Rechtliche Unmöglichkeit und gesetzliches Verbot

Zusammenfassung

Mit Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes ist die Abgrenzung von Nichtigkeit gemäß § 134 BGB und rechtlicher Unmöglichkeit praktisch relevant geworden. Der Autor untersucht, unter welchen Voraussetzungen Verträge, die zur Erbringung einer verbotswidrigen Leistung anhalten, nichtig sind und in welchen Fällen hingegen das Unmöglichkeitsrecht anzuwenden ist. In der Folge wird erläutert, wie eine Leistung, die unter Missachtung eines Verbots erbracht wurde, unter den Vorzeichen der rechtlichen Unmöglichkeit zu behandeln ist. Dabei zeigt sich, dass rechtliche Unmöglichkeit und Erfüllung entgegen dem bisherigen Verständnis einander nicht ausschließen.