Zufluss- und Entstehungsprinzip im Sozialversicherungsrecht

Zusammenfassung

Die Verwandtschaft des Sozialversicherungsbeitrags zum Steuerrecht wurde bislang eher stiefmütterlich behandelt. Trotz erheblicher volkswirtschaftlicher Bedeutung sprach man bisher von „einem weißen Fleck auf der Landkarte des Finanzrechts“. Diese Lücke für die praktisch bedeutsamste Frage nach der Beitragsbemessung bei Löhnen zu schließen, ist Anliegen dieser Arbeit.

Das Thema geriet zu Beginn des letzten Jahrzehnts in den Fokus der Öffentlichkeit. Die Presse sprach von Beitragserhebung auf Phantomlöhne und orientalischen Verhandlungsmethoden. Damals hatte man im Rahmen von Außenprüfungen begonnen, die Beitragserhebung auf nicht ausgezahlte Arbeitslöhne rigoros durchzusetzen. Dies geschah auch vor dem Hintergrund des rasant steigenden Finanzbedarfs der Sozialversicherung, welcher den Steuerhaushalt des Bundes mittlerweile deutlich übertrifft.