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Sachunmittelbare Demokratie

Peter Neumann

2009

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Ein ökologisches, soziales und demokratisches Gesetz für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern S. 739-740

„… den öffentlichen Personennahverkehr inMecklenburg-Vorpommern (ÖPNV-Gesetz)«550 in zweiter Lesung …” „… für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern 1902Am 7. September 1995 …” „… Öffentlichen Personennahverkehr(ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern« den Antrag auf Zulassung beim …”

Schaffung sozialverträglicher rechtlicher Voraussetzungen bei der geplanten Überleitung preisgebundener Mieten in ein Vergleichsmietensystem in den neuen Bundesländern S. 737-739

„… den öffentlichen Personennahverkehr inMecklenburg-Vorpommern (ÖPNV-Gesetz)«550 in zweiter Lesung …” „… demokratisches Gesetz für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern 1902Am 7 …” „… Gesetz für den Öffentlichen Personennahverkehr(ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern« den Antrag auf Zulassung …”

Gegen die Schließung des Studienganges Zahnmedizin und der Zahnklinik der Universität Rostock S. 740-741

„… ökologisches, soziales und demokratisches Gesetzfür den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in …” „… öffentlichen Personennahverkehr am 1. Januar 1996 inKraft getreten war, sollte dieses zunächst über einen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 29-40

„… Landesverfassung für Sachsen-AnhaltOLG OberlandesgerichtÖPNV Öffentlicher PersonennahverkehrÖPNV-Gesetz Gesetz über …” „… den öffentlichen Personennahverkehr in Mecklenburg-VorpommernORB Ostdeutscher Rundfunk BrandenburgÖTV …” „… öffentlichen RechtsAPO außerparlamentarische OppositionAprilVerfAE. Verfassungsbeschlußempfehlung des …”

Parteipolitische Ausrichtung S. 802-803

„… , dieVolksinitiative für »ein ökologisches, soziales und demokratisches Gesetz für denÖffentlichen Personennahverkehr …” „… (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern« vonBündnis90/Die Grünen initiiert. Die Volksinitiativen »Pro A 20 …”

Einfluß auf die Entscheidungen S. 801-802

Inhaltliche Ausrichtung der betriebenen Initiativen S. 797-801

„… (1): »Ein ökologisches, soziales und demokratisches Gesetz fürden Öffentlichen Personennahverkehr …” „… /Rügenanbindung«, »Pro A241”, »Bessere Verkehrsinfrastruktur für Ostvorpommern«], den ÖPNV [Mecklenburg-Vorpommern …” „… (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern«], dieZukunft der Bahn [Mecklenburg-Vorpommern(1); »Zukunft der Bahn in …”

Anzahl der Initiativen S. 793-797

„… demokratisches Gesetz fürden Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern«], dieZukunft der …” „… für Ostvorpommern«], den ÖPNV [Mecklenburg-Vorpommern(1): »Ein ökologisches, soziales und …”

Stichwortverzeichnis S. 953-990

„… Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern« VIII 1902 ff.957– Volksinitiative »Für ein …” „… , soziales und demokratisches Gesetz für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern …” „… ökologisches, soziales und demokratisches Gesetz für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… . Ein ökologisches, soziales und demokratisches Gesetz für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in …” „… Verfassungsberatungen 565aa) Arbeiten in der Verfassungskommission bis zum Zwischenentwurf 565bb) Die öffentliche …” „… weiteren Beratungen bis zur zweiten Lesung 600cc) Die zweite Lesung im Landtag 601dd) Die öffentliche …”

Anhang (Übersichten und Tabellen) S. 853-896

„… demokratisches Gesetz für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern (5)15.502 (von …” „… der Kosten einer angem.Information der Öffentlichkeit überdie Zieledes Volksentscheids(-)Keine …”

doi.org/10.5771/9783845215037

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Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs durch allgemeine Vorschriften

Annegret Spanka

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 51 2019

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1. Teil: Der nationale öffentliche Personennahverkehr S. 37-110

„… Der nationale öffentliche Personennahverkehr Der ÖPNV in seiner heutigen Ausgestaltung ist das …” „… des ÖPNV, S. 106 ff., insb. S. 130 ff. 81 Vgl. dazu: Reinhardt, Öffentlicher Personennahverkehr, S. 90 …” „… vor Augen führt. Öffentlicher Personennahverkehr in Recht und Praxis Gesellschaftliche Bedeutung …”

Literaturverzeichnis S. 337-354

„… Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), 2008. Storr, Stefan, Der Staat als Unternehmer: Öffentliche …” „… , Umweltwirksame Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs durch die kommunalen Aufgabenträger, ZUR 1997, 17 …” „… öffentlichen Personennahverkehr, S. 185 – 194, in: Schwarze, Jürgen (Hrsg.), Daseinsvorsorge im Lichte des …”

2. Teil: Beihilferechtliche Dimension von Ausgleichsleistungen S. 111-192

„… 1370/07 eine Einschrän‐ kung in dem öffentlichen Interesse an der ÖPNV-Erbringung. Diese Ein‐ flussnahme …” „… öffentlichen Personennahverkehr, S. 153; Kauf‐ mann in: Kaufmann/Lübbig/Prieß/Pünder, Art. 1, Rn. 10 …” „… Personennahverkehr, S. 156 f. 485 Anfänglich wurde sogar eine Einschränkung des Anwendungsbereich nur auf den ÖPNV …”

Einleitung S. 25-36

„… , Beihilfen zur Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs, S. 15 schreibt: „Die Bewältigungskraft …” „… nur Linke, Die Gewährleistung des Da‐ seinsvorsorgeauftrags im öffentlichen Personennahverkehr, S. 51 …” „… , Beihilfen zur Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs, S. 14 verweist auf die fehlende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht OLG Oberlandesgericht ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr ÖPNVG …” „… öffentlichen Personennahverkehr im Land Brandenburg BRD Bundesrepublik Deutschland BremÖPNV Gesetz über den …” „… Wettbewerbsbeschränkungen HessÖPNVG Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Hessen HessVerwGH Hessischer …”

3.Teil: Die allgemeine Vorschrift S. 193-324

„… ÖPNV-Dienstleistun‐ gen betreibt, bzw. als öffentliche Einrichtung durchführt, Betreiber i. S. d. Art. 2 lit. d der …” „… einen DAWI-gerechten ÖPNV ist ein öffentlicher Dienstleistungsauftrag erforderlich. Dieser kann entweder …” „… , Die Gewährleistung des Daseinsvorsorgeauftrags im öffentlichen Personennahverkehr, S. 279; Schröder …”

doi.org/10.5771/9783845294032

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Die Gewährleistung des Daseinsvorsorgeauftrags im öffentlichen Personennahverkehr

Benjamin Linke

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 24 2010

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Literaturverzeichnis S. 291-309

„… öffentlichen Personennahverkehr?, Der Nahverkehr 5/2005, S. 30-32Lott, Karina: Kommunale ÖPNV-Unternehmen im …” „… für den allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr in Deutschland, in: Püttner, Günter (Hrsg.): ÖPNV …” „… öffentlichen Nahverkehrs, WiVerw 2004, S. 1-8 Ders.: ÖPNV-Finanzierung und Wettbewerb, TranspR 2003, S. 333-336 …”

Bedeutung des ÖPNV S. 43-44

„… unterworfenen Wirtschaftsordnung. B. Öffentlicher Personennahverkehr Im Folgenden wird eine Einführung in den …” „… öffentliche Personennahverkehr (ÖSPV), der im PBefG geregelt ist, als auch der öffentliche …” „… “ (Bölke/Huckestein/Troge, Öffentlicher Personennahverkehr: Kommunen in der Hauptrolle, S. 1 (abrufbar unter …”

Ziele der Arbeit S. 16-17

„… öffentlichen Personennahverkehr. Nur hierdurch wird deutlich, welche Belange bei der nationalen und …” „… Europäische Parlament letztlich auf eine Verordnungsfassung einigen können, die den öffentlichen …” „… Personennahverkehr grundlegend neu strukturieren soll. B. Ziele der Arbeit Anknüpfungspunkt der vorliegenden Arbeit …”

Gesetzliche Ausgestaltung S. 44-52

„… Ausgestaltung 1. Definition des ÖPNV Unter ÖPNV fällt sowohl der straßengebundene öffentliche Personennahverkehr …” „… “ (Bölke/Huckestein/Troge, Öffentlicher Personennahverkehr: Kommunen in der Hauptrolle, S. 1 (abrufbar unter …” „… ferner die ÖPNV-Gesetze der Länder (vgl. nur § 2 Abs. 1 ÖPNVG BW). 206 Vgl. Fielitz/Grätz, PBefG, § 8 …”

Organisation des ÖPNV S. 55-58

„… und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs angestrebt (vgl. § 3 S. 1 RegG). Zur Regelung …” „… dient der Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs und der Steigerung seiner Attraktivität.289 …” „… Gebietskörperschaften des öffentlichen Rechts ausgeglichen. C. Daseinsvorsorge im ÖPNV I. Rechtliche Rahmenbedingungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… d) Art. 36 EU-GRCharta 42 II. Zusammenfassung 42 B. Öffentlicher Personennahverkehr 43 I …” „… BurgiUniversität BochumBand 24Benjamin LinkeDie Gewährleistung des Daseinsvorsorgeauftrags im öffentlichen …” „… PersonennahverkehrNomosD1. Auflage 2010© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2010. Printed in Germany. Alle Rechte, auch …”

Einführung in die Problemlage S. 13-16

„… Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) leistet zur Befriedigung dieses Grundbedürfnisses als …” „… Verordnungsfassung einigen können, die den öffentlichen Personennahverkehr grundlegend neu strukturieren soll. B …” „… Deckung der Kosten im ÖPNV erforderlich wären.5 Andernfalls müssten gerade diejenigen Bevölkerungskreise …”

Zusammenfassung S. 42-43

„… marktwirtschaftlichen Bedingungen unterworfenen Wirtschaftsordnung. B. Öffentlicher Personennahverkehr Im Folgenden wird …” „… Versorgungsbedürfnis der Bevölkerung ausgerichtetes Maß an ÖPNV-Leistungen sicherzustellen, die sich am …” „… eine Einführung in den Begriff „ÖPNV“ und die Ausgestaltung des ÖPNVs im Rahmen der Daseinsvorsorge …”

Finanzierung des ÖPNV S. 53-55

„… 53IV. Finanzierung des ÖPNV 1. Situation Der ÖPNV wird in erheblichem Maße durch die öffentliche …” „… ÖPNV nicht erreichen lässt.265 Der Hauptteil der Verkehrsleistungen im ÖPNV ist daher auf öffentliche …” „… und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs angestrebt (vgl. § 3 S. 1 RegG). Zur Regelung …”

Gang der Darstellung S. 17-18

„… öffentlichen Personennahverkehr. Nur hierdurch wird deutlich, welche Belange bei der nationalen und …” „… und zukünftigen) Rechtsrahmens, welcher im Zusammenhang mit dem Daseinsvorsorgeauftrag im ÖPNV …” „… dessen Ausformung speziell im ÖPNV zu erörtern sein. Dies ist schon deswegen unerlässlich, weil der …”

Instrumente zur Erfüllung des Daseinsvorsorgeauftrages im ÖPNV S. 61-64

„… Wachinger, Das Recht des Marktzugangs im ÖPNV, S. 82; Otto, Die öffentliche Finanzierung und Genehmigung des …” „… des öffentlichen Personennahverkehrs“ bilden solle, weswegen sich das Rechtsinstitut inhaltlich auf …” „… , Die öffentliche Finanzierung und Genehmigung des ÖPNV (ÖSPV) im Binnenmarkt, S. 122 f. Ausführlich …”

Anwendungsbereich der VO 1370/2007 S. 156-165

„… ; Otto, Die öffentliche Finanzierung und Genehmigung des ÖPNV (ÖSPV) im Binnenmarkt, S. 49. 880 Vgl. die …” „… dem ÖPNV auch der öffentliche Personenfernverkehr erfasst. Der Anwendungsbereich umfasst alle Arten …” „… ; Niemann/Saxinger/Schmitz/Schröder/Wiedemann/Wolf, Rechtsgutachten, S. 182. Ferner Otto, Die öffentliche Finanzierung und Genehmigung des ÖPNV (ÖSPV …”

Werdegang der Verordnung S. 150-152

„… im Zusammenhang mit Anforderungen des öffentlichen Dienstes und der Vergabe öffentlicher …” „… Personennahverkehr.856 Die beiden letztgenannten Änderungen sollten sich letztlich nicht durchsetzen können. Die …” „… für die Finanzierung des ÖPNV auch im Rahmen des Rechtsetzungsverfahrens für die neue Verordnung …”

Ausnahme eigenwirtschaftlicher Verkehre aus der VO 1191/69 S. 71-77

„… , ÖPNV in Bewegung, S. 65. 372 Vgl. Fn. 12.373 Vgl. Werner/Wolf/Landsberg/Schaafkamp, Gutachten (Fn …” „… . Teilbereichsausnahme Eine ausdrückliche Ausnahme des ÖPNV von der VO 1191/69 lässt sich seit dem Auslaufen der oben …” „… öffentlichen Dienstes verbundene Verpflichtungen auferlegen. Dem ist jedoch entgegenzuhalten, dass die …”

Altunternehmerprivileg S. 285-287

„… Niemann/Saxinger/Schmitz/Schröder/Wiedemann/Wolf, Rechtsgutachten, S. 167. 1477 So auch Bölke/Huckestein/Troge, Öffentlicher Personennahverkehr …” „… 2008, 18, 20; Otto, Die öffentliche Finanzierung und Genehmigung des ÖPNV (ÖSPV) im Binnenmarkt, S. 239 …” „… Vergabeverfahrens und in die öffentlichen Dienstleistungsaufträge aufgenommen werden, die Verordnung steht jedoch …”

Verstoß gegen den Grundsatz der Rechtssicherheit S. 77-86

„… , welches ausschließlich im Personennahverkehr tätig ist.402„Unternehmen“ ist hierbei i.S.d. europäischen …” „… zukunftsfähigen ÖPNV, S. 150, 159. 424 BT-Drs. 12/6269, S. 144. 425 Ronellenfitsch, VerwArch 95 (2004), 425, 438 …” „… Wachinger, Das Recht des Marktzugangs im ÖPNV, S. 315. 436 Siehe dazu ausführlich die vergleichbare …”

Grundlagen S. 19-42

„… ; Badura, DÖV 1966, 624, 631. 47 Otto, Die öffentliche Finanzierung und Genehmigung des ÖPNV (ÖSPV) im …” „… , Personenbeförderungsrecht im Spannungsfeld von Bahnstrukturreform, PBefG-Novelle, ÖPNV-Recht der Länder und EG-Recht, S. 11 …” „… Bahnstrukturreform, PBefG-Novelle, ÖPNV-Recht der Länder und EG-Recht, S. 12. 74 Gaßner, KommJur 2007, 129, 132. 75 …”

Beihilfebegriff S. 98-132

„… gemeinwohlorientierter Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr erhielt, als Beihilfen qualifiziert werden …” „… generell die Möglichkeit eröffne, öffentliche Zuschüsse zum Ausgleich von Defiziten im ÖPNV ohne Rücksicht …” „… öffentliche Dienstleistungen, S. 154; Mederer, in: Schröter/Jakob/Mederer, Kommentar zum Europäischen …”

Ausschließliche Rechte und Ausgleichsleistungen nach der VO S. 171-268

„… Bölke/Huckestein/Troge, Öffentlicher Personennahverkehr: Kommunen in der Hauptrolle (Fn. 202), S. 2 f. 180Betreibers …” „… , dass der Wert eines öffentlichen Verkehrsdienstes, dessen Grundlage die Notmaßnahme war, bei der …” „… Berechnung, ob der Wert der öffentlichen Verkehrsdienste – für die nach der Verordnung Ausgleichsleistungen …”

doi.org/10.5771/9783845223025

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Die Liberalisierung des Fernlinienbusverkehrs

Eugenia Maier

Series: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Volume 1 2015

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Literaturverzeichnis S. 417-440

„… Daseinsvorsorgeauftrags im öffentlichen Personennahverkehr, Baden-Baden 2010. Löw, Markus: Regionalisierung des ÖPNV …” „… durch Wettbewerb – der öffentliche Verkehr zu Lande im Markt, Heidelberg 2000. ders.: ÖPNV-Finanzierung …” „… . Dippel, Wolfgang / Wilhelm, Arnd: Marktzugang zum öffentlichen Personennahverkehr, WiVerw 2001, 120–147 …”

Sonstige Quellen S. 441-447

„… Wirtschaften im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zweckdienlich und bürgernah nutzen. Eine Stellungnahme …” „… straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr mit Kraftfahrzeugen. Rechtsgutachten im Auftrag der …” „… Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs. Bündelung, Subsidiarität und Anreize für ein zukunftsfähiges …”

Fernlinienbusverkehr im novellierten Personenbeförderungsgesetz S. 257-388

„… Dienstleistungen (Hrsg.), Spielräume für öffentliches Wirtschaften im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV …” „… (351). M. Faber, in: H. Pünder / H.-J. Prieß, Brennpunkte des öffentlichen Personennahverkehrs vor dem …” „… / H.-J. Prieß, Brennpunkte des öffentlichen Personennahverkehrs vor dem Hintergrund der neuen …”

Die Grundkonzeption des nationalen Personenbeförderungsrechts S. 131-150

„… (15) und M. Faber, in: H. Pünder / H.-J. Prieß, Brennpunkte des öffentlichen Personennahverkehrs vor …” „… . Lehmann, Verkehrsleistungen im ÖPNV, S. 27 sowie A. Karl, Öffentlicher Verkehr, S. 72. Von einer …” „… öffentlichen Personennahverkehrs vor dem Hintergrund der neuen EG-Personenverkehrsdienste verordnung Nr …”

Einordnung des Fernbusverkehrs im nationalen Verkehrsgefüge S. 31-84

„… Fernlinienbusverkehr angehört. 3. Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) Wie bereits die vormalige Definition des …” „… – ÖPNV-Begrifflichkeiten ausgeht. Im Sinne des enger gefassten PBefG 2013 beinhaltet der ÖPNV allein den öffentlichen …” „… jährliche Förderung der öffentlichen Hand in Höhe von ca. 15 Mrd. Euro M. Peistrup, ÖPNV-Förderung in …”

Einwirkungen des EU-Rechts auf den Fernbusmarkt S. 195-250

„… . Schaffer, in: H. Pünder / H.-J. Prieß, Brennpunkte des öffentlichen Personennahverkehrs vor dem Hintergrund …” „… öffentlichen Personennahverkehrs vor dem Hintergrund der neuen EG-Personenverkehrsdiensteverordnung Nr …” „… öffentlichen Personennahverkehrs vor dem Hintergrund der neuen EG-Personenverkehrsdiensteverordnung Nr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Fernverkehrs 43 2. Motorisierter Individualverkehr (MIV) 45 3. Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) 47 a …” „… ) Grundgesetzkonformität 349 bb) Vereinbarkeit des ÖPNV-Schutzes mit Europarecht 351 5. Konkurrenzverhältnis der …” „… ) Normative Abgrenzung 48 b) Zweckerfüllung durch den ÖPNV 50 V. Tatsächliche und rechtliche …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… ähnliche(s) ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr ÖPV Öffentlicher Personenverkehr ÖSPV Öffentlicher …” „… DB AG Deutsche Bahn AG DDR Deutsche Demokratische Republik d.h. das heißt DÖV Die Öffentliche …”

Schlussbetrachtung S. 403-416

„… - 1949 Gleichwohl ist deren Geltung auf den Personenfernverkehr nur bei Berührung von ÖPNV-Belangen …” „… ÖPNV-Schutzes im novellierten PBefG 2013, vgl. E. Maier, DÖV 2013, 180 (186). Siehe dazu näher Kapitel I. III. 4 …” „… 403 K. Schlussbetrachtung Ein leistungsfähiger und angebotsstarker Öffentlicher Personenverkehr ist …”

Einleitung S. 19-30

„… Schnittstelle zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) betreffende – Einschränkungen, so dass von einer …” „… zentralen Aufgaben des zukünftigen öffentlichen Personenverkehrs sein. Vor dem Hintergrund zunehmender …” „… Wettbewerbssieger auf dem Gesamtverkehrsmarkt. Dahingehend auch M. Löw, Regionalisierung des ÖPNV, S. 30. 3 R …”

Überkommener regulatorischer Rahmen S. 151-194

„… Wettbewerb, S. 89, bspw. für den ÖPNV die geplante Verwirklichung eines öffentlichen Nahverkehrsprogramms …” „… freien Marktzugangs zuwider lief. Dahingehend auch M. Peistrup, ÖPNV-Förderung in Deutschland, S. 29 …” „… Doch war deren Schwerpunkt inhaltlich meist auf den ÖPNV konzentriert und brachte für den – durch …”

doi.org/10.5771/9783845259260

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Aufgabenkritik, Funktional- und Strukturreform in den Flächenländern

Joachim Jens Hesse

Series: Staatsreform in Deutschland und Europa

Volume 5 2007

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Schwerpunktbereich 16: ÖPNV S. 183-188

„… - und kommunaler Ebene 4.2.16 Schwerpunktbereich 16: ÖPNV Der Öffentliche Personennahverkehr …” „… den Aufgabenträgern des öffentlichen Personennahverkehrs und mit den Verkehrsunternehmen im Interesse …” „… öffentliches Mobilitätsangebot zu gewährleisten, muss der ÖPNV allerdings in der Praxis als gesetzliche …”

Schwerpunktbereich 15: Straßenbaulast und Unterhaltung S. 178-183

„… Schwerpunktbereich 16: ÖPNV Der Öffentliche Personennahverkehr beinhaltet die allgemein zugängliche …” „… Reisezeit eine Stunde nicht übersteigt (§ 8 Abs. 3 PBefG, § 1 Abs. 2 ÖPNVG). Die im Bereich des ÖPNV …” „… Unterhaltung der öffentlichen Stra- ßenverkehrs- und Nebenflächen stellt die öffentlich …”

Abkürzungsverzeichnis S. 20-28

„… Personennahverkehr ÖPNVG Gesetz über den Öffentlichen Personennahverkehr im Saarland OVG Oberverwaltungsgericht …” „… – Opferentschädigungsgesetz ÖGDG Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst – Gesundheitsdienstgesetz ÖPNV Öffentlicher …” „… Bestimmungen zur Altölentsorgung – Altölverordnung AöR Anstalt des öffentlichen Rechts ARGE …”

Literatur-, Quellen- und Materialverzeichnis S. 517-547

„… . Zweckverband öffentlicher Personennahverkehr auf dem Gebiet des Stadtverbandes Saarbrücken: Satzung des …” „… 544 Zweckverband öffentlicher Personennahverkehr auf dem Gebiet des Stadtverbandes Saarbrücken …” „… Archivgesetzes vom 23. September 1992 (ABl. S. 1094) auf die Kommunen und andere Körperschaften des öffentlichen …”

Anhang S. 471-516

„… . Personennahverkehr 792 Förderung des ÖPNV 749 Sonstiges 799 Sonstiges (o. Nr.) Unternehmen des Verkehrsbereichs …” „… Wetterdienst 83 Verkehrsunternehmen 831 Straßenverk.unternehmen 832 Eisenbahnen 100.2.2 ÖPNV/SPNV 11 …” „… Angelegenheiten 029 Sonstiges 6 Verteidigung 03 Verteidigung 1 (teilw.) Öffentliche …”

doi.org/10.5771/9783845203973

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Barrierefreiheit im ÖPNV

Matthias Knauff (ed.)

Series: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Volume 9 2023

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Oliver Tolmein Barrierefreiheit und Öffentlicher Personen(nah)Verkehr – Vorgaben des nationalen Rechts – S. 27-38

„… gesellschaftliche RahmenDer Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) hat in Deutschland beachtliche Dimensionen: 2019 …” „… des Bundes im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), WD 4 – 3000 – 077/22, (Stand 9.8.2022). Zu den …” „… liefert eine Definition, was als ÖPNV zu verstehen ist: „Öffentlicher Personennahverkehr im Sinne dieses …”

Markus Rebstock Realisierung der Barrierefreiheit im ÖPNV S. 39-52

„… öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) (vgl. B.). Im Anschluss wird auf Grundlage eines von der …” „… berücksichtigen [hat], für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs bis zum 1. Januar 2022 eine …” „… Nahverkehrsplan (§ 8 Abs. 3 Satz 3)“ (PBefG, § 12, Abs. 1, Satz 1c)„(2a) Im öffentlichen Personennahverkehr kann …”

Monika Paulat Werkstattbericht zum Projekt „InklusionsTaxi – Taxi für Alle“ Barrierefreiheit im ÖPNV aus der Perspektive eines praxisbezogenen Projektes zur Verbesserung der Mobilität von Menschen mit Behinderungen S. 77-82

„… das Taxi ein Teil des öffentlichen Personennahverkehrs sein könnte. Aber: Bei genauerer Betrachtung …” „… Verkehrsmittel des öffentlichen Personennahverkehrs im engen Sinne sind, dass sie aber als Ergänzung des …” „… schienen- und liniengebundenen Personennahverkehrs zu denken sind. Eben deshalb haben sie mit dem ÖPNV zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Uerpmann-WittzackBarrierefreiheit und Öffentlicher Personen(nah)Verkehr – Vorgaben des nationalen Rechts – 27Oliver …” „… Barrierefreiheit im ÖPNVMatthias Knauff (Hrsg.)6. Jenaer Gespräche zum Recht des ÖPNVNomosSchriften …” „… , LL.M. Eur.Band 9Matthias Knauff (Hrsg.)Barrierefreiheit im ÖPNV6. Jenaer Gespräche zum Recht des …”

Robert Uerpmann-Wittzack Völkerrechtliche Grundlagen S. 11-26

„… öffentlichen Personennahverkehrs bis 2022 ist konkret und verbindlich“, abrufbar unter …” „… : https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/detail/recht-auf-mobilitaet-das-ziel-eines-barrierefreien-oeffentlichen-personennahverkehrs-bis-2022-ist-konkret-und-verbindlich.23 S. UN-Behindertenrechtsausschuss, General comment No. 7 (2018 …” „… Schritt zur Barrierefreiheit des ÖPNV.III.32 S. EGMR, NVwZ-RR 2020, 210, Rn. 112 – Belli und …”

Jürgen Dusel Grußwort S. 9-10

„… öffentlichen Personennahverkehr bis zum 01.01.2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen ist. Diese …” „… , sondern auch ein soziales Problem. Barrierefreiheit – nicht zuletzt im öffentlichen Personennahverkehr …” „… barrierefreien ÖPNV auch breit gefächert. Sind Bahnhöfe, Busse und Waggons zugänglich für Menschen mit Rollator …”

Sigrid Arnade Behinderte Fahrgäste: Bleiben wir auf der Strecke? S. 65-68

„… § 8 Abs. 3 Satz 3 das Ziel definiert, dass der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) bis zum 1 …” „… ÖPNV umzusetzen. Außerdem sollten ab sofort behinderte Menschen über die sie vertretenden …” „… Organisationen effektiv an allen Planungen und Entscheidungen im ÖPNV beteiligt werden. Ebenfalls sofort zu …”

doi.org/10.5771/9783748938514

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Grundrechtliche Determinanten des Verkehrsmarktrechts

Manuel Gleich

Series: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Volume 6 2021

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A. Die Grundlagen des straßengebundenen ÖPNV S. 26-66

„… Personennahverkehr sowie den Personenfernbusverkehr unterschieden. Darüber hinaus unterteilt sich der öffentliche …” „… Bundesrats. Nach Art. 106a Satz 1 GG steht dem öffentlichen Personennahverkehr ein Beitrag aus dem …” „… Beförderungen im Sinne des PBefG (§ 1 Abs. 2 Nr. 1 PBefG).21 Öffentlicher Personennahverkehr im Sinne des PBefG …”

C. Die Grundrechtspositionen der Verkehrsnutzer S. 170-230

„… Gewährleistungsverantwortung, wie dies im Falle des öffentlichen Personennahverkehr infolge der essenziellen Bedeutung für die …” „… Pflicht zur Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs entnehmen739, doch lässt sich diese nicht …” „… öffentliche Personennahverkehr hat vor dem Hintergrund des Sozialstaatsprinzips unter anderem das Ziel …”

LITERATURVERZEICHNIS S. 235-255

„… : Ausschreibungswettbewerb im ÖPNV, NZBau 2007, S. 159 ff. 235 — Nahverkehr in kommunaler Verantwortung: der öffentliche …” „… ): Kostenloser öffentlicher Personennahverkehr in Deutschland, 2020 (online abrufbar unter: https://www.bundesta …” „… Verhaltenswirkung, in: ZfU 2018, S. 413 ff. Eichhorn, Peter/Greiling, Dorothea: Öffentlicher Personennahverkehr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Personennahverkehrs (ÖPNV) zu beachten ist. Zunächst gilt mein Dank meinem Doktorvater, Herrn Professor Dr. Matthias …” „… Grundrechtsgehalte und subjektive Rechte1. 213 Objektive Grundrechtsgehaltea) 214 Der öffentliche Personennahverkehr …” „… Öffentlicher Personennahverkehr ÖPV Öffentlicher Personenverkehr PBefG Personenbeförderungsgesetz PBZugV …”

B. Die Grundrechtspositionen der Verkehrsunternehmer S. 67-169

„… Marktzugangs im ÖPNV, S. 98 ff.; K. Lange, Verkehr und öffentliches Recht, S. 212 ff.; Ch. Heinze, in …” „… eigenes Berufsbild dar; andere Auffassung W. Grafberger, Der öffentliche Personennahverkehr, S. 143 f. 278 …” „… Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs gewährleistet. Infolge der technischen Neuerungen und des …”

EINLEITUNG S. 21-25

„… straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr („ÖPNV“) beschränkt. Als maßgebliche Akteure sind innerhalb aller …” „… Mobilität8 und andererseits die Zuordnung des öffentlichen Personennahverkehrs zur Daseinsvorsorge9. 5 …” „… Gewährleistung des Daseinsvorsorgeauftrags im öffentlichen Personennahverkehr, S. 58 ff.; wobei allerdings bei …”

D. Resümee S. 231-234

„… gemäß § 8 Abs. 2 PBefG öffentlichen Personennahverkehr dar, soweit sie eine der in § 8 Abs. 1 PBefG …” „… aus Art. 12 Abs. 1 GG der bestehenden ÖPNV-Unternehmer erkennbar.953 Mithin sind langfristige Lösungen …” „… Grundrechte den Verkehrsmarkt, insbesondere den straßengebundenen ÖPNV, an vielen Stellen zu prägen vermochten …”

doi.org/10.5771/9783748928188

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Sozialstandards im Mobilitätsgewerbe

Gregor Thüsing (ed.)

Series: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Volume 8 2022

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II. Die Verkehrsformen des PBefG innerhalb und außerhalb des ÖPNV – Eigenwirtschaftliche und bestellte Verkehre als konkurrierende Anbieter S. 26-77

„… Bevölkerung mit Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Es bildet den Kern des …” „… gelten.Verkehrsformen des PBefG innerhalb des öffentlichen PersonennahverkehrsGemäß den Begriffsbestimmungen in § 8 Abs …” „… . 1 S. 1 PBefG, § 2 S. 1 RegG und § 2 Abs. 12 AEG bildet den öffentlichen Personennahverkehr …”

Anlage: Tariftreueregelungen in den Bundesländern S. 211-220

„… Tariftreueregelung auf öf-fentliche Personennahverkehrs-dienste (§ 10 S. 1 BerlAVG) (+) Bestimmung des geltenden …” „… Personennahverkehrs-dienste (§ 10 S. 1 BerlAVG) (+) Bestimmung des geltenden Entgelttarifs durch den öffentlichen …” „… umfasst – neben anderen Bereichen – im Bereich des ÖPNV expressiv verbis öffentliche …”

Literaturverzeichnis S. 203-210

„… et al. (2013): Kommentierung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in …” „… Reichweite der Tariftreuepflichten im öffentlichen Personennahverkehr – Eine Untersuchung vor dem Hintergrund …” „… Initiative im öffentlichen Personennahverkehr – Das Verhältnis eigenwirtschaftlicher und …”

V. Weiterentwicklung: Mögliche Wege zu höheren Sozialstandards und deren verfassungs- und europarechtliche Grenzen S. 115-202

„… Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs werden Sozialstandards bereits de lege lata in Form einer …” „… , öffentliche Aufträge im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs müssten nicht den Anforderungen des GWB …” „… TVgG NRW gelten die Regelungen dieses Gesetzes im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs „für …”

II. Gang der juristischen Untersuchung S. 19-23

„… ergeben sich weitere Rechtsfragen bezüglich des öffentlichen Personennahverkehrs. Hierbei ist zu klären …” „… kann.Den Gelegenheitsverkehr und den öffentlichen Personennahverkehr übergreifend ist zu diskutieren …” „… Nahverkehrsplan, wofür exemplarisch § 8 Abs. 3 S. 2 ÖPNV-Gesetz NRW steht. Die Norm hat nun eine gewisse …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Omnibusunternehmen e.V.ÖPNV Öffentlicher PersonennahverkehrÖPNV-G ÖPNV-GesetzOLG OberlandesgerichtOVG …” „… Personenbeförderung innerhalb und außerhalb des ÖPNV2.28Verkehrsformen des PBefG innerhalb des öffentlichen …” „… Problemedd)59Die Regelungen der Länder zum Nahverkehrsplan: § 8 Abs. 3 S. 2 ÖPNV-Gesetz NRWb)66Der …”

I. Worum es geht S. 17-18

„… innerhalb des öffentlichen Personennahverkehrs stellt sich die Frage nach der Einhaltung von Sozialstandards …” „… der öffentlichen Diskussion stehen vor allem Geschäftsmodelle, die nicht mit Arbeitnehmerinnen und …” „… Beschäftigten im ÖPNV werden mit den bereits geltenden Regelungen ausreichend sichergestellt? Gibt es typische …”

doi.org/10.5771/9783748932079

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Eine landesweite Mobilitätsplattform zur Effektuierung des straßengebundenen ÖPNV

Sebastian Gebauer

Series: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Volume 12 2023

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Erstes Kapitel: Einleitung S. 31-46

„… (Hrsg.), Digitale Transformation im ÖPNV,S. 176; Schmöe, Öffentlicher Personennahverkehr in kleinen und …” „… bisher in einem Teilbereich der Perso‐nenbeförderung, nämlich dem öffentlichen Personennahverkehr …” „… am 13.12.2022].25 Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Freistaat Sachsen, GVBl. Sachs …”

Literaturverzeichnis S. 317-338

„… Öffentli‐chen Personennahverkehrs (ÖPNV) durch die PBefG-Novelle ´96, in: DÖV 1994,S. 941 – 949 …” „… des öffentlichen Per‐sonennahverkehrs durch die kommunalen Aufgabenträger, in: ZUR 97, S. 17 – 27 …” „… Mobilität – untersucht an Beispielen des Straßenver‐kehrs und des öffentlichen Personennahverkehrs in Räumen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… PersonennahverkehrÖPNVG Gesetz über den öffentlichen PersonennahverkehrOLG OberlandesgerichtP2B-VO ..Verordnung (EU …” „… VergaberechtNZKart Neue Zeitschrift für KartellrechtNZV Neue Zeitschrift für VerkehrsrechtÖPNV Öffentlicher …” „… Zweckverband Öffentlicher PersonennahverkehrVogtlandZWeR Zeitschrift für WettbewerbsrechtAbkürzungsverzeichnis …”

Drittes Kapitel: Daseinsvorsorgeauftrag ÖPNV S. 89-158

„… eine beson‐dere Schwierigkeit. So ist die öffentliche Hand ermächtigt, ÖPNV-Leistun‐gen am Markt zu …” „… .305 Für einen ersten Überblick siehe: Jenssen, Der öffentliche Personennahverkehr alsRechtsbegriff, S …” „… Öffentlichen Personennahverkehrs in Deutschland,S. 26.378 Mankiw, Grundzüge der Volkswirtschaftslehre, S. 1177 …”

Zweites Kapitel: Plattformen S. 47-88

„… . 233.186 Gaßner, KommJur 2007, 129, 131.187 Reinhardt, Öffentlicher Personennahverkehr, S. 526; Varian …” „… Liberalisierung des Öffentlichen Personennahverkehrs in Deutschland,S. 28.206 https://www.mobil.nrw/ [abgerufen am …” „… ], unterdem Register „Ticketkauf direkt“.216 Reinhardt, Öffentlicher Personennahverkehr, S. 527.Zweites …”

Viertes Kapitel: Eine landesweite Mobilitätsplattform im ÖPNV S. 159-284

„… öffentlichen Personennahverkehr, S. 24.159der Aufgabenträger untereinander in das Blickfeld zu rücken …” „… , Öffentlicher Personennahverkehr, S. 568.645 Dümmler, Erfassung und Bewertung der Arbeit von Verkehrsverbünden …” „… Finanzierung im ÖPNV, S. 48.682 Hierzu: Wagner, in: Schulte/Kloos (Hrsg.), Handbuch Öffentliches …”

doi.org/10.5771/9783748917922

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Accountability in the Metropolis

Karin A. Hasler

2014

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C Study design, methodology and case selection S. 112-143

„… (ÖPNV or öffentlicher Verkehr)). Keywords wereadapted according to the literal use of the terms, e.g …” „… . öffentlicher Personennahverkehr in Germany, öffentlicher Verkehr in Switzerland.31 As I wantedto find out about …”

D Analysis S. 144-263

„… Stadtentwicklung undUmwelt. In Brandenburg, the 'Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Land …” „… Brandenburg' (Public Transport Act for Brandenburg,ÖPNV-Gesetz - ÖPNVG) mentions that cooperation with the …” „… on public transport (Kantonales Gesetzüber den öffentlichen Verkehr ÖVG) and the concept of RKBM …”

doi.org/10.5771/9783845255132

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ZögU Zeitschrift für öffentliche und gemeinwirtschaftliche Unternehmen

Browse Volumes: ZögU Zeitschrift für öffentliche und gemeinwirtschaftliche Unternehmen

ZögU Volume 35 (2012) Issue 1 ISSN Online: 0344-9777

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André Grüttner, Thomas Lenk, Oliver Rottmann Aspekte zur Konzipierung von vergleichenden Effizienzberechnungen verschiedener Vergabeverfahren im ÖPNV S. 28-43

„… Personennahverkehrs (Regionalisierungsgesetz – RegG)“ sowie der ÖPNV-Gesetze der Länder. Dort ist zudem der ÖPNV als …” „… Personenbeförderungsgesetz. 15 Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Freistaat Sachsen (ÖPNVG) vom 14. Dezember …” „… ). Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Freistaat Sachsen (ÖPNVG) vom 14. Dezember 1995 …”

Mitteilungen S. 102-111

„… Mitteilung Spielräume für öffentliches Wirtschaften im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV …” „… Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ZögU 35. Jg. 1/2012 103 gibt. Diese innerstaatlichen Herausforderungen …” „… Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ZögU 35. Jg. 1/2012 103 förmliche Vergaberecht im ÖPNV nicht gilt …”

doi.org/10.5771/0344-9777-2012-1

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ÖPNV als Bestandteil und Gegenstand der Verkehrswende

Matthias Knauff (ed.)

Series: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Volume 5 2021

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D. Reform der Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs S. 141-148

„… Kommunalverbände in Frankreich zweckgebunden zur Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) von …” „… , sich auf diejenigen privaten Angebote zu fokussieren, die den öffentlichen Personennahverkehr sinnvoll …” „… öffentlichen Personennahverkehrs werden auch in Zukunft öffentliche Zuschüsse eine zentrale Rolle spielen, und …”

B. Verbesserung der Planung – Reform des Nahverkehrsplans S. 130-134

„… Verkehrsleistungen des ÖPNV vom Staat oder öffentlichen Unternehmen erbracht worden sind. In dem Maße, in dem sich …” „… stellt einen Nahverkehrsplan zur Sicherung und zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs auf …” „… Aufgabenträger stellt einen Nahverkehrsplan für den öffentlichen Personennahverkehr auf.“ 19 S. Gelbhaar /B …”

B. Planerische Instrumente S. 10-15

„… des straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) durch Kommunen mit …” „… § 8 Abs. 3 S. 7 PBefG „den Rahmen für die Entwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs“ mit dem in …” „… die Entwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs, § 8 Abs. 3 Satz 8 PBefG, ohne sämtliche …”

C. Erweiterung des Angebots, insbesondere durch flexible Bedienformen S. 135-140

„… Kombinationsmöglichkeiten C. 24 S. Jenssen, Der öffentliche Personennahverkehr als Rechtsbegriff: Dimensionen einer …” „… (Satz 1 lautet: „Als Linienverkehr gemäß § 42, der öffentlicher Personennahverkehr gemäß § 8 Absatz 1 …” „… ÖPNV-Konzepten zusammengefasst, die sich durch Abweichungen von den Merkmalen des klassischen Linienverkehrs mit …”

Referenzen S. 124-128

„… . Dorsch, M. (2019): Öffentlicher Personennahverkehr. Grundlagen und 25 Fallstudien mit Lösungen. UVK …” „… . (2017): Das Bürgerticket für den öffentlichen Personennahverkehr. Nutzen – Kosten – Klimaschutz. oekom …” „… ÖPNV steht, enorm groß sind und krisenbedingt weiter anwachsen. Die Infrastrukturplanung im ÖPNV leidet …”

A. Ausgangslage des Projektes S. 73-81

„… Personennahverkehr (ÖPNV). Doch der ÖPNV ist kein Wirtschaftssektor wie jeder andere: mit ihm sind besondere Aufgaben …” „… Kosten deckt der ÖPNV somit aus öffentlichen Quellen. Im Unterschied zu anderen Wirtschaftszweigen hat …” „… der öffentlichen Hand für die Dif- 3. 4. 5. Ökonomische und regulatorische Zukünfte des ÖPNV in …”

C. Das Bürgerticket S. 34-46

„… öffentlichen Leistung durchaus mit einer Haltestelle mit ausreichender ÖPNV-Bedienung (ebenfalls als Mittel zur …” „… öffentlichen Personennahverkehrs zu erheben, für deren weitestgehende Inanspruchnahme durch alle angesprochenen …” „… öffentlich-rechtlichen Sender spricht. Bezogen auf den ÖPNV kann das Rundfunkempfangsgerät als Mittel zur Nutzung der …”

E. Ein Mobilitätsgesetz des Bundes? S. 149-150

„… PKW-Maut-Gesetzes nun auf der Benutzung öffentlicher Straßen, der Finanzierung des ÖPNV oder der kommunalen …” „… einer ausreichenden Bedienung der Bevölkerung mit Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr …” „… Finanzierungssonderabgabe zugunsten des ÖPNV oder einer Verkehrslenkungsabgabe).105 Die Straßenbenutzungsgebühr ist …”

F. Ausblick S. 151

„… Personennahverkehr stehen. Hier wäre der richtige Ort, um den gegenwärtig verengten Begriff des ÖPNV112 zu erweitern …” „… Im Zentrum eines Mobilitätsgesetzes des Bundes müsste ein Kapitel über den öffentlichen …” „… .113 Daraus wären dann die notwendigen Konsequenzen für die Finanzierung des ÖPNV zu ziehen …”

D. Empfehlungen zur Regulierung von Mobilitätsangeboten S. 112-121

„… eingegangen. ÖPNV: Status quo des deutschen Personenbeförderungsrechts Der öffentliche Personennahverkehr wird …” „… allem mit dem Gebot der Daseinsvorsorge33 legitimierte ÖPNV. Dieser kann sowohl durch öffentliche, z. B …” „… ÖPNV-Angebote – der heute überwiegend auf großen und schweren Fahrzeugen mit mehr als zwölf Sitzplätzen basiert …”

C. Gesamtwirtschaftliche Analyse des ÖV S. 98-111

„… modellierten Instrumente im Bereich des öffentlichen Personen(nah)verkehrs auf der Schiene und Straße …” „… Szenario MM-35 liegt der Fokus der ÖPNV-Verbesserung auf der Schiene, so dass die Bus-Förderung hier auf 15 …” „… Aspekte quantifiziert: • Schienenverkehrsinvestitionen (siehe Kapitel C.I.1 und C.I.2.) • ÖPNV – GVFG plus …”

doi.org/10.5771/9783748925910

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"Gestaltend Einfluß nehmen"

Hans-Peter Müller, Manfred Wilke

2007

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Literaturverzeichnis S. 327-332

„… Wohnungswesen (1999): Bericht der Bundesregierung über den Öffentlichen Personennahverkehr in Deutschland nach …” „… , Kurzbericht Daduna, Joachim (1995): Organisationsstrukturen des öffentlichen Personennahverkehrs und ihre …” „… . Chancen und Risiken. Düsseldorf Link, Heike (1998): Wettbewerb im öffentlichen Personennahverkehr …”

Kapitel 2: Bahnreform und ÖPNV S. 57-62

„… Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs (RegG) war der Kehrseite der Bahnreform geschuldet. Ein Grund …” „… Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge“ (§ 1 RegG), und damit …” „… Kapitel 2: Bahnreform und ÖPNV 1. Die Novellierung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG …”

Kapitel 1: Das politische Projekt Bahnreform S. 23-58

„… im Güterverkehr sank von 56 auf 22%, ähnlich drastisch auch im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV …” „… öffentlichen Personennahverkehrs (Übertragung der Aufgaben- und Ausgabenverantwortung für den ÖPNV ab 1996 …” „… Bundesbahngesetz vom 13.12.1951 als eine Anstalt des öffentlichen Rechts geführt, die ein nicht voll rechtsfähiges …”

Abkürzungsverzeichnis S. 343-344

„… Gaststätten NRW Nordrhein-Westfalen ÖD Öffentlicher Dienst ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr ÖPSV …” „… Grundgesetz GGVöD Gemeinschaft von Gewerkschaften und Verbänden des öffentlichen Dienstes gHV …” „… Öffentlicher Personenstraßenverkehr ÖTV Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr PZÜ …”

Einleitung S. 9-20

„… auf Eisen“. Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) innerhalb des klassischen Entfernungsradius findet …” „… bleibt daher kennzeichnend, daß der öffentliche Personennahverkehr in Deutschland nach zwei …” „… öffentlichen Rechts. Dieser Vorstoß war sachlich und politisch vergeblich, weil er sich schon zu diesem …”

Kapitel 5: Die Betriebsgewerkschaft der Eisenbahn und die Bahnreform –Gestaltungsfelder S. 127-196

„… Behördenbahn fest. Das Desaster der Bahn sei weder durch die öffentliche Trägerschaft noch durch das …” „… Teilen des Bahnvorstands eintrat: eine gesicherte Fahrwegfinanzierung als Komplement zur öffentlichen …” „… . In einer Serie von insgesamt sieben Forderungspapieren und in mehreren öffentlichen Äußerungen ihres …”

doi.org/10.5771/9783845267609

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Legitimation und Reformpotenziale der ÖPNV-Förderung in Deutschland

Matthias Peistrup

Series: Beiträge und Studien des Instituts für Verkehrswissenschaft der Universität Münster

Volume 1 2010

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Zielsetzungen des ÖPNV S. 22-25

„… . In NRW heißt es etwa in § 1 (1.) ÖPNVG: „Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) ist eine Aufgabe der …” „… ÖPNV-Markt, vor allem zur Rechtfertigung einer öffentlichen finanziellen Förderung. Ob diese beiden Ziele …” „… ÖPNV Der gesamte ÖPNV in Deutschland wird mit jährlich mehr als 15 Mrd. € an öffentlichen Mitteln …”

Literaturverzeichnis S. 184-191

„… Finanzierung eines umweltverträglichen öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), Diskussionspapier, Berlin. UBA …” „… Öffentlichen Personennahverkehrs, Berlin. 187 Häde, U. (1998): Finanzausgleich. Die Verteilung der Aufgaben …” „… . Peistrup, M. (2005): Die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs, in: Hartwig, K.H. (Hrsg …”

Problemstellung und Zielsetzung der Untersuchung S. 15-16

„… Personennahverkehr (ÖPNV) wird in Deutschland von Bund, Ländern und Gemeinden mit Finanzmitteln in Höhe von etwa 15 …” „… Fragestellungen dieser Arbeit lautet daher, ob die öffentliche finanzielle Förderung des ÖPNV ein nach …” „… Zielsetzungen, mit denen die öffentliche Förderung des ÖPNV verbunden wird. Darauf aufbauend wird die …”

Organisation und rechtlicher Rahmen des ÖSPV S. 20-22

„… ausreichenden Verkehrsbedienung im öffentlichen Personennahverkehr“ Verkehrsleistungen „mit einem …” „… kein bundesweit gültiges ÖPNV-Gesetz13, weshalb sich die mit der ÖPNV-Förderung verbundenen Ziele …” „… in fast allen Bundesländern ÖPNV-Gesetzte, die die Ziele und Aufgaben des ÖPNV definieren sowie …”

Abgrenzung des ÖPNV S. 18-20

„… ausreichenden Verkehrsbedienung im öffentlichen Personennahverkehr“ Verkehrsleistungen „mit einem …” „… Rahmen zu bestimmen, innerhalb dessen ÖPNV-Leistungen in Deutschland erbracht werden. Dazu gehören die …” „… Zum zweiten werden ÖPNV-Leistungen im Linienverkehr erbracht. Dabei handelt es sich um eine zwischen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 14

„… Nordrhein-Westfalen OLS ordinary least squares ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr ÖNPVG ÖPNV-Gesetz ÖSPV …” „… Öffentlicher Straßenpersonenverkehr PBefG Personenbeförderungsgesetz Pkm Personenkilometer Pkw …”

doi.org/10.5771/9783845222943

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ÖPNV digital

Matthias Knauff (ed.), Juana Vasella (ed.)

Series: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Volume 14 2024

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Jan Werner Nahverkehrsplanung des ÖPNV – Rechtsrahmen und Digitalisierung S. 39-58

„… Aufgabenträgerdes Öffentlichen Personennahverkehrs – ÖPNV] festgelegte oder bestimm‐te Anforderung im Hinblick auf …” „… digitaleFahrausweise nach den Tarifen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) sowieentsprechende Zugangsmedien für …” „… ) imÖPNV werden von § 4 Satz 2 RegG einerseits i. V. m. § 8a Abs. 1 PBefG(öffentlicher …”

Jörg Niemann Finanzielle Förderung der Digitalisierung im Personenverkehr S. 83-98

„… öffentlichen Verkehr erreicht werden können. Konkret sollen die Fahr‐gastzahlen bis 2030 im ÖPNV verdoppelt …” „… ausreichenden Be‐dienung der Bevölkerung mit Verkehrsleistungen im öffentlichen Personen‐nahverkehr als eine …” „… Bund und Ländern öffentlich gemacht.3Der Anteil der Länder zur Finanzierung des ÖPNV variiert danach …”

Corina Jürschik-Grau Auswirkungen der Digitalisierung auf eigenwirtschaftliche Verkehre S. 59-66

„… Digitalisierung auf eigenwirt‐schaftliche ÖPNV-Verkehre haben kann, ist zunächst die Bedeutung derDigitalisierung …” „… SchlagwortDigitalisierung im ÖPNV.D. Sounding aus dem MarktDie Auswirkungen der Digitalisierung auf die …” „… Bike-Sharing-Anbieter(z.B. nextbike) drängen auf den Markt.12Der ÖPNV-Markt wird in diesem Kontext von großen Firmen …”

Dirk Boenke ÖPNV digital – und barrierefrei? Bestandsaufnahme und Standortbestimmung S. 27-38

„… Mobilitätseinschränkungen ist auf die Benutzung des öffent‐lichen Personennahverkehrs (ÖPNV) angewiesen, um mobil zu …” „… ÖPNV digital – und barrierefrei?Bestandsaufnahme und StandortbestimmungDr.-Ing. Dirk Boenke*A …” „… bleibenund am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Insofern kommt der barriere‐freien Ausgestaltung des ÖPNV …”

Matthias Knauff Bestellte Verkehre S. 67-82

„… sind(C.).B. E-Vergabe im ÖPNV?Die Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge über ÖPNV-Leistungenmit Bussen …” „… normativ vorgenommene Qualifikation„[a]ls Linienverkehr gemäß § 42, der öffentlicher Personennahverkehr …” „… normativeAnforderungen.I. GegenstandWerden ÖPNV-Leistungen beschafft, handelt es sich bisher regelmäßig umklassische Bus …”

Eduard Rollmann, Eric Meyer Umsetzung einer verbundübergreifenden digitalen „Check In, Check Out“-Ticketlösung des ÖPNV S. 9-26

„… einem Digitalisierungsprojekt desöffentlichen Personennahverkehrs (nachfolgend: „ÖPNV“) darlegen.Mit der …” „… Tarifraum, der es demKunden ermöglicht, sich mit nur einem ÖPNV-Ticket in und zwischenden vier etablierten …” „… Standortnachverfolgung, die denFahrtweg von Beginn der ÖPNV-Reise bis Ende nachvollzieht und basie‐rend auf dieser …”

doi.org/10.5771/9783748915782

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