Brennpunkte der Kommunalpolitik in Deutschland
Zusammenfassung
Die Kommunalpolitik wird sowohl durch langfristig bestehende Herausforderungen als auch durch jeweils aktuelle „Sonderkonjunkturen“ wie die Migrations- oder die Corona-Krise herausgefordert. Vor diesem Hintergrund erörtern WissenschaftlerInnen und exponierte PraktikerInnen in transdisziplinärer Perspektive zentrale Herausforderungen für zukunftsfähige Kommunen und zeigen Lösungsimpulse auf.
Das Buch behandelt die Schwerpunkte Krise der lokalen Demokratie, Kommunen in der Dauerfinanzkrise, Polarisierung in den Städten, Neue Beteiligungsformate als Erweiterung der repräsentativen Demokratie, Kommunal- und Gebietsreformen, Verwaltungsmodernisierung, Rekommunalisierung statt neoliberaler Privatisierungspolitik sowie Umwelt- und Klimapolitik in den Städten.
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- 1–12 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–12
- 13–26 1 Einleitung 13–26
- Brennpunkte der kommunalen Selbstverwaltung: Aktuelle Herausforderungen und Befunde – Eine Einleitung –
- Literatur
- 27–76 2 Krise der lokalen Demokratie 27–76
- 27–50 Defekte lokale Demokratie? – Zur Zukunftsfähigkeit der lokalen Selbstverwaltung – 27–50
- 1 Einleitung
- 2 Wahlen, Parteien und Lokalpolitik
- 2.1 Lokale Wahlen
- 2.2 Lokale Parteien
- 3 Bürgerbeteiligung
- 3.1 Rat und Verwaltung: Diskursive oder Direkte Demokratie?
- 3.2 Politische Beteiligungsform
- 4 Schlussfolgerungen
- Literatur
- 51–76 Krise der repräsentativen Demokratie – Wohin entwickelt sich die kommunale Ebene? – 51–76
- 1 Einführung: Wahlbeteiligung als unzuverlässiger Gradmesser für Demokratie
- 2 Politik hat in der Bevölkerung einen schweren Stand, besonders auf der kommunalen Ebene
- 3 Krise der repräsentativen Demokratie als Krise der politischen Parteien (Volksparteien)
- 4 Informelle Beteiligung in der kooperativen Demokratie oder direkte Demokratie als Therapie?
- 5 Wahlen und Referenden haben einen entscheidenden Vorteil: „Messbare“ und damit nachvollziehbare Entscheidungen
- 6 Fazit: Das politische System „passt sich an“
- Literatur
- 77–114 3 Kommunen in der Dauerfinanzkrise 77–114
- 77–100 Kommunalfinanzen und Corona-Krise– Erste Lehren zur Stärkung der kommunalen Krisenabsorptionsfähigkeit – 77–100
- 1 Einführung
- 2 Corona-Pandemie und Kommunalfinanzen
- 2.1 Fiskalische Lage vor der Corona-Pandemie
- 2.2 Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunalhaushalte
- 3 Lehren aus der Corona-Pandemie– Voraussetzungen für nachhaltige Kommunalfinanzen
- 3.1 Sicherung der Liquidität
- 3.2 Haushaltsausgleich, Krisenresilienz und Schuldenabbau
- 3.3 Stärkung und Verstetigung der Investitionstätigkeit
- Literatur
- 101–114 Kommunalfinanzen in der Dauerkrise– Ist ein Ende absehbar? – 101–114
- 1 Ausgangslage
- 2 Haushaltskrise
- 3 Strukturelle Defizite am Beispiel der Stadt Gelsenkirchen
- 4 Auswirkungen der Haushaltskrise, Haushaltskonsolidierung und politisches Dilemma
- 5 Entschuldungskonzepte und Schuldenbremse
- Literatur
- 115–164 4 Polarisierung in Städten 115–164
- 115–148 Soziale Ungleichheit und politische Repräsentation in der Stadt– Diskurse und empirische Befunde – 115–148
- 1 Einleitung
- 2 Die europäische Stadt
- 3 Disparitäten und Polarisierungstendenzen in der Stadt
- 4 Die soziale Stadt: Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf
- 5 Empirische Befunde: sozialräumliche Disparitäten und Repräsentationsdefizite
- 6 Fazit
- Literatur
- 149–164 Polarisierte Städte– Zunehmende Spaltung oder einfach nur „Superdiversität“? – 149–164
- 1 Einführung
- 2 Dimensionen der Spaltung
- 3 Was die Stadt im Inneren zusammenhält
- 4 Wutbürger oder Lokalpatrioten
- 5 Die neue Angst
- 6 Partizipation und lokale Demokratie
- 7 Direkte Demokratie in der Stadt
- 8 Stadtpolitik im Dialog?
- 9 Wie aber nun umgehen mit der polarisierten Stadt?
- 10 Fazit
- Literatur
- 165–202 5 Neue Beteiligungsformate als Erweiterung der repräsentativen Demokratie 165–202
- 165–184 Von der repräsentativen zur vielfältigen Demokratie – Neue Partizipationsformen in Kommunen – 165–184
- 1 Einführung
- 2 Zwei verfeindete Schwestern und ein kleiner Bruder: die Funktionslogiken der politischen Partizipation
- 2.1 Teilung von Macht: Verknüpfung von repräsentativer und deliberativer Partizipation
- 2.2 Abgabe von Macht: Verknüpfung von repräsentativer und direkter Partizipation
- 2.3 Versachlichung von Macht: Verknüpfung von direkter und deliberativer Partizipation
- 2.4 Gemeinsame Macht: Verknüpfung von repräsentativer, direktdemokratischer und deliberativer Partizipation
- 3 Fazit: Vielfältige Demokratie bedarf eines neuen Rollenverständnisses der politischen Akteure
- Literatur
- 185–202 Direktdemokratische Beteiligungsverfahren – Ein Weg zur Verbesserung der Qualität der lokalen Demokratie? – 185–202
- 1 Entwicklung und Erwartungen
- 2 Konzepte
- 3 Ländergesetzgebungen und Verfahren
- 4 Erfahrungen
- 5 Erfolge und Fehlschläge direktdemokratischer Innovationen
- Literatur
- 203–234 6 Kommunal- und Gebietsreformen – Konzepte und Implementationen 203–234
- 203–220 Bürgerbeteiligung bei der Durchführung einer Kommunalreform 203–220
- 1 Einleitung
- 2 Erfolgskritische Faktoren
- 3 Ziele und Themen der Bürgerbeteiligung
- 4 Das vorgeschlagene Bürgerbeteiligungskonzept
- 5 Schlussbetrachtung
- Literatur
- 221–234 Kommunale Gebietsreform– Konzepte und Implikationen – 221–234
- 1 Gebietsreformen in der Bundesrepublik
- 2 Gebietsreformen in Ostdeutschland
- 3 Zentrale Orte
- 4 Kritik zur Gebietsreform
- 5 Resümee und Ausblick
- Literatur
- 235–274 7 Verwaltungsmodernisierung – Erträge des Public Management 235–274
- 235–254 Kommunale Verwaltungsmodernisierung durch Management– Verwaltungswissenschaftliche Erträge der Debatte um das Neue Steuerungsmodell – 235–254
- 1 Einleitung: Neue Steuerung – und nun?
- 2 Neue Steuerung in den deutschen Kommunen
- 2.1 Neues Steuerungsmodell
- 2.2 Neues kommunales Finanzmanagement
- 3 Fragmente einer verwaltungswissenschaftlichen Managementlehre
- 3.1 Verwaltungswissenschaftliche Erträge des Reformpfades Management
- 3.2 Kommunales Steuerungsmodell: Praktische Weiterentwicklung und begleitende Einordnung
- 4 Ergebnis: managementorientierte Verwaltungswissenschaften
- Literatur
- 255–274 Neue Steuerung in der kommunalen Doppik und die Einsicht in ihr Scheitern? 255–274
- 1 Problemaufriss
- 2 Fortbestand politischer Routinen im Neuen Kommunalen Finanzmanagement
- 3 Aktuelle Rechtsentwicklung in Nordrhein-Westfalen: „Was nun?“
- Literatur
- 275–310 8 Rekommunalisierung statt neoliberaler Privatisierungspolitik 275–310
- 275–294 Rekommunalisierung– Privatisierung im Rückspiegel – 275–294
- 1 Einführung
- 2 Rekommunalisierung – eine Standortbestimmung
- 3 Rekommunalisierung – die Ziele
- 4 Rekommunalisierung – Entscheidung unter Unsicherheit oder: „make or buy“
- 5 Rekommunalisierung – Steuerung kommt nicht von selbst
- 5.1 Beteiligungsmanagement
- 5.2 Steuerung durch Recht
- 5.3 Ein Corporate Governance Kodex für kommunale Unternehmen – die Arbeit des Aufsichtsrates
- 6 Ein kurzes Fazit
- Literatur
- 295–310 Rekommunalisierung– Bewusstsein für eine an kommunalen Zielen ausgerichtete Daseinsvorsorge – 295–310
- 1 Einführung
- 2 Rekommunalisierung und Rechtsformenwahl
- 3 Ökonomischer Bezugsrahmen der Rekommunalisierung
- 4 Prozessstufen und Entscheidungskriterien der Organisationsformenwahl
- 5 Bestimmung der Ziele rekommunalisierter Unternehmen
- 6 Rekommunalisierung in der Energiewirtschaft
- 6.1 Gründung von Stadtwerken
- 6.2 Konzessionsvergabe und Konzessionsübernahmen
- 7 Fazit und Ausblick
- Literatur
- 311–340 9 Umwelt- und Klimapolitik in Städten 311–340
- 311–326 Umwelt- und Klimapolitik in Städten– Energieeffizienz, Mobilität, CO2-neutrale Energieversorgung am Beispiel Heidelberg – 311–326
- 1 Einführung
- 2 Umweltpolitische Rahmenbedingungen und Beschlüsse
- 2.1 Klimaschutz in Heidelberg: Selbstverpflichtung trägt Früchte
- 2.2 Energieeffizienz
- 2.3 Energieversorgung/Erneuerbare Energien
- 2.4 Umweltfreundliche Mobilität
- 3 Klimawandelanpassung
- 3.1 Hochwasserrisikomanagement
- 3.2 Starkregenrisikomanagement
- 3.3 Hitzebelastung
- 3.4 Regenwasserbewirtschaftung
- 4 Begrünung und Flächenversiegelung
- 5 Fazit
- Literatur
- 327–340 Tübingen macht blau als Beispiel für erfolgreichen kommunalen Klimaschutz 327–340
- 1 Einführung: Auf dem Weg zur klimaneutralen Stadt
- 2 Das Konzept: Tübingen macht blau
- 2.1 Umstellung der Stromproduktion auf erneuerbare Energien
- 2.2 Ausbau der Nah- und Fernwärme
- 2.3 Klimafreundliche Stadtplanung
- 2.4 Gebäudesanierungen
- 2.5 Flächendeckendes Carsharing
- 2.6 Zweiradförderung
- 2.7 Ausbau des TüBus
- 3 Tübingen als klimaneutrale Stadt
- 3.1 Kostenloser Nahverkehr
- 3.2 Licht nach Bedarf
- 3.3 Mobilitätsdrehscheibe Bahnhof
- 3.4 Kopenhagen des Südens
- 3.5 Photovoltaik auf alle Dächer
- 3.6 Regionalstadtbahn
- 3.6 Erneuerbare Fernwärme
- 341–378 10 Migration und Integration 341–378
- 341–358 Brennpunkt Migration– Überlegungen zu kommunalen Strategien für Integration – 341–358
- 1 Migration – ein Thema der Städte
- 2 Vielfalt zwischen Assimilation und Multikulturalismus
- 3 Diversitätspolitik und kommunale Strategie
- 4 Dialog und Konflikt
- 5 Integration – ein Querschnittsthema in der Stadt
- 6 Soziale Entwicklung und kommunale Praxis
- 7 Gemischte Quartiere – Voraussetzung für Integration
- 8 Schlussbemerkung
- Literatur
- 359–378 (Neu-)Zuwanderung in Stadt und Quartier– Herausforderungen für die Stadtentwicklung – 359–378
- 1 Einführung
- 2 Begriffsbestimmungen und Integrationsverständnis
- 3 Ausgangslage I: Ausgewählte Daten zur Migration und Zuwanderung
- 4 Ausgangslage II: Zuwanderung und Stadt(teil)entwicklung
- 5 Teilhabeorientierte Stadtentwicklungspolitik: Integrierter Ansatz, Quartiersorientierung und Governance
- 6 Fazit
- Literatur
- 379–414 11 Der ländliche Raum: Herausforderungen und Perspektiven 379–414
- 379–400 Der ländliche Raum in der Metamorphose– Räume nicht verteidigen, sondern regionale Innovationsprozesse anstoßen und unterstützen – 379–400
- 1 Einleitung
- 2 Metamorphose der ländlichen Räume ist Teil der Metamorphose unserer Welt
- 2.1 Unsere Welt verwandelt sich
- 2.2 Der ländliche Raum verwandelt sich
- 2.2.1 Den ländlichen Raum gibt es nicht, es gibt vielfältige ländliche Räume
- 2.2.2 Neues entsteht auf dem Land und kann Stadt-Land-Gefälle relativieren
- 2.3 Die neuen Regeln der Macht
- 3 Regionale Innovationsprozesse in ländlichen Räumen
- 3.1 Regionalbeispiel: Regionale Innovationsprozesse in Westfalen
- 3.2 Unterstützung von Land und Bund – zwei Beispiele
- 3.2.1 Regionale des Landes Nordrhein-Westfalen
- 3.2.2 WIR! – Wandel durch Innovationen in der Region!
- 3.2.3 Die soziale Peripherisierung von Räumen und Menschen
- 3.2.4 Neue Wege in der Regionalpolitik (weiter-)gehen
- 3.2.4.1 „Regional Governance“ als neuen Steuerungsansatz mehr nutzen und weiterentwickeln
- 3.2.4.2 Konzentration auf Digitales und Wissensinfrastrukturen
- 3.2.4.3 Zukunftsbilder entwerfen und Zukunftsgeschichten erzählen
- Literatur
- 401–414 Ländliche Räume: Herausforderungen und Perspektiven 401–414
- 1 Einführung
- 2 Herausforderungen auf allen Handlungsfeldern
- 3 Gebietsreformen sind keine Lösung
- 4 Das beste Angebot aus Stadt, Umland und ländlichen Räumen
- 5 Digitalisierung: Herausforderung und Lösung?
- 6 Wirtschaftsförderung als Regionalentwicklung begreifen
- 7 Gleichwertige Lebensverhältnisse und Strukturpolitik als politischer Auftrag
- 8 Fazit
- Literatur
- 415–417 Verzeichnis der Autoren 415–417
