The Court of Justice of the Economic Community of West African States as a Constitutional Court

Kangnikoé Bado

doi:10.5771/9783748901808

The Court of Justice of the Economic Community of West African States as a Constitutional Court

Member States obligations resulting from the Court´s rulings

1. Auflage 2019

CC-BY Vollzugriff

doi.org/10.5771/9783748901808
ISBN print: 978-3-8487-6051-0
ISBN online: 978-3-7489-0180-8
Nomos, Baden-Baden Nomos, Baden-Baden

Zusammenfassung

Eine der wichtigsten Innovationen der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS) ist die eindeutige Gewährung einer supranationalen Rolle an den Gerichtshof der Organisation. Sein Menschenrechtsmandat hat jedoch zu realen und potenziellen Spannungen innerhalb der ECOWAS-Rechtsordnung geführt.

Die Spannungen ergeben sich aus der Rechtskraft von Urteilen von Verfassungsgerichten der Mitgliedstaaten und der Zulässigkeit von Individualbeschwerden vor dem Gerichtshof. Diese Arbeit zeigt einige Mängel in der derzeitigen Regelung des Menschenrechtsmandats des Gerichtshofs auf. Lücken bestehen sowohl auf der Ebene der verfassungsmäßigen Ordnung der Mitgliedstaaten als auch auf der Ebene der Gemeinschaft. Die supranationale Menschenrechtsgerichtsbarkeit muss durch die Möglichkeit umgesetzt werden, konkrete Abhilfemaßnahmen zur Behebung von Menschenrechtsverletzungen an die betroffenen Mitgliedsstaaten anzuordnen. In dieser Arbeit werden innovative Lösungen vorgeschlagen, um prozessuale und substantielle Lücken im etablierten Menschenrechtsschutzsystem in Westafrika zu schließen.

Abstract

Eine der wichtigsten Innovationen der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS) ist die eindeutige Gewährung einer supranationalen Rolle an den Gerichtshof der Organisation. Sein Menschenrechtsmandat hat jedoch zu realen und potenziellen Spannungen innerhalb der ECOWAS-Rechtsordnung geführt.

Die Spannungen ergeben sich aus der Rechtskraft von Urteilen von Verfassungsgerichten der Mitgliedstaaten und der Zulässigkeit von Individualbeschwerden vor dem Gerichtshof. Diese Arbeit zeigt einige Mängel in der derzeitigen Regelung des Menschenrechtsmandats des Gerichtshofs auf. Lücken bestehen sowohl auf der Ebene der verfassungsmäßigen Ordnung der Mitgliedstaaten als auch auf der Ebene der Gemeinschaft. Die supranationale Menschenrechtsgerichtsbarkeit muss durch die Möglichkeit umgesetzt werden, konkrete Abhilfemaßnahmen zur Behebung von Menschenrechtsverletzungen an die betroffenen Mitgliedsstaaten anzuordnen. In dieser Arbeit werden innovative Lösungen vorgeschlagen, um prozessuale und substantielle Lücken im etablierten Menschenrechtsschutzsystem in Westafrika zu schließen.

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