Ziel- und Ausstattungsvereinbarungen auf dem Prüfstand

doi:10.5771/9783845227702

Ziel- und Ausstattungsvereinbarungen auf dem Prüfstand

Eine Analyse ressourcenpolitischer Steuerungsinstrumente in einer Hochschulpolitik im Wandel

Series: Cottbuser Schriften zu Hochschulpolitik und Hochschulrecht

Volume 2 1. Edition 2010

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doi.org/10.5771/9783845227702
ISBN print: 978-3-8329-6245-6
ISBN online: 978-3-8452-2770-2
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Zusammenfassung

Ziel- und Ausstattungsvereinbarungen sind aus dem Hochschulbereich nicht mehr wegzudenken. Insbesondere das Instrument der Zielvereinbarungen polarisiert. Je nachdem, auf welchem Standpunkt man steht, werden sie hochgelobt bzw. als probates Steuerungsinstument betrachtet oder harsch kritisiert und ihre Tauglichkeit grundsätzlich infrage gestellt. Daneben werfen Zielvereinbarungen regelmäßig wichtige rechtliche Fragestellungen auf, zum Beispiel hinsichtlich ihrer Verbindlichkeit und gerichtlichen Durchsetzbarkeit. Unterschieden werden muss auch, in welchem Verhältnis sie eingesetzt werden, einerseits zwischen Hochschule und Staat, andererseits im Verhältnis Hochschule und Hochschullehrer. Diesen und weiteren Problemkreisen haben sich renommierte Autorinnen und Autoren aus verschiedenen Institutionen im vorliegenden Band angenommen und Zielvereinbarungen aus ihrem Arbeitsbereich und Blickwinkel heraus kritisch betrachtet. Ergänzt werden die Beiträge durch Ausführungen zu aktuellen Problemen bei Ausstattungsvereinbarungen.

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2–4 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–4
5–6 Vorwort Lothar Knopp, Franz-Joseph Peine, Konrad Nowacki, Wolfgang Schröder Lothar Knopp, Franz-Joseph Peine, Konrad Nowacki, Wolfgang Schröder 5–6
7–12 Inhalt 7–12
13–32 Die Stellung des Dekans nach dem Brandenburgischen Hochschulgesetz – Mythos und Realität, zugleich ein Erfahrungsbericht (Prolog) Gerhard Wiegleb Gerhard Wiegleb 13–32
- I. Einleitung
- II. Stellung des Dekans
  - 1. Leitungsfunktion
  - 2. Auffangzuständigkeit
  - 3. Doppelte Legitimation
    - a) Verhältnis zum Präsidenten
    - b) Verhältnis zum Fachbereichsrat
  - 4. Vertretung innerhalb der Hochschule
- III. Aufgaben und Instrumente
  - 1. Studien- und Prüfungsorganisation
  - 2. Koordinierung von Forschung und Lehre
    - a) Koordinierung der Lehre
    - b) Koordinierung der Forschung
  - 3. Sicherstellung der Lehre
  - 4. Überwachung und Festlegung der Lehrverpflichtung
  - 5. Sicherung der Wahrnehmung von Dienstaufgaben und Vorgesetztenfunktion
  - 6. Entwicklung des Fachbereiches (Hochschulentwicklungsplan, HEP) und Bildung von Fachbereichseinrichtungen
  - 7. Verteilung von Mitteln und Stellen auf der Basis der Evaluation von Forschung und Lehre
  - 8. Lehr- und Forschungsberichterstattung
  - 9. Weitere Tätigkeiten
- IV. Macht und Ohnmacht des Dekans bzw. Instrumente des Dekans
  - 1. Die „starke Stellung des Dekans“
  - 2. Strukturelle Schwächung der Dekansposition
    - a) Ausstattungsverhandlungen
    - b) Verlängerung von Dienstzeiten
    - c) Entfristung von W-Stellen
    - d) Einfluss auf Zielvereinbarungen
    - e) Zugriff auf und Vergabe von Fondsmittel
- V. Schlussfolgerungen
33–50 Zielvereinbarungen mit den Hochschulen aus Sicht der Ministerialverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur Sonja Rademacher Sonja Rademacher 33–50
- II. Implementierung von Zielvereinbarungen als Steuerungsinstrument im Verhältnis zwischen Hochschulen und Wissenschaftsverwaltung
  - 1. Brandenburgisches Hochschulrecht
  - 2. Der Prozess der Einführung von Zielvereinbarungen mit den Hochschulen im Land Brandenburg
    - a) Das Modell der staatlichen Mittelvergabe als grundlegende Zielvereinbarung zwischen Hochschulen und Staat
    - b) Grundüberlegungen zum Abschluss von Zielvereinbarungen
      - aa) Festlegungen in der „AG Mittelvergabe“
      - bb) Festlegungen im „Workshop zu den Zielvereinbarungen“
      - cc) Aushandlung der Zielvereinbarungen für den Zeitraum 2003-2006
- II. Wesentliche Aspekte der Weiterentwicklung der Zielvereinbarungen seit 2004
  - 1. Systematik
    - a) Präambel
      - aa) Prioritäre hochschulpolitische Ziele und Herausforderungen
        (1) Zielvereinbarungen 2004-2006
        (2) Zielvereinbarungen 2007-2009
        (3) Zielvereinbarungen 2010-2012
      - bb) Konzept und Funktion der Zielvereinbarungen
    - b) Hochschulprofil und Zielpriorität
    - c) Hochschulübergreifende Ziele
    - d) Individuelle Entwicklungsfelder und Ziele der Hochschulen
    - e) Haushaltstechnische Rahmenbedingungen und Controlling
  - 2. Finanzieller Rahmen der Zielvereinbarungen
- III. Wirkungen der Zielvereinbarungen als Steuerungsinstrument
- IV. Ausblick
51–66 Zielvereinbarungen im Hochschulrecht – rechtliche Zweifelsfragen und Probleme Andreas Musil Andreas Musil 51–66
- I. Einleitung
- II. Die politischen und ökonomischen Hintergründe
- III. Typen von Zielvereinbarungen im Hochschulrecht
- IV. Rechtliche Bedeutung und Wirkung von Zielvereinbarungen
  - 1. Rechtliche Einordnung und Verbindlichkeit
  - 2. Zielvereinbarungen zwischen Land und Hochschule
    - a) Begriffe und Formen
    - b) Vereinbarungen des Außen- und des Innenrechts
    - c) Vereinbarungen im Kondominialbereich und im staatlichen Aufgabenbereich
    - d) Rechtsbindungswille und Hochschulpakt
  - 3. Zielvereinbarungen zwischen Hochschulleitung und Fakultäten
  - 4. Zielvereinbarungen mit Hochschullehrern
- V. Begrenzungen aus höherrangigem Recht
  - 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben für Zielvereinbarungen zwischen Land und Hochschule
  - 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben für Zielvereinbarungen zwischen Hochschulleitung und Fakultäten
  - 3. Verfassungsrechtliche Vorgaben für Zielvereinbarungen mit Hochschullehrern
- VI. Rechtsschutz bei Zielvereinbarungen
- VII. Bewertung und Ausblick
67–98 Hochschulinterne Zielvereinbarungen Juliane Lorenz, Ulrike Preißler Juliane Lorenz, Ulrike Preißler 67–98
- I. Einführung
- II. Individuelle Zielvereinbarungen zwischen Hochschule und Hochschullehrern
  - 1. Rechtsnatur
  - 2. Rechtliche Anforderungen an einen wirksamen Vertrag
    - a) Sonderstellung der Hochschullehrer
    - b) Zulässigkeit von Vereinbarungen mit Hochschullehrern?
      - aa) Berufungsvereinbarungen mit Hochschullehrern
      - bb) Zielvereinbarungen mit Hochschullehrern
    - c) Rechtliche Anforderungen hinsichtlich des Vertragsinhalts
      - aa) Anforderungen aufgrund des VwVfG
      - bb) Anforderungen aufgrund von Art. 5 Abs. 3 GG: Wissenschaftsfreiheit versus Vertragsautonomie
        (1) Bewertbarkeit wissenschaftlicher Leistungen
        (2) Zielvereinbarungen berühren den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 3 GG
        (3) Beeinträchtigung der Lehr- und Forschungsfreiheit durch Zielvereinbarungen
        (4) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
        (5) Zulässige Gegenstände und Ausgestaltung von Zielvereinbarungen mit Hochschullehrern
- III. Zusammenfassung und Ausblick
99–114 Zielvereinbarungen in Mehrebenenverflechtungen Karsten König Karsten König 99–114
- I. Verhandlungsarenen
- II. Entwicklung
- III. Gesetzliche Vorgaben
- IV. Perspektiven
115–144 Zielvereinbarungen im Hochschulrecht Susanne In der Smitten, Michael Jaeger Susanne In der Smitten, Michael Jaeger 115–144
- I. Einleitung
- II. Gesetzliche Einbindung von Ziel- und Leistungsvereinbarungen in den deutschen Ländern
  - 1. Hochschulgesetze
    - a) Analysekriterien
    - b) Verbindlichkeit des Einsatzes
    - c) Vorgehensweise bei Nicht-Einigung
    - d) Zuständigkeiten
    - e) Inhalte
    - f) Ausgestaltung als Steuerungsinstrument und Verbindung zur Finanzierung
  - 2. Haushaltsgesetzgebung
- III. Auswirkung gesetzlicher Regelungen auf die Aussagen zur Hochschulfinanzierung in den Ziel- und Leistungsvereinbarungen
- IV. Diskussion und Fazit
145–154 Zielvereinbarungen zwischen staatlichen Instanzen – Euphemismus vs. Realität? Wolfgang Schröder, Janine von Kittlitz Wolfgang Schröder, Janine von Kittlitz 145–154
- I. Begriffsbestimmung
- II. Rechtliche Bewertung von Zielvereinbarungen
- III. Zielvereinbarungen in der brandenburgischen Steuerverwaltung – exemplarisch für ein Kontraktmanagement ohne Haushaltsflexibilisierung
- IV. Institutionelle Ziel“vereinbarung“ – ein Euphemismus?
155–168 Ausstattungsvereinbarungen in der Dauerkrise Lothar Knopp Lothar Knopp 155–168
- I. Ressourcenpolitische Steuerungsinstrumente und knappe Kassen
- II. Berufungsverhandlungen und Berufungs(un)kultur
- III. Vorbehalte und Hochschulhaushalte
- IV. Ausstattungs- und Zielvereinbarungen
- V. Rechtsschutz im Streitfall als Ultima-Ratio-Lösung
- VI. Zusammenfassung und Ausblick
169–195 Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz bei Berufungsvereinbarungen Klaus Herrmann Klaus Herrmann 169–195
- I. Einleitung
- II. Rechtsschutz in persönlichen Angelegenheiten
  - 1. Abgrenzung und Rechtsweg
  - 2. Klageart
  - 3. Vorverfahren
- III. Rechtsschutz bei Ausstattungsfragen
  - 1. Einordnung
  - 2. Verwaltungsrechtsweg
  - 3. Klageart
    - a) Fragliche Außenwirkung
    - b) Vertragsform
      - aa) Zweck der Ausstattungsvereinbarung
      - bb) Vereinbarung oder Zusage der Ausstattung
      - cc) Bindungswirkung
      - dd) Durchsetzung
  - 4. Klagebefugnis
  - 5. Rechtsschutzbedürfnis
  - 6. Vorverfahren
- III. Vollstreckung im Zusammenhang mit Berufungsverhandlungen
  - 1. Erforderlichkeit eines Vollstreckungstitels gem. § 168 VwGO
  - 2. Keine Unterwerfungserklärung in Berufungsvereinbarungen
- IV. Zusammenfassung
196–196 Schlussworte (Epilog) Lothar Knopp Lothar Knopp 196–196
197–198 Herausgeber- und Autorenverzeichnis 197–198

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