Insolvenzsicherung und Jahresabschlussgestaltung durch doppelseitige Treuhandkonstruktionen

Zusammenfassung

Immer mehr Arbeitgeber errichten zugunsten ihrer Mitarbeiter sogenannte Contractual Trust Arrangements („CTAs“). Als CTA bezeichnet man eine vertragliche Treuhandkonstruktion, mit der ein Arbeitgeber die Betriebsrenten oder Arbeitszeitguthaben seiner Mitarbeiter gegen Insolvenz sichert. Neben der Insolvenzsicherung dienen CTAs häufig auch dazu, die korrespondierenden Pensions- und Arbeitszeitverpflichtungen aus der Bilanz des Arbeitgebers auszulagern.

Die Arbeit stellt die Beweggründe und die rechtlichen Anforderungen für die Errichtung eines CTAs dar und analysiert ausführlich dessen zivil- und insolvenzrechtliche Wirksamkeit. Untersucht wird insbesondere, wie die Struktur gestaltet sein sollte, um rechtlich wirksam zu sein, welche Auswirkungen die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Arbeitgebers auf die Wirksamkeit der durch das CTA begründeten Sicherungsrechte hat und wie das CTA in der Insolvenz abgewickelt wird. Des Weiteren wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen ein eingetragener Verein die Rolle des Treuhänders übernehmen kann und wie sich die Notwendigkeit einer Bankerlaubnis für den Treuhänder vermeiden lässt. Im Anhang enthält die Arbeit einen Mustertreuhandvertrag sowie eine Mustersatzung für einen Treuhandverein.