Gewaltenteilung und Demokratie

doi:10.5771/9783845204482

Gewaltenteilung und Demokratie

Konzepte und Probleme der "horizontal accountability" im interregionalen Vergleich

1. Auflage 2007

Kein Zugriff

doi.org/10.5771/9783845204482
ISBN print: 978-3-8329-2131-6
ISBN online: 978-3-8452-0448-2
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Zusammenfassung

Durchbrechungen der Gewaltenteilung bzw. Gewaltenhemmung gehören nicht nur zum Alltag politischer Systeme, die zwischen »defekten« Demokratien und Autokratien oszillieren. Auch in den konsolidierten liberaldemokratischen Systemen gestalten die Exekutiven oftmals mit dem Hinweis auf eine notwendige Effizienzerhöhung die Machtverteilung zwischen den Gewalten zu Lasten der Legislativen aus; die Judikative wird nicht selten systematisch geschwächt. Wechselseitige Kontrolle und Verantwortlichkeiten zwischen den Regierungszweigen sind zwar ein klassisches Thema der Politikwissenschaft; vor dem Hintergrund der Entwicklungen der letzten Jahrzehnte, z.B. der Europäisierung und der Entstehung illiberaler Wahldemokratien, bedarf Gewaltenteilung als Konzept jedoch einer neuen Bewertung, die sowohl empirische Untersuchungen als auch normative Begründungen umfasst.

Der Band untersucht unterschiedliche theoretische Konzeptionen von horizontaler Gewaltenteilung und ihre Anwendungen auf verschiedene politische Systeme. Im Rahmen eines Vergleichs etablierter und neuer (defekter) Demokratien werden unterschiedliche institutionelle Ausprägungen von »horizontal accountability« sowie Durchbrechungen von Gewaltenhemmungen und deren Folgen diskutiert. Es geht dabei auch um die Frage, welche gesellschaftlichen Voraussetzungen eine effektive Gewaltenteilung benötigt. Darüber hinaus werden Vorzüge und Probleme spezifischer Varianten horizontaler Gewaltenteilung untersucht und Lösungsvorschläge für die skizzierten Problemlagen thematisiert.

Kapitel Ausklappen | EinklappenAutorenSeiten
2–6 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–6
7–27 Einleitung: Zur Aktualität der Gewaltenteilung. Überlegungen zu einem bleibenden Thema Sabine Kropp, Hans-Joachim Lauth Sabine Kropp, Hans-Joachim Lauth 7–27
28–44 Von der Vertical Accountability zur Horizontal Accountability. Montesquieu, die Federalists und die Transformation der Gewaltenteilung André Brodocz André Brodocz 28–44
45–71 „Horizontal accountability“ Aktuelle Aspekte der Gewaltenteilung: Ein Vorschlag zur Systematisierung der Kontrollfunktion der Gewaltenteilung Hans-Joachim Lauth Hans-Joachim Lauth 45–71
72–90 Gewaltenteilung und deliberative Demokratie Michael Becker Michael Becker 72–90
91–109 Starke und schwache Verfassungsgerichte: Gibt es eine optimale Verfassungsgerichtsbarkeit für die Demokratie? Sascha Kneip Sascha Kneip 91–109
110–120 Dehnungen der Gewaltenteilung im modernen Verfassungsstaat. Zum Gestaltwandel der Gewaltenteilung aus theoretischer und empirischer Sicht Everhard Holtmann Everhard Holtmann 110–120
121–140 Gewaltenteilung und Vetospieler – zwei Seiten derselben Medaille? Michael Stoiber Michael Stoiber 121–140
141–167 „New Westminster-Modell“ – Großbritannien: eine Demokratie (fast) mit Gewaltenteilung? Stephan Bröchler Stephan Bröchler 141–167
168–190 Der stille Abschied von der „separation of powers“. Über die „Parlamentarisierung“ präsidentieller Demokratien Steffen Kailitz Steffen Kailitz 168–190
191–212 Gewaltenkontrolle in den USA – ein aktuelles Experiment Josef Braml Josef Braml 191–212
213–236 Gewaltenteilung und Gewaltenverschränkung in lateinamerikanischen Präsidialdemokratien: alte und neue Forschungsthemen Detlef Nolte Detlef Nolte 213–236
237–260 Gewaltenteilung in Mittel- und Osteuropa – Gelungener Konstitutionalismus oder exzessiver Exekutionalismus? Friedbert W. Rüb Friedbert W. Rüb 237–260
261–279 „The Perils of Semipresidentialism“? Gewaltenteilung in der Ukraine vor und nach der Verfassungsreform Agnes Gilka-Bötzow Agnes Gilka-Bötzow 261–279
280–301 Horizontal Accountability in jungen Demokratien Peter Thiery Peter Thiery 280–301
302–329 Literaturverzeichnis 302–329
330–331 Autorenverzeichnis 330–331

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