …” „… Menschenhandel zu bekämpfen. Die Definition der Freiheitsberaubung ist zu eng dafür. Vgl. Tsulaia, Verbrechen …” „… , Strafrecht BT, Bd. 1, 240; Turava, in: Gamkrelidze, Gerichtspraxis, 167. 217 Die Richtlinie zur Bekämpfung …”

Georgisches Strafrecht S. 252-254

„… Verantwortlichkeit juristischer Personen sind in Art. 2 und 3 enthalten. 3. Georgisches Strafrecht Der Bekämpfung …” „… , die nach dem Rahmenbeschluss zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität1150 zu bestrafen sind. Der im …” „… Bekämpfung der Schleuserkriminalität können alle Mittel, die zur Begehung der Straftaten nach Art. 3441 gStGB …”

Georgisches Strafrecht S. 224-229

„… 224 Strafgesetzbuch aufnimmt. Damit sind die Anforderungen des Rahmenbeschlusses zur Bekämpfung der …” „… Erlass dieses Rahmenbeschlusses war. Der Rahmenbeschluss zur Bekämpfung des illegalen Drogenhandels …” „… . 2).1053 Der Rahmenbeschluss zur Bekämpfung des illegalen Drogenhandels enthält die Bestimmungen über die …”

Schleuserkriminalität S. 250-252

„… wird.1143 Um diese Form der organisierten Kriminalität effektiv zu bekämpfen, hat die Europäische …” „… strafrechtlichen Rahmens für die Bekämpfung der Beihilfe zur unerlaubten Ein- und Durchreise und zum unerlaubten …” „… Bekämpfung der Schleuserkriminalität werden weitere Sanktionen vorgeschrieben. Jeder Mitgliedstaat hat …”

Die speziellen Ziele des Europäischen Strafrechts S. 59-68

„… grenzüberschreitende Kriminalität effektiv zu bekämpfen, ist auch in dem Vertrag von Lissabon niedergelegt. Der Art. 3 …” „… Bekämpfung der Kriminalität — der freie Personenverkehr gewährleistet ist.“ Zum anderen ist es Aufgabe des …” „… , Wirtschaftsstrafrecht, 295. 206 Sieber, ZStW 121 (2009), 2. 207 Sieber, ZStW 121 (2009), 3. 60 a) Die Bekämpfung der …”

Georgisches Strafrecht S. 232-234

„… Bedeutung bei Bekämpfung der Legalisierung illegaler Einkommen.1077 Die Enteignung ist im allgemeinen Teil …” „… das georgische Parlament im Jahr 2008 einen zusätzlichen Tatbestand zur Bekämpfung der Legalisierung …” „… Kriminalität wurde früh erkannt und dementsprechend versucht, die Bekämpfung auf internationaler Ebene im …”

Die europäische Nachbarschaftspolitik und Georgien S. 25-26

„… Bekämpfung des Menschenhandels, der illegale Drogenhandel und die Geldwäsche bleiben zwar weiterhin wichtige …” „… , insbesondere die Kinderpornografie. Georgien soll bei der Bekämpfung aller Kriminalitätsfelder mit den …” „… Europäische Union haben hier einen Informationsaustausch vereinbart. Außerdem ist auch die Bekämpfung der …”

Die östliche Partnerschaft S. 26-27

„… Rolle spielen. Die Terrorismusbekämpfung, die Einwanderung, die Bekämpfung des Menschenhandels, der …” „… Kinderpornografie. Georgien soll bei der Bekämpfung aller Kriminalitätsfelder mit den entsprechenden EU-Behörden …” „… haben hier einen Informationsaustausch vereinbart. Außerdem ist auch die Bekämpfung der Geldwäsche im …”

Georgisches Strafrecht S. 220-224

„… ). Wie auch in den anderen Fällen, enthält die Richtlinie zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und …” „… Menschenhandel sind zwar ziemlich hoch und abschreckend genug, um die Ausnutzung der Kinder zu bekämpfen …” „… Rahmenbeschlusses zur Bekämpfung der Kinderpornografie bis auf einige fragliche Merkmale grundsätzlich erfüllt …”

Die originäre Strafrechtsanweisungskompetenz, Art. 83 Abs. 1 AEUV S. 145-149

„… Straftaten die im Rahmenbeschluss des Rates zur Bekämpfung der Bestechung im privaten Sektor683 formuliert …” „… , sie auf einer gemeinsamen Grundlage zu bekämpfen, eine grenzüberschreitende Dimension haben (Art. 83 …” „… 8/2009, 411. 148 gemeinsamen Bekämpfung und eine grenzüberschreitende Dimension.697 Danach werden …”

Die Annexkompetenz der Europäischen Union, Art. 83 Abs. 2 AEUV S. 149-158

„… nationalen Behörden eine zur Bekämpfung schwerer Beeinträchtigungen der Umwelt unerlässliche Maßnahme …” „… effektiv zu schützen gilt.752 Zur Bekämpfung von Manipulationen sollten nicht nur präventive, sondern auch …” „… zu trennen sind, bedeutet die Bekämpfung dieser Delikte gleichzeitig auch die Verfolgung der Ziele im …”

Georgisches Strafrecht S. 262-263

Die Erfüllung der Vereinbarungen im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik S. 29-31

„… zweijähriges Kooperationsabkommen zur Bekämpfung der illegalen Migration mit der Europäischen Agentur für die …” „… im September 2010 statt.32 Bei der Bekämpfung des illegalen Drogenhandels betonte die Europäische …”

Die Aufgaben des Strafrechts allgemein S. 57-59

Georgisches Strafrecht S. 243-245

„… Manipulationen der fremden Computerprogramme zu bekämpfen. Die Vorbereitungshandlungen, nämlich betrügerisches …” „… Mitgliedstaaten gleich zu bekämpfen sind. Zuerst befasst sich der Europäische Gesetzgeber mit dem rechtswidrigen …”

Georgisches Strafrecht S. 246-248

„… , dass im Strafgesetzbuch eine materielle Basis für die Bekämpfung der Cyberkriminalität geschaffen wurde …” „… gStGB den EU-Regelungen zur Bekämpfung der Cyberkriminalität. Dies gilt auch für die Sanktionen. Das …”

Die Verordnung S. 77-80

„… Kompetenznorm verursachte viele Diskussionen. Insbesondere wurden Abs. 2: „Zur Bekämpfung von Betrügereien, die …” „… gleichen Maßnahmen, die sie auch zur Bekämpfung von Betrügereien ergreifen, die sich gegen ihre eigenen …”

Richtlinie über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt S. 259-262

„… sich mit dieser Frage auch der Art. 191 AEUV. Die dort genannte Bekämpfung des Klimawandels (Art. 191 …” „… zuständigen nationalen Behörden eine zur Bekämpfung schwerer Beeinträchtigungen der Umwelt unerlässliche …”

Die Ziele des georgischen Strafrechts und die von ihm geschützte Rechtsgüter S. 68-72

„… entspricht den Prozessen, die innerhalb der Vereinigten Nationen zur Bekämpfung solcher Verbrechen …” „… Ein weiterer wichtiger Bestandteil des georgischen Strafgesetzbuches ist die Bekämpfung des …”

Loyalitätsgebot der Mitgliedstaaten S. 93-145

„… Vorschriften zur Bekämpfung des Bannbruchs umfasse, während bei einem Verstoß gegen die Vorschriften über die …”

Zwischenergebnis S. 72-74

„… Bestandteil des georgischen Strafgesetzbuches ist die Bekämpfung des Terrorismus. Die neue Strafgesetzgebung …”

Rahmenbeschluss über Angriffe auf Informationssysteme S. 245-246

„… Tatbestände festgelegt deren Verwirklichung in allen Mitgliedstaaten gleich zu bekämpfen sind. Zuerst befasst …”

Rahmenbeschlüsse zum strafrechtlichen Schutz des Euro S. 239-241

„… 28.5.2001 zur Bekämpfung von Betrug und Fälschung im Zusammenhang mit unbaren Zahlungsmitteln in Kraft …”

Schutz der bargeldlosen Zahlungsmittel S. 241-243

„… bargeldlosen Zahlungsmittel Am 3.6.2001 ist der Rahmenbeschluss vom 28.5.2001 zur Bekämpfung von Betrug und …”

Georgisches Strafrecht S. 257-259

„… dort genannte Bekämpfung des Klimawandels (Art. 191 Abs. 1 AEUV) entspricht den Prozessen, die gerade …”

Das Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit S. 21-24

„… Fälschung (Art. 72). Darüber hinaus wurden Akzente bei der Bekämpfung von Geldwäsche, Drogen und illegaler …”

Georgisches Strafrecht S. 236-239

„… Strafrecht Die Bekämpfung der Korruption stellt für das georgische Strafrecht eine Priorität dar. Die …”

Die unionsrechtskonforme Auslegung, ihre Bedeutung und ihre Grenzen S. 195-199

„… verpflichtet zum Schutz der EU-Interessen gleiche Maßnahmen zur Bekämpfung von Betrügen zu ergreifen, die sie …”

Literaturverzeichnis S. 269-286

„… , Strafgesetzbuch, Bd. 1). Kirch-Heim, Claudio, Sanktionen gegen Unternehmen-Rechtsinstrumente zur Bekämpfung …”

doi.org/10.5771/9783845246642

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Zur Bekämpfung von Streuschäden

Matthias M. Weiß

Series: Boorberg Wissenschafts-Forum

Volume 20 2014

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Zweiter Teil: Lösungsansätze zur Bekämpfung von Streuschäden – grundsätzliche Arten kollektiver Rechtsbehelfe S. 97-131

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-12

„… WeißZur Bekämpfung von Streuschäden20WissenschaftsForumWeiß Zur Bekämpfung von Streuschäden Band 20 …”

doi.org/10.5771/9783415050419

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Kommunale Schulden in Deutschland

Steffen Zabler

Series: Staatslehre und politische Verwaltung

Volume 23 2021

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Instrumente zur Bekämpfung kommunaler Schulden S. 51-62

„… C. Instrumente zur Bekämpfung kommunaler Schulden Die im vorigen Abschnitt skizzierte anhaltende …” „… Aufsicht bei den Mittelbehörden und 51 C. Instrumente zur Bekämpfung kommunaler Schulden die oberste …” „… aufsichtsrechtlichen Instrumenten enthält Brüning und Vogelgesang (2009, S. 107-173). 53 C. Instrumente zur Bekämpfung …”

Einleitung S. 15-34

„… erscheint es daher notwendig, verschiedene Instrumente zur Bekämpfung kommunaler Schulden empirisch auf ihre …” „… zur Bekämpfung kommunaler Schulden in Deutschland. Die Begründung für diese Wahl erfolgt direkt im …” „… Bekämpfung kommunaler Schulden teilweise berechtigterweise in Zweifel gezogen werden kann, wie es Holtkamp …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Kommunale Schulden in Deutschland Steffen Zabler Instrumente zur Bekämpfung auf dem Prüfstand …” „… Deutschland Instrumente zur Bekämpfung auf dem Prüfstand einer synthetischen Analyse Nomos BUT_Zabler_7727-3 …” „… Evaluation von Instrumenten zur Bekämpfung kommunaler Schulden aus einer kontrafaktischen Perspektive …”

Status quo – Verschuldung und ihre Determinanten S. 35-50

„… Instrumente zur Bekämpfung kommunaler Schulden hervorzuheben. Neben der praktischen Relevanz bilden die …” „… mit Instrumenten zu deren Bekämpfung andererseits keineswegs isoliert voneinander zu betrachten sind …” „… Implikationen für die Ausgestaltung von Instrumenten zur Bekämpfung kommunaler Schulden besitzen. So sind bspw …”

Schlussbetrachtung und Ausblick S. 221-232

„… Instrumentarium, das in Deutschland zur Bekämpfung kommunaler Verschuldung eingesetzt wird, präsentiert wurde. Im …” „… Mittel sind im Rahmen der hier evaluierten Instrumente keine weitreichenden Folgen bei der Bekämpfung der …”

Theoretischer Rahmen S. 63-100

„… mechanism ist im Rahmen der Analyse von Instrumenten zur Bekämpfung kommunaler Schulden trivial, da ein in …” „… Bekämpfung kommunaler Schulden eine theoretische Einbettung voranstellen zu können. Der Rückbezug zum …”

Anforderungen der Evaluation S. 101-128

„… Instrumenten zur Bekämpfung kommunaler Schulden liegt nahe. Wie bereits eingangs erläutert, spielt eine …”

Die zwei Modelle des Sparkommissars S. 131-170

„… ein Instrument, das keine gesicherte Wirkung zur Bekämpfung der überaus problematischen …”

doi.org/10.5771/9783748921233

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Medizinische Innovationen für Afrika

Katrin Gerlinger

Series: Studien des Büros für Technikfolgen-Abschätzung

Volume 44 2017

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Fallbeispiel Malaria S. 85-114

„… ein tieferer Einblick in die gegenwärtige Situation zur Bekämpfung gegeben werden: Malaria – eine …” „… Kinder unter 5 Jahren (geschätzt 78 %) (WHO 2014b, S. 16 ff.). Ein umfassender FuE-Bedarf zur Bekämpfung …” „… in der Summe bereits dazu führten, Produkte zur Bekämpfung von Malaria bereitzustellen. Diese …”

Anhang S. 345-400

„… ) Bekämpfung WHO Bekämpfungsstrategie u. a. mit Arzneimittelspendenprogrammen (Merck KGaA: Praziquantel bis zu …” „… , Kinder und Schwangere benötigen alternative Behandlung Bekämpfung als eine der »großen Drei …” „… HIV/Aidskoinfektionen Bekämpfung als eine der »großen Drei« vom MDG 6 erfasst; u. a. Stop TB Strategie …”

Momentaufnahme der deutschen Produktentwicklung zu vernachlässigten armutsassoziierten Krankheiten S. 279-314

„… Bekämpfung von PRND, die seit der Jahrtausendwende mit erheblicher Beteiligung deutscher FuE-Akteure auf den …” „… deutscher Beteiligung starteten oder liefen und auf Verbesserungen bei der Bekämpfung der »großen Drei …” „… Bekämpfung von Tuberkulose gemeinsam zu entwickeln, FuE-Aktivitäten abzustimmen und Forschungsprotokolle zu …”

Gesundheit und Krankheiten in Entwicklungsländern – Definitionen und globaler Problemaufriss S. 43-84

„… Medizinprodukten zur Bekämpfung der »großen Drei« über spezifische nationale Programme. Deutschland ist nach den …” „… Maßnahmen zur Vorbeugung, Behandlung und Bekämpfung von Krankheiten und zum Zugang zu medizinischer …” „… Bekämpfung der vor allem dort sehr häufig auftretenden Krankheiten spezifische Förderprogramme auf, um …”

Das medizinisch-technische Innovationssystem S. 115-166

„… Weiterentwicklung verfügbarer Substanzen als auch bei der Neuentwicklung von Substanzen und Produkten zur Bekämpfung …” „… , zunehmend auch auf die PRND-Bekämpfung im Rahmen von globalen Programmen ausgedehnt wird. Deshalb wird …” „… Bekämpfung von Krankheiten, die unter Beteiligung der Industrieländer hervorgebracht werden können …”

Einleitung S. 33-42

„… Ländern auftreten, und die Entwicklung von Produkten und Verfahren zu deren Bekämpfung, nur Teilbereiche …” „… der die derzeitigen FuE-Aktivitäten des Standorts Deutschland zur Bekämpfung von vernachlässigten …” „… Standorts Deutschland zur Bekämpfung von vernachlässigten Krankheiten. Suzanne Edwards, Dr. Thomas …”

Zusammenfassung S. 9-32

„… miteinander verwobenen Problemen: Zur Bekämpfung von Krankheiten, die sowohl in Entwicklungs- als auch in …” „… Stärkung von FuE zur Bekämpfung vernachlässigter armutsassoziierter Krankheiten (Poverty-related and …” „… und Grenzen zur Bekämpfung und den jeweili- Zusammenfassung 11 gen Bedingungen in den Gebieten, in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Medizinische Innovationen für Afrika Forschung und Produktentwicklung zur Bekämpfung …” „… Medikamente zur Bekämpfung armutsassoziierter Krankheiten sind ein globales Gesundheitsproblem. Katrin …” „… und Produktentwicklung zur Bekämpfung vernachlässigter Krankheiten Medizinische Innovationen für …”

FuE-Finanzierung mit geistigem Eigentumsschutz: die nationale und internationale Situation S. 167-222

„… der Hand, dass erhebliche Mittel erforderlich sind, um die notwendigen FuE-Aktivitäten zur Bekämpfung …” „… Arzneimittelzulassungen zur Bekämpfung vernachlässigter Krankheiten waren MNU insbesondere bei den zulassungsrelevanten …” „… Einzelaktivitäten (Tab. V.1). Antibiotika Die über Jahre leer gelaufenen Forschungspipelines zur Bekämpfung …”

Resümee und Handlungsfelder S. 315-326

„… es werden kaum Produkte zu deren Bekämpfung entwickelt. Ein dringlicher Handlungsbedarf ergibt sich …” „… Wissen, die Strukturen und Einrichtungen, um neue Substanzen und Produkte zur Bekämpfung von …” „… Stärkung von Forschung und Entwicklung zur Bekämpfung vernachlässigter armutsassoziierter Krankheiten zu …”

Staatliche Maßnahmen zur Unterstützung von FuE zu vernachlässigten Krankheiten S. 223-278

„… Univesität München › Netzwerk zur Überwindung der Schwierigkeiten bei der Bekämpfung von Filariose (TAKeOFF …” „… gemeinsamen Strategie zur PRND-Bekämpfung. Vernetzung und Koordination sollen in dreifacher Hinsicht …” „… FuE-Förderung zur Bekämpfung der »großen Drei« mit EDCTP verknüpfen (EDCTP 2013, S. 52 f.). Bislang ist es …”

Literatur S. 327-344

„… . Potenziale des Standorts Deutschland zur Bekämpfung von vernachlässigten Krankheiten. Berlin/Hamburg/Genf …” „… bekämpfen zum Wohl von Mensch und Tier. http://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin …”

doi.org/10.5771/9783845285818

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Phänomen Clankriminalität

Frank-Arno Richter (ed.)

2022

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A. Neue Wege zur Bekämpfung der Clankriminalität S. 17-33

„… staat-licher Kompetenzen und Befugnisse für eine breit gefächerte Bekämpfungs-strategie war dringend geboten …” „… 17A. Neue Wege zur Bekämpfung der ClankriminalitätFrank Richter1. Phänomen Clankriminalität – die …” „… Organisierte Kriminalität, die Extremismusbekämpfung, Bekämpfung der Kinderporno-grafie, etc. klar beschrieben …”

D. Die Bekämpfung der Clankriminalität in Spanien S. 84-102

„… 84D. Die Bekämpfung der Clankriminalität in SpanienDr. jur., Dr. crim. Miguel Ángel Cano Paños …” „… , strafverfahrensrechtlichen, ja sogar präventiven) Maßnahmen so zu gestalten, damit man das Phänomen effektiv bekämpfen …” „… bei Ereignissen, die offen-sichtlich eine kriminelle Relevanz innehaben.86D. Die Bekämpfung der …”

J. Kriminelle Finanzierungsnetzwerke – Herausforderung für Exekutivorgane und Privatwirtschaft S. 251-277

„… PrivatwirtschaftDr. Hans-Jakob Schindler/Dr. Christian Endreß1. EinleitungDie Bekämpfung der Clankriminalität stellt …” „… Bekämpfung der kriminellen Netzwerke innerhalb der Clans konzentrieren. Da diese kriminellen Systeme mittels …” „… rechtlichen Möglichkeiten, hier bei der Bekämpfung, insbesondere der illegalen Geldströme mitzuwir-ken …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. III-XVI

„… ausrei-chend gewappnet?Eine wirkungsvolle und nachhaltige Bekämpfung der Clankriminalität kann aus einer …” „… Bekämpfung der Clankrimi-nalität. Hierbei wurde die Clankriminalität zunächst als rein polizeiliches Problem …” „… ihre Wir-kung, machten aber auch deutlich, dass eine nachhaltige Bekämpfung der Clankriminalität nicht …”

I. Die Rolle der Clankriminalität im Rahmen der Organisierten Kriminalität aus Sicht eines erfahrenen Berliner Kriminalbeamten S. 226-250

„… . Dies ist für einen in der Bekämp-fung dieses Phänomens erfahrenen Kriminalbeamten besonders …” „… , „Arabische Clans“ 2019.585 Weitergehend s. Positionspapier des BdK „Clankriminalität bekämpfen: Strategische …” „… Rechtsanwälte ist eine gute Beratung ge-währleistet.6. BekämpfungsansätzeTrotz kleinerer Unterschiede sind die …”

E. Die Rolle der Frau im Kontext der Clankriminalität S. 103-134

„… praktizierten Maßnahmen orientieren sich primär an einem re-pressiven Leitgedanken zur Bekämpfung der …” „… An-satz einen maßgeblichen Beitrag in der Bekämpfung der Clankriminalität leisten. Besonders den Mädchen …” „… Entsprechende Initiativen dürfen jedoch nicht nur einem repressiven Leitgedanken zur Bekämpfung des Phänomens …”

F. Die (Friedens-) Richter der Clans Wie Selbstjustiz im Namen der Ehre ausgeführt wird S. 135-153

„… Bekämpfung dieser Parallel-strukturen stellen die Behörden landesweit vor große Herausforderungen und sind …” „… . 1 ff.363 Vgl. Wendt, Carsten: Bekämpfung der Organisierten (Clan-)Kriminalität. Teil 1: Ist …” „… f.; Ruhr-Konferenz.NRW: Bekämpfung der Clankriminalität-Wie schaffen wir mehr Sicherheit? URL …”

Beiträge und Autoren S. 303-306

„… 303Beiträge und AutorenA. Neue Wege zur Bekämpfung der ClankriminalitätFrank Richter …” „… polizeilichen und die mit den Netzwerkpartnern gemeinsam koordinierten Maßnahmen, um die Bekämpfung der …” „… Kriminalität.304K. Beiträge und AutorenD. Die Bekämpfung der Clankriminalität in SpanienDr. iur., Dr. crim …”

G. Clans, Banden, kriminelle Vereinigungen und Organisierte Kriminalität – das strafrechtliche Verfolgungskonzept gegen Clankriminalität S. 154-189

„… zur Bekämpfung des illegalen Rauschgifthandels und anderer Erscheinungsformen der Organisierten …” „… Rahmenbeschluss des Rates v. 24.10.2008 zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität (2008/841/JI), ABl. EU Nr. L …” „… Bekämpfung der Organisierten Kri-minalität v. 17.7.2017, BGBl. I 2017, 2440. Das Vertragsverletzungsverfahren …”

K. Geduldete Kriminalität oder kriminalisierende Duldung S. 278-302

„… in Hand‘ bei dem Versuch, die Clankriminalität und ihre Ursachen wirksam zu bekämpfen.Der Beitrag …” „… somit der Weg über die Abschiebung als Mittel der Kriminalitäts-bekämpfung nicht mehr infrage.Dass dies …” „… unterschätzender Mehrwert.301Ass. jur. Christian Kromberg MAAber auch der präventiven Seite muss bei der Bekämpfung …”

B. Kriminalität im Kontext familiärer Subkulturen S. 34-68

„… auffallen, die dem Phänomenbereich „Clans“ zugeordnet werden, wurde die Bekämpfung der Kriminalität dieser …” „… Politi-kum. Im Koalitionsvertrag der Parteien SPD/ Die Grünen und FDP heißt es: „Wir machen die Bekämpfung …” „… Staatsanwaltschaft und der Strafgerichte“.107 Kriminalakten sind Kriminal-101 Das Forschungsprojekt „Bekämpfung der …”

C. Clankriminalität – Clanstrukturen S. 69-83

„… – Bekämp-fung. Heidelberg 2021.Fröhlich, Alexander/Bartosz, Pascal: Vier Angriffe in 24 Stunden in Berlin. Angst …”

H. Lokale Bündnisse in kriminalpräventiven Netzwerken S. 190-225

„… Jugendkrimi-nalität bekämpfen und Ermittler*innen, die kriminelle Strukturen dauerhaft und nachhaltig austrocknen …”

Stichwortverzeichnis S. 307-310

„… POLAS 50polizeiliche Bekämpfungsstrate-gien 94polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 19, 39Präsenzkonzept …” „… Clankriminalität 70Bekämpfungsstrategie 23Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender, sog. BüMA 285„Besondere …”

doi.org/10.5771/9783415072084

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