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Legitimität, Sicherheit, Autonomie

Elisa Orrù

Reihe: Sicherheit und Gesellschaft. Freiburger Studien des Centre for Security and Society

Band 15 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 4 Grenzen und Kontrolle: der Ausbau der EU-Sicherheitspolitik nach Schengen S. 158-199

„… , 1993/95. Krane, Christian, Schengener Informationssystem, in: Lange, Hans-Jürgen; Gasch, Matthias (Hg …” „… Fortschrittsbericht“, COM(2019) 145 final, 20.03.2019. 371 Vgl. Stämpfli, Sandra, Das Schengener Informationssystem …” „… , BGBl. 1984 II, 767. 373 Vgl. Stämpfli, Das Schengener Informationssystem und das Recht der …”

Kapitel 7 Fluchtlinien der EU-Sicherheitspolitik: Ausbau der Datenbanken und gesteigerte Interoperabilität S. 260-274

„… Schengener Raum aufhalten. Das Informationssystem soll als zentralisierte europäische Datenbank errichtet und …” „… 28.11.2018 über die Nutzung des Schengener Informationssystems für die Rückkehr illegal aufhältiger …” „… Schengener Informationssystems (SIS) im Bereich der Grenzkontrollen, zur Änderung des Übereinkommens zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… - Sicherheitspolitik nach Schengen Kapitel 4 158 Das Schengener Informationssystem (SIS): die erste europäische …” „… Durchführungsübereinkommen SIRENE Supplementary Information REquest at National Entry SIS Schengener Informationssystem SLTD …” „… und Kontrolle: der Ausbau der EU- Sicherheitspolitik nach Schengen Kapitel 4 158 Das Schengener …”

Verzeichnis der Internetquellen S. 349-357

„… -millionen-euro-fuer-erkennung-von-ges ichtern-und-fingerabdruecken/ (letzter Zugriff 23.2.2021). ---, Schengener Informationssystem …” „… Informationssystems Schengen II“, COM (2001) 720 final, 18.12.2001 …” „… Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) nach den Art. 24 Abs. 5, Art. 43 Abs. 3 und …”

Einführung S. 25-40

„… genommen, hier seien nur einige genannt: Schindehütte, Alexandra, Das Schengener Informationssystem unter …” „… Schengener Informationssystem (SIS), die Prümer Regelungen und die Fluggastdatensätze-Richtlinie. Das …” „… Schengener Informationssystem ist die älteste Datenbank der EU. Sie ist seit 1995 in Betrieb und ermöglicht …”

Literaturverzeichnis S. 331-348

„… : Verlag für Polizeiwissenschaft 2007, 439–452. Krane, Christian, Schengener Informationssystem, in: Lange …” „… , Das Schengener Informationssystem und das Recht der informationellen Selbstbestimmung. Bern: Stämpfli …” „… , 56–60. Schriever-Steinberg, Angelika, Kontrolle des Schengener Informationssystems, in: DuD Datenschutz …”

Kapitel 3 Freiheit, Sicherheit und Recht im europäischen Raum: eine kurze Genealogie der „Sicherheitsunion“ S. 133-157

„… das Schengener Informationssystem, VIS (Visa Information System) und Eurodac genannt.351 Auch im Teil …” „… Kapitel schildern werde, für die Einführung des Schengener Informationssystems. Die Regelung des RFSR im …” „… intergouvernementalen Phase besteht in den Schengener Abkommen. Um die erwünschte Realisierung des Binnenmarktes zu …”

Einführung zur Analyse der Fallbeispiele S. 129-132

„… Schengener Informationssystem, die Prümer Regelungen und die Fluggastdatensätze-Richtlinie. Jedes Beispiel …” „… dabei den Plänen der EU für die Potenzierung der Informationssysteme sowie für die Intensivierung ihrer …”

Schlussbetrachtung S. 328-330

„… habe ich als emblematische Sicherheitsmaßnahmen der EU das Schengener Informationssystem SIS, die …”

Kapitel 6 Mobilität und Sicherheit: Passagierdaten als Risikoindikatoren nach der PNR-Richtlinie S. 229-259

„… nicht vor, ein zentralisiertes Informationssystem auf EU-Ebene aufzubauen; ihr Ziel ist es vielmehr …” „… EU-Mitgliedstaaten die Möglichkeit, Daten über Passagiere zu erhalten, die über die Schengen-Außengrenzen in die EU …” „… schmuggeln. Zweitens weist die Kommission auf Lücken in den bereits existierenden Informationssystemen hin …”

Kapitel 5 Erhebung und Austausch biometrischer Daten zu kriminalistischen Zwecken: der Fall von Prüm S. 200-228

„… Sicherheitsdefizit gerechtfertigt, das durch den Abbau der Grenzkontrollen nach Schengen entstanden sein soll. In …” „… institutionellen und rechtlichen Rahmens der EU Eine „verstärkte Zusammenarbeit“ außerhalb der EU: Schengen als …” „… – „Schengen III“?, in: Europarecht, 42/4, 2007, 517–530, hier 518; Kietz; Maurer, Fragmentierung und …”

Kapitel 9 Autonomie als Möglichkeit der Infragestellung S. 304-327

„… Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II), Amtsblatt der Europäischen Union L 381/4 vom …” „… und die Nutzung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II), Amtsblatt der …” „… reagieren, der in Schengen 1985 beschlossene Abbau der Grenzkontrollen und die damit begünstigte, freie …”

Kapitel 8 Ein neuer sicherheitspolitischer Ansatz: Grundeigenschaften und Herausforderungen für die normative Ordnung S. 275-303

„… Evaluierung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) nach den Art. 24 Abs. 5, Art …” „… Informationssysteme anhand von Gesichtsbildern, Fingerabdrücken und anderen daktyloskopischen Daten zentralisiert …” „… europäischen Informationssysteme die Dynamiken der Internationalisierung und der Zentralisierung zu …”

doi.org/10.5771/9783748923169

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Die Entstehung eines europäischen Migrationsverwaltungsraumes

Matthias Laas

Reihe: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Band 13 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Das Verfahren zur Erlangung eines Schengen-Visums als Legitimationsbasis für die transnationale Entscheidung? S. 95-148

„… Visa-Informationssystem kompensiert werden soll. b) Die Befragung des Schengener Informationssystems aa) Allgemeines …” „… , wenn der Drittausländer nicht im Schengener Informationssystem498 ausgeschrieben ist, Ziffer V 2.3. a …” „… Voraussetzung für die Erteilung eines Visums ist, dass der Antragsteller nicht im Schengener Informationssystem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Verbundstrukturen im EG-Vertrag 48 I. Die Entstehung einer gemeinsamen Einwanderungspolitik 48 1. Die Schengener …” „… Übereinkommen 49 a) Von der Pariser Gipfelkonferenz bis zum Saarbrücker Abkommen 49 b) Die ersten Schengener …” „… Übereinkommen 50 c) Bedeutung der Schengener Vorschriften 53 d) Der Vertrag von Prüm als Fortführung des …”

Rechtsschutz S. 44-46

„… . A. II. 4. a) dd), zum Rechtsschutz im Schengener Informationssystem: 3. Kap. A. II. 3. b) dd) (2 …” „… ff., zu diesem Problem auch noch in Bezug auf das Schengener Informationssystem: 3. Kap. A. II. 3. b …” „… Hofmann, Rechtsschutz und Haftung, S. 358. 144 Vgl. zum Rechtsschutz im Visa-Informationssystem: 3. Kap …”

Die Entstehung einer gemeinsamen Einwanderungspolitik S. 48-59

„… Sicherheit), zum Schengener Informationssystem (Titel IV) und zu Transport und Warenverkehr (Titel V). Der …” „… , NJW 1994, 294 (295), insbesondere ging es um den Aufbau des Schengener Informationssystems, zu diesem …” „… Säule zuzuordnen sind, zeigen sich etwa am Beispiel des Schengener Informationssystems227, das sowohl …”

Transnationale Entscheidungen S. 266-270

„… den Mitgliedstaaten geleistet. II. Transnationale Entscheidungen 1. In den Bereichen Schengen …” „… Schengen-Rechts gezeigt hat, dazu führen, dass die Entstehung eines Interessenverbundes in der EU erschwert wird …” „… untersuchten Bereichen (kurzfristiger Aufenthalt/Schengen-Visum, Daueraufenthalt, Aufenthalt zu Wissenschafts …”

Literaturverzeichnis S. 273-284

„… , Sabine: Ein System gerät außer Kontrolle: Das Schengener Informationssystem, ZRP 2004, S. 97 ff. Lienhard …” „… : Das Schengener Informationssystem, Kriminalistik 2000, S. 39 ff. Uerpmann, Robert: Mittelbare …” „… zur Einreiseverweigerung im Schengener Informationssystem - Voraussetzungen, Wirkungen und …”

Abkürzungen S. 17-22

„… Supplementary Information Request at the National Entry SIS Schengener Informationssystem Slg. Sammlung …” „… des Schengener Exekutivausschusses SDÜ Schengener Durchführungsübereinkommen SIRENE …” „… Anwendungshinweise VerwArch Verwaltungsarchiv Vgl. Vergleich VIS Visa-Informationssystem Visa-VO …”

Auswirkungen einer SIS-Ausschreibung auf die Vergabe von Aufenthaltstiteln (Art. 25 SDÜ) S. 213-215

„… Einreiseverweigerung bei Ausschreibung im Schengener Informationssystem: vgl. unter 3. Kap. A. II. 3. b) bb), das …” „… Schengen-Recht und Transnationalitätsmodell Bereits im Schengen-Recht wurde in einigen Punkten Einfluss auf die …” „… Aufenthaltstiteln (Art. 25 SDÜ) So hat das Schengen-Recht insofern Auswirkungen auf die legale Einwanderung, als …”

Moderne Vollzugsformen im Europäischen Verwaltungsverbund S. 32-42

„… auch das Schengener Informationssystem, das noch Gegenstand der Untersuchung sein wird81. Ziel der …” „… 65 (2005), 352 (380). 80 Schmidt-Aßmann, EuR 1996, 270 (291). 81 Zum Schengener …” „… Informationssystem vgl. ausführlich unter 3. Kap. A. II. 3. b). 82 Für das europäische Polizeirecht weist auf diese …”

Inhaltliche Ausgestaltung der Grenzkontrolle S. 151-165

„… von Schengen, ABl. EU 2006, L 405. 739 Erwägungsgründe 11 und 12 des Vorschlags. 1521. Die …” „… zwischen solchen Drittstaatsangehörigen, die die Einreise in das Schengener Vertragsgebiet bis zu einer …” „… Visumsrecht verweisen auf Art. 5 GrzKx. 741 Epiney, in: Achermann/Bieber/Dies./Wehner, Schengen, S. 64 742 …”

Neuere Entwicklungen in der Rückkehrpolitik S. 177-184

„… Drittstaatsangehörigen im Schengener Informationssystem zur Folge hat914. Durch die gegenseitige Anerkennung der …” „… gesamte Unionsgebiet und das gilt auch für einen Besuchsaufenthalt mit einem Schengen-Visum. Das …”

Die Regelungen der Rückführung im deutschen und spanischen Recht S. 184-200

„… nach mitgliedstaatlichem Recht auch eine Ausschreibung des Drittstaatsangehörigen im Schengener …” „… Informationssystem zur Folge hat914. Durch die gegenseitige Anerkennung der Ausschreibungen entsteht so ein Hindernis …” „… gilt auch für einen Besuchsaufenthalt mit einem Schengen-Visum. Das Ausweisungsrecht selbst ist bisher …”

Verwendete Rechtsakte in chronologischer Reihenfolge S. 285-288

„… . Verordnung Nr. 1987/2006 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems …” „… . Juli 1984. Schengener Übereinkommen über den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen …” „… Schengen vom 14. Juni 1985 (SDÜ), BGBl. II 1993, S. 1013 ff. Übereinkommen über den Beitritt des …”

doi.org/10.5771/9783845211138

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Ausländerrecht, Migrations und Flüchtlingsrecht

Walhalla Fachredaktion

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14. Juni 1985 ... S. 734-772

„… Schengener Informationssystems Artikel 93 Das Schengener Informationssystem hat nach Maßgabe der Bestimmungen …” „… Drittausländer, der gemäß Artikel 96 zur Einreiseverweigerung in dem Schengener Informationssystem ausgeschrieben …” „… systematisch die Daten im Schengener Informationssystem ab. Beabsichtigt ein Mitgliedstaat, einem zur …”

Verordnung (EG) Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über eine ... S. 824-894

„… im Schengener Informationssystem (SIS) zur Einreiseverweigerung ausgeschrieben ist; d) ob der …” „… Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex) vom 9. März 2016 (ABl. Nr. L 77 S. 1 …” „… Schengen- Zusammenarbeit vor Ort Artikel 48 Die Schengen-Zusammenarbeit vor Ort zwischen den Konsulaten der …”

Verordnung (EU) 2016/399 des Europäischen Parlaments und des Rates über einen ... S. 674-733

„… Überwachung, einschließlich der Abfragen im Schengener Informationssystem (SIS), festgelegt werden. (9) Es ist …” „… die in jenem Artikel genannten Zwecke im Schengener Informationssystem (SIS) ausgeschrieben ist; 8 …” „… des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) (ABl. L 381 vom 28. 12. 2006, S. 4 …”

Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung S. 949-967

„… Durchführung von Ermittlungsverfahren Abschnitt 5 Datenschutz §15 Allgemeines §16 Zentrales Informationssystem …” „… für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit §17 Übermittlung von Daten aus dem zentralen Informationssystem …” „… Schengen-assoziierten Staates im Sinne von § 91 Absatz 3 des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen …”

Verordnung (EG) Nr. 1931/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung ... S. 773-783

„… Reisedokumente; b) sie sind nicht im Schengener Informationssystem (SIS) zur Einreiseverweigerung ausgeschrieben …” „… Bestimmungen des Übereinkommens von Schengen Vom 20. Dezember 2006 (ABl. S. 405/1, 2007 S. 29_3) Zuletzt …” „… Übereinkommens von Schengen Artikel 21 Inkrafttreten Anhang Inhaltsübersicht Grenzübertrittsgenehmigung kleiner …”

Stichwortverzeichnis S. 999-1008

„… . 1 ff. Schengener Informationssystem IV.2/SDÜ Art. 92 Schriftform I.1/AufenthG §77 Schulbesuch VI.1 …” „… /AufenthG §31 Schengener Durchführungsübereinkommen IV.2/SDÜ Art. 1 ff. Schengener Grenzkodex IV.1/SGK Art …”

Richtlinie 2008/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame ... S. 784-798

„… des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) (4)) erfolgen. (19) Die Umsetzung …” „… Beziehung zum Übereinkommen von Schengen Artikel 22 Inkrafttreten Artikel 23 Adressaten IV.4 …” „… Richtlinie gebunden noch zu ihrer Anwendung verpflichtet. Da die Richtlinie jedoch den Schengen …”

doi.org/10.5771/9783802955532

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Europäisches Sicherheitsverwaltungsrecht

Bettina Schöndorf-Haubold

Reihe: Studien zum europäischen und internationalen Verwaltungsrecht

Band 1 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Rechtsgrundlagen und Handlungsformen europäischer Sicherheitsverwaltung S. 31-39

„… ); Beschluss Nr. 1008/839/JI des Rates v. 24.10.2008 über die Migration vomSchengener Informationssystem (SIS 1 …” „… +) zum Schengener Informationssystem der zweitenGeneration (SIS II), ABl. EU Nr. L 299/43; Beschluss Nr …” „… Rates v. 24.10.2008 über die Migration vom Schengener Informationssystem (SIS 1+) zum Schengener …”

Vertikaler Überbau: unionseigene Sicherheitsverwaltung S. 51-82

„… InformationssystemBei dem Schengener Informationssystem SIS handelt es sich um ein Fahndungssystem zur Ausschreibung von …” „… . 24.2.2005 über dieEinführung neuer Funktionen für das Schengener Informationssystem, auch im Hinblickauf die …” „… Schengener Informationssystem, auch im Hinblick auf die Terrorismusbekämpfung,ABl. EU Nr. L 162/29, in das …”

Stichwortverzeichnis S. 223-230

„… .– Informationshilfe Rn. 91Informationssysteme Rn. 59 ff., 91, 93;siehe auch Europol – Informationssystem; Schengener …” „… InformationssystemInformationsverwaltung; siehe auch Datenschutz; Informationssysteme; Informationsverwaltungsrecht; Verfügbarkeit …” „… . 206,248, 271Säulenstruktur Rn. 19 ff.Schengen; siehe auch Frontex; Schengener Informationssystem– Acquis …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-24

„… Information REquest at the National EntrySIS Schengener InformationssystemSlg. Sammlungstd. ständigstellv …” „… di Diritto Pubblicos. sieheS. Seite/SatzSDÜ Schengener DurchführungsübereinkommenSIRENE Supplementary …” „… Visa-InformationssystemVO Verordnungvs. versusVVDStRL Veröffentlichungen der Vereinigung der Deutschen …”

Ausprägungen des Europäischen Sicherheitsverwaltungsrechts im engeren Sinne S. 87-109

„… zentral/dezentralen Schengener oder dem zentralen Europol-Informationssystem erfahren.Verstetigt ist auch der …” „… Bereitstellungs- und Gewährleistungsfunktion zu. Sofern die Pläne für das Schengener Informationssystem derzweiten …” „… Zusammenarbeit sind die grenz-überschreitende Observation und Nacheile nach dem Schengener …”

Die Ausgestaltung des Rechtsschutzes im Europäischen Sicherheitsverwaltungsrecht S. 149-169

„… Informationsverwaltung: Im dezentralen Schengener Informationssystem, im zentralen Europol-Informationssystem wie auch im …” „… Rechtsakte. Im Bereich der operativen Verwaltungskooperation im Rahmen von Schengen, Prüm, Europol oder …” „… Polizeikooperation wurden diese Grundsätze zunächst insbesondere für die Zusammenarbeit nach dem Schengener …”

Spezifische Grundsätze und Handlungsformen europäischer Sicherheitsverwaltung S. 114-139

„… sind allenfalls die Ausschreibungen zurPersonenfahndung im Schengener Informationssystem, denen die …” „… vorrangig bereichsspezifische Datenschutzregeln wie z.B. im Europol-Übereinkommenoder im Schengener …” „… oder des Schengener Durchführungsübereinkommens bleiben vondem Beschluss allerdings unberührt.406 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ) 69Informationssysteme2. 70Schengener Informationssystema) 71Europol-Informationssystem TECSb) 76 …”

Die Entwicklung des Primärrechts S. 40-43

„… des sog. Schengen-Acquis in dasUnionsrecht.58 Die stärkere Einbindung der Organe – etwa durch die …” „… sog. Schengen Acquis (ABl. EG 2000 Nr. L 239/1), d.h. insbesondere das SchengenerÜbereinkommen (Fn. 49 …” „… ) und das Schengener Durchführungsübereinkommen SDÜ, wurdedurch das Protokoll zur Einbeziehung des …”

Erste Ansätze S. 39-40

„… Einrichtung des Schengener Informationssystems SIS zur Fahndungsausschreibung vonPersonen und Sachen mit dem …” „… Zusammenarbeit im Rahmen des Schengener Übereinkommens49 nach dem Schengener Durchführungsübereinkommen50 und die …” „… schrittweisenAbbau der Grenzkontrollen kompensieren.51Den Schengener Übereinkommen waren informelle Treffen im Rahmen …”

Grundstruktur: dezentrale nationale Sicherheitsverwaltung S. 49-51

„… aufgrenzüberschreitende Bedrohungen.102 Mit der Schaffung Europols und dem Ausbau des Schengener Informationssystems hat …” „… . Art. 2 Abs. 1 S. 6Protokoll zur Einbeziehung des Schengen-Besitzstandes in den Rahmen der EU; Art. 2 …” „… Abs. 2 SDÜ bzw. Art. 23 des Schengener Grenzkodex (Fn. 35); Art. 4 Abs. 5 Europol-Übereinkommen.101 …”

Literaturübersicht S. 15-18

„… FBI,Baden-Baden 2005; Fastenrath/Skerka, Sicherheit im Schengen-Raum nach dem Wegfallder Grenzkontrollen …” „… in der dritten Säule der EU, JZ 2007,772 ff.; Hummer, Der Vertrag von Prüm – „Schengen III“?, EuR …” „… Gefahrenabwehr, Leipzig 1998, S. 171 ff.; Würz, DasSchengener Durchführungsübereinkommen, Stuttgart 1997.Zum …”

Systemschutz und objektive Kontrollen S. 169-176

„… individualrechtsschützendenausdrücklich auch einen generellen objektiven Kontrollauftrag haben. Sowohl dasSchengener als auch das …” „… Notwendigkeit der gezielten parlamentarischen Kontrolle.603 Berichtspflichten: Art. 115 Abs. 4 SDÜ (GKI Schengen …” „… die Einrichtung eines neuen Informationssystemszur Verarbeitung personenbezogener Daten. Die …”

Begriff, Akteure und Gegenstand des Europäischen Sicherheitsverwaltungsrechts S. 28-31

„… EG-Vertrags insbesondere im Zusammenhang mit derSchengen-Kooperation nunmehr unter einem Dach zusammengezogen …” „… teilweise in umfassendenInformationssystemen vollzieht. Gerade im Bereich der Informationssysteme lösen12 S …” „… Frontex, zentrale Informationssysteme und Netzwerke wieauch die Organe der Union selbst mit ihren …”

doi.org/10.5771/9783845226378

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KritV Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft

Alle Ausgaben: KritV Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft

KritV | CritQ | Rcrit Jahrgang 91 (2008) Heft 1 ISSN Online: 2193-7869

Treffer in den folgenden Teilen:

Stefan Braum Europäischer Datenschutz und europäisches Strafrecht S. 82-93

„… aushöhlen. II. Das Schengener Informationssystem Es ist der Kern polizeilicher und justizieller …” „… . Bevor ein Parlament inhaltlich zu Art und Umfang des Datenschutzes im Schengener Informationssystem …” „… Schengener Informationssystem bereits in seiner Genese das genaue Gegenteil wider: Das ist dem Vertrauen in …”

doi.org/10.5771/2193-7869-2008-1

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Strafverfahrensänderungsgesetz 1999

Frank Matheis

Reihe: Studien zum Strafrecht

Band 12 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

1 Entwicklungen im Bereich der Europäischen Union mit Relevanz für den Datenschutz im Strafverfahren S. 120-133

„… Entwicklungen bis zum 11. September 2001I. Schengener Informationssystem (SIS)1. EinleitungZur Umsetzung der …” „… Schengen InformationssystemsEs stellt im Wesentlichen ein polizeiliches Fahndungssystem dar, um in den …” „… den Rahmen der EU aufgenommen. Das Schengener Informationssystem selbst wird zur dritten Säule der EU …”

Literaturverzeichnis S. 397-406

„… 1984, 454 Scheller, Susanne, Das Schengener Informationssystem - Rechtshilfeersuchen per Computer JZ …” „… , 8. Auflage, Heidelberg 2005Bieber, Roland, Die Abkommen von Schengen über den Abbau der …” „… Informationssystem, ZRP 1990, 55 Honnacker, Heinz, Rechtsgrundlagen für die Führung kriminalpolizeilicher …”

3 Stellungnahme S. 140-143

„… öffnen und das Bundesland Bayern einen online-Zugriff der deutschen Staatsanwaltschaften auf das Schengen …” „… Informationssystem fordert381, ist abzusehen, dass eine weitere Öffnung der nationalen Dateien folgen wird. Zum …” „… Wandel von einer Ausschreibungsdatei zu einem umfassenden europäischen polizeilichen Informationssystem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-42

„… zum 11. September 2001 121I. Schengener Informationssystem (SIS) 1211. Einleitung 1212. Inhalt des …” „… Schengen Informationssystems 1213. SIS und Datenschutz 1224. Probleme 122a. Gefahren für das Recht auf …” „… 151§ 16 Sperren 151Kapitel 4 Überblick über die bisherigen staatlichen Informationssysteme 151§1 …”

2 Internationale Entwicklungen über Europa hinaus S. 133-140

„… das StVÄG 1999 keine Befugnis für die Datenübermittlung an das Schengener Informationssystem …” „… StPO. Problematisch ist ferner, dass im Europol-Informationssystem umfangreichere Daten gespeichert …”

doi.org/10.5771/9783845202044

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Europäischer Ausweisungsschutz

Levent Günes

2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Rechtswirkung einer Ausweisung oder Abschiebung S. 128-135

„… Ausschreibung zur Einreiseverweigerung im Schengener Informationssystem – Voraussetzungen, Wirkungen und …” „… Schengener Informationssystem zur Einreiseverweigerung für türkische StaatsangehörigeDie Folgewirkungen für …” „… Ausschreibung zur Einreiseverweigerung im Schengener Informationssystem – Voraussetzungen, Wirkungen und …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-26

„… DurchführungsübereinkommenSIS Schengener InformationssystemSPD Sozialdemokratische Partei DeutschlandsStAG …” „… . RandnummerRL RichtlinieRP RegierungspräsidiumRs. Rechtssaches. sieheS. Seites.o. siehe obenSDÜ Schengener …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-18

„… Folgewirkungen eines Eintrags im Schengener Informationssystem zur Einreiseverweigerung für türkische …” „… Eintrags im Schengener Informationssystems zur Einreiseverweigerung bei Unionsbürgern 1343.3.7.2.2 …” „… Baden-Württemberg, Niedersachsen und Hamburg 1323.3.7.2 Das Schengener Durchführungsübereinkommen und das Einreise …”

Besonderer Ausweisungsschutz gemäß § 56 AufenthG S. 135-140

„… . 3.3.7.2.2 Folgewirkungen eines Eintrags im Schengener Informationssystem zur Einreiseverweigerung für …” „… Schengener Informationssystem – Voraussetzungen, Wirkungenund Rechtsschutzmöglichkeiten, in: InfAuslR 7-8/99 …” „… , Volker (1999), Die Ausschreibung zur Einreiseverweigerung im Schengener Informationssystem …”

Thesen S. 260-266

„… dem von der EG eingerichteten Schengener Informationssystem. Somit können etwa türkische Betroffene …”

doi.org/10.5771/9783845213125

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Die Einführung eines europäischen Fluggastdatensystems

Tanja N. Fiedler

Reihe: Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)

Band 72 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

Dokumentenverzeichnis S. 319-338

„… das Schengener Informationssystem, auch im Hinblick auf die Terrorismusbekämpfung, ABl. EU 2005 L …” „… Migration vom Schengener Informationssystem (SIS 1+) zum Schengener Informationssystem der zweiten …” „… Informationssystem (SIS 1+) zum Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II), ABl. EU 2010 L …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… ) API-System 213 cc) Schengener Informationssystem (SIS) 214 dd) Visa-Informationssystem (VIS) 219 ee …” „… at National Entry SIS Schengener Informationssystem SitCen Joint Situation Centre Slg …” „… ) Europol Computer System (TECS) 222 ff) Asyl-Informationssystem (EURODAC) 227 gg) Europäisches …”

Anhang S. 339-352

„… Schengener Informationssystem (SIS II) (ABl. EU 2007 L 205/63) Gewährleistung der öffentlichen …” „… Informationssysteme in der Europäischen Union Informationssystem Anwendungsbereich/ Zweck des …” „… 346 Informationssystem Anwendungsbereich/ Zweck des Informationssystems Speicherdauer …”

Einführung eines europäischen Fluggastdatensystems S. 117-304

„… Schengen-Raum gehört oder nicht.380 Einschränkungen sind gem. Art. 27 Abs. 1 der Richtlinie 2004/38/EG und Art …” „… meisten auf EU- Ebene befindlichen Informationssysteme, die zur Strafverfolgung eingesetzt werden …” „… Informationssystemen noch keine Festnahme oder die Erhebung einer öffentlichen Klage.464 Auch die …”

Literaturverzeichnis S. 307-318

„… Schengener Informationssystem, DuD 2000, 209-212 Scholz, P., Das neue Binnenmarkt-Informationssystem der …” „… Rights − Effective Remedies for Third-Country Nationals in the Schengen Information System, Leiden 2008 …” „… Hornung/Boehm, Comparative Study, S. Hummer, W., Der Vertrag von Prüm – „Schengen III“?, EuR 2007, 517-530 …”

Datenschutz – Prüfungsmaßstab und strukturelle Unterschiede S. 71-116

„… über Europol, Eurojust und das Schengener Informationssystem (SIS), die entweder speziellere …” „… angewiesen sind, und formieren grenzüberschreitende Informationssysteme und Datenbanken. Vermehrt wird dazu …” „… werden, b) von Mitgliedstaaten an Behörden oder an Informationssysteme, die aufgrund von Titel VI des …”

doi.org/10.5771/9783845276168

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Europas Wert

Mathias Jopp (Hrsg.), Funda Tekin (Hrsg.)

Reihe: Europäische Schriften

Band 94 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Abkürzungsverzeichnis S. 11-14

„… Durchführungsübereinkommen)SIS Schengener InformationssystemSIS II Schengener Informationssystem IISlg. Sammlung der …” „… Entry/Exit System (System zur Datenspeicherung von Einreisen in den und Ausreisen aus dem Schengen …” „… Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom14. Juni 1985 zwischen den Regierungen der …”

René Repasi, Funda Tekin 3. Der Wert des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts S. 143-186

„… Informationssystem• Automatische Personen- und Sachfahndung in denSchengen-Ländern,• Speicherung von zu überwachenden …” „… Datenbankenergänzt. Das Schengen Informationssystem (SIS II) speichert Einreisedatensowie Informationen über Personen …” „… Abschaffung der Binnengrenzen außerhalb des EURechtsrahmens im Schengener Abkommen (1985). Auch nach der …”

doi.org/10.5771/9783845255460

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Europäisches Strafrecht

Martin Böse (Hrsg.)

2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Dieter Kugelmann § 17 Europäische Polizeiliche Kooperation S. 631-678

„… des Rates v. 24.10.2008 über die Migration vom Schengener Informationssystem (SIS 1+) zum Schengener …” „… v. 24.10.2008, über die Migration vom Schengener Informationssystem (SIS 1+) zum Schenge ner …” „… Schengen-Informationssystem oder im Visa-Informationssystem zeigt, dass das Erheben personenbezogener Daten im Mittelpunkt …”

Robert Esser § 19 Daten- und Informationsaustausch in Strafsachen in der Europäischen Union S. 697-748

„… Informationssysteme . . . . . . . . . . 94 I. Schengener Informationssystem (SIS) . . 95 1. Charakter und …” „… “, JZ 1992, 904; Scherer, Benedikt, Das Schengener Informationssystem, Kriminalistik 2009, 76 …” „… . Europol-Informationssysteme . . . . . . . . . . 121 1. Charakter und Funktionsweise . . . . 121 a) Informationssystem (EIS …”

Abkürzungsverzeichnis S. 29-46

„… National Entry SIS Schengener Informationssystem Slg Sammlung (der Rspr. des EuGH) Slg ÖD Sammlung der …” „… biete des Zollwesens N-SIS Nationale Systeme des Schengener Informationssystems NStZ Neue Zeitschrift …” „… Comité de la Recherche Scientifique et Technique C-SIS Zentrales System des Schengener …”

Vorwort des Herausgebers S. 7-26

„… ..........................................................I. 725 Schengener Informationssystem (SIS) ...............................................I. 725 …” „… . 618 Europäisches Rechtshilfeübereinkommen (EU-RhÜbk) von 2000 ...........II. 619 Schengen Acquis …” „… und Schengen-Besitzstand .............................I. 657 Das Prüm-Konzept …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 979-1016

„… Grenzkodex 17 28, 18 28 – Schengener Übereinkommen 17 93 f, 18 93 f – Schengen-Informationssystem (SIS …” „… ) 17 62, 67, 95, 18 62, 67, 95, 19 95, 148 – Schengen-Informationssystem II (SIS II) 17 67, 95, 18 67 …” „… – EU 16 1 – Grundsatz der Verfügbarkeit 16 49 – Schengen Acquis 16 22 – Verwendungsverbote 16 50 …”

Sabine Gleß § 16 Beweisrechtshilfe S. 611-630

„… , etwa das Schengener Informationssystem (SIS).27 Diese Informationshilfe28 ist jedoch strikt von der …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 II. Europäisches Rechtshilfeüberein kommen (EU-RhÜbk) von 2000 . . . . . . . 19 III. Schengen …” „… Schengen-Acquis sowie in der EU betreffend eine grenzüberschrei tende Beweissammlung, die nur für bestimmte …”

Josef Ruthig § 20 Europol S. 749-786

„… den Verbin dungsbüros sind gegenwärtig ca. 135 Verbindungsbeamte aus allen EU- und Schengen- Staaten …” „… Informationsverarbeitung. Nach Art. 10 EPB unterhält Europol das Europol-Informationssystem (Art. 11 ff) sowie …” „… “ auszuloten sein. Das Europol-Informationssystem Das Europol-Informationssystem ist sozusagen die „Tauschbörse …”

Mark A. Zöller § 21 Eurojust, EJN und Europäische Staatsanwaltschaft S. 787-842

„… ; Zöller, Mark A., Informationssysteme und Vorfeldmaßnahmen von Polizei, Staatsanwaltschaft und …”

Pierre Hauck § 11 Europarechtliche Vorgaben für das nationale Strafverfahren S. 413-458

„… Befugnissen aus und nahm das Schengener Abkommen in das Primärrecht auf. 1999 schaffte der Eu ropäische Rat …” „… Agrarpolitik sowie die Einrichtung eines einschlägigen Informationssystems und zur Aufhe bung der Verordnung …” „… , sämtliche nationalen und su pranationalen Informationssysteme in Europa zu vernetzen. Die darin enthaltenen …”

Christoph Burchard § 14 Auslieferung (Europäischer Haftbefehl) S. 537-572

„… Ausschreibung im Schenge ner Informationssystem (SIS; dazu Esser, § 19, Rn 95 ff). Diese steht einem …” „… Übereinkommens von Schengen vom 14.6.1985 betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen …”

Joachim Vogel § 26 Evaluation S. 947-964

„… . Schengen-Evaluationen . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 III. Evaluationen einzelner Rechtsinstru mente …” „… Schengener Durchführungsübereinkommen (SCH/Com-ex (98) 26 Def.), ABl. L 239 v. 22.9.2000, S. 138 ff …” „… Einführung eines Evaluierungsmechanis mus für die Überprüfung der Anwendung des Schengen …”

Thomas Krüßmann § 18 Besondere Formen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit S. 679-696

„… Datenaustausch im Rahmen des Schengener Informations-Systems (SIS)14 etabliert und soll nunmehr für die …” „… up“-Entwicklungsrichtung der Schengen-Kooperation. 14 Art. 92 ff SDÜ. 15 So soll das Schengener Informationssystems der …” „… , R./Epiney, A./Wehner, R. (Hrg.), Schengen und die Folgen. Der Abbau der Grenzkontrollen in Europa, Bern …”

doi.org/10.5771/9783845258393

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Ausländerrecht, Migrations- und Flüchtlingsrecht

Walhalla Fachredaktion

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

IV Schengen-Recht S. 911-1052

„… Abfra-gen im Schengener Informationssystem (SIS),festgelegt werden.(9) Es ist notwendig, Vorschriften zur …” „… des Ra-tes2) und für die in jenem Artikel ge-nannten Zwecke im Schengener Infor-mationssystem (SIS …” „… des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II)(ABl. L 381 vom 28. 12. 2006, S …”

V EU-Visarecht S. 1053-1148

„… Mitgliedstaatensowie zur Änderung der Bestimmungen des Übereinkommens von Schengen (ABl. L 405 vom 30. 12. 2006, S. 1 …” „… die Mitgliedstaaten, die as-soziierten Schengen-Länder und die Unionselbst verbunden ist, insbesondere …” „… hinsichtlichihrer Außenbeziehungen und des Funktionie-rens des Schengen-Raums insgesamt – dieBefugnis übertragen …”

Stichwortverzeichnis S. 1281-1296

„… Durchführungsüber-einkommen IV.2/SDÜ Art. 1 ff.Schengener Grenzkodex IV.1/SGK Art. 1 ff.Schengener InformationssystemIV.2/SDÜ …” „… aSchaustellergehilfen VI.2/BeschV §15bScheidung, eigenständigesAufenthaltsrecht I.1/AufenthG §31Schengener …”

I Aufenthalts- und Freizügigkeitsrecht S. 15-612

„… für die Familienunter-bringung ausreichenden Wohnraumes nichtmitgezählt.(5) Schengen-Staaten sind die …” „… desÜbereinkommens von Schengen vom14. Juni 1985 zwischen den Regierungender Staaten der Benelux-Wirtschaftsunion,der …” „… Grenzendurch Personen (Schengener Grenzkodex)(ABl. L 77 vom 23. 3. 2016, S. 1) und3. die Verordnung (EG) Nr …”

VI Arbeitserlaubnis, Beschäftigung, Fachkräfteeinwanderung S. 1149-1280

doi.org/10.5771/9783802969355

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Ausländerrecht, Migrations- und Flüchtlingsrecht

Wallhalla Fachredaktion

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

IV Schengen-Recht S. 687-826

„… Abfra-gen im Schengener Informationssystem (SIS),festgelegt werden.(9) Es ist notwendig, Vorschriften zur …” „… ge-nannten Zwecke im Schengener Informa-tionssystem (SIS) ausgeschrieben ist;8. „Grenzübergangsstelle“ einen …” „… dieEinrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS …”

V EU-Visarecht S. 827-922

„… Schengen (ABl. L 405 vom 30. 12. 2006, S. 1).EU-Visumverordnung (2018/1806) V.1Vwww.WALHALLA.de 829(14) Die …” „… die Mit-gliedstaaten, die assoziierten Schengen-Län-der und die Union selbst verbunden ist …” „… , ins-besondere hinsichtlich ihrer Außenbeziehun-gen und des Funktionierens des Schengen-Raums insgesamt – die …”

Stichwortverzeichnis S. 1031-1040

„… Durchführungsüber-einkommen IV.2/SDÜ Art. 1 ff.Schengener Grenzkodex IV.1/SGK Art. 1 ff.Schengener InformationssystemIV.2/SDÜ …” „… /BeschV §15bScheidung, eigenständigesAufenthaltsrecht I.1/AufenthG §31Schengener …”

VI Arbeitserlaubnis, Beschäftigung, Fachkräfteeinwanderung S. 923-1030

doi.org/10.5771/9783802956164

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Heilsame Vielfalt?

Eckart D. Stratenschulte (Hrsg.)

Reihe: Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V.

Band 84 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Funda Tekin Volatilität in der differenzierten Integration: Eine Analyse der Differenzierungsrealität im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts S. 29-60

„… drei wichtigsten Informationssysteme im RFSR – nämlich das Visa-Informationssystem, das Schengen …” „… - Informationssystem und EURODAC. Hiervon sind das Visa- und das Schengen-Informationssystem Gegenstand des …” „… Europäischen Union, L 286, 1. November 2011, S. 1-17. Funda Tekin 56 und Schengen-Informationssystems …”

doi.org/10.5771/9783845253077

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Die Grenzschutzagentur FRONTEX

Juliane Seehase

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 820 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Entstehungsgeschichte S. 143-180

„… Parlament – Entwicklung des Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) und mögliche …” „… 2001/886/JI des Rates vom 6. Dezember 2001 über die Entwicklung des Schengener Informationssystems der …” „… . Dezember 2001 über die Entwicklung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II), ABl …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… Schengen-Informationssystem SNE Seconded National Experts SOLAS International Convention for the Safety of Life at Sea SRÜ …” „… Convention on Maritime 18 Search and Rescue SDÜ Schengen-Durchführungsübereinkommen SIS …” „… UN-Seerechtsübereinkommen SÜ Schengen-Übereinkommen TA Temporary Agents UN United Nations UNCLOS United Nations Convention …”

Dokumente der EU S. 366-370

„… Europäische Parlament – Entwicklung des Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) und …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-14

„… zentrale Koordinationsstelle 143 I. Entstehungsgeschichte 143 1. Schengen-Entwicklung – Abbau der …” „… Kontrollen an den Binnengrenzen 143 a. Die Vorgeschichte zur Schengen-Entwicklung 143 b …” „… . Schengen-Übereinkommen 145 c. Schengen-Durchführungsübereinkommen 146 d. Dubliner Übereinkommen 148 e. Vertrag von Prüm …”

Aufbau und Zuständigkeit S. 180-212

„… Vertretern der Kommission767, wobei auch die bei der Umsetzung des Schengen-Besitzstandes assoziierten …” „… Irland (als Nicht-Schengen-Staaten sind diese nur eingeladene Sitzungsteilnehmer und haben …” „… arbeiten Grenzschutzbeamte aus den anderen Mitgliedstaaten oder Schengen-assoziierten Staaten mit den …”

doi.org/10.5771/9783845249735

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Menschenrechtliche Standards in der Sicherheitspolitik

Marion Albers (Hrsg.), Ruth Weinzierl (Hrsg.)

2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Ruth Weinzierl Europäische Parallelentwicklungen als Gegenstand menschenrechtsorientierter Evaluierung S. 147-168

„… von Einreiseverweigerungen im Schengener Informationssystem betrifft, Brouwer (2008). 16 S. Art. 82 …” „… Europol-Datenbank, das Schengener Informationssystem (SIS)21, das Visa-Informations- 17 Siehe sowohl den derzeit …” „… verdeckten Registrierung im Schengener Informationssystem (SIS) eingeräumt. Wird eine zur verdeckten …”

Sachverzeichnis S. 193-198

„… of Law 171, 173 Rundumüberwachung 68, 72ff, 82 Schengener Informationssystem (SIS) 131, 153f …” „… Videoüberwachung 57ff - Evaluation 42, 58ff Visa-Informationssystem (VIS) 131, 152f, 159f Visapolitik 131f …” „… auf informationelle Selbstbestimmung Informationssysteme 131, 152f, 158, 159, 161ff Intelligence …”

Thomas Petermann Biometrie als globale Kontrolltechnologie – Die Rolle der Technikfolgenabschätzung S. 129-146

„… . Dazu zählte das Schengener Informationssystem (SIS) – ein computergestütztes Fahndungssystem mit mehr …” „… . Die Kommission beschloss am 18. Dezember 2001 die Entwicklung des Informationssystem Schengen II (SIS …” „… weiteres „Informationssystem“ ist das Visa-Informationssystem (VIS), ein System zur Speicherung aller …”

doi.org/10.5771/9783845221939

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