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Seite 2

Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Andreas Marchetti

Reihe: Schriften des Zentrum für Europäische Integrationsforschung (ZEI)

Band 70 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik S. 39-41

„… verschiedenartige Überschneidungen aufweisen. 1.3.1. Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik Mit der …” „… Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik werden somit immer schwerer sen“, bei Howorth: European …” „… Forschungsgegenstand bezieht sich diese Definition aber nicht nur auf einzelne Staaten, sondern auch auf das nach außen …”

Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) S. 41-43

„… 41 Verweis auf den erweiterten Sicherheitsbegriff auch hier eine „Abgrenzung zur inneren Sicherheit …” „… Hoheitsgebiet eines anderen.104 1.3.2. Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und Europäische …” „… diese „integraler Bestandteil der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik“105 der EU ist und damit …”

Der Vertrag von Amsterdam S. 81-85

„… Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik dar (Art. 26 EUV-A), für die sich besonders Frankreich eingesetzt …” „… etabliert. Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik blieben aber grundsätzlich weiter außen vor. Erst mit …” „… , indem seine Position 182 Vgl. Mathias Jopp: Reformziel Stärkung der außen- und sicherheitspolitischen …”

Der Vertrag über die Europäische Union S. 69-73

„… . Damit war der Vertrag von Maastricht auf dem Gebiet der Außen-, Sicherheits- und letztlich …” „… Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie die Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres.126 …” „… Bereiche der Außen- und Sicherheitspolitik“ (Art, J.1 EUV-M) zugesprochen wurden. Zudem wurde die …”

Von Maastricht nach Amsterdam S. 73-81

„… Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik dar (Art. 26 EUV-A), für die sich besonders Frankreich eingesetzt …” „… der Vertrag von Maastricht auf dem Gebiet der Außen-, Sicherheits- und letztlich Verteidigungspoli …” „… Außen- 176 Vgl. Hochleitner: Die Europäische Union am Weg zur Sicherheits- und Verteidigungsunion, S …”

Intergouvernementalismus S. 21-29

„… werdende internationale Bedeutung zukommt.4 Dennoch führten Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik …” „… ihrer Kernanliegen von Anbeginn gerade die Gewährleistung von Sicherheit nach innen und außen war.6 …” „… ausgeprägteren Kompetenzen der EU im Bereich der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, welche operative …”

Deutschland S. 89-111

„… Nationale. Zudem gilt der Bereich der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik traditionell als domaine …” „… seitens des Generalsekretariats des Rates auf die veröffentlichten Berichte zur au-ßen-, sicherheits- und …” „… nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in zunehmendem Maße auch für die Außen-, Sicherheits …”

Literatur S. 359-378

„… Kollateralschäden. Zur Zukunft der europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik nach dem Irak-Krieg …” „… Sicherheitsinstitution. Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Europäische Verteidigungsgemeinschaft im …” „… , Constanze: Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union nach dem Amsterdamer Vertrag …”

Auf dem Weg von der EG zur EU S. 66-69

„… : Außen- und Sicherheitspolitik nach Maastricht, in: Werner Weidenfeld (Hrsg.): Maastricht in der Analyse …” „… einer europäischen Außen- und Sicherheitspolitik zusammen, welcher die Einberufung einer zweiten …” „… politischen Union und besonders einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik zum Gegenstand hatten. Dies …”

Frankreich S. 111-126

„… Die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Fünften Republik wird in maßgeblicher Weise vom …” „… Individuen möglich sein, sich ungehindert und frei von äußeren Zwängen zu entfalten.114 Allerdings ist mit …” „… Konvergenzkriterien im Bereich der äußeren Sicherheit entsprechend der Kriterien zur Teilnahme an der Euro-Gruppe …”

Das Generalsekretariat des Rates S. 174-176

„… Außen- und Sicherheitspolitik ist, hat sich seit Einrichtung und Besetzung dieser Funktion mit dem …” „… von institutioneller Seite zu gewährleistenden Kohärenz europäischer Außen-, Sicherheits- und …” „… konzipiert.535 Die allgemeinen Ziele europäischer Außen- und Sicherheitspolitik werden mit Friedenserhaltung …”

Zwischenfazit: Die EU als außenpolitischer Akteur – das unvollendete Projekt S. 85-88

„… Sicherheits- und Verteidigungspolitik blieben aber grundsätzlich weiter außen vor. Erst mit dem 1992 …” „… Hohen Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Das Ausmaß und die Wirkung des …” „… Integration mögen gerade im Zusammenspiel der staatlichen Akteure zu finden sein, da sich deren Positionen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik 39 1.3 .2 . Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP …” „… . Die Entwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik 60 2.2 .1 . Grundlegender Wandel …” „… die Schaf fung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsp olitik ein. Die vielfach als …”

Die Einheitliche Europäische Akte S. 58-60

„… Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik erforderlich. Die Hoffnung auf ein „Ende der Geschichte“ und …” „… . Die Entwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik Während Europa auf die Verwirklichung …” „… deuteten sich grundlegende Veränderungen in der weltweiten Sicherheitsarchitektur an. Damit einher ging …”

Zwischenfazit: In Vielfalt verbunden – nicht geeint S. 176-186

„… Kohärenz europäischer Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Hieraus folgt ebenfalls die Kritik an …” „… äußere Sicherheit der EU mittels eines nötigenfalls robusten Krisenmanagements erhöht werden. Allerdings …” „… Dienstes549 fügt sich in dieses Bild einer besonders von institutioneller Seite zu gewährleistenden …”

Die Europäische Politische Zusammenarbeit S. 56-58

„… Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union. Komponente einer europäischen …” „… Vgl. Schneider: Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, S. 22. 58 2.1.5 …” „… auch einen „Vertrag über eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik“64 erarbeiten. Die britische …”

Forschungsstand zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik S. 33-39

„… , muss entsprechend auch bei der Untersuchung europäischer Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik …” „… Bezeichnungen firmiert, wie auch die Begriffe der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der Literatur …” „… Vernetzung und Regimebildung statt.95 Die Begriffe der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik werden …”

Vorläufige Konsolidierung bis zum Vertrag von Lissabon S. 234-261

„… der Sicherheitssektor-Reform (SSR). Da es sich dabei allerdings um ein säulenübergreifendes Thema …” „… Europäische Sicherheitsstrategie bezeugt damit an prominenter Stelle, dass sich die EU nunmehr als „globaler …” „… Amster- 223 Vgl. Ein sicheres Europa in einer besseren Welt. Europäische Sicherheitsstrategie, Brüssel …”

Bevorzugte strategische Bindungen S. 151-167

„… der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik.423 In allen politischen Lagern, die grundsätzlich …” „… die USA zwar durchaus als wirtschaftlicher Konkurrent, außen-, sicherheits- und verteidigungspolitisch …” „… die Europäische Union in der Außen- und Sicherheitspolitik tätig werden“426 solle. Nur im Überschwang …”

Zwischenfazit: Die ESVP als europäische Politik im Werden S. 305-312

„… werden kann. Dabei zeigt sich die EU nach innen wie auch nach außen auf Konsens bedacht, um einerseits …” „… „Normalisierung“ der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik als vielmehr das „Dilemma zwischen Nie wieder Krieg …” „… eingesetzt werden.172 Aus der Einbindung der ESVP-Missionen in die weitere Außen- und Sicherheitspolitik der …”

Zwischenfazit: Von Führungsgruppen und variablen Koalitionen S. 261-272

„… aber auch deshalb als träge Anpassung dar, da die staatlichen Akteure gerade in der Außen-, Sicherheits …” „… Außen- und Sicherheitspolitik von einem deutschfranzösischen Motor mit später britischer Ergänzung, die …” „… geschaffene Position nunmehr unter der Bezeichnung „Hoher Vertreter der Union für Außen- und …”

Grundlegender Wandel, partielle Antworten S. 60-66

„… Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik erforderlich. Die Hoffnung auf ein „Ende der Geschichte“ und …” „… 60 2.2. Die Entwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik Während Europa auf die …” „… deuteten sich grundlegende Veränderungen in der weltweiten Sicherheitsarchitektur an. Damit einher ging …”

Die Sicherheitslage nach 1945 S. 49-51

„… Ansätze zum Einbezug außen-, sicherheits- und verteidigungspolitischer Elemente auf europäischer Ebene …” „… nach außen zu behaupten und zu sichern.3 Es muss- 1 Vgl. Dieter Krüger: Die EVG – Ein Vorbild für eine …” „… des Zweiten Weltkriegs fand sich Europa mit einer prekären Sicherheitslage konfrontiert. Neben der …”

Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft S. 51-53

„… Kreft: Die Europäische Union als Sicherheitsinstitution. Die gemeinsame Au-ßen- und Sicherheitspolitik …” „… Einbezug der Außen-, Sicherheits- oder gar Verteidigungspolitik. Vielmehr blieb der Regelungsinhalt der neu …” „… Gefahr in sich barg, es über kurz oder lang der UdSSR in die Arme zu treiben.12 Unter anderem aufgrund …”

Die Europäische Kommission S. 171-174

„… Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik ist, hat sich seit Einrichtung und Besetzung …” „… konzipiert.535 Die allgemeinen Ziele europäischer Außen- und Sicherheitspolitik werden mit Friedenserhaltung …” „… sicherheitspolitischen Bedrohungen, denen sich die EU gegenübersieht, wird auch im Generalsekretariat aufgrund der …”

Die Fouchet-Pläne S. 53-56

„… Verträgen von 1957 eine neue Entwicklungsstufe erklimmen, allerdings ohne Einbezug der Außen-, Sicherheits …” „… Rahmen europäischer Integration herausgelöst und die Sicherheit Westeuropas wurde unter den Bedingungen …” „… Ausschuss: Die Politische Union. Dokumentensammlung, [Luxemburg] 1964, S. 20-24. 55 der Welt37 zu sichern …”

Großbritannien S. 126-139

„… - und verteidigungspolitische Rahmenbedingungen Im Vereinigten Königreich sind die Außen-, Sicherheits …” „… hält Menzies Campbell (LD), 15.6.2000, HC Deb., Col. 1156, die Idee für annehmbar. Später äußern sich …” „… . Kritisch äußern sich Donald Anderson (Lab), 15.6.2000, HC Deb., Col. 1167; David Heathcoat-Amory (Con …”

Das Sicherheitsumfeld seit den ausgehenden neunziger Jahren S. 139-151

„… Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu verwehren, sondern vielmehr, diese auszubauen.295 …” „… europäische Außen- und damit auch Sicherheits- und Verteidigungspolitik zunächst auf die europäische Umgebung …” „… Sicherheitslage nach dem Ausgang des Kalten Krieges war in der gesamten sich zur EU formierenden EG zunächst …”

Erste Konsolidierung bis Nizza S. 206-217

„… Außen- und Sicherheitspolitik der Union verweigerte und auf dem Primat ihrer intergouvernementalen Anlage …” „… : Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik nach ‚Nizza‘ – begrenzter Reformeifer und …” „… Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik) des EUV blieben die Art. 11-16, 18-22, 26-27 und 28 gänzlich …”

Internetquellen S. 358-359

„… einige Hintergrundinformationen wurden die genannten Internetseiten konsultiert. Sofern sich im Text …” „… Sicherheits- und Verteidigungspolitik: erweiterter Handlungsspielraum für die GASP, in: Werner Weidenfeld …” „… Zeitumstände und der Fortführung eines integrationspolitischen Projekts: Die Gemeinsame Außen- und …”

Dokumente S. 337-354

„… Europäischen Parlaments zu den bei der Durchführung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik erzielten …” „… den bei der Durchführung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik erzielten Fortschritten, P5_TA …” „… Strategy, Brüssel, 12.12.2003. Ein sicheres Europa in einer besseren Welt. Europäische Sicherheitsstrategie …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-18

„… Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik GCSP Geneva Centre for Security Policy 16 GESVP Gemeinsame …” „… Europäische Sicherheits- und Verteidigungsidentität ESVP Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik …” „… ESVU Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion EU Europäische Union/European Union EUFOR EU Force …”

Untersuchungsrahmen S. 44-46

„… 44 nung des Warum (Motivationen) und des Wie (Modalitäten). Da es sich bei der europäischen …” „… besondere Bedeutung zu.116 Schließlich müssen sich zunächst stets die einzelnen Mitgliedstaaten auf die …” „… nationaler Einflüsse, sofern diese sich in der Formulierung und Umsetzung der ESVP als relevant hervortun …”

Ansätze zur Herausbildung einer europäischen strategischen Kultur S. 303-305

„… Europäische Sicherheitsstrategie, die sich zunächst vor allem als ein Konglomerat aus unterschiedlichen …” „… Erwägungen weniger eine „Normalisierung“ der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik als vielmehr das …” „… Kommentatoren allerdings die Entstehung einer europäischen strategischen Kultur begünstigen,136 wobei sich die …”

Neofunktionalismus S. 29-32

„… der Integration kaum eine entscheidende Rolle zu. Nach intergouvernementaler Denkrichtung lassen sich …” „… auf die Formulierung nationaler Positionen ausübt. In seiner Fokussierung auf die Außen-, Binnen- und …” „… supranationalen Institutionen,46 womit es sich beim Neofunktionalismus um einen stark pluralistischen Ansatz …”

Erste Anpassungen bis zur Europäischen Sicherheitsstrategie S. 217-234

„… Glaubwürdigkeit der EU auf dem Gebiet der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik mit neuer Dringlichkeit …” „… Zukunft der europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik nach dem Irak-Krieg, in: Aus …” „… damit in den USA ihre maßgebliche Sicherheitsgarantie sahen, stellten sich unter anderem Deutschland und …”

Allmähliche rüstungstechnische Verflechtung S. 297-303

„… , die klare rüstungsindustrielle Implikationen haben. Diese äußern sich neben der Formulierung von …” „… personellen, materiellen und finanziellen Belastung konfrontiert. Dies macht sich aufgrund der hohen …” „… bereits an die Grenzen des quantitativ Leistbaren stieß,103 hat sich dieses Bild zwischenzeitlich kaum …”

Das Europäische Parlament S. 167-171

„… Sicherheitsrats durch verstärkte Arrangements der EU im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik – insbesondere …” „… oder müsse diesbezüglich sogar Weisungen entgegennehmen. Auch hier zeigt sich also die klar auf das …” „… Entschließungen des EP zur GASP und zur ESVP deckt sich im Wesentlichen mit den auf nationaler Ebene in den …”

Köln – Formulierung offizieller Leitlinien S. 193-200

„… Sicherheit. Die Durchsetzung des erweiterten Sicherheitsbegriffs zeigte sich aber nicht nur in einer …” „… (Allgemeine Angelegenheiten) auf, sich eingehend mit den Beratungen über alle Sicherheitsaspekte zu befassen …” „… Initiativen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik die Möglichkeit einer Stand-by-Kapazität zur …”

Ausweitung der Missionen S. 285-297

„… . Dies änderte sich erst 2004 mit der Übernahme der SFOR durch Althea, wodurch die EU dauerhaft im oberen …” „… hatte, sich zunächst aber nicht zu entsprechenden Einsätzen entschließen konnte.61 Während 2004 mit …” „… Sicherheits- und Verteidigungspolitik, in: Werner Weidenfeld/Wolfgang Wessels (Hrsg.): Jahrbuch der …”

doi.org/10.5771/9783845216492

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Der Vertrag über eine Verfassung für Europa

Waldemar Hummer (Hrsg.), Walter Obwexer (Hrsg.)

2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Waldemar Hummer Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie Solidaritätsklausel S. 307-340

„… „Ersten Säule“, • die „Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik“ (GASP) bzw „Gemeinsame Sicherheits- und …” „… . Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) Da die „Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik …” „… 307 Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie Solidaritätsklausel Waldemar …”

Walter Obwexer Rechtsakte und Rechtsetzungsverfahren S. 147-176

„… der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik einschließlich der Gemeinsamen Sicherheits- und …” „… strategischen Interessen und Ziele der Union, die sich auf die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sowie …” „… nationalen Parlamente sich zu Entwürfen von Europäischen Gesetzgebungsakten äußern können, müssen zwischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXIV

„… “ . . . . . . . . . . . . . . . 284 Peter-Christian Müller-Graff Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und erteidigungspolitik sowie …” „… der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik . . . . . 135 2. Außen-, Sicherheits- und …” „… Beschäftigungspolitik . . . . . 141 2. Außen-, Sicherheits- und erteidigungspolitik …”

Harald Dossi Ausgewählte Rechtsfragen der Anwendung des Verfassungsvertrages in Österreich S. 359-374

„… Möglichkeit, sich bei bestimmten außen- und sicherheitspolitischen Beschlüssen „konstruktiv“ zu enthalten, die …” „… . Effektiver gerichtlicher Rechtsschutz I . Gemeinsame Außen- und Sicherheits- sowie erteidigungspolitik …” „… Unionsrecht auf die nationale Ebene bewirken wird. IV. Gemeinsame Außen- und Sicherheits- sowie …”

Walter Obwexer Vertikale Kompetenzverteilung zwischen der Union und ihren Mitgliedstaaten S. 125-146

„… Zuständigkeiten 1. Koordinierung der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik 2. Außen-, Sicherheits- und …” „… . Koordinierung der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik 2. Außen-, Sicherheits- und erteidigungspolitik F …” „… ausdrücklich der ausschließlichen Zuständigkeit der Union übertragen.67 2. Außen-, Sicherheits- und …”

Josef Azizi Rechtsschutz S. 205-234

„… Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) bb) Ausnahme im Polizeibereich 2. Direktklagen a …” „… Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) Gemäß Art III-376 Abs 1 E ist der …” „… Titels Kapitel II über die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und im Bereich der Artikel III-293 …”

Elisabeth Tichy-Fisslberger Die Regierungskonferenz 2003/2004 – Ausgangslage, Zusammensetzung, Arbeitsweise, Ergebnisse S. 39-66

„… sich aus den jeweils zuständigen Fachministern plus den Außen- bzw Europaministern der Mitgliedstaaten …” „… gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Steuerpolitik, weiterhin auf Einstimmigkeit beharren wollte …” „… am 14. Juni 2004: das Kompromissmosaik setzt sich langsam zusammen XII. Finale der Staats- und …”

Rudolf Streinz Aufbau des Verfassungsvertrages, Rechtspersönlichkeit der Union und Vereinfachung der Verträge S. 67-98

„… . Allerdings zeigt sich auch hier die Grenze der „Vergemeinschaftung“ vor allem der Außen- und …” „… gentechnikfreie Lebensmittel werden immer schwerer realisierbar, „atomfreien“ Strom gibt es sicher nicht (außer …” „… Maastricht-Vertrages? 2. Unterschiede zwischen Gemeinsamer Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und Polizeilicher und …”

Gert Nicolaysen Institutionelle Ausgestaltung der Union S. 99-124

„… Jahr lang Gelegenheit gegeben, sich zu äußern und Einfluß zu nehmen; damit hat er die Vielfalt der an …” „… genommen, soweit die Außen- und Sicherheitspolitik nicht von der Union selbst wahrgenommen wird …” „… Europäischen Rat (und im Rat) zu außen- und sicherheitspolitischen Fragen von Bedeutung ab und konsultieren die …”

Andreas Maurer, Deniz Devrim IV. Allgemeine Bewertung und Ausblick Exit und Voice im Verfahren der Verfassungsannahme – Politische Szenarien im Falle eines Scheiterns des Verfassungsvertrags S. 375-434

„… oppositionellen Fidesz-Partei. Bei den fraktionslosen E -Gegnern handelt es sich im Wesentlichen um diejenigen …” „… estnische Parlament sprach sich am 8. Februar 2006 in erster Lesung für das Ratifikationsgesetz zum EVV aus …” „… riefen ebenfalls zum Ja auf. Gegen den EVV stellten sich bis zuletzt die Vereinte Linke (Izquierda Unida …”

Bernd Martenczuk Außenbeziehungen und Außenvertretung S. 177-204

„… Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) unter Einschluss der Europäischen Sicherheits- und …” „… dieser Grundlage wird sich der Beitrag dann mit den Außenkompetenzen der Union, der Außenvertretung der …” „… vorliegende Beitrag nicht auf alle Änderungen, die sich in Einzelnen für die Außenbeziehungen relevanten …”

Peter-Christian Müller-Graff Verfassungsvertragliche Neuerungen und Rekonstruktion des „Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ S. 283-306

„… spiegeln sich nicht nur orbehalte gegen einen ungegliederten unionalen Sicherheitsraum, sondern …” „… 283 Verfassungsvertragliche Neuerungen und Rekonstruktion des „Raums der Freiheit, der Sicherheit …” „… begrifflich sog „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“1 nimmt im neuen erfassungsvertrag für …”

Waldemar Hummer Der „Verfassungs-Konvent“: Ausgangslage, Zusammensetzung, Arbeitsweise, Ergebnisse S. 1-38

„… überhaupt nicht mehr vertreten ist, und sich nur mehr „auf Einladung“ des Präsidiums vor dem Konvent äußern …” „… Verfassungs-Vertrages“ abzuändern oder außer Kraft zu setzen. Sie entschieden sich schließlich für die zweite ariante …” „… angelangt, und müsste sich (staatsrechtlich) „verfassen“ lassen – dies alles, ohne dabei aber gegenwärtig …”

Michael Potacs Grundrechtsschutz S. 251-266

„… entwickelten Gemeinschaftsgrundrechte6 erstreckt sich vom allgemeinen Gleichheitssatz7 über das Recht auf …” „… gleichzuachten ist“.11 Ein ausreichender Grundrechtsschutz lässt sich somit anscheinend auch ohne …” „… Grundrechtskatalog sicherstellen. Die rechtliche Situation hat sich insoweit bis zum heutigen Tag auch nicht …”

doi.org/10.5771/9783845201634

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Die demokratische Kontrolle internationalisierter Sicherheitspolitik

Wolfgang Wagner

Reihe: Weltpolitik im 21. Jahrhundert

Band 15 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Innere und äußere Sicherheit S. 19-20

„… Sicherheitspolitik ist die funktionale Differenzierung zwischen innerer und äußerer Sicherheit unter Druck geraten …” „… verzichtet. 1.1.2 Innere und äußere Sicherheit Gleichzeitig geht diese Arbeit über die von Stephen Walt …” „… eine Erweiterung des Sicherheitsbegriffs im oben diskutierten Sinn, weil innere Sicherheit - wie der …”

Die Etablierung einer Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik S. 66-75

„… , dass die Mitgliedstaaten der EU im Rahmen der Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik …” „… 2005. 68 3.3.1 Die Etablierung einer Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik Obwohl …” „… Arbeitsteilung, wonach die NATO für die sicherheitspolitische Zusammenarbeit zuständig war, während sich der …”

Schlussbetrachtung S. 184-187

„… Sicherheitspolitik zu Demokratiedefiziten geführt hat. Dies konnte sowohl im Bereich der äußeren Sicherheit als auch …” „… Folgenden auch Dembinski/Hasenclever/Wagner 2004. 187 Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und …” „… autonomieschonender Entscheidungsverfahren Demokratiedefizite entstehen können. In der Außen- und Sicherheitspolitik …”

Reformen zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik S. 158-163

„… Vertragsartikel gekommen. Die Regelungen zur Gemeinsamen Außen-, Sicherheitsund Verteidigungspolitik finden sich …” „… Gemeinsam Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik und für die strafjustizielle und polizeiliche …” „… , ist es im Lissaboner Vertrag erstmals die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die als …”

Bedeutungszuwachs internationaler Sicherheitsinstitutionen S. 41-44

„… Außen- und Sicherheitspolitik um eine Sicherheits- und Verteidigungspolitik erweiterte. Diese doppelte …” „… sicherheitspolitische Agenda: Statt auf Abschreckung oder Abwehr eines massiven militärischen Angriffs richtete sich die …” „… des Ost-West-Konflikts hielt sich der VN-Sicherheitsrat an das Prinzip, nicht in Bürgerkriege zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Sicherheitsinstitution 62 3.3 Europäische Union 66 3.3.1 Die Etablierung einer Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und …” „… 161.1.2 Innere und äußere Sicherheit 191.2 Friedens- und Konfliktforschung als theoretischer Rahmen 201.3 …” „… europäischen Politik innerer SicherheitNomos1. Auflage 2011© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2011 …”

Die Debatte um den erweiterten Sicherheitsbegriff S. 15-19

„… verzichtet. 1.1.2 Innere und äußere Sicherheit Gleichzeitig geht diese Arbeit über die von Stephen Walt …” „… Sicherheitspolitik erreicht hat. An die fortschreitende Internationalisierung der Sicherheitspolitik knüpft sich die …” „… Sicherheitspolitik für deren demokratische Kontrolle bedeutet. Wie wirkt sich die Internationalisierung der …”

Demokratiespezifische Sicherheitskooperation im euro-atlantischen Raum S. 103-104

„… Sicherheitspolitischen Komitee oder dem Hohen Repräsentanten. Zweitens finden sich die für interdemokratische …” „… zeigen können, dass die Nachfrage nach einer vertieften Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik dem …” „… und zivilgesellschaftliche Akteure sind sicherlich weniger zahlreich als in vielen Bereichen der …”

Der Aufbau einer europäischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Inneren Sicherheit S. 75-81

„… Gebiet der Inneren Sicherheit Der Charakter der Europäischen Union als Labor für Sicherheitspolitik …” „… Gemeinsamer Außen- und Sicherheitspolitik andererseits boten eine Gelegenheit, auch die auf zahlreiche …” „… eingeschränkt (Gimbal 1994; Knelangen 2001: 149-159). Wie in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik besaß …”

Literaturverzeichnis S. 188-208

„… Europäischen Union. Die Gemeinsame Au-ßen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Konvent zur Zukunft …” „… Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union - Intergouvernementales Netzwerk oder …” „… : Schattenseiten des Demokratischen Friedens. Zur Kritik einer Theorie liberaler Außen- und Sicherheitspolitik …”

ESVP und ZBIJ als demokratiespezifische Sicherheitskooperation S. 101-103

„… zeigen können, dass die Nachfrage nach einer vertieften Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik dem …” „… Strafverfolgungsmaßnahmen hinaus versprechen sich Fachleute von Eurojust eine gemeinsame Definition von Prioritäten bei der …” „… ." kuv"fcu"¦gpvtcng"ãrw¦¦ngÐ"fgt"GW-Forschung. Obwohl sich die dabei entwickelten neofunktionalistischen und intergouvernementalen Erklä- 125 …”

Methodisches Vorgehen S. 22-25

„… Außen- und Sicherheitspolitik, sondern darüber hinaus auch für das Politikfeld der inneren Sicherheit …” „… äußeren Sicherheit bietet sich der Einsatz von Streitkräften als Fallstudie an. Aus Sicht der Friedens …” „… von Sicherheitspolitik besonders voran, zweitens unterminiert internationalisierte Sicherheit …”

Verflechtung versus demokratische Kontrolle: Kausalmechanismen des Demokratiedefizits S. 111-126

„… parlamentarischer Kontrolle der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik zumindest auf den ersten Blick von …” „… in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik führen, werde ich zunächst einen kurzen …” „… Besonderheiten der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik gut herausstellen. Die Literatur zu Global …”

Parlamentarische Kontrolle auf internationaler Ebene S. 126-136

„… Weichenstellungen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Gemeinsamen Sicherheits- und …” „… teilt es sich die legislative Kompetenz gleichberechtigt mit dem Rat. Im gesamten Bereich der Außen-, …” „… Gestaltungsmöglichkeiten in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Durch eine Reihe von Sonderregelungen hatten …”

Die gesellschaftliche Nachfrage nach sicherheitspolitischer Kooperation S. 54-58

„… mit den Erwartungen ihrer Wähler glauben dürfen, wenn sie sich für eine Vertiefung der außen-, …” „… Sicherheitskooperation in der NATO (3.2), bevor sie sich der Europäischen Union (3.3) zuwendet. Dabei widmet sich Kapitel …” „… Sicherheitspolitik.37 Im Durchschnitt sprachen sich 65,0% für eine gemeinsame Außenpolitik und 72,4% für eine …”

Friedens- und Konfliktforschung als theoretischer Rahmen S. 20-22

„… Sicherheitspolitik ist die funktionale Differenzierung zwischen innerer und äußerer Sicherheit unter Druck geraten …” „… Sicherheitspolitik vorgeschlagene Forschungsagenda von „threat, use and control“ bietet sich daher auch für den …” „… internationalisierter Sicherheitspolitik lässt sich mit ganz unterschiedlichen Fragestellungen und aus ganz …”

Parlamentarische Kontrolle von Militäreinsätzen auf nationaler Ebene S. 108-111

„… werden, die demokratische Kontrolle von Sicherheitspolitik erschöpfe sich in der parlamentarischen …” „… Grundrechten untersucht werden. 4.2 Demokratiedefizite in der sicherheits- und verteidigungspolitischen …” „… sinnvoll, sich dabei auf die Schwierigkeiten parlamentarischer Kontrolle von internationalisierter …”

Die NATO als demokratiespezifische Sicherheitsinstitution S. 62-66

„… Mitgliedstaaten der EU im Rahmen der Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU eine …” „… Bundesrepublik (Baumann 2001: 154). 3.2.3 Die NATO als demokratiespezifische Sicherheitsinstitution Dass es sich …” „… , wonach die NATO für die sicherheitspolitische Zusammenarbeit zuständig war, während sich der Prozess der …”

Die Debatte um den Demokratischen Frieden S. 27-31

„… (Sicherheits-)Institutionen zu gründen, auf die noch ausführlich eingegangen werden wird (vgl. unten, 2.2.2). Weitere …” „… Sicherheitspolitik im Innern des Staates verorteten und sich damit in die Tradition liberaler Theoriebildung (vgl …” „… sich als wichtiger Bereich der Friedens- und Konfliktforschung etablieren können. Dieses Teilkapitel …”

Demokratiespezifische Gewaltpotenziale S. 35-39

„… 35 John Oneal weiter zu einem „Engelskreis“ ausgebaut worden, in dem sich Demokratie …” „… ). Die weiteren Querverbindungen lassen sich dabei folgendermaßen ergänzen: Der pazifizierende Effekt von …” „… ökonomischer Interdependenz zur Geltung zu bringen; zahlreiche internationale Institutionen haben sich darüber …”

Möglichkeiten verstärkter inter-parlamentarischer Zusammenarbeit S. 178-182

„… Sicherheitspolitik weder unbemerkt noch unbeantwortet geblieben. Vielmehr hat sich eine Koalition nationaler …” „… parlamentarische Kontrolle der europäischen Politik innerer Sicherheit kann diese Regelung zweifellos den Status …” „… vertragliche Grundlage angewiesen, wie sie sich auf den Austausch von Informationen und Positionen beschränkt …”

Demokratiespezifische Internationalisierung von Sicherheitspolitik S. 44-52

„… Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik um eine Sicherheits- und Verteidigungspolitik erweiterte. Diese …” „… doppelte Veränderung von Sicherheitsagenda und Sicherheitsinstitutionen führte in der …” „… hat sich das Interesse über die Bedingungen von Kooperation hinaus vor allem auf die …”

Das Europäische Polizeiamt (Europol) S. 92-101

„… : 400-427). Allerdings zeigen sich im Bereich der Rechtsangleichung all jene Schwierigkeiten, die aus der …” „… ausgehandelt, das von den Mitgliedstaaten ratifiziert werden musste. Diese Verhandlungen zogen sich bis Mitte …” „… bereits Anfang 1994 ihre Arbeit aufnahm. Bei der Europäischen Drogenstelle handelt es sich nicht um eine …”

Die demokratische Kontrolle der innen- und justizpolitischen Zusammenarbeit in der EU S. 136-149

„… demokratischen Kontrolle internationalisierter Sicherheitspolitik für den Bereich der inneren Sicherheit …” „… eingebunden als die Sicherheitsund Verteidigungspolitik. Wie in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik …” „… europäischen Politik der inneren Sicherheit sicherheitsbezogene Politiken gegenüber freiheitsbezogenen …”

doi.org/10.5771/9783845227405

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Kernelemente der europäischen Integration

Peter-Christian Müller-Graff (Hrsg.)

Reihe: Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V.

Band 100 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Mathias Jopp, Jana Schubert Gemeinschaftsbildung in der europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik S. 539-570

„… Gemeinschaftsbildung in der europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik – eine neue …” „… Gemeinschaftsbildung in der europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu schließen, wäre zu kurz …” „… , S. 21-36. Gemeinschaftsbildung in der europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik 541 …”

Beate Neuss Die Europäische Union und die geopolitische Plattentektonik: Außen-, sicherheits- und wirtschaftspolitische Herausforderungen S. 515-538

„… Die Europäische Union und die geopolitische Plattentektonik: Außen-, sicherheits- und …” „… Wirtschafts-, Außen- und Sicherheitspolitik ihre Interessen und ihre Wirkmächtigkeit im 21. Jahrhundert …” „… in der Außen- und Sicherheitspolitik mitzutragen. Außenpolitische Entscheidungen werden zu oft durch …”

Wilfried Loth Die Entwicklungsstufen der Vergemeinschaftung S. 129-152

„… Sicherheitspolitik“ übernahm. Er sollte einer „Strategie- und Frühwarneinheit“ vorstehen, die sich aus Angehörigen …” „… Vertreter für die Außen- und Sicherheitspolitik so- I. 18 Bundesgesetzblatt 2001 II, S. 1666ff. Die …” „… „verstärkten Zusammenarbeit“ wurde zwar auf den Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik ausgedehnt und seine …”

Barbara Lippert Die Europäische Union als Friedensgemeinschaft: Credo und Abgesang S. 201-238

„… eingewoben werden, um sie nach innen und außen sinnfällig vermitteln zu können. Ihr Zweck besteht darin, sich …” „… Europäischen Politischen Zusammenarbeit bis zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Wo also der …” „… Sicherheitsgemeinschaft. In einer „amalgamierten Sicherheitsgemeinschaft“ schließen sich autonome politische Akteure zu …”

Eckart D. Stratenschulte Eiche, Bambus oder Kleinholz? Die Europäische Union als Flexibilitätsgemeinschaft S. 173-190

„… Außen- und Sicherheitspolitik bedarf es der Stellungnahme der Europäischen Kommission sowie der …” „… ; https://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/viel-laerm-um-nichts-2487/; letzter Zugriff: 3.9.2018 Weidenfeld, Werner (2008): Differenzierte Integration ist keine …” „… . Stratenschulte 1 Steht sie fest und unbeweglich wie eine Eiche, wiegt sie sich flexibel in den Stürmen der Zeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… geopolitische Plattentektonik: Außen-, sicherheits- und wirtschaftspolitische Herausforderungen 515 Beate Neuss …” „… Gemeinschaftsbildung in der europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik 539 Mathias Jopp und Jana …” „… . Die Europäische Union, die sich vertragskonzeptionell, also normativ, wohl am prägnantesten als …”

Ulrich Hufeld Die Europäische Union als Wertegemeinschaft S. 239-270

„… Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik selbständige Säule der Maastrichter Tempelstruktur. „Hiermit“ wird …” „… Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union“ (2016) steigert die Ambivalenz noch: „Die …” „… sich heute zurückträumt in spröde, dafür stabile „Zweckverbände“, untergräbt Europas …”

Andreas Maurer Die Europäische Union als Organisations- und Handlungsgemeinschaft S. 95-128

„… Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, die gleichzeitig Vizepräsidentin der Kommission ist …” „… , Pernice 2004, Piris 2006). Es hat sich hinsichtlich seiner primärrechtlich sanktionierten …” „… endgültigen Schlusspunkt erreicht. Das zeigt allein schon die beträchtliche Zahl der sowohl von außen an die …”

Rudolf Hrbek Die Europäische Union als Politische Gemeinschaft S. 11-38

„… . Die verschiedenen im EP agierenden Gruppierungen werden sich dabei bemühen, Unterstützung „von außen“ …” „… , Zustimmung zum Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik); es kann der Kommission das Misstrauen …” „… äußeren Rahmenbedingungen? (2) Was ist der Charakter und was sind die Merkmale der …”

Werner Weidenfeld Die Europäische Union als Orientierungsgemeinschaft S. 191-200

„… entkommen. Ihr sehnsuchtsvoller Blick richtet sich auf einen kontinentalen Magneten: Europa. Und dann kommt …” „… ergänzen: Europa ist offenbar die diskursive Energie ausgegangen. Der Kontinent bewegt sich auf dem Humus …” „… Europarates und dann der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) ereignete sich das große …”

Friedemann Kainer Die Europäische Union als Freiheitsgemeinschaft S. 337-366

„… Freiheitsgemeinschaft 365 sich etwa an den Zugangspolitiken oder an der Sicherheitspolitik, aber auch an …” „… Entstehen von unterschiedlichen Räumen verständlich, die einen Abschluss nach außen und Freiheit nach innen …” „… Währungsraum, der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, zwischenzeitlich ein Raum des Wohlstands …”

Peter-Christian Müller-Graff Die Europäische Union als Rechtsgemeinschaft S. 39-66

„… Außen- und Sicherheitspolitik (Art. 3 Abs. 5 EUV i.V.m. Artt. 23ff. EUV). I.Im Unionsrecht der …” „… niederschlagen. III. Im Unionsrecht der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik mit dem Ziel des gemeinsamen …” „… liegt nahe, wie sich der Gedanke der europäischen Rechtsgemeinschaft mehr als siebzig Jahre seit dem …”

Marc Bungenberg Die Europäische Union als Außenhandelsgemeinschaft S. 475-494

„… Jahreskolloquien wie Spezialveranstaltungen haben sich mit diesem Bereich befasst.2 Die gemeinsame Handelspolitik …” „… Handel ist. Sie hat daher auch die Stimme, sich für eine qualitative Fortentwicklung des multilateralen …” „… Sicherung von für die Union günstigen äußeren Rahmenbedingungen für die Exportwirtschaft sowie auch für die …”

Michèle Knodt Die Europäische Union als Energiegemeinschaft S. 389-410

„… Gemeinschaften nach außen zu steigern. Zudem sollte die Versorgungssicherheit der weitgehend auf Kohle …” „… Außenminister der Mitglieder der EGKS von 1955: „Zu diesem Zwecke haben sich die [...] Minister über folgende …” „… (Hohe Behörde EGKS 1962). Die Gemeinschaft tat sich jedoch schwer mit einer stärkeren Koordinierung. So …”

Ansgar Belke Die Europäische Union als Währungsgemeinschaft S. 411-446

„… , Belke und Verheyen, 2014). Deshalb fokussiert sich dieser Beitrag auf eine zusammenfassende Darstellung …” „… eines größeren einheitlichen Währungsraums stellen sich aber nur dann ein, wenn die gemeinsame Währung …” „… der Unabhängigkeit der Geldpolitik durch Art. 126 AEUV begrenzt (Belke, 2018b). Wie sich an den …”

Fritz Breuss Die Europäische Union als Prosperitätsgemeinschaft S. 301-336

„… könnte jedoch die Bedeutung der EU in der Welt schmälern. Dieser Beitrag beschäftigt sich hauptsächlich …” „… Vordergrund. Damit sollte - neben der A. 1 Der Text befindet sich auf dem Stand v. 4. März 2018. 301 …” „… zur Vertiefung (Zollunion, Binnenmarktes, Euro) hat sich die EWG mit sechs stufenweise bis zur EU mit …”

Beate Kohler-Koch Die Vergemeinschaftung wirtschaftlicher Interessensvertretung S. 367-388

„… Wirtschaftsverbände haben sich früh und nachdrücklich für die wirtschaftliche und politische Integration Europas …” „… und mit dem Kompetenzzuwachs der Brüsseler Institutionen siedelten sich immer mehr …” „… Interessensorganisationen in Brüssel an. So drängt sich der Eindruck einer Ko-Evolution auf: In dem Maße, in dem das …”

André Schmidt Die Europäische Union als ordnungspolitische Gemeinschaft S. 67-94

„… Migrationsfragen, die sich als eine echte Belastungsprobe für ein Europa ohne Binnengrenzen erwiesen hat, so hat …” „… mehrt sich die Kritik an der europäischen Integration, die mittlerweile vor allem auch vor dem …” „… Binnenmarkt nicht Halt macht. Ohne Übertreibung lässt sich konstatieren, dass sich die Europäische Union …”

doi.org/10.5771/9783748905776

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Handbuch zur deutschen Europapolitik

Katrin Böttger (Hrsg.), Mathias Jopp (Hrsg.)

2016

Treffer in den folgenden Teilen:

Gisela Müller-Brandeck-Bocquet Deutsche Prioritäten für Europas Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik S. 376-391

„… Politikfeldern der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie der Gemeinsamen Sicherheits- und …” „… Engagement: „Deutschland muss bereit sein, sich außen- und sicherheitspolitisch früher, entschiedener und …” „… Deutsche Prioritäten für Europas Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik Gisela …”

Katrin Böttger, Mathias Jopp Grundlinien deutscher Europapolitik S. 10-27

„… Daseinsvorsorge zu wahren.66 Selbst in der Außen- und Sicherheitspolitik hat sich Deutschland teilweise …” „… Prioritäten für Europas Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, S. 377-392; Hanns Maull: „Zivilmacht …” „… oder gar neuen Handlungsoptionen breitete sich ohnehin nur langsam unter den für Außen- und …”

Almut Möller Konvergenzen und Divergenzen im Verhältnis zu Großbritannien S. 434-455

„… Partnerschaft“.3 Zentrale Ziele und Interessen bundesdeutscher Außen- und Europapolitik ließen sich nicht ohne …” „… beiden Kernstaaten der Europäischen Gemeinschaften/Europäischen Union im Bereich der Außen-, Sicherheits …” „… nach außen angewiesen. Gleichzeitig setzt sich in Berlin in den vergangenen Jahren zunehmend die …”

Annette Junemann Deutschland und die europäische Mittelmeerpolitik S. 420-433

„… der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Lady Catherine Ashton, ließ sich hingegen …” „… Europäische Union als Ganzes blieb in der Libyenkrise außen vor. Obwohl sich diese Krise geradezu anbot …” „… Sicherheitsbehörden der arabischen Autokratien bauten, desto mehr verschoben sich die politischen Interdependenzen zu …”

Daniel Göler, Mathias Jopp Deutschlands konstitutionelle Europapolitik S. 44-59

„… ostentativ nach außen getragenen Selbstbewusstsein der Schröder-Jahre abhob, so setzt sich auch bei ihr eine …” „… Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) explizit festgeschrieben und der Europäische Rat durch seinen neuen …” „… Weg zu einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, Bonn 1992, S. 444. 38 Helmut Kohl: Rede vor …”

Timm Beichelt Bundesregierung: Entscheidungsprozesse und europapolitische Koordinierung S. 90-103

„… Effizienzsteigerung und Stärkung der Durchschlagskraft feststellen. Nach außen gilt, dass sich in Brüssel gegen …” „… des Vertrags von Lissabon lässt sich eine ganze Reihe von Akteuren identifizieren, die in deutschem …” „… Europäischen Zentralbank (EZB) deutsche Positionen in die europäische Politik einspeisen, selbst wenn sie sich …”

Michael Kreile Deutsch-italienische Renaissance? S. 456-471

„… media potenza, Bologna 1991; Carlo Masala: Italienische Außen- und Sicherheitspolitik, in: Karoline …” „… Vgl. Masala: Italienische Außen- und Sicherheitspolitik, 2012, S. 294. Handbuch zur deutschen …” „… Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik. Bei der …”

Gesamtliteraturverzeichnis S. 510-567

„… einer einheitlichen Außen- und Sicherheitspolitik, SWP-Aktuell 10, Berlin 2010. Bendiek …” „… Union für Außen und Sicherheitspolitik: Gemeinsames Konsultationspapier. Auf dem Weg zu einer neuen …” „… Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik: Gemeinsame Mitteilung: Eine neue …”

Abkürzungen S. 570-577

„… Außen- und Sicherheitspolitik GATS Allgemeines Abkommen über Liberalisierung von Dienstleistungen, engl …” „… Abkürzungen Es hat sich eine Vielzahl von europaischen Abkurzungen etabliert, wahrend eine noch gro …” „… sich neben den deutschen Erklarungen auch die nicht immer identischen Akronyme und offiziellen …”

Agnieszka Łada Die bilateralen Beziehungen Polens mit Deutschland und das Weimarer Dreieck – eine polnische Sichtweise S. 472-485

„… Integration wirken können. So treffen sich in diesem Format vor allem die Außen-, Verteidigungs- und …” „… anstoßen. Auch das Weimarer Dreieck hat unterschiedliche Phasen durchlebt, in denen sich die trilaterale …” „… Union ein, wozu sich die damalige Bundesregierung bereits im Nachbarschaftsvertrag von 1991 …”

Chronologie deutscher Europapolitik S. 486-509

„… außen-, sicherheits- und verteidigungspolitisch handlungsfähigen Europas. 03.12.1999 | In einer …” „… Währungsunion und einer Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie der Innen- und …” „… Jürgen Trumpf erster Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP …”

Oskar Niedermayer Deutsche Parteien und Europa S. 170-185

„… des binneneuropäischen Wettbewerbs.31 Auch im Bereich der Außen-, Sicherheits- und …” „… Auffassung vertraten, dass die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) auch eine gemeinsame …” „… der 1990er Jahre lassen sich aus einer Reihe von Gründen jedoch ein Ausdifferenzierungsprozess in der …”

Barbara Lippert Die Bundesrepublik Deutschland und die Erweiterung der Europäischen Union S. 392-405

„… er Jahren Teil ihres integrationspolitischen Programms.1 Am Anfang stand die Erweiterung, lässt sich …” „… geführten Bundesregierung (1969 bis 1974) stellte sich für jeden Kanzler zumindest einmal die …” „… deutschen Europapolitik 393 Ausgewählte externe EU-Politiken sich bisher nicht als die von Deutschland …”

Martin Große Hüttmann Leitbilder deutscher Europapolitik S. 28-43

„… gemeinsamen Währung, die verstärkte Europäisierung der Außen- und Sicherheitspolitik sowie der Justiz- und …” „… aber noch einen anderen Zweck: Sie beschäftigen sich in der Regel auch mit Fragen zur nationalen …” „… aufeinander bezogen.8 Mit dem Verhältnis von Ideen und Interessen beschäftigen sich die Sozialwissenschaften …”

Katrin Böttger Deutschland, die Östliche Partnerschaft und Russland S. 406-419

„… : Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik 1/2015, S. 474; Siehe FAZ.NET: Münchner Sicherheitskonferenz …” „… Nachbarschaftspolitik, in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik 4/2010, S. 445-456, hier S. 451 …” „… schon immer eine besondere Rolle in der EU- Ostpolitik gespielt. Hierbei wechselten sich in den …”

Henning Klodt Deutsche Prioritäten hinsichtlich Binnenmarkt und Wettbewerbspolitik S. 280-289

„… Verhältnis zur Politik der Europäischen Union kann getrost als ambivalent bezeichnet werden. Dies lässt sich …” „… der Beurteilung der Europapolitik lässt sich auch für die beiden Themenbereiche dieses Beitrags – das …” „… Dienstleistungsverkehrs erwies sich ebenfalls als eher zäh zu bewerkstelligende Daueraufgabe. Dienstleistungen müssen …”

Helge Jörgens, Barbara Saerbeck Deutsche Interessen und Prioritäten in der europäischen Umweltpolitik S. 304-315

„… Außen- und Sicherheitspolitik 2/2014, S. 133-143. 316 Handbuch zur deutschen Europapolitik …” „… Saerbeck Seit den 1960er Jahren hat sich die Umweltpolitik zu einem zentralen Themenbereich …” „… europäischen Umweltpolitik gliedert sich in mehrere Phasen. Zunehmendes öffentliches Bewusstsein führte in …”

Gabriele Abels Die Rolle des Bundestages in der deutschen Europapolitik aus politologischer Perspektive S. 114-129

„… nationalen Parlamenten ermöglichen, „sich zu nichtlegislativen Dokumenten zu äußern (…) und sich aktiv an den …” „… Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie der GSVP der Europäischen Union der …” „… sich die Frage nach den Mitwirkungsrechten des Bundestages in der deutschen Europapolitik …”

Stichwortverzeichnis S. 580-595

„… Europäische Parteien 62, 71f., 213 Europäische Politische Zusammenarbeit 23, 424 Europäische Sicherheits …” „… - und Verteidigungsidentität (ESVI) 385 Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) 378 …” „… Geldwertstabilität 43, 263 Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) 218-220, 224f., 234f., 239, 241, 441 Gemeinsame Außen- …”

René Repasi, Cara Catharina Stauß Deutsche Positionen in den verbraucherschützenden Politiken S. 290-303

„… Verbraucherschutz, Produktstandards und -sicherheit. Diese Divergenz stellt ein Hindernis für einen …” „… besonderen politischen Rechtfertigung. In den 1970er Jahren setzte sich langsam das Bewusstsein durch, dass …” „… Sonderregelungen aufgelöst werden. Vor diesem Hintergrund lässt sich die deutsche Position im Hinblick auf …”

Christian Calliess Die Rolle des Grundgesetzes und des Bundesverfassungsgerichts S. 148-169

„… ,Auswärtigen Gewalt‘ in Form der Außen-, Handels-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik hinaus. Im Kontext …” „… Väter der deutschen Verfassung die Zukunft Deutschlands in einem Staatswesen, das sich in die …” „… Staatlichkeit ergeben sich für unser Verfassungsrecht ganz neue Perspektiven und Aufgaben. Dies gilt vor …”

Sven Hölscheidt Die Mitwirkungsrechte des Deutschen Bundestages in europapolitischen Angelegenheiten S. 104-113

„… Union ist. Daraus leitet sich ein erhebliches politisches Gewicht ab, von dem außer der Bundesregierung …” „… besonderen Näheverhältnis zum Recht der Europäischen Union stehen.“15 Die Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und …” „… Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Art. 23 bis 46 EUV). Die Unterrichtungspflicht erstreckt …”

Rudolf Hrbek Die Rolle der Länder und des Bundesrates in der deutschen Europapolitik S. 130-147

„… mitteilen“ sowie, dass sie sich bemühen, „ihren Beitrag in die außen- und integrationspolitischen …” „… zu denen er sich mit Stellungnahmen an die Adresse der Bundesregierung äußern soll. Dabei ist es die …” „… , die die deutschen Länder und der Bundesrat heute in der deutschen Europapolitik spielen, hat sich im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… ? .............................................................. 357 Stormy-Annika Mildner Deutsche Prioritäten für Europas Außen-, Sicherheits- und …” „… Europapolitische Prioritäten Deutschlands in den Bereichen Innere Sicherheit, Asyl- und Einwanderungspolitik …”

Thomas von Winter Die Europapolitik der deutschen Interessenverbände S. 186-199

„… Europapolitik nach außen einheitlich und damit effektiver als zuvor zu vertreten. So teilen sich die beiden …” „… anderen setzten sich Verbände, die sich weiterhin auf die Einflussnahme im nationalen Rahmen …” „… auf diese Herausforderungen hat sich ein Großteil der deutschen Interessenverbände in den vergangenen …”

Hans-Wolfgang Platzer Deutschland und die Europäische Sozialpolitik S. 328-339

„… hohes Beschäftigungsniveau und die Bekämpfung von Ausgrenzungen“. Der Beitrag widmet sich unter einem …” „… sich notwendigerweise auf die ,aggregierte‘ nationale Politik, also auf das Regierungshandeln …” „… sich schließlich als Verhandlungslinie der Bundesrepublik durch und präfigurierte damit auch die …”

Severin Fischer Die deutsche Energiewende in der Europapolitik S. 316-327

„… energiepolitischen Transformation ausgesetzt sind. Antworten auf diese Fragen lassen sich nur durch eine …” „… und der Regelungsinhalte über den Verlauf der Jahre zeigt, dass sich das Politikfeld Energie und Klima …” „… über Dachorganisationen wie Eurelectric und Eurogas erfahren. Dieser Prozess verstärkte sich durch die …”

Roland Sturm Die Europäisierung des deutschen Regierungssystems S. 60-75

„… ein fortwirkender Prozess. Auch wenn keine neuen Verträge entstehen, entwickeln sich Tiefe und …” „… nationalen Rechtssystemen in Einklang gebracht werden. Staat und Gesellschaft in Deutschland ändern sich …” „… ‚Europäisierung‘.2 In der Literatur findet sich auch eine Reihe von anderen Verwendungen des Begriffs …”

Stormy-Annika Mildner Deutsche Interessen in der europäischen Handelspolitik. Deutschland – das Zünglein an der Waage? S. 354-375

„… es sich bei Handelsabkommen wie TTIP oder auch dem Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen …” „… Wirtschaft und Technologie hat sich daher wiederholt für mehr Transparenz gegenüber den Mitgliedstaaten …” „… eingesetzt. Der Bundestag fordert nicht nur Einsicht in die Verhandlungsdokumente, sondern nimmt für sich in …”

doi.org/10.5771/9783845274126

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