Die Klimaschutzgesetze der Bundesländer

Daniel Schnittker

doi:10.5771/9783748927310

Die Klimaschutzgesetze der Bundesländer

Verfassungsmäßigkeit und Steuerungswirkung

Reihe: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Band 55 1. Auflage 2021

Kein Zugriff

doi.org/10.5771/9783748927310
ISBN print: 978-3-8487-8345-8
ISBN online: 978-3-7489-2731-0
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Zusammenfassung

Die Bundesländer zählen zu den Vorreitern bei der deutschen Klimaschutzgesetzgebung. Noch vor dem Bundes-Klimaschutzgesetz haben diverse Länder, insbesondere Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg, Ziele zur Reduktion von Treibhausgasemissionen gesetzlich verankert. Ergänzend haben sie ihr Planungsrecht angepasst, um klimaschutzrelevanten Vorhaben auch in der Raumordnung zur Durchsetzung zu verhelfen. Der Autor vergleicht verschiedene Landes-Klimaschutzgesetze und untersucht insbesondere deren Verfassungsmäßigkeit. Daran anknüpfend werden die rechtlichen Wirkungen der Gesetze im verfassungs- und bundesrechtlichen Kontext erläutert.

Schlagworte

Art. 20a GG Bundes-Klimaschutzgesetz Energiegewinnung Energieverbrauch Europäischer Emissionshandel Gesetzgebungskompetenz GG Klimaschutzziele Klimawandel KSG Kyoto-Protokoll Pariser-Übereinkommen Sekundärrechtsakte Staatszielbestimmung Umweltenergierecht Klimaschutz Öffentliches Recht Klimaschutzrecht Planungsrecht

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