Zusammenfassung

Für alle Fälle

Das Buch enthält 25 Fälle mit zahlreichen Sachverhalten zur Ausübung von unmittelbarem Zwang im bundespolizeilichen Aufgabenbereich. Die Kenntnis der Maßnahmen nach dem UZwG (Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollziehungsbeamte des Bundes) wird regelmäßig gemäß Ausbildungs- und Stoffverteilungsplan in Prüfungen und Aufsichtsarbeiten geprüft.

Die Übungssachverhalte mit Lösungen enthalten Fälle zum

präventiven Normalvollzug – § 6 Abs. 1 VwVG (körperliche Gewalt, Fesselung, Wasserwerfer-, Waffen- und Schusswaffeneinsatz),

präventiven Sofortvollzug – § 6 Abs. 2 VwVG (körperliche Gewalt, Nagelgurt und Waffeneinsatz (EKA, RSG)),

repressiven Zwang – StPO (Körperliche Gewalt, Fesselung, Schusswaffeneinsatz).

Die im Anhang abgedruckten Gesetzesauszüge erleichtern das Arbeiten mit dem Buch:

Bundespolizeigesetz (BPolG)

Bundespolizeibeamtengesetz (BPolBG)

Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)

Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG)

UZwG

Allgemeine Verwaltungsvorschrift des Bundesministers des Innern zum Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugbeamte des Bundes (UZwVwV-BMI)

Passgenau für die Ausbildung

Die Falllösungen basieren auf den bundesweit harmonisierten Arbeitsunterlagen für die Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdienstes und der Verfahrensanweisung der Bundespolizeiakademie für die Erstellung von Prüfungsarbeiten. Sie sind komplett ausformuliert und entsprechen dem verbindlich festgelegten Prüfungsschema für die rechtliche Begründung von Eingriffsbefugnissen.

Bearbeitungshinweise und Rechtsgrundlagen

Dieses Prüfungsschema stellen die Autoren in einer Einführung dar und geben Bearbeitungshinweise zu jeder einzelnen Ziffer der Aufstellung. Sie erläutern die Rechtsgrundlagen der Verwaltungsvollstreckung und der Ausübung des unmittelbaren Zwangs. Eine schematische Gegenüberstellung der Zulässigkeit des präventiven und repressiven Zwanges hilft bei der Abgrenzung der Maßnahmen.

Tipps und Hinweise zu einer effizienten Bearbeitungstechnik ermöglichen schnelles Lernen und eine optimale Prüfungsvorbereitung.