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Future Regulation of Cross-Border Audiovisual Content Dissemination

Mark D. Cole, Christina Etteldorf

Reihe: Schriftenreihe Medienforschung der Landesanstalt für Medien NRW

Band 84 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

„… Differenzierungen dienendazu, möglichst jede Konstellation rechtssicher erfassen zu können,wenn die Zuständigkeit …” „… bislang erst einmal angewandt worden. Aber auch die vorherigeAusgestaltung des Abweichungsverfahrens ist …” „… System der AVMD-RL sieht die Einrichtung undAusgestaltung von Regulierungsbehörden oder -stellen auf …”

doi.org/10.5771/9783748939856

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The EU and the Matter of Concerted Acting Die EU und die Frage einverständlichen Handelns La UE et la question de l'action concertée

Dimitrios Parashu (Hrsg.)

2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Rita Abood Die Europäische Staatsanwaltschaft – eine erfolgsversprechende Institution für ein einverständliches Vorgehen auf der Ebene der Europäischen Union? S. 39-66

„… Rechtssicherheit ein, wenn derartige Handlungen nicht effektiv unterbunden werden.21 Ohne eine supranationale …” „… Juris-Vorhaben aus dem Jahr 1997.41 Ihm folgten weitere Versuche zur Ausgestaltung des strafrechtlichen Schutzes …” „… Regelungen zum Schutz der finanziellen Interessen der EU“.42 Neben Empfehlungen zur Ausgestaltung …”

Luisa Volkhausen Die Abschaffung des Exequaturverfahrens – ein Weg zu mehr einverständlichem Vorgehen im europäischen Verfahrensrecht? S. 67-92

„… von Rechtssicherheit als rechtspolitisches Regelungsziel aus und fordert die Mitgliedstaaten …” „… einheitliches Wertesystem bedeuten kann. Die inhaltliche Ausgestaltung und praktische Anwendung dieser Werte …” „… Verfahrensgrundsätzen“.132 Die Frage, wie konkret die Union diese Mindeststandards ausgestalten will, konnte aber noch …”

doi.org/10.5771/9783748905042

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Updating the Rules for Online Content Dissemination

Mark D. Cole, Christina Etteldorf, Carsten Ullrich

Reihe: Schriftenreihe Medienforschung der Landesanstalt für Medien NRW

Band 83 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Executive Summary – Deutsch S. 43-74

„… künftigen Ausgestaltung des Herkunftslandprinzips, des Anwendungsbereichs der Regeln für Dienste der …” „… unterschiedliche Ausgestaltungen des Herkunftslandprinzips im Rechtsrahmen, das zwar kein vorrangiges Erfordernis …” „… ermöglicht. Seine Anwendung schafft Rechtssicherheit für Anbieter, da sie sich grundsätzlich nur mit der …”

doi.org/10.5771/9783748925934

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Justice without the State within the State

Peter Collin (Hrsg.)

Reihe: Studien zur europäischen Rechtsgeschichte

Band 295 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

G.F. Schuppert Von der Pluralität normativer Ordnungen zur Pluralität ihrer Durchsetzungsregime S. 13-48

„… der Ausgestaltung der von ihnen für angemessen erachteten Normendurchsetzungsregime zum Ausdruck …” „… unabhängige, Rechtssicherheit versprechende Justiz sowie ein fairer Wettbewerb, allesamt Institutionen – wir …” „… und der Rechtssicherheit: Sowohl bei historischer als auch bei dogmatischer Betrachtung gehört die …”

doi.org/10.5771/9783465142683

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Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

Jakub Urbanik (Hrsg.), Adam Bodnar (Hrsg.)

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Eberhard Schmidt-Aßmann Rechtsstaat und Gerichtsschutz S. 651-664

„… : Rechtsbindungen aller staatlichen Gewalt, Grund- und Menschenrechte, Rechtssicherheit, Gehorsam gegenüber dem …” „… gesetzlicher Ausgestaltung und gesetzlicher Einschränkung des Garantiebereichs. Gerichtsschutzgewährleistungen …” „… sind normgeprägte Garantien. Sie sind in besonderer Weise auf eine Ausgestaltung durch Gesetz …”

Martin Morlok Zur gebotenen Formalität des Rechts der Politik S. 499-512

„… Demokratieprinzip kennt unterschiedliche Ausgestaltungen, die aber alle ein deutliches Moment des Wettbewerbs …” „… . Die aktuelle Mehrheit im Parlament kann bei der Ausgestaltung des politischen Wettbewerbsrechts …” „… sich sehr viel leichter entscheiden als eine schwierige materielle Frage. Die Rechtssicherheit als …”

Wulf-Henning Roth Private als Adressaten der Unionsgrundrechte S. 567-586

„… Grundlage für die Ausgestaltung privatrechtlicher Beziehungen – in Form von Ansprüchen oder Verpflichtungen …” „… – die Erfordernisse der Voraussehbarkeit und Rechtssicherheit. Die Grundrechte – so seine Position …” „… einerseits zwar für den nationalen Gesetzgeber eine Leitlinie zur Ausgestaltung seines Gesetzesrechts abgibt …”

doi.org/10.5771/9783748931232

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On the Allocation of Competences between the European Union and its Member States in the Media Sector | Zur Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor

Mark D. Cole, Jörg Ukrow, Christina Etteldorf

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Jörg Ukrow E. Völkerrechtliche Kernprobleme der Regulierung des „Mediensektors“ im Hinblick auf mögliche Spannungsverhältnisse mit dem Recht der EU S. 671-740

„… die Frage nach einer völkerrechtskonformen Ausgestaltung einer Medienregulierung, die auch solche …” „… insbesondere das Recht und die Rechtsmacht zur freien Wahl und Ausgestaltung der politischen, wirtschaftlichen …” „… Ausgestaltung der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ordnung sowie die freie Wahl und …”

Mark D. Cole, Christina Etteldorf D. Sekundärrechtlicher Rahmen zum „Medienrecht“ und Medienpluralismus S. 569-670

„… Bezüge zur medialen Vielfaltssicherung besitzen, um aus deren Ausgestaltung im Sinne einer …” „… dem Hintergrund der unternehmerischen Freiheit von Medienanbietern und ihrer Ausgestaltung nicht nur …” „… daran festgehalten, dass über die Ausgestaltung der Förderung europäischer Werke allein die …”

doi.org/10.5771/9783748924975

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Defining Social Services in Europe

Albert Brandtstätter (Hrsg.), Peter Herrmann (Hrsg.), Cathal O'Connell (Hrsg.)

2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Bernd Schulte, Christoph Linzbach, Luk Zelderloo Soziale Dienstleistungen als Teil der Daseinsvorsorge: ausgewählte Probleme vor dem Hintergrund der Europäischen Rechtsentwicklung S. 251-267

„… , vermehrt und verstärkt erfolgenden marktförmigen Ausgestaltung der sozialen Daseinsvorsorge, macht aber …” „… verfolgten Zweck und auf die Ausgestaltung nach dem Solidarprinzip und der dadurch bewirkten Umverteilung von …” „… Sozialversicherungssystems verneint unter dem Hinweis auf vor allem ihren sozialen Zweck und die Ausgestaltung nach dem …”

doi.org/10.5771/9783845204475

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Sfide e innovazioni nel diritto pubblico | Herausforderungen und Innovationen im Öffentlichen Recht

Luca De Lucia (Hrsg.), Ferdinand Wollenschläger (Hrsg.)

2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Ino Augsberg HERAUSFORDERUNGEN UND INNOVATIONEN IM VERWALTUNGSVERFAHRENSRECHT S. 85-100

„… ; sie ließen sich auch nicht durch den Verweis auf den Grundsatz der Rechtssicherheit und die …” „… Vorhaben insgesamt annimmt. 61 Für Vorhabenträger bedeutet das einen Verlust an Rechtssicherheit; ihre …” „… und zu weiteren spezialgesetzlichen Ausgestaltungen näher BREDEMEIER, Kommunikative …”

Peter M. Huber SCHLAGLICHTER AUF DIE RECHTSPRECHUNG DES BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS 2016 – 2018 S. 131-146

„… 1 GRCh24 der Revision bedarf, um Effektivität und Rechtssicherheit für die Grundrechtsberechtigten …” „… öffentlicher Unternehmen bleiben unabhängig von der Ausgestaltung der gesellschaftsrechtlichen Einflussrechte …”

doi.org/10.5771/9783748906650

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The Southern Mediterranean

Beate Neuss (Hrsg.), Antje Nötzold (Hrsg.)

Reihe: Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V.

Band 85 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

Stephan Roll Ägypten nach der „Revolution“ – ein interessanter Investitionsstandort? S. 83-102

„… , mangelnde Rechtssicherheit und nicht zuletzt die allgegenwärtige Korruption wirkten abschreckend. Dem …” „… Mursi-Administration – versäumte, einen Minimalkonsens mit ihren politischen Gegnern über die Ausgestaltung des …” „… nach der Rechtssicherheit des Investitionsstandortes stellte. III.3 Ausbleibender IWF-Deal Zentrales …”

doi.org/10.5771/9783845256504

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WSI-Mitteilungen

Alle Ausgaben: WSI-Mitteilungen

WSI Jahrgang 75 (2022) Heft 5 ISSN Online: 2942-3554

Treffer in den folgenden Teilen:

Simone Leber, August Österle Formalisierung des Informellen. Die Regulierung der „24-Stunden-Betreuung“ in Österreich und Deutschland S. 379-385

„… , dass eine „rechtssichere Grundlage für die 24-Stunden-Betreuung im familiären Bereich“ geschaffen …” „… Preis der autonomie. Wie sorgende angehörige live-in-arbeitsverhältnisse ausgestalten, opladen u. a …”

Marlene Seiffarth Potenziale für „gute Arbeit“ im Privathaushalt? Regulierung und Interessenvertretung migrantischer Pflegekräfte in Italien S. 386-393

„… Wege und Umwege in die Formalisie-rung und deren Ausgestaltung durch kollektive und staat-liche Akteure …” „… bedarf, um eine größere Rechtssicherheit für alle Hausangestellten zu schaffen. Mit einer Gesetzesreform …”

doi.org/10.5771/0342-300X-2022-5

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Promoting a Second-Tier Protection Regime for Innovation of Small and Medium-Sized Enterprises in South Asia

Nishantha Sampath Punchi Hewage

Reihe: Munich Intellectual Property Law Center - MIPLC Studies

Band 26 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

8. Summary (in German) S. 299-316

„… Schutz und ausreichende Rechtssicherheit. Aus diesen Gründen kann argumentiert werden, dass keines dieser …” „… den Schutzbereich eng ausgestalten, den strategischen Gebrauch beschränken und Computersoftware vom …”

doi.org/10.5771/9783845259505

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

Alle Ausgaben: Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

ZaöRV / HJIL Jahrgang 84 (2024) Heft 1 ISSN Online: 2942-3562

Treffer in den folgenden Teilen:

Stefan Onur Seddig, Laura Tribess, Silja Vöneky Umweltnotfälle in der Antarktis – Notwendigkeit und Umsetzungsmöglichkeiten einer vor- läufigen Anwendung des Haftungsannexes zum Antarktisvertrag S. 73-102

„… , die entstanden wären, wenn wirksame Gegenmaßnahmen ergrif-fen worden wären. Durch diese Ausgestaltung …” „… (due diligence). Die konkrete Aus-gestaltung der Sorgfaltspflichten des handelnden Staates sind in …” „… völkerrechtliche Pflichten für Staaten bereits vor Inkrafttreten einesVertrages nach Art. 18 WVK als Ausgestaltung …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2024-1

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

Alle Ausgaben: Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

ZaöRV / HJIL Jahrgang 83 (2023) Heft 4 ISSN Online: 2942-3562

Treffer in den folgenden Teilen:

Maria Stemmler Völkerrechtsfreundlichkeit im schweizerischen Recht: Das Beispiel der unmittelbaren Anwendbarkeit von Völkerrecht S. 717-740

„… vielen Entscheidungen nicht die krite-riengerechte Ausgestaltung einer fraglichen Vertragsnorm …” „… Urteilen des Bundesgerichts.81 Dies wird als wenig vorher-sehbar und der Rechtssicherheit abträglich …” „… aller Regel auch ihrer klaren Ausgestaltung verdanken116 und ihre unmit-telbare Anwendbarkeit folglich …”

Karl Stöger Landesbericht Österreich: Unmittelbare Anwendbarkeit von völkerrechtlichen Verträgen und Völkergewohnheitsrecht S. 695-716

„… wurde, dass sich die heutige positivrechtliche Aus-gestaltung mit beiden Konstruktionen verträgt.5 …” „… derösterreichischen Rechtsordnung und damit die Rechtssicherheit darstellenwürde, die Folgen der generellen …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2023-4

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L'animal et le droit

Christian Autexier (Hrsg.)

Reihe: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Band 38 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Kathrin Nitschmann Der Schutz des Tieres im deutschen Strafrecht (La protection de l’animal en droit pénal allemand) S. 57-68

„… vielfach, wenn es um die positivrechtliche Ausgestaltung von Lebensbereichen geht, einen engen Bezug zu …” „… , Rechtssicherheit gewährende, moralische Konsense zu erzielen und normativ zu verankern, sich einige Gedanken über …”

doi.org/10.5771/9783845206981

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ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

Alle Ausgaben: ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

ZEuS Jahrgang 14 (2011) Heft 1 ISSN Online: 2942-3589

Treffer in den folgenden Teilen:

Alexander Pfütze Die Inhaltskontrolle von RECHTSWAHLVEREINBARUNGEN im Rahmen der Verordnungen ROM I bis III S. 35-86

„… Rechtssicherheit gewährleistet.a) Drittwirkung von GrundrechtenBei der grundrechtlichen Ausgestaltung der …” „… ) Abschluss- und Inhaltskontrolle – eine nationale Ausgestaltung?Versinnbildlicht wird der Gedankengang eines …” „… Vereinbarung“ 66b) Abschluss- und Inhaltskontrolle –eine nationale Ausgestaltung? 684. Inhaltskontrolle bei …”

Mareike Fröhlich, Tilmann Lahann, Anja Trautmann Die Rechtsprechung der WTO-STREITBEILEGUNGSORGANE in den Jahren 2009 und 2010 S. 163-196

„… nicht entfallen würde. Denn die nur vorüber-gehenden Maßnahmen führen zu keiner Rechtssicherheit, so …” „… Stärkung von Rechtssicherheit und Transparenz beigetragen.Im Berichtszeitraum haben sich zwei Verfahren mit …” „… völkerrechtliche Vorgaben für die Ausge-staltung des nationalen geistigen Eigentumsrechts, weil es Mindeststandards …”

doi.org/10.5771/1435-439X-2011-1

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