Polizei- und Ordnungsrecht Rheinland-Pfalz

Dietrich G. Rühle

doi:10.5771/9783748914327

Polizei- und Ordnungsrecht Rheinland-Pfalz

Erschienen 2023

Kein Zugriff

doi.org/10.5771/9783748914327
ISBN print: 978-3-8487-7431-9
ISBN online: 978-3-7489-1432-7
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Zusammenfassung

Dieses Buch ist mehr als einem Vierteljahrhundert ein Klassiker im rheinland-pfälzischen Polizei- und Ordnungsrecht. Es befasst sich umfassend und kritisch mit allen wichtigen Fragen des allgemeinen Ordnungsrechts einschließlich des Vollstreckungsrechts. Diese 9. Auflage berücksichtigt auf dem Stand 2023 u.a. die praktischen Folgen der neuen Regeln über Veranstaltungen, die Konsequenzen der europäischen Rechtsprechung vom September 2022 zur Vorratsdatenspeicherung, die im Januar 2023 veröffentlichte neue Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Eingriffen in den geschützten Kernbereich privater Lebensgestaltung und die geplanten Änderungen beim kommunalen Vollzugsdienst.

Schlagworte

Anschein Gefahr Gefahrenabwehrsrecht Gefahrverdacht Generalklausel Öffentliche Ordnung Öffentliche Sicherheit Ordnungsverfügung Polizei- und Ordnungsrecht Polizeirecht POR Rheinland-Pfalz Sicherheitsrecht Standardmaßnahme Strafverfolgung Verhaltensstörer Zustandsstörer

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