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Das allgemeine kapitalmarktrechtliche Gleichbehandlungsprinzip

Christoph Mehringer

Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Band 4 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Das Rechtsprinzip S. 17-18

„… erläutert. I. Das Rechtsprinzip Rechtsprinzipien sind grundlegend für die Systembildung in Rechtsgebieten11 …” „… Auslegung gesetzlicher Normen und Begriffe13. Das Rechtsprinzip hat im Gegensatz14 zu einem Rechtsbegriff …” „… Konkretisierungen voll fassbar. Das Rechtsprinzip muss aufgrund seiner eigenen Überzeugungskraft Entscheidungen …”

Gegenstand der Arbeit S. 15-17

„… die Prämissen werden im Folgenden erläutert. I. Das Rechtsprinzip Rechtsprinzipien sind grundlegend …” „… es eine Untersuchung von S. Weber aus dem Jahr 1996, welche die Gleichbehandlung als Rechtsprinzip …” „… Rechtsprinzip hat im Gegensatz14 zu einem Rechtsbegriff einen offenen, konkretisierungsbedürftigen und …”

Objektiv-rechtliche Wirkung als Auslegungshilfe S. 166-167

„… selbständigem Rang877. Als Rechtsprinzip kann es zur ergänzenden Rechtsfortbildung herangezogen werden, wenn …” „… geltenden Gleichbehandlungsgrundsatzes darf nicht ausreichend sein, um die hinter dem Rechtsprinzip …” „… , S. 275 f. 876 Vgl. zu den Aufgaben der Rechtsprinzipien, Osterkamp, Juristische Gerechtigkeit, S …”

Gewährung individuell-subjektiver Ansprüche S. 167-169

„… ausreichend sein, um die hinter dem Rechtsprinzip stehenden Wertungen zu verwirklichen. Vielmehr müsste es …” „… rechtssatzförmiges Rechtsprinzip vorliegt. Für die Annahme eines subjektiven Rechts müsste des Weiteren die …”

Methodenwahl und Erläuterung S. 18-20

„… Gleichbehandlungsgebot könnte ein solches Rechtsprinzip darstellen. Ob es darüber hinaus auch ein unmittelbar anwendbares …” „… größter Wahrscheinlichkeit um ein Rechtsprinzip31. Zur Absicherung soll die Methode der Abduktion …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Kapitel 1 – Einleitung 15 A. Gegenstand der Arbeit 15 B. Methodische Grundlagen 17 I. Das Rechtsprinzip 17 …”

Rationales Verhalten und Behavioral Finance S. 20-23

„… Rechtsprinzip31. Zur Absicherung soll die Methode der Abduktion verwendet werden. Die Abduktion32 ist ein …”

Konkrete Notwendigkeit des kapitalmarktrechtlichen Gleichbehandlungsprinzips S. 136-141

„… Rechtsprinzip auszugestalten. Viel problematischer ist es, dass das allgemeine kapitalmarktrechtliche …”

Grenzen und Beschränkungen des Gleichheitsprinzips S. 160-166

„… Rechtsprinzip kann es zur ergänzenden Rechtsfortbildung herangezogen werden, wenn andere Methoden wie die …” „… sind entgegenstehende andere Rechtsprinzipien. Rechtsprinzipien können zueinander in Widerspruch treten …” „… damit auch Rechtsprinzipien müssen sich mit dem europäischen Primär- und Sekundärrecht vereinbaren …”

Struktur S. 144-160

„… Rechtfertigungsgründe für Ungleichbehandlungen sind entgegenstehende andere Rechtsprinzipien. Rechtsprinzipien können …”

doi.org/10.5771/9783845202075

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Staatliche Beteiligungsverwaltung

Timo Hermesmeier

Reihe: Wirtschafts- und Steuerrecht

Band 7 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Wirtschaftlichkeit als Rechtsprinzip S. 402-423

„… verpflichtet ist.Wirtschaftlichkeit als RechtsprinzipDie Kernfrage ist, ob das Recht wirtschaftliche …” „… grundsätzliche Einwände gegen dieAnerkennung des Wirtschaftlichkeitsprinzips als Rechtsprinzip.Zur …” „… . gemacht werden können.Wirtschaftlichkeit als offenes Rechtsprinzip und formales OptimierungsgebotDer …”

Kerngehalt des Wirtschaftlichkeitsprinzips S. 389-402

„… desWirtschaftlichkeitsprinzips von Rechts wegen verpflichtet ist.Wirtschaftlichkeit als RechtsprinzipDie Kernfrage ist, ob das …” „… Rechtsprinzip. Daher hat die Auseinandersetzung mit dem Wirtschaftlich-1318 Vgl. Engels (1994 …” „… unterscheiden.Um dem „Wirtschaftlichkeitsprinzip“ als Rechtsprinzip näher zu kommen, bietet es sich folglich an …”

Die Prinzipien der Gleichbehandlung und der Gestaltungsfreiheit S. 507

„… öffentlicher und privater Unternehmen ist mangels ausdrücklicher Regelung weniger ein formales Rechtsprinzip …”

Das „wichtiges Interesse“ als staatsorganisationsrechtliches Formalziel S. 277-289

„… Rechtsprinzip der Wirtschaftlichkeit ist zugleich das grundlegende Prinzip der Wirtschafstheorie. Allerdings ist …” „… Subsidiaritätsprinzip ein allgemein bindendes Rechtsprinzip darstellt.Insbesondere ist umstritten, ob es als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-38

„… RechtsprinzipII. 402Wirtschaftlichkeit als offenes Rechtsprinzip und formalesOptimierungsgebot1.402Grundsätzliche …” „… (Verhältnismäßigkeit imengern Sinne)dd.208Rechtsprinzipien und hieraus ableitbareKollisions- bzw. Abwägungsgesetze …”

Folgerungen für die staatliche Beteiligungsverwaltung S. 507-509

„… öffentlicher und privater Unternehmen ist mangels ausdrücklicher Regelung weniger ein formales Rechtsprinzip …”

Das Wirtschaftlichkeitsprinzip S. 577-581

„… . Damit ist Wirtschaftlichkeit als Rechtsprinzip Abwägungsmethode und zugleich Abwägungsmaßstab …”

Folgerungen für die staatliche Beteiligungsverwaltung S. 244-248

„… als Teil einer Gesamtrechtsordnung, S. 3.868 Vgl. v.Arnim (1988), Wirtschaftlichkeit als Rechtsprinzip …”

Eigentumsfreiheit und Neutralitätsprinzip S. 503-507

„… öffentlicher und privater Unternehmen ist mangels ausdrücklicher Regelung weniger ein formales Rechtsprinzip …”

Das haushalts- und beteiligungsrechtliche Wirtschaftlichkeitsprinzip S. 423-428

„… Grundrechte, S. 71 ff.1459 Vgl. v.Arnim (1988), Wirtschaftlichkeit als Rechtsprinzip, S. 95.1460 Vgl …”

Staatsstrukturprinzipen S. 184-212

„… Rechtsprinzip, S. 55.211meinwohlzwecke haben damit zwar auch eine wirtschaftliche Komponente …” „… , 20 GG) sowieD.I.721 Vgl. v.Arnim (1988); Wirtschaftlichkeit als Rechtsprinzip, S. 78.722 Vgl. Ritschl …” „… deutliche bestimmte Fassung des zu gebenden Gesetzes inVorschlag bringen.“Rechtsprinzipien und hieraus …”

Die verfassungsrechtliche Ausgangslage S. 212-222

„… , 20 GG) sowieD.I.721 Vgl. v.Arnim (1988); Wirtschaftlichkeit als Rechtsprinzip, S. 78.722 Vgl. Ritschl …”

Literaturverzeichnis S. 611-658

„… ): Wirtschaftlichkeit als Rechtsprinzip, Berlin, 1988.Arnim, Hans Herbert von (1984): Staatslehre der Bundesrepublik …” „… (1972): Die Zweckmäßigkeit der Ermessensauübung als verwaltungsrechtliches Rechtsprinzip, Berlin, 1972 …”

Gegenstand und Zweck der Arbeit S. 45-47

„… normiert der Haushaltsgesetzgeber des Bundes dreielementare Rechtsprinzipien:• das Gemeinwohlprinzip,• das …” „… Gemeinwohlklauseln „wichtiges Interesse“ und „angestrebter Zweck“ sowie der unbestimmten Rechtsprinzipien …”

Die beteiligungsverwaltenden Ressorts S. 47-48

„… unbestimmten Rechtsprinzipien „Wirtschaftlichkeit“und „Subsidiarität“ auf ihre Wirksamkeit als normative …”

Struktur und Funktion der Freiheits- und Gleichheitsgrundrechte S. 173-181

„… . Emmerich-Fritsche (2000), Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, S. 76.173Rechtsprinzipien dienen der …” „… mit der gesamten Verfassung und derenRechtsprinzipien auszulegen und abzuwägen sind.524 Die Verfassung …”

Der Beamtenvorbehalt (Art. 33 Abs. 4 GG) S. 181-183

„… . „rechtsprinzipausgestaltende“ Staatsziel des Tierschutzes im Rahmen des„Schutzes der natürlichen Lebensgrundlagen und der …”

Staatszielbestimmungen S. 183-184

„… . 109 GG, und 2002das als sog. „rechtsprinzipausgestaltende“ Staatsziel des Tierschutzes im Rahmen …”

doi.org/10.5771/9783845227535

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Deutschland und Europa

Detlef Merten

Reihe: Studien zum öffentlichen Recht und zur Verwaltungslehre

Band 87 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

I. SUBSIDIARITÄT ALS RECHTSPRINZIP S. 169-190

„… RECHTSPRINZIP170erklärte, die zur Verwirklichung von Gemeinschaftszielen nicht erforderlichwaren632.2 …” „… RECHTSPRINZIP172die Entscheidungen in einer immer engeren Union der Völker Europas„entsprechend dem …” „… “; vgl. auch dens. aaO, S. 420sub IV 5.I. SUBSIDIARITÄT ALS RECHTSPRINZIP174Elternverantwortung und des …”

G. GEWALTENTEILUNG ALS STAATENÜBERGREIFENDES RECHTSPRINZIP S. 119-148

„… , Montesquieu, Bd. II, 1915, S. 81 ff.G. GEWALTENTEILUNG ALS STAATENÜBERGREIFENDES RECHTSPRINZIP120Englands“452 …” „… STAATENÜBERGREIFENDES RECHTSPRINZIP122Testament von 1769 bemerkt er: „j‘ai fait régner les lois et la justice467.Der …” „… , Berlin 1897, S. 1.G. GEWALTENTEILUNG ALS STAATENÜBERGREIFENDES RECHTSPRINZIP124Verfassung verkündet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… ALS RECHTSPRINZIPI. 169EinleitungI. 169Subsidiarität der Europäischen UnionII. 170Nachrangigkeit im …”

H. DIE RULE OF LAW AUF NATIONALER, SUPRANATIONALER UND INTERNATIONALER EBENE S. 149-168

„… der in den Übereinkommen enthal‐tenen Ausformungen der Rechtsprinzipien ausgegangen werden578.dd …”

K. EUROPÄISCHE UNION UND RECHTSSTAATLICHKEIT S. 253-278

„… Erklä‐rung aufgeben müsste1178, wenn die Rechtsprinzipien der Union in schwer‐wiegender und nachhaltiger …”

doi.org/10.5771/9783748909101

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Umweltverträgliche Energienetze

Fabian Sösemann

Reihe: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Band 33 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Umweltverträglichkeit als Rechtsprinzip S. 149-152

„… Optimierungsgebot zu verstehen.IV. Umweltverträglichkeit als RechtsprinzipDie optimale Verwirklichung der Ziele des …” „… RechtsprinzipienRechtsprinzipien formulieren abstrakte Rechtsgedanken.125 Sie haben den Charakter von die Auslegung leitenden …” „… Unterschied zu einem bloßen politischen Programmsatz ist ein Rechtsprinzip im Rahmen seiner Gewichtung bei …”

Gang der Untersuchung S. 24

„… dafür die Feststellung, ob Umweltverträglichkeit eine Norm, ein Rechtsprinzip oder nur ein …”

Stichwortverzeichnis S. 203-205

„… Punkt-zu-Punkt-Modell 41204QQuerschnittsaufgabe 74, 186Querschnittsklausel 72RRaumplanung 45Rechtsprinzip 149Rechtssätze …”

Zentrale Fragestellungen S. 23-24

„… . Maßgeblich ist dafür die Feststellung, ob Umweltverträglichkeit eine Norm, ein Rechtsprinzip oder nur …”

Wirksame Ermächtigungsgrundlage S. 167-168

„… , ist Rechtsprinzip des Energiewirtschaftsrechts. Deshalb müssen bei jeder Maßnahme im Regelungsbereich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Umweltverträglichkeit als Rechtsprinzip 1491. Rechtstheoretische Einordnung von Rechtsprinzipien 1492. Die Ziele des § 1 …” „… EnWG als Rechtsprinzipien 151V. Ergebnis – Umweltverträglichkeit als Programmsatz 152D. Rechtswirkung …”

Zweckprogramm S. 146-149

„… als RechtsprinzipDie optimale Verwirklichung der Ziele des § 1 EnWG könnte nicht nur als Gesetzeszweck …” „… . Rechtstheoretische Einordnung von RechtsprinzipienRechtsprinzipien formulieren abstrakte Rechtsgedanken.125 Sie haben …” „… allgemeine Wertungen und Rechtsprinzipien könnten gegenüber den allgemeinen Gesetzeszielen Vorrang haben …”

Ergebnis – Umweltverträglichkeit als Programmsatz S. 152

„… speziellen Normen des EnWG nicht hinausgehen. Die Ziele des § 1 EnWG lassen sich auch als Rechtsprinzipien …”

Einfaches Verwaltungsermessen S. 152-158

„… speziellen Normen des EnWG nicht hinausgehen. Die Ziele des § 1 EnWG lassen sich auch als Rechtsprinzipien …”

doi.org/10.5771/9783845214696

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Solidarität als Europäisches Rechtsprinzip?

Stefan Kadelbach (Hrsg.)

Reihe: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Band 32 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Stefan Kadelbach Solidarität als europäisches Rechtsprinzip? S. 9-18

„… 9Solidarität als europäisches Rechtsprinzip? Stefan Kadelbach A. Begriff und Bedeutung der …” „… „systemtragender Wert“21 und als „Rechtsprinzip“22 verankert gesehen, wenn auch „in einem beschränkten Maße“23. …” „… Rechtsprinzip in der Europäischen Union, Frankfurt am Main 2003, S. 75 f.; zu Erweiterungen des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Rechtsprinzip? Nomos BUT_Kadelbach_1009-6.indd 3 25.02.14 09:40 1. Auflage 2014 © Nomos Verlagsgesellschaft …” „… 7Inhaltsverzeichnis Stefan Kadelbach Solidarität als europäisches Rechtsprinzip? 9 Jürgen Bast …”

Georg Hermes Die Solidarklausel in der europäischen Energiepolitik S. 59-76

„… .18 Weil es sich um eine gegen- über dem allgemeinen Rechtsprinzip der Solidarität verselbständigte …” „… . 1 AEUV Rechtswirkungen zu entnehmen, die über diejenigen des allgemeinen Rechtsprinzips hinausgehen …”

doi.org/10.5771/9783845251462

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Der Entschädigungsanspruch wegen unangemessener Verfahrensdauer nach den §§ 198 ff. GVG

Christian Gohde

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 969 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

F. Das Rechtsprinzip der Gerechtigkeit S. 293-356

„… Das Rechtsprinzip der Gerechtigkeit Die Schaffung und Gewährung von Rechtssicherheit steht …” „… grundsätzlich im Konflikt mit dem ebenfalls aus dem Rechtsstaatsprinzip folgenden Rechtsprinzip der …” „… Gerechtigkeit.1246 Dieser Konflikt ist jedoch nicht dahingehend aufzulösen, dass dem einen Rechtsprinzip Vorrang …”

E. Das Rechtsprinzip der Rechtssicherheit S. 127-292

„… Das Rechtsprinzip der Rechtssicherheit Die Gewährung von Rechtssicherheit gehört zu den elementaren …” „… sich in mehr als 740 Entscheidungen auf das Rechtsprinzip der Rechtssicherheit beziehen.562 Das BVerfG …” „… hebt die zentrale Rolle des Rechtsprinzip der Rechtssicherheit hervor, indem es dieses als …”

D. Das Rechtsprinzip des fairen Verfahrens S. 62-126

„… Das Rechtsprinzip des fairen Verfahrens Inhalt des Rechtsprinzips des fairen Verfahrens Während …” „… Rechtsprinzip, JR 1989, 221; Saladin, Das Verfassungsprinzip der Fairness – Die aus dem Gleichheitsprinzip …” „… (FS 100 Jahre Schweizerisches Bundesgericht), 1975, S. 41, 86. D. Das Rechtsprinzip des fairen …”

A. Einleitung und Gang der Untersuchung S. 25-32

„… , vereinbar ist, ein. Im Zusammenhang mit dem Rechtsprinzip des fairen Verfahrens (Kapitel D) wird zunächst …” „… der Begriff der Fairness sowie die aus dem Rechtsprinzip des fairen Verfahrens abzuleitenden …” „… anwenden. Das Kapitel E wird sich mit dem Rechtsprinzip der Rechtssicherheit befassen. Nachdem der Begriff …”

G. Gesamtfazit der Untersuchung S. 357-372

„… rechtsstaatlichen Rechtsprinzip des fairen Verfahrens vereinbar ist. Bezüglich des Rechtsprinzips der …” „… Rechts selbst Gegenstand des Rechtsprinzips ist. Infolge dessen sind aus dem Rechtsprinzip Anforderungen …” „… Rechtsprinzip der Rechtssicherheit vereinbar. Bezüglich des Rechtsprinzips der Gerechtigkeit Das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Geltendmachung des Entschädigungsanspruchs nach den §§ 198 ff. GVG 3. 60 Das Rechtsprinzip des fairen VerfahrensD …” „… Parteienaa) 115 Verhalten des Gerichtsbb) 119 Zwischenergebnis3. 123 Zusammenfassung zum Rechtsprinzip des …” „… fairen VerfahrensIV. 124 Das Rechtsprinzip der RechtssicherheitE. 127 Begriff der RechtssicherheitI. 127 …”

Literaturverzeichnis S. 373-385

„… verfassungsrechtlicher Grundsätze im Steuerrecht, DStZ 1984, 159. Berkemann, Jörg, Fairneß als Rechtsprinzip, JR 1989 …” „… Gerichtsentscheidungen", NJW 1991, 12. Robbers, Gerhard, Gerechtigkeit als Rechtsprinzip, 1980, Baden-Baden. Robbers …”

doi.org/10.5771/9783748905271

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Das Verbot von Umgehungsgeschäften und das Prinzip der Vertragsfreiheit im Verbrauchervertragsrecht

Theofanis Tacou

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 804 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Verbraucherschutz als europäisches Rechtsprinzip S. 67-69

„… Verbraucherschutz als europäisches RechtsprinzipWie bereits erwähnt,307 ist der Stellenwert des …” „… Rechtsprinzip bilden kann, das dann ebenfalls von denUmgehungsverboten zu berücksichtigen wäre. Diesem Prinzip …” „… ihn sogar zu einem Rechtsprinzip zu erheben.309 Auch die Rechtsprechung des EuGH310 hat …”

Entstehung und Bedeutung S. 48-67

„… als europäisches RechtsprinzipWie bereits erwähnt,307 ist der Stellenwert des Verbrauchers von sehr …” „… Verbrauchers verbunden mit seiner Schutzbedürftigkeit308 ein allgemeinesverbraucherschützendes Rechtsprinzip …” „… sogar zu einem Rechtsprinzip zu erheben.309 Auch die Rechtsprechung des EuGH310 hat denVerbraucherschutz …”

Fazit S. 70-71

„… allgemeingültiges Rechtsprinzip desVerbraucherschutzes angenommen werden. Ein derartiger Auslegungsgrundsatzkann …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… consumatore als Auslegungsregel4. 64Zusammenfassung5. 66Verbraucherschutz als europäisches RechtsprinzipII. 67 …”

Ungleichgewichtslagen S. 71-84

„… Verbraucherskann weder ein deutsches noch europäisches allgemeingültiges Rechtsprinzip desVerbraucherschutzes …”

Sinn und Zweck der gesetzlich normierten Umgehungsverbote des BGB S. 211-259

„… Verbraucherleitbild selbst ist nicht als reines Rechtsprinzip zu verstehen, vielmehr enthält oder weist es auf einen …” „… der Verbraucherschutz als allgemeines Rechtsprinzip gelten kann.1236 Er gewinnt jedoch im Rahmen der …” „… Regelungszwecke und schließlichdie der Regelung zugrundeliegenden allgemeinen Rechtsprinzipien sowie Grundsätze …”

Allgemeingültiges verbraucherschützendes Umgehungsverbot S. 259-266

„… , nämlich den allgemeinen Rechtsprinzipien desPrimärrechts, des Sekundärrechts und den Grundsätzen anderer …”

doi.org/10.5771/9783845247595

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Solidarität in der EU

Michèle Knodt (Hrsg.), Anne Tews (Hrsg.)

Reihe: Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V.

Band 81 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Marcus Klamert Solidarität als Rechtsprinzip der Europäischen Union S. 19-40

„… (allgemeine) Rechtsprinzipien diskutiert werden. Wie gezeigt Solidarität als Rechtsprinzip der Europäischen …” „… Solidarität als Rechtsprinzip der Europäischen Union 19 Solidarität als Rechtsprinzip der …” „… Europäischen Union1 Marcus Klamert 1. Einleitung Die Verortung der Solidarität als Rechtsprinzip, wie dies der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Solidarität als Rechtsprinzip der Europäischen Union 19 Hermann-Josef Große Kracht Katholische Kirche und …”

Michèle Knodt, Anne Tews Einleitung: Solidarität im europäischen Mehrebenensystem S. 7-18

„… Klamert in seinem Beitrag die Rolle von Solidarität als Rechtsprinzip im Unionsrecht und in der …” „… Einwanderungs- und Asylrecht; In: Kadelbach, Stefan (Hrsg.): Solidarität als europäisches Rechtsprinzip …”

Jürgen Bast Solidarität im europäischen Einwanderungs- und Asylrecht S. 143-162

„… europäisches Rechtsprinzip?, Baden-Baden. 2 Zu den Bedeutungselementen eines anspruchsvollen …”

Hermann-Josef Große Kracht Katholische Kirche und soziale Solidarität in Europa S. 41-62

„… Hinblick auf seine Chancen zur Profilierung eines übernationalen europäischen Rechtsprinzips hier nicht …”

Michèle Knodt, Nadine Piefer Energiesolidarität im Normdreieck aus Sicherheit, Wettbewerb und Nachhaltigkeit S. 219-240

„… allgemeinen Rechtsprinzips – abhängig von seiner ungeklärten Reichweite – unter Umständen nicht einstellt …”

doi.org/10.5771/9783845247878

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"Frei und sozial" als Rechtsprinzip

Joachim Rückert

Reihe: Würzburger Vorträge zur Rechtsphilosophie, Rechtstheorie und Rechtssoziologie

Band 34 2006

Treffer in den folgenden Teilen:

„Frei und sozial“ als Rechtsprinzip S. 5-62

„… war damit natürlich nicht erübrigt, nur ersetzte sie kein Rechtsprinzip mit Bindung für alle. Das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-4

„… : H or st D re ie r • D ie tm ar W illo w ei t Joachim Rückert „Frei und sozial“ als Rechtsprinzip …” „… Michael Wenz t Heft 34 Joachim Rückert „Frei und sozial“ als Rechtsprinzip Nomos Vortrag gehalten am i …”

doi.org/10.5771/9783748902478

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Vertragsverbünde und Vertragssysteme

Matthias Malzer

Reihe: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Band 55 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Allgemeines Rechtsprinzip S. 304-306

„… hinaus.1255 5.2.3 Allgemeines Rechtsprinzip Dabei wird der Begriff der Treue weitgehend gleichgesetzt mit …”

Generalklausel S. 303-304

„… hinaus.1255 5.2.3 Allgemeines Rechtsprinzip Dabei wird der Begriff der Treue weitgehend gleichgesetzt mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… Allgemeines Rechtsprinzip 304 5.3 Die Vertrauenslehre nach Canaris 306 5.3.1 Vertrauensschutz und …” „… Rechtsprinzipien 500 7.4.5 Grundelemente des Vertragsorganisationsrechts 502 7.4.6 Fazit 503 7.5 Der Zeitaspekt …”

Das Tatbestandsmerkmal des „gemeinsamen Zwecks“ S. 399-513

„… entgegenstehende Rechtsprinzip der Relativität des Schuldverhältnisses wurde bereits im 5. Kapitel dieses Teils …” „… beruht die gesellschaftsrechtliche Treuepflicht ihrerseits auf fundamentalen Rechtsprinzipien.1689 Sieht …” „… höherrangige Rechtsprinzipien (bspw. das Trennungs- und Abstraktionsprinzip) verstößt. b) „Wertungsverbindung …”

Charakteristika von DSV aus ökonomischer Sicht S. 155-158

„… Ansatzpunkte für allgemeine Rechtsprinzipien für DSV genutzt werden.555 Bei der Auslegung des …”

Juristische Implikationen S. 158-161

„… , an. Diese können als Ansatzpunkte für allgemeine Rechtsprinzipien für DSV genutzt werden.555 Bei der …”

Teubners Lösungsansatz S. 266-268

„… macht den typischen Doppeltatbestand von Vertrag und Verbund aus.“ Aus welchen Rechtsprinzipien sich …”

Rechtliche Konsequenzen des Modells S. 268-271

„… macht den typischen Doppeltatbestand von Vertrag und Verbund aus.“ Aus welchen Rechtsprinzipien sich …”

Schlussfolgerungen: Die neue Rechtslage und ihre Auswirkungen auf die Dogmatik der Vertragsverbünde und - systeme S. 330-335

„… beiden Kapitel wurden die Rechtsprinzipien vorgestellt, die für die Regelung von Vertragsverbünden und …”

Fazit: Vertrauen, Privatautonomie und die Konsequenzen für das Recht der Vertragsverbünde und -systeme S. 335-339

„… Vertragsverbünde und -systeme Im Rahmen der vorstehenden beiden Kapitel wurden die Rechtsprinzipien vorgestellt …”

Die dogmatische Grundlage S. 364-373

„… , Dispositionsfreiheit und Rechtsverkehrsvertrauen auf der anderen Seite stehen einander als Rechtsprinzipien …” „… Rechtsprinzipien der Privatautonomie und des Vertrauensschutzes bietet. Rechtlich verankert werden kann dieses …”

doi.org/10.5771/9783845243290

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Das umweltrechtliche Kooperationsprinzip auf unionaler Ebene

Nadja Salzborn

Reihe: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Band 17 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Vom politischen Leitgrundsatz zum Rechtsprinzip S. 288-289

„… Rechtsprinzip Rechtsprinzipien sind von politischen Grundsätzen (»policies«) abzugrenzen. Nach Dworkin haben …” „… Rechtsidee sind.1741 Das Rechtsprinzip beansprucht positive Rechtsgeltung.1742 Ihm kommt bei der …” „… Rechtsprinzipien können in unterschiedlichen Graden erfüllt werden. Sie verdeutlichen Wertungen und erheben nicht …”

Herleitung eines Rechtsprinzips der Kooperation S. 306-330

„… Rechtsprinzip Allgemeine Rechtsprinzipien entstehen innerhalb eines Rechtssystems dann neu, »wenn durch eine Art …” „… Wirkungsbereich. Um ein Kooperationsprinzip als Rechtsprinzip herleiten zu können, gibt es verschiedene Ansätze …” „… Umweltrecht – in der Tiefe – zugrunde liegen. Dann handelt es sich um ein ungeschriebenes Rechtsprinzip und es …”

Der Begriff des Rechtsprinzips S. 285-288

„… 2. Vom politischen Leitgrundsatz zum Rechtsprinzip Rechtsprinzipien sind von politischen Grundsätzen …” „… 285 II. Definition und Abgrenzung von politischem Grundsatz und Rechtsprinzip Die Feststellung des …” „… der europäischen Umweltpolitik handelt oder darüber hinausgehend um ein Rechtsprinzip. Zunächst ist …”

Zusammenfassung in Thesen S. 419-425

„… allein vermag damit zwar kein Kooperationsprinzip als Rechtsprinzip zu begründen, es ist aber …” „… bereits ein Rechtsprinzip zu sein. Das Kooperationsprinzip gewinnt jedoch seinen rechtsverbindlichen …” „… . Über die Entwicklung zum Strukturprinzip wird es zum Rechtsprinzip. Als Strukturprinzip zeigt und …”

Justitiabilität des Kooperationsprinzips S. 342-343

„… . Als Rechtsprinzip ist das Kooperationsprinzip Teil der Rechtsordnung der EG und fällt damit unter den …” „… Unbestimmtheit entgegen, die das Kooperationsprinzip als Rechtsprinzip ja gerade auszeichnen. Zwar hat sich der …” „… Kooperationsprinzip als allgemeinem Rechtsprinzip kein konkreter Handlungsbefehl zu entnehmen ist, 2067 Z.B. durch …”

Der Rang des Kooperationsprinzips S. 364-366

„… ist aber auch ein Rechtsprinzip und als 2203 Rengeling, EuR 1984, S. 331, 342 ff.; Szczekalla, in …” „… Danach verkörpert das Umweltprinzip des Europarechts das ökologische Rechtsprinzip auf der höchsten …” „… dritten Stufe nicht gerecht. Dass ein Querschnittsprinzip durchaus ein autonomes Rechtsprinzip sein kann …”

Grundsatzcharakter des Kooperationsprinzips S. 282-285

„… die Herleitung des Kooperationsprinzips als Rechtsprinzip im deutschen Umweltrecht vorgestellt (III …” „… ). Im Anschluss an die Herleitung des Kooperationsprinzips als Rechtsprinzip auf unionaler Ebene (IV …” „… politischem Grundsatz und Rechtsprinzip Die Feststellung des Grundsatzcharakters sagt noch nichts darüber aus …”

Adressaten und Anwendungsbereich S. 339-342

„… Als Rechtsprinzip bindet das Kooperationsprinzip zunächst die EU-Organe unmittelbar2054, aber auch die …” „… Gemeinschaftsvertrags, Art. 220 EGV. Als Rechtsprinzip ist das Kooperationsprinzip Teil der Rechtsordnung der EG und …” „… seine inhaltliche Weite und Unbestimmtheit entgegen, die das Kooperationsprinzip als Rechtsprinzip ja …”

Rechtsquelleneigenschaft S. 332-335

„… es die strukturelle Verankerung und sichert sie zugleich ab. Als allgemeines Rechtsprinzip schützt …” „… . Danach werden seine Funktionen als Rechtsprinzip kurz dargelegt (2.) und untersucht, wer Adressat des …” „… Rechtsprinzip des europäischen Umweltrechts kommen dem Kooperationsprinzip wichtige Funktionen zu, die im …”

Direktionsfunktion S. 335-339

„… , veränderten Tatsachen- und Politikgrundlage bedarf. 2. Funktionen Als Leit- und Rechtsprinzip des europäischen …” „… prozedurale Aspekte des Umweltschutzes. a) Legitimationsfunktion Als Rechtsprinzip liefert das …” „… sich. 4. Adressaten und Anwendungsbereich Als Rechtsprinzip bindet das Kooperationsprinzip zunächst die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… des Rechtsprinzips 285 2. Vom politischen Leitgrundsatz zum Rechtsprinzip 288 3. Besonderheiten des …” „… Kooperationsprinzips 282 II. Definition und Abgrenzung von politischem Grundsatz und Rechtsprinzip 285 1. Der Begriff …” „… Strukturprinzip zum Allgemeinen Rechtsprinzip 319 dd) Sektorspezifisches Sub-Prinzip der Verwaltungskooperation …”

Allgemeines umweltpolitisches Handlungsprinzip S. 295-300

„… deutschen Recht1803 und damit als Rechtsprinzip dürfte sich die Tendenz des Gesetzgebers, eine …” „… . 61. 296 um ein Rechtsprinzip handelt, müssen sein Aussageinhalt und sein Sollensgebot betrachtet …” „… politischen Leitprinzip bis zum allgemeinen Rechtsprinzip eingeordnet werden. Anhand der verschiedenen …”

Steuerungsprinzip des unionalen Umweltrechts S. 300-306

„… . Um ein Kooperationsprinzip als Rechtsprinzip herleiten zu können, gibt es verschiedene Ansätze. So …” „… – in der Tiefe – zugrunde liegen. Dann handelt es sich um ein ungeschriebenes Rechtsprinzip und es ist …” „… , damit der einfachgesetzlichen Transformation vom politischen zum Rechtsprinzip in seinen verschiedenen …”

Ergebnis S. 330-332

„… eines Kooperationsprinzips als Rechtsprinzip und einer Ausformung seines Inhalts diesbezüglich nur …” „… Rechtsprinzip schützt das Kooperationsprinzip die durch diese Kooperationsstrukturen gewonnenen Spielräume und …” „… Kategorien von Rechtsprinzipien unterscheiden: global objectives, obligations to »take into account« und …”

Exkurs: Das umweltrechtliche Kooperationsprinzip in Deutschland und seine Qualifizierung S. 292-295

„… Kooperationsprinzip als Rechtsprinzip angesehen. Die Urteile erzeugten in der rechtswis- 1779 Rengeling …” „… Verankerung des Kooperationsprinzips im deutschen Recht1803 und damit als Rechtsprinzip dürfte sich die …” „… allgemeiner Rechtsprinzipien. Sie sichern sie ab und bilden als Mitverfassungen im Verfassungsraum einen …”

Ausblick S. 418

„… Rechtsprinzip mit verfassungsähnlichem Rang erheben. Der Gemeinschaftsgesetzgeber bekennt sich auf diese Weise …”

Funktionen S. 335

„… , veränderten Tatsachen- und Politikgrundlage bedarf. 2. Funktionen Als Leit- und Rechtsprinzip des europäischen …” „… Allerdings steht dem die Hürde der bereits erwachsenen Rechtsprinzipskraft entgegen. Auch wenn das …”

Fazit S. 364

„… ist aber auch ein Rechtsprinzip und als 2203 Rengeling, EuR 1984, S. 331, 342 ff.; Szczekalla, in …”

Nachhaltigkeitsprinzip S. 362-364

„… ist aber auch ein Rechtsprinzip und als 2203 Rengeling, EuR 1984, S. 331, 342 ff.; Szczekalla, in …”

Das Konzept der Regelungsstrukturen S. 415-418

„… Rechtsprinzip mit verfassungsähnlichem Rang erheben. Der Gemeinschaftsgesetzgeber bekennt sich auf diese Weise …”

Literaturverzeichnis S. 432-447

„… , 2, Köln u. a., 1996. Hatje, Armin: Loyalität als Rechtsprinzip in der EU, Baden-Baden 2001. Helby …” „… 1998, DVBl. 1999, S. 73 ff. Westphal, Simone: Das Kooperationsprinzip als Rechtsprinzip, DÖV 2000, S …” „… . Alexy, Robert: Zum Begriff des Rechtsprinzips, in: Rechtstheorie, Beiheft 1 (1979). Ders.: Theorie der …”

Besonderheiten des Europarechts S. 289-292

„… Landesabfallabgaben1784 und eines zur kommunalen Verpackungssteuer1785 – das Kooperationsprinzip als Rechtsprinzip …” „… beachten gilt.1758 Er unterscheidet im Wesentlichen zwischen originären und derivaten Rechtsprinzipien …” „… zudem ungeschriebene allgemeine Rechtsprinzipien zugrunde und zwar dort, wo die eigenständige und …”

Das primärrechtliche Kooperationsprinzip S. 155-159

„… »kooperativen Prägung der europäischen Integration ein allgemeines Rechtsprinzip destillieren ließe, das den …”

Die Entdeckung des Kooperationsprinzips im deutschen Umweltrecht S. 22-27

„… ließe sich das Kooperationsprinzip nicht als allgemeines Rechtsprinzip deklarieren. 50 Siehe der …”

Subsidiaritätsprinzip S. 343-348

„… Bedeutungsgehalt ergeben können, die sich aber nicht auf den Charakter als Rechtsprinzip auswirken.2078 Es zeigen …” „… das Gericht sie auf.2076 Auch nationale Gerichte müssen die Rechtsprinzipien des Europarechts bei der …” „… . Daneben hat die europäische Umweltpolitik noch weitere allgemeine Rechtsprinzipien und spezifische …”

Demokratische Legitimation S. 367-376

„… Wie jedes Rechtsprinzip unterliegt auch das Kooperationsprinzip und das ihm zugrunde liegende und es …” „… konkurrierenden Rechtsprinzipien ausrichten.2232 Diese sichern zugleich die Funktionsfähigkeit und Leistungskraft …”

Die Dimensionen der europäischen Umweltpolitik S. 90-129

„… sind und damit ein Rechtsprinzip der Nachhaltigkeit begründen können, siehe nur Willand S. 16 m.w.N …”

Ausgangslage S. 14-17

„… seinen verschiedenen Wirkungsebenen zukommt. Dabei ist es von anderen Leit- und Rechtsprinzipien des …”

Ziele der Untersuchung S. 17

„… Leit- und Rechtsprinzipien des unionalen (Umwelt-)Rechts abzugrenzen. Zuletzt sollen die rechtlichen …”

Interdisziplinarität des Forschungsthemas S. 17-19

„… Leit- und Rechtsprinzipien des unionalen (Umwelt-)Rechts abzugrenzen. Zuletzt sollen die rechtlichen …”

Wortsinn S. 132-133

„… dogmatisch in der Weise operationalisiert werden zu können, dass man ihm den Charakter eines Rechtsprinzips …”

doi.org/10.5771/9783845228389

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Der Bericht des Aufsichtsrats - Element guter Corporate Governance

Marc Cervellini

Reihe: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Band 53 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Verschwiegenheit nach außen als Rechtsprinzip S. 143-147

„… Berichtspflicht 1. Verschwiegenheit nach außen als Rechtsprinzip Zur Kontrolle des Vorstandshandelns ist ein …” „… a GVG). Als Rechtsprinzip verfolgt die Pflicht zur Verschwiegenheit der Aufsichtsratsmitglieder …”

Transparenz als ratio legis des § 171 Abs. 2 AktG S. 142-143

„… außen als Rechtsprinzip Zur Kontrolle des Vorstandshandelns ist ein umfassender Informationsstand des …”

Stichwortverzeichnis S. 255-257

„… ) 42, 222 Verschwiegenheit als Rechtsprinzip 143 Vertrauliche Angaben i. S. v. § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG …”

Zwischenergebnis: Spannungsfeld zwischen Transparenz und Vertraulichkeit S. 162-165

„… , AG 2007, 381, 384. 163 Als Rechtsprinzip schützt die Schweigepflicht die Gesellschaft vor …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Vertraulichkeit als Grenze der Berichtspflicht 143 1. Verschwiegenheit nach außen als Rechtsprinzip 143 2 …”

Zusammenfassung in Thesen S. 234-242

„… erfolgreiche Unternehmenskontrolle ist strikte Vertraulichkeit Pflicht und keine Kür. Als Rechtsprinzip und …”

Gang der Untersuchung S. 23-25

„… und zwischen beiden Rechtsprinzipien ein Spannungsverhältnis herrscht. Das sechste Kapitel trägt der …”

Informationsfunktion S. 134-135

„… zwischen beiden Rechtsprinzipien ein Spannungsverhältnis herrscht. I. Funktionsanalyse von § 171 Abs. 2 …”

doi.org/10.5771/9783845241081

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Europäische Strafrechtsprinzipien

Andreas B. Schaut

Reihe: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Band 2 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Der Parlamentsvorbehalt als europäisches Rechtsprinzip S. 200-218

„… 200 II. Der Parlamentsvorbehalt als europäisches Rechtsprinzip Der Einsatz des Strafrechts könnte …” „… Europäischen Kriminalpolitik, S.699; allerdings wohl nicht verstanden als Rechtsprinzip, vgl. Munoz de Morales …”

Der Schuldgrundsatz als europäisches Rechtsprinzip S. 219-243

„… kriminalstrafrechtliche Erfolgshaftung einzuführen. II. Der Schuldgrundsatz als europäisches Rechtsprinzip 1. Mangel an …”

Der lex-mitior-Grundsatz als europäisches Rechtsprinzip S. 178-196

„… europäisches Rechtsprinzip Der europastrafrechtliche lex-mitior-Grundsatz ist in Art. 49 I 3 EGRC verkörpert …” „… europäisches Rechtsprinzip anerkannte, siehe zunächst EuGH, Urteil vom 28.10.1998, Rs. C-230/97 („Awoyemi …” „… europäisch-rechtsprinzipieller Hinsicht aber nicht.727 Ob der europäische lex-mitior-Grundsatz die strafmildernde …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… Vorüberlegung 462. Unterschiedliches Kollisionsverhalten von Rechtsprinzip und Rechtsregel als Artunterschied …” „… . Das Schriftlichkeitsgebot als europäisches Rechtsprinzip 126a) Konventionskonforme Auslegung des Art …” „… europäisches Rechtsprinzip 137a) Verkörperung des Bestimmtheitsgrundsatzes in Art. 49 I EGRC 137b …”

Das Wesensmerkmal der Veränderlichkeit von Rechtsprinzipien S. 86-95

„… Rechtsprinzipien ist logisch fehlerhaft und damit zu verwerfen, wenn die Veränderlichkeit eines Rechtsprinzips …” „… rechtlich relevanten Gesetzes. Zum Rechtsprinzip wird der Satz daher, wenn man die »lex« im Sinne der …” „… 86 IV. Das Wesensmerkmal der Veränderlichkeit von Rechtsprinzipien Um sich der Problematik der …”

Die europastrafrechtsprinzipielle Dimension der europäischgrundrechtsdogmatischen Diskussion S. 83-85

„… 83 den demnach nur als Schranke fungieren, die ein Rechtsprinzip einschränken kann, wenn es in …” „… Grundsätzen zu, mit denen ein Rechtsprinzip erst im konkreten Einzelfall im Sinne der Optimierungsthese in …” „… Einklang zu bringen wäre, der Ausgleich zwischen Rechtsprinzip und Unionsspezifika wäre danach das Ergebnis …”

Begriffsbestimmung durch Ermittlung von Gattung und Artunterschied S. 46-50

„… zunächst, eine dem Rechtsprinzip übergeordnete Gattung anzugeben. Als nächsthöhere Gattung kann hierbei die …” „… Rechtsprinzip und Rechtsregel als Artunterschied Die für die Begriffsbestimmung wesentliche Abgrenzung zwischen …” „… Rechtsregel und Rechtsprinzip wurde in Deutschland, wenn auch in anderer Terminologie, erstmals von Esser132 …”

Erkenntnismethode zur Herleitung ungeschriebener europäischer Strafrechtsprinzipien S. 68-78

„… positivrechtlichen Normen des Unionsrechts zum Ausdruck kommt. Sollte das Rechtsprinzip weder explizit noch implizit …” „… ) Institutionelle Verkörperung kraft interner Induktion Sofern ein Rechtsprinzip nicht bereits eine explizite …” „… Kodifikation im Unionsrecht und damit Eingang als geschriebenes Rechtsprinzip gefunden hat, muss untersucht …”

Zusammenfassung Kapitel 1 S. 122-124

„… Rechtsregel zu definieren. Demnach ist ein Rechtsprinzip eine Rechtsnorm, die ein relativ auf die …” „… liegt dabei vor, wenn ein Rechtsprinzip explizit im Unionsrecht gleich welcher Normstufe kodifiziert ist …” „… Einzelfall hergestellt werden, indem unionsrechtliche Besonderheiten als zum Rechtsprinzip gegenläufige …”

Die Unionsrechtsadäquanz in der europagrundrechtsdogmatischen Diskussion S. 78-83

„… unionsrechtliche Besonderheiten als zum Rechtsprinzip gegenläufige Grundsätze im Sinne der Optimierungsthese …” „… speziellere Vorschrift an- 83 den demnach nur als Schranke fungieren, die ein Rechtsprinzip einschränken kann …” „… Besonderheiten kämen in diesem Fall selbst die Funktion von Grundsätzen zu, mit denen ein Rechtsprinzip erst im …”

Geltungsgrund ungeschriebener europäischer Strafrechtsprinzipien S. 56-68

„… ein Rechtsprinzip konstitutiv angesehen wird. 180 Herdegen, General Principles of Law, S.22; Ehlers …” „… finden kann, kann auch als Rechtsprinzip keine Geltung beanspruchen. Das hier zugrunde gelegte …” „… Argumentation aber schon im Ansatz, wonach das Rechtsprinzip als Bindeglied zwischen Recht und Moral verstanden …”

Rechtsgrundsätze als Schnittstelle zwischen Recht und Moral S. 44-46

„… ausschlaggebend für eine Einstufung als Rechtsprinzip sein. 127 Bydlinski, Fundamentale Rechtsgrundsätze, S.128 …” „… zunächst, eine dem Rechtsprinzip übergeordnete Gattung anzugeben. Als nächsthöhere Gattung kann hierbei die …” „… Rechtsprinzipien maßgeblich auf das Kriterium der Abstraktheit abgestellt. Ein wesentliches Merkmal der Prinzipien …”

Gesetzmäßigkeitsprinzip des Art. 49 I EGRC als Grundrecht im Sinne des Art. 52 EGRC S. 50-55

„… Lissabon, S.519ff.; Pache/Rösch, Die Grundrechte der EU, S.395f. 51 Damit ist das klassische Rechtsprinzip …” „… - 149 Zum Charakter des Gesetzlichkeitsprinzips als Optimierungsgebot und damit als Rechtsprinzip im …” „… hohes Maß an Realisierung gebietet.145 Um solche Rechtsprinzipien auf europäischer Ebene nachweisen zu …”

Grundsatz des subsidiären Rechtsgüterschutzes als europäisches Strafrechtsprinzip S. 248-264

„… subsidiären Rechtsgüterschutzes im europäischen Strafrecht aber tatsächlich als Rechtsprinzip Bestand hat, der …” „… Rechtsprinzip ein Wesensmerkmal der Veränderlichkeit im Sinne einer Rechtsordnungsabhängigkeit aufweist, muss …” „… Rechtsgüterschutzes jedenfalls als Rechtsprinzip auf europäischer Ebene keinen Bestand hat, kann theoretisch auch der …”

Der lex-mitior-Grundsatz im nationalen Kontext S. 178

„… europäisches Rechtsprinzip Der europastrafrechtliche lex-mitior-Grundsatz ist in Art. 49 I 3 EGRC verkörpert …”

Der Schuldgrundsatz im nationalen Kontext S. 219

„… kriminalstrafrechtliche Erfolgshaftung einzuführen. II. Der Schuldgrundsatz als europäisches Rechtsprinzip 1. Mangel an …”

Das Rückwirkungsverbot S. 168-178

„… Rechtsprinzip Als europäisches Strafrechtsprinzip muss auch das Rückwirkungsverbot als das Verbot, den …” „… Zeitgesetz im Sinne des § 2 IV StGB zu sehen ist. II. Der lex-mitior-Grundsatz als europäisches Rechtsprinzip …”

Zusammenfassung S. 218-219

„… kriminalstrafrechtliche Erfolgshaftung einzuführen. II. Der Schuldgrundsatz als europäisches Rechtsprinzip 1. Mangel an …”

Zwischenergebnis S. 85-86

„… unionsrechtliche Besonderheiten als zum Rechtsprinzip gegenläufige Grundsätze im Sinne der Optimierungsthese …” „… Rechtsprinzipien ist logisch fehlerhaft und damit zu verwerfen, wenn die Veränderlichkeit eines Rechtsprinzips …” „… Veränderlichkeit von Rechtsprinzipien; die europagrundrechtsdogmatische Qualifikationsproblematik lässt sich damit …”

Das Erfordernis einer lex parlamentaria im nationalen Kontext S. 199-200

„… , Europäische Einigung, S.971. 200 II. Der Parlamentsvorbehalt als europäisches Rechtsprinzip Der Einsatz des …”

Konsequenzen für das nationale Strafrecht S. 264-265

„… Strafrecht Da der Grundsatz des subsidiären Rechtsgüterschutzes jedenfalls als Rechtsprinzip auf europäischer …”

Das Leistungsprofil europäischer Strafrechtsprinzipien S. 111-122

„… einfachgesetzlichen Rechtsregel zu definieren. Demnach ist ein Rechtsprinzip eine Rechtsnorm, die ein relativ auf die …” „… liegt dabei vor, wenn ein Rechtsprinzip explizit im Unionsrecht gleich welcher Normstufe kodifiziert ist …” „… Rechtsprinzipien zu einer restriktiven oder zu einer extensiven Auslegung der Rechtsakte der Union führen und sind …”

Ultima-ratio-Prinzip und Rechtsgutskonzept im nationalen Kontext S. 246-248

„… europäischen Strafrecht aber tatsächlich als Rechtsprinzip Bestand hat, der das europäische Strafrecht mit …”

Der Bestimmtheitsgrundsatz S. 136-150

„… europäisches Rechtsprinzip a) Verkörperung des Bestimmtheitsgrundsatzes in Art. 49 I EGRC Nach Art. 49 I 1 EGRC …” „… anerkennt den Bestimmtheitsgrundsatz als in Art. 7 I EMRK verankertes Rechtsprinzip, sodass dieses auch nach …”

Überblick über den Forschungsstand S. 24-28

„… nicht als Rechtsprinzip im engeren Sinn verstandene)37 Kohärenzprinzip. In einem zweiten Schritt …” „… gemeinschaftsrechtlicher Beeinflussung schützen soll. Außer in Monographien werden Rechtsprinzipien im Zusammenhang mit dem …” „… inhaltlichen Ausgestaltung europäischer Rechtsprinzipien des europäischen Strafrechts sind die bisherigen …”

Das Analogieverbot S. 150-168

„… auch auf die Tatfolgen. 2. Das Analogieverbot als europäisches Rechtsprinzip a) Kodifikation des …” „… europäisches Rechtsprinzip Als europäisches Strafrechtsprinzip muss auch das Rückwirkungsverbot als das Verbot …” „… inwiefern das Kriterium der Unionsrechtsadäquanz die inhaltliche Ausgestaltung des Rechtsprinzips zu …”

Das Schriftlichkeitsgebot S. 125-136

„… fließenden Normen zu rechnen sind.449 2. Das Schriftlichkeitsgebot als europäisches Rechtsprinzip Das …” „… erforderlich, eine explizite Kodifikation oder – zur Ermittlung ungeschriebener Rechtsprinzipien – als …”

Problemaufriss S. 19-21

„… ein für nationale Rechtsprinzipien zugängliches nationales Strafgesetz vorlag. Dass diese Sichtweise …” „… Geltungsbegründung, der Herleitung und der inhaltlichen Ausgestaltung genuin europastrafrechtlicher Rechtsprinzipien …”

Ziel und Grenzen der Untersuchung S. 21-24

„… Geltungsbegründung, der Herleitung und der inhaltlichen Ausgestaltung genuin europastrafrechtlicher Rechtsprinzipien …”

Gang und Methoden der Untersuchung S. 28-30

„… ersten Kapitel der Terminus des Rechtsprinzips, die Geltung europäischer Strafrechtsprinzipien sowie …”

Das Kriterium der Abstraktheit S. 43-44

„… Rechtsprinzips Wer das Wesen allgemeiner Rechtsprinzipien – gleichsinnig oft als allgemeine Rechtsgrundsätze …” „… . Hierzu ist es insofern gewinnbringend, sich zunächst dem Normtypus des Rechtsprinzips abstrakt zu nähern …” „… Folgenden beschriebenen Wesensmerkmale der Rechtsprinzipien in unterschiedlicher Gewichtung berücksichtigt …”

Zusammenfassung S. 55-56

„… und erkenntnismethodische Herleitung ungeschriebener unionsrechtlicher Rechtsprinzipien geklärt werden …” „… Rechtsprinzipien problemlos mit dem Hinweis auf den Umstand ihrer rechtswirksamen Gesetztheit durch eine hierzu …” „… Art. 38 I des Statuts des 175 Dass auch Rechtsprinzipien auf europäischer Ebene Anerkennung finden …”

Strafrechtsprinzipiell relevante Strukturen und Ziele der Europäischen Union S. 95-109

„… den Inhalt eines europäischen Rechtsprinzips zu, indem sie zur Konkretisierung der für die inhaltliche …” „… Ausgestaltung eines Rechtsprinzips relevanten Strukturen und Ziele der Union herangezogen werden können. Mit der …” „… Rechtsordnungsabhängigkeit von Rechtsprinzipien, vielmehr zeigen auch die empirischen Befunde, dass Rechtsprinzipien ein …”

Zusammenfassung S. 109

„… inhaltlichen Rechtsordnungsabhängigkeit von Rechtsprinzipien, vielmehr zeigen auch die empirischen Befunde …” „… , dass Rechtsprinzipien ein Wesensmerkmal der Veränderlichkeit aufweisen, das den Inhalt eines …” „… Rechtsprinzips auch von der konkreten Rechts- und Gesellschaftsordnung abhängen lässt, in die das Prinzip selbst …”

Der Rang der europäischen Strafrechtsprinzipien S. 109-111

Zusammenfassung Kapitel 2 S. 265-267

„… europäische Rechtsprinzipien ausmachen, ein entsprechender Rechtsgrundsatz des subsidiären Rechtsgüterschutzes …”

Das europäische Schriftlichkeitsgebot – prinzipienwidrige Beispiele S. 268-270

„… sein können. Andererseits sollen aber auch konkrete, nicht mit den ermittelten Rechtsprinzipien …”

Prinzipienkonforme und prinzipienwidrige Beispiele aus der Rechtsprechung des EuGH S. 287-291

„… europäisch-rechtsprinzipielle Dimension verkannt und diesen auch im Ergebnis jedenfalls insofern prinzipienwidrig entschieden …”

Prinzipienkonforme und prinzipienwidrige Beispiele aus der deutschen Rechtsprechung S. 291-292

„… damit im Fall »Berlusconi« die europäisch-rechtsprinzipielle Dimension verkannt und diesen auch im …”

Prinzipienkonforme und prinzipienwidrige Beispiele im Primärrecht S. 292-298

„… Strafrechtsprinzipien geklärt, können Rechtsprinzipien auch für das Primärrecht als Maßstab dienen, der im …” „… normativer Hinsicht können solche Handlungsformen, deren Einsatz gegen europäische Rechtsprinzipien verstoßen …”

Prinzipienkonforme Beispiele auf europäischer Ebene S. 300-303

„… vorzugeben und damit den Mitgliedstaaten mit strengeren rechtsprinzipiellen Traditionen die harmonische …” „… . In Übereinstimmung mit diesen rechtsprinzipiellen Vorgaben wurde von einer Verpflichtung der …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 315-344

„… Rechtsgrundsätzen auf strafrechtsprinzipieller Ebene als Frage der Veränderlichkeit von Rechtsprinzipien …” „… reformulieren lässt. Weil Rechtsprinzipien ein solches Wesensmerkmal der Veränderlichkeit im Sinne einer …” „… ungeschriebene europäische Rechtsprinzipien gebunden ist, erscheint die Wahrnehmung des europäischen Gesetzgebers …”

doi.org/10.5771/9783845242828

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Zukunftsfähiges Umweltrecht I

Wolfgang Köck (Hrsg.), Till Markus (Hrsg.), Moritz Reese (Hrsg.)

Reihe: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Band 42 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Till Markus Gemeinwohlorientierte Innovation als Rechtsprinzip? - Kommentar zum Beitrag von Ivo Appel S. 181-184

„… Gemeinwohlorientierte Innovation als Rechtsprinzip? - Kommentar zum Beitrag von Ivo AppelTill …” „… verbindliches Rechtsprinzip lediglich behauptet, nicht aber begründet oder gar nachgewiesen wird. Ich würde …” „… . 456-463 (461-462).Gemeinwohlorientierte Innovation als Rechtsprinzip?183Dies lädt zu der Überlegung ein …”

Wolfgang Köck Das Vorsorgeprinzip im Umweltrecht: Historische Grundlagen – Dogmatik – Hauptanwendungsbereiche - neue Herausforderungen S. 69-98

„… hat und dafür plädiert, für die deutsche Rechtsanwendung weiterhin von einem Rechtsprinzip der …” „… Vorbeugung bzw. der Prävention begründet. 47Vorsorge als Rechtsprinzip und als Rechtsregel48Die Anerkennung …” „… der Vorsorge als Rechtsprinzip des Umweltrechts kann unterschiedliche Rechtswirkungen haben.Das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Ivo AppelGemeinwohlorientierte Innovation als Rechtsprinzip? - Kommentar zum Beitrag von Ivo Appel 181 …”

Ivo Appel Vorsorgeprinzip und Innovation S. 143-180

„… Rechtsprinzip?, ZEuS 2021, 125 ff.4 Europäische Kommission, Better-regulation-Toolbox 21, 2017 …” „… – Ein neues europäisches Rechtsprinzip?, ZEuS 2021, 125 ff.Vorsorgeprinzip und Innovation147 …” „… Calliess, Das Innovationsprinzip – Ein neues europäisches Rechtsprinzip?, ZEuS 2021, 125 (133, 136 ff.).54 …”

Kurt Faßbender Das Vorsorgeprinzip in ausgewählten Bereichen: Stand und Entwicklungsperspektiven der Ressourcenvorsorge S. 185-236

„… Juristentag, 1986, C 59 f.; Ossenbühl, Vorsorge als Rechtsprinzip im Gesundheits-, Arbeits- und Umweltschutz …” „… Anerkennung des Grundsatzes der RessourcenvorsorgeWichtig für die Einordnung als Rechtsprinzip ist der Umstand …” „… Handlungsmaximen, die rechtlich unverbindlich sind, und „echten“ Rechtsprinzipien, die wiederum nach ihrer …”

Christian Calliess Vorsorgeprinzip, planetare Grenzen und Climate Engineering S. 99-142

„… Umweltrecht hinaus sogar als allgemeines Rechtsprinzip des gesamten Unions2.20 So auch die herrschende …” „… Rechtsstaatsprinzips vereinten, auf Bestand und Rechtssicherheit angelegten Rechte, Rechtsgüter und Rechtsprinzipien …”

doi.org/10.5771/9783748941521

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Die Menschenwürde im Recht der Europäischen Union

Katrin Schwarzburg

Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Band 364 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Anerkennung als objektives Rechtsprinzip, subjektives Grundrecht und Wert S. 229-239

„… objektives Rechtsprinzip, subjektives Grundrecht undWertEuGH-RechtsprechungDie Urteile des EuGH, in denen er …” „… objektives Rechtsprinzip deutet, oder darüber hinaus auch von einem subjektiven Grundrecht ausgeht. Das …” „… Konzeptionen (rechtlich nicht verbindlicher Leitsatz – verbindliches objektives Rechtsprinzip – Grundrecht) in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… : 229Der Rechtscharakter der Menschenwürde§ 1 229Die Anerkennung als objektives Rechtsprinzip …” „… Die Anerkennung als objektives Rechtsprinzip, subjektivesGrundrecht und WertA.229EuGH-RechtsprechungI …”

Ergebnis S. 257-258

„… Menschenwürde als ein voll justitiables Rechtsprinzip und Grundrecht gestellt werden. Der durch …”

Einleitung S. 31-33

„… Menschenwürde alsGrundwert, objektives Rechtsprinzip und subjektives Grundrecht in das Rechtssystem der …”

Mitgliedstaatliche Ebene S. 42-63

„… Frage, ob ein Rechtsprinzip dem Einzelnen auch einsubjektives Recht verleiht, spielt somit in Frankreich …” „… menschlichenWürde abgehandelt werden.116Die Frage, ob die dignité humaine ein absolut geltendes Rechtsprinzip ist …” „… Rechtsprinzip und/oderGrundrecht nicht zu übersehen. Ursächlich für die Zurückhaltung scheinen dabeivor allem …”

Die Bedeutung des „multiplen Rechtscharakters“ der Menschenwürde S. 239-257

„… Rechtsprinzip, als eigenständiges Grundrecht und alsGrundwert gilt? Was bedeuten diese Eigenschaften und welcher …” „… Bestimmtheitsanforderungen, die an die Menschenwürde als ein voll justitiables Rechtsprinzip und Grundrecht gestellt werden …”

Schlussthesen S. 428-438

„… Außenpolitik der Union.“430V. Die Menschenwürde ist als Rechtsprinzip und Grundrecht in ihrer Abwehr-,Schutz …”

Beginn des Menschseins – Pränataler Menschenwürdeschutz? S. 258-303

„… inRechtsordnungen, in denen die Menschenwürde kein ausdrücklich anerkanntesRecht oder Rechtsprinzip ist, Aufschluss …”

doi.org/10.5771/9783845235691

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