La protection internationale des indications géographiques

Sébastien Vitali

doi:10.5771/9783845204833

La protection internationale des indications géographiques

Histoire d'un compromis difficile

Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Band 11 1. Auflage 2007

Kein Zugriff

doi.org/10.5771/9783845204833
ISBN print: 978-3-8329-2923-7
ISBN online: 978-3-8452-0483-3
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Zusammenfassung

Die geographische Herkunft eines Produktes ist ein wichtiges Verkaufsargument. Daher ist die Verwendung von dementsprechend irreführenden Angaben problematisch; sie kann einen Schaden in verschiedenen Wirtschaftszweigen eines Landes verursachen. So zum Beispiel, wenn der Name Champagne zur Bezeichnung eines beliebigen Schaumweins verwendet wird, unabhängig von seiner wahren Herkunft. Auf nationaler Ebene kommen verschiedene rechtliche Instrumente zur Anwendung, um diesen Missbrauch zu verhindern (Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Spezialgesetze). Diese Frage wird ebenfalls in mehreren internationalen Abkommen geregelt, wie auch den geographischen Angaben ein eigenes Kapitel im TRIPS-Abkommen gewidmet wird.

Das vorliegende Werk stellt die Entwicklung der internationalen Schutzsysteme und die diesbezüglichen Interessenkonflikte zwischen den Staaten dar. Die Gründe für diese Differenzen werden erörtert und einige Vorschläge zu deren Lösung formuliert.

Der Autor ist Jurist und hat sich auf das Recht des geistigen Eigentums spezialisiert. Nach Studien in der Schweiz, in Frankreich und in Deutschland arbeitet er heute in einem Unternehmen der Lebensmittelindustrie.

Résumé

Die geographische Herkunft eines Produktes ist ein wichtiges Verkaufsargument. Daher ist die Verwendung von dementsprechend irreführenden Angaben problematisch; sie kann einen Schaden in verschiedenen Wirtschaftszweigen eines Landes verursachen. So zum Beispiel, wenn der Name Champagne zur Bezeichnung eines beliebigen Schaumweins verwendet wird, unabhängig von seiner wahren Herkunft. Auf nationaler Ebene kommen verschiedene rechtliche Instrumente zur Anwendung, um diesen Missbrauch zu verhindern (Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Spezialgesetze). Diese Frage wird ebenfalls in mehreren internationalen Abkommen geregelt, wie auch den geographischen Angaben ein eigenes Kapitel im TRIPS-Abkommen gewidmet wird.

Das vorliegende Werk stellt die Entwicklung der internationalen Schutzsysteme und die diesbezüglichen Interessenkonflikte zwischen den Staaten dar. Die Gründe für diese Differenzen werden erörtert und einige Vorschläge zu deren Lösung formuliert.

Der Autor ist Jurist und hat sich auf das Recht des geistigen Eigentums spezialisiert. Nach Studien in der Schweiz, in Frankreich und in Deutschland arbeitet er heute in einem Unternehmen der Lebensmittelindustrie.

Kapitel Ausklappen | EinklappenAutorenSeiten
2–8 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–8
9–12 Abréviations 9–12
13–14 Introduction 13–14
15–31 I. Approches nationales 15–31
- 15–18 1. Protection contre la tromperie 15–18
- 18–24 2. Protection par loi spéciale 18–24
  - 18–19 2.1. Modèle français 18–19
  - 19–24 2.2. Lois spéciales en Suisse et en Allemagne 19–24
- 24–28 3. Protection en tant que marque 24–28
- 28–31 4. Conséquences pour l’internationalisation 28–31
32–51 II. Premières tentatives internationales 32–51
- 32–34 1. Convention de Paris (CUP) 32–34
- 34–35 2. Arrangement de Madrid (ArrM) 34–35
- 35–39 3. Arrangement de Lisbonne (ArrL) 35–39
- 39–47 4. Conventions bilatérales 39–47
  - 39–46 4.1. Conciliation des approches nationales 39–46
  - 46–47 4.2. Compatibilité avec le droit communautaire 46–47
- 47–51 5. Système supranational communautaire 47–51
  - 47–50 5.1. Règlement (CEE) n° 2081/92 47–50
  - 50–51 5.2. Règlement (CE) n° 510/2006 50–51
  - 51–51 5.3. Autres dispositions du droit communautaire 51–51
52–94 III. Système ADPIC 52–94
95–96 Conclusion 95–96
97–100 Annexe I 97–100
101–104 Annexe II 101–104
105–106 Annexe III 105–106
107–110 Annexe IV 107–110
111–122 Annexe V 111–122
123–128 Annexe VI 123–128
129–136 Annexe VII 129–136
137–150 Annexe VIII 137–150
151–156 Bibliographie 151–156

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