Rechtsetzung in Deutschland

Zusammenfassung

Gesetzgebung ist oft ungerechtfertigter Kritik ausgesetzt und selbst für viele Juristen terra incognita. Die Arbeit beschreibt in rechtlicher und praktischer Hinsicht, wie Gesetze in Deutschland entstehen, wo es Probleme gibt und wie Gesetzgebung verbessert werden kann. Die verschiedenen Ansätze der Gesetzgebungslehre sowie die Maßnahmen der Bundesregierungen zum Thema „better regulation“ werden auf den Prüfstand gestellt. Das Recht in der Demokratie wird als zentrales Gestaltungsinstrument der Politik herausgestellt und es werden Wege aufgezeigt, wie das von politischen Mechanismen und Erwägungen beherrschte Gesetzgebungsverfahren dennoch den Ordnungs-, Friedens- und Schutzfunktionen der Gesetze gerecht werden kann.

Der Autor, der umfangreiche praktische Erfahrung mit Gesetzgebung als Ministerialbeamter, als Mitarbeiter einer Bundestagsfraktion und als Mitglied eines Kommunalparlaments hat, ist auch Verfasser zahlreicher Beiträge zu Gesetzgebung, Politik, Recht und Demokratie.