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Kathrin Cagalj - Restrukturierung von Anleihen nach dem neuen Schuldverschreibungsgesetz

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Kathrin Cagalj

Restrukturierung von Anleihen nach dem neuen Schuldverschreibungsgesetz

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 791 2013

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Verteidigungsmöglichkeiten des Emittenten gegen Mehrheitsbeschlüsse S. 322

„… GläubigerversammlungVerteidigungsmöglichkeiten des Emittenten gegen MehrheitsbeschlüsseRechtsgeschäftliche Änderungen der Anleihebedingungen …” „… Schuldner den Änderungen zustimmt1766. Hat der Emittent dem Beschlussgegenstand nicht schon ex-ante …”

Art von Emittenten, die Corporate Bonds begeben S. 41-46

„… E.ON AG und nach deutschem Recht erfolgten111.Art von Emittenten, die Corporate Bonds begebenIm …” „… zählt.Blue Chip-EmittentenLange Zeit existierte ausschließlich im Segment der sogenannten „Blue …” „… und Nespethal ist bevorzugte „Listingbörse“ desGroßteils der von deutschen Emittenten platzierten …”

Die einzelnen Restrukturierungsmaßnahmen nach dem SchVG S. 184-236

„… Eigenkapitalgeberposition ein. Haben sie das Turnaround-Potential des Emittentenfalsch eingeschätzt und wird der Emittent …” „… auf Ebene des zu sanierenden Emittenten ein steuerpflichtiger Ertrag und kann die Besteuerung nicht …” „… die Verpflichtung des Emittenten, die Hauptsumme bei Fälligkeit zurückzuzahlen. Die …”

Sachliche Reichweite der kollektiven Bindung S. 108-129

„… Emittent und klagendem Gläubiger durch diegerichtliche Entscheidung unmittelbar548. Die durch das Urteil …” „… gegen sämtliche Gläubiger undden Emittenten zu erstreiten, ist mangels des hierfür notwendigen …” „… Emittent aber verpflichtet, ein zugunsten eines Gläubigers ergangenesrechtskräftiges Urteil auch zugunsten …”

Die nachträgliche Änderung von Anleihebedingungen S. 173-184

„… AnleihebedingungenDas Rechtsverhältnis zwischen Emittent und Anleihegläubigern bestimmt sich inerster Linie nach dem in …” „… Skripturprinzips(§§ 793 Abs. 1 Satz 1, 796 BGB i.V.m. § 2 SchVG) muss sich die geschuldeteLeistung des Emittenten …” „… Gläubiger. Damit ist der Begriff weit gefasst und als Oberbegriff für die Rechtsbeziehung zwischen Emittent …”

Finanzierungsfunktion von Anleihen S. 31-41

„… bereit40, welches zumTeil vom Emittenten zu beachtende objektive Zwänge enthält, die die Wahl …” „… Bezeichnungen und mit einer Fülle von verschiedenen Inhalten auf. Ihre Konditionenlegt der Emittent einseitig …” „… berechtigen Umtauschanleihen (exchangeables) den Anleger zum Erwerb von Aktien nicht am Emittenten, sondern an …”

Gegenstand der Untersuchung S. 23-28

„… , was das Emissionsvolumen insgesamt betrifft,sondern auch den Kreis möglicher Emittenten.Danach wird …” „… eingeschränkteGestaltungsoptionen, welche für eine effektive Sanierung des Emittenten nichtausreichten wie die drei bekanntesten …” „… Emittenten, im Regelfall auf Rückzahlung und Verzinsungdes zur Verfügung gestellten Kapitals5.Gläubiger kann …”

Kollektivhandlungsprobleme bei der Anleiherestrukturierung S. 143-150

„… Liquidität vor erhebliche Problemeund lässt Handlungsbedarf entstehen. Der Emittent ist in dieser Situation …” „… Finanzierungsverträge miteinander verbunden. In solchenDrittverzugsklauseln verpflichtet sich der Emittent, auch die …” „… wirtschaftliche Lage des Emittenten haben720. Restrukturierungsmaßnahmen sind deshalb am besten im zeitlichen …”

Maßnahmen im Vorfeld der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens S. 152-157

„… EmittentenKapitalgesellschaften sein. Zu weiteren Einzelheiten siehe Pape/Uhlenbruck/Voigt-Salus,Insolvenzrecht, S. 223 ff.772 …” „… Verschaffung und Ausübung der Stimmrechte.Nicht nur der Emittent, sondern auch der gemeinsame Vertreter und …” „… auch dem Interesse des Emittenten, denn je uniformierter die Gläubiger sind, desto geringer wird auch …”

Optionales Gläubigerorganisationsrecht S. 135-139

„… bedeutet einenhohen administrativen Aufwand für den Emittenten.Eine nachträgliche Änderung von …” „… , hängt danach von der Entscheidung des Emittenten ab.Damit drängt sich die Frage auf, welche Anleihetypen …” „… des Emittenten ein Bedürfnis für eine Anpassung derAnleihebedingungen entstehen, etwa weil die …”

Bewertung und Ausblick S. 376-382

„… 1899 und passtdeutsches Schuldverschreibungsrecht internationalen Standards an, indem Emittenten von …” „… Emittenten überlassen, ob er sich überhaupt in das gesetzliche System „einwählt“ oder nicht2066.Bei der …” „… . Auch der Umfang möglicher Änderungen kann in den Anleihebedingungen festgelegt werden. Emittenten wird …”

Restrukturierungsbedarf bei Anleihen S. 142-143

„… konkreterAusgestaltung sind die jeweiligen Bedürfnisse des Emittenten und der Investorenentscheidend713. Da …” „… sowohl auf Seiten der Investoren wie auch auf Seiten des Emittenten einInteresse an der Änderung der …” „… Anleihebedingungen ist nicht zwingend an eine wirtschaftliche Krise des Emittenten gebunden, auch die bloße Änderung …”

Auswirkungen der Restrukturierung auf Sicherheiten Mitverpflichteter i.S.d. §?22 SchVG S. 236-241

„… buy back durch den Emittenten:Erlöschen die verbrieften Forderungen durch Konfusion, entsteht in der …” „… Handelsbilanz und in der Steuerbilanz des Emittenten ein außerordentlicher Ertrag in Höheder Differenz zwischen …” „… Nennwert erfolgt. Der Ertragist bei einem in Deutschland steuerpflichtigen Emittenten in voller Höhe …”

Wirksamwerden von Änderungen der Anleihebedingungen S. 241-244

„… Anleihebedingungen selbstverständlich auch immer der Zustimmung des Emittenten.Durch das Mehrheitsprinzip werden die …” „… übernommen werden können1288.Ist also außer dem Emittenten eine weitere Person, etwa die Konzernmutter …” „… vom Emittenten mit einem seiner Rechtsvorgänger vereinbart wurde,es sei denn diese Vereinbarung ist …”

Altanleihen (§?24 Abs.?1 SchVG) S. 83-86

„… Möglichkeit, dass die Schuldverschreibungsgläubiger einer Altanleihe mit Zustimmung des Emittenten die …” „… Ausstellung der Papiere im Sinne der technischen Herstellungder Urkunde durch den Aussteller (Emittent) und …” „… Ausstellung der Urkunde, in der sich der Emittent zu einer bestimmtenLeistung an den jeweiligen Inhaber383 der …”

Dogmatische Einordnung der kollektiven Bindung – Das „Wesen“ der Gläubigergemeinschaft S. 101-108

„… sonstigen Gläubigern des Emittenten ein483. DasRecht des einzelnen Anleihegläubigers wird durch den …” „… Emittenten, insbesondere ineiner Krise desselbigen500.Richtig ist dagegen, dass jeder Anleger nur seinen …” „… gegen den Emittenten gerichteten Ansprüche. Diese Ansprüche stehen rechtlich im Grundsatz unverbunden …”

Person und Qualifikation des gemeinsamen Vertreters S. 298-305

„… Sachkunde als gerechtfertigt ansieht, da es in der Regel darum gehe, zu entscheiden, ob derEmittent sich …” „… Beeinflussung durch den Emittenten, schützen sollen, tatsächlich ausreichendund geeignet sind, dieses Ziel zu …” „… Personen, die eindeutig dem „Lager“ des Emittenten angehören, wie dessen Organwalter oder verbundene …”

Maßnahmen nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens S. 157-172

„… der sogenannte CO-MI (center of main interest796) des Emittenten in Deutschland liegt und die vonihm …” „… deutsches Insolvenzrecht Anwendung, wenn ein in- oder ausländischer Emittent denMittelpunkt seiner …” „… , selbst wenn derEmittent seinen COMI im Inland hat. Für solche Schuldverschreibungen bestimmt sich …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 244-245

„… Anleihebedingungen selbstverständlich auch immer der Zustimmung des Emittenten.Durch das Mehrheitsprinzip werden die …” „… desInsolvenzverfahrens, die im Regelfall die aussichtsreichste Möglichkeit zur Sanierung des Emittenten darstellen. Die …” „… umfassendes Restrukturierungsprogramm zur Verfügung, wobei derEmittent entscheiden kann, in welchem Umfang er …”

Die Präsenzversammlung S. 246-280

„… wirksamlegitimieren kann1479. Erfolgt die Einberufung der Versammlung durch Emittenten,die dem Anwendungsbereich des …” „… Anleihebedingungen haben, nicht aber der Emittent und nichtbereits in den Anleihebedingungen ein gemeinsamer …” „… (§ 9 Abs. 1 Satz 1 2. Alt. SchVG). Zeigt sich der Emittent nicht kooperativ undexistiert kein …”

Gang der Untersuchung S. 28-30

„… , was das Emissionsvolumen insgesamt betrifft,sondern auch den Kreis möglicher Emittenten.Danach wird …” „… des Emittenten selbst ergeben33. Für Anleihegläubiger sind solcheVorgänge allein unter dem Aspekt …” „… auch nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über dasVermögen des Emittenten die Insolvenzordnung in …”

Verteidigungsmöglichkeiten der Gläubiger gegen Mehrheitsbeschlüsse S. 322-325

„… Emittenten.Leistungs- und Feststellungsurteilen kommt gemäß dem Grundsatz der relativenRechtskraft nach § 325 Abs. 1 …” „… GläubigerversammlungVerteidigungsmöglichkeiten des Emittenten gegen MehrheitsbeschlüsseRechtsgeschäftliche Änderungen der Anleihebedingungen …” „… Schuldner den Änderungen zustimmt1766. Hat der Emittent dem Beschlussgegenstand nicht schon ex-ante …”

Opt-In nach §?24 Abs.?2 SchVGSchVG S. 86-92

„… mit Zustimmung des Emittenten eine Änderung der Anleihebedingungen oder den Austausch der …” „… Wahlmöglichkeiten desSchVG Gebrauch zu machen392.Die erforderliche Zustimmung des Emittenten kann vor393 oder nach …” „… zweifelhaftsein könnte, wann die Schuldverschreibungen „ausgegeben“ worden sind. Emittenten istdiesbezüglich zu …”

Rolle und Funktion des gemeinsamen Vertreters S. 289-293

„… Obligationäre, wie auchdenen des Emittenten dient. Wie bereits geschildert1580, werden Schuldverschreibungen an …” „… zum einen der Emittent einer anonymen,2.2.1.1575 Vgl. auch Preuße/Kirchner, SchVG, § 18 Rn. 32.1576 …” „… der Interessen der Schuldverschreibungsgläubiger gegenüber dem Emittenten und bildet damit eine Art …”

Fazit: Reformbedarf S. 55-59

„… ausreichend, um eine Krise des Emittenten zu überwinden. Es war für eine umfassende Sanierung des …” „… geratenenEmittenten in die Sanierungsbemühungen einzubinden195.1.3.wurde, war das SchVG 1899 aufgrund des eindeutigen …” „… Anpassungan veränderte wirtschaftliche Verhältnisse des Emittenten oder des rechtlichen odersteuerlichen …”

Bestellung des gemeinsamen Vertreters S. 293-298

„… Rechtsverfolgung bei einem gemeinsamen Vertreter ist für denEmittenten vorteilhaft. Bei Eintritt unvorhergesehener …” „… möglich,wenn der Emittent die Gläubiger hierzu in den Anleihebedingungen ermächtigthat1604.In diesem …” „… bestimmt der Emittent die Person und die Aufgaben des gemeinsamen Vertreters. Die Gläubiger werden in …”

Bereichsausnahmen des §?1 Abs.?2 SchVG S. 78-82

„… Deckungskongruenz, vgl. §§ 4, 12 ff. PfandBG)352. Der Emittent muss die Verbindlichkeitenaus der Aufnahme von …” „… des § 1 Abs. 2 SchVG für Emittenten der öffentlichenHand wird ebenfalls mit einer fehlenden …” „… gewähren. Nicht erfasst werden Schuldverschreibungen deren Emittenten nur im Innenverhältnis zur …”

Optionales Gläubigerorganisationsrecht S. 129-133

„… demEmittenten gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1 SchVG die Entscheidung, ob er sich überhauptin das gesetzliche System …” „… . In diesem Fall bleibt dem Emittenten auch die Freiheit, eine ganz andereRegelung als im SchVG …” „… Mehrheitsbeschlüssen einzuplanen.Optiert der Emittent für das gesetzliche Organisationsrecht („Ob“ einer …”

Defizite des SchVG 1899 S. 51-55

„… Interessenwahrung erforderlich machen. Auch der Emittent hat ein Interesse an einer vereinfachten Kommunikationmit …” „… ein Emittent in wirtschaftliche Schwierigkeiten, stehen Anleihegläubigerin der Regel vor der Wahl …” „… Inlandsanleihen, d.h. für Anleihen vonEmittenten mit Sitz oder Niederlassung im Inland, anwendbar, weshalb die …”

Inhalt und Modalitäten der Klageschrift S. 349-350

„… „demnächst“ erfolgt. Ist der Emittent (wie in den meistenFällen) eine juristische Person, muss die Klage …” „… Anfechtungsklage ist gegen den Emittent der Schuldverschreibungen zu richten, § 20 Abs. 3 Satz 2 SchVG. Da die …” „… Emittenten1930 basiert bzw. von einem solchen abweicht. Es kann sogar sein, dass Kläger und Emittent beide …”

Zusammenfassung der Untersuchung S. 374-376

„… Emittenten oder den Begebungs- oder Verwahrungsort der Schuldverschreibungen ankommt. Damit ist der …” „… Anwendungsbereichnicht mehr auf Anleihen inländischer Emittenten beschränkt, sondern auch ausländischen Emittenten steht …” „… . 246 ff.).374Sonderstellung gegenüber sonstigen Gläubigern des Emittenten ein2059. Das Rechtdes …”

Beklagter (§?20 Abs.?3 Satz?2 SchVG) S. 349

„… „demnächst“ erfolgt. Ist der Emittent (wie in den meistenFällen) eine juristische Person, muss die Klage …” „… Anfechtungsklage ist gegen den Emittent der Schuldverschreibungen zu richten, § 20 Abs. 3 Satz 2 SchVG. Da die …” „… Emittenten1930 basiert bzw. von einem solchen abweicht. Es kann sogar sein, dass Kläger und Emittent beide …”

Das Skripturprinzip (§?2 SchVG) S. 133-134

„… Emittenten nach § 5 Abs. 1 Satz 1 SchVG ab.Das Skripturprinzip (§ 2 SchVG)§ 2 SchVG bestätigt in seinem Satz …” „… rechtsgeschäftlichen Änderungen einer Anleihe i.S.d. § 1 Abs. 1 SchVG. Sie verpflichtetden Emittenten darüber hinaus …” „… . Der Emittent ist zur materiellen Gleichbehandlung aller Gläubiger derselbenAnleihe verpflichtet (§ 4 …”

Prozessverbindung S. 352-353

„… Abstimmungsverhalten angesehen worden wäre. Der Emittent ist dagegen beweispflichtigdafür, dass die …” „… für derartige Fehler aufzuzeigen, muss allerdings der Emittent nach den aufgezeigten Grundsätzen …” „… Wahlgang einschließlich Stimmkarten vorlegen. Kommt der Emittent demnicht nach, gilt der Fehler nach § 138 …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 366-373

„… Emittenten kann dies ein Problem darstellen2017.Die Einführung des neuen Rechtschutzsystems ins SchVG wurde …” „… Rechtsfolgen der Anfechtungsklage beschränkt werden. Auf Antrag desEmittenten solle nur die Feststellung …” „… SchVG vorliegtund der Emittent dem Kläger die durch die Beschlussfassung entstandene Wertminderung …”

Kollektive Bindung und Gleichbehandlungsgebot (§?4 SchVG) S. 134-135

„… rechtsgeschäftlichen Änderungen einer Anleihe i.S.d. § 1 Abs. 1 SchVG. Sie verpflichtetden Emittenten darüber hinaus …” „… . Der Emittent ist zur materiellen Gleichbehandlung aller Gläubiger derselbenAnleihe verpflichtet (§ 4 …” „… Satz 2 SchVG).Bilaterale schuldrechtliche Vereinbarungen zwischen dem Emittenten und einzelnen …”

Beweislast S. 351-352

„… in der Sphäre des Emittenten abspielen. Aufgrund dieser größerenSachnähe trifft den Beklagten nach …” „… wesentliche Voraussetzung für sein Abstimmungsverhalten angesehen worden wäre. Der Emittent ist dagegen …” „… ausreichende Anhaltspunkte für derartige Fehler aufzuzeigen, muss allerdings der Emittent nach den aufgezeigten …”

Aufgaben und Befugnisse des gemeinsamen Vertreters S. 305-311

„… Emittenten mitRede und Fragerecht teilzunehmen1678, wird im SchVG nicht mehr explizit erwähnt.Es wurde als zu …” „… Rechte nichtdurch den Emittenten in den Anleihebedingungen zugestanden werden können(§ 8 Abs. 2 SchVG …” „… )1680. Der Emittent kann dies tun, um den gemeinsamen Vertreterdem Trustee nach englischem oder …”

Örtlicher Anwendungsbereich (§?1 SchVG) S. 82-83

„… deutsches Recht Anwendung findet, ohne dass es auf den Sitz des Emittenten oder den Begebungs …” „… auf ausländische Emittenten aus, sofern die Anleihebedingungen deutschem Recht unterstellt …” „… dem auf ausländische Emittenten anwendbaren Insolvenzrecht375.Ob § 1 Abs. 1 SchVG erfordert, dass eine …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 319-321

„… und bildet eine Art Gegengewicht zumEmittenten, der rein strukturell eine stärkere Position innehat …” „… . Gleichzeitig entspricht er auch dem Bedürfnis des Emittenten nach einem einheitlichen Ansprechund …” „… Verhandlungspartner.Der gemeinsame Vertreter kann entweder schon vom Emittenten in den Anleihebedingungen bestellt werden …”

Anfechtungsfrist S. 348-349

„… Erhebung auch aus, dass die Zustellung gemäß § 167 ZPO „demnächst“ erfolgt. Ist der Emittent (wie in den …” „… Vorstands ausreicht1928.Beklagter (§ 20 Abs. 3 Satz 2 SchVG)Die Anfechtungsklage ist gegen den Emittent der …” „… Beschluss im Ergebnis gar nicht aufeinem Beschlussvorschlag des Emittenten1930 basiert bzw. von einem …”

Kosten S. 352

„… Abstimmungsverhalten angesehen worden wäre. Der Emittent ist dagegen beweispflichtigdafür, dass die …” „… für derartige Fehler aufzuzeigen, muss allerdings der Emittent nach den aufgezeigten Grundsätzen …” „… Wahlgang einschließlich Stimmkarten vorlegen. Kommt der Emittent demnicht nach, gilt der Fehler nach § 138 …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 65-67

„… (§ 1 Abs. 1 SchVG); ein im Inlandansässiger Emittent oder dessen wie auch immer geartete Notlage sind …” „… Wahl einer Rechtsordnung seitens der Emittenten260. Haben Unternehmen dieWahl, so wählen sie den …” „… dadurchbestimmen, dass sie den Sitz des Emittenten festlegen, entweder indem sie ein256 So bereits Bierer, Die Bank …”

Das Skripturprinzip des §?2 SchVG S. 95-100

„… Inhaber kann vomAussteller der Urkunde440, also vom Emittent, die Leistung nur nach Maßgabe …” „… Herausforderungsanspruch451. Solange der Emittent hiernicht die ihm nach § 9 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 DepotG zustehenden …” „… bietet, durch den für Emittenten der physische Ausdruck der Anleihebedingungen450 Siehe hierzu auch …”

Haftung des gemeinsamen Vertreters S. 312-317

„… Abänderung von Anleihebedingungen (renegotiation) wird in vielen Fällen vor allem in der Krise des Emittenten …” „… Vertretersgehört es dabei auch, dass er die Informationen des Emittenten würdigt bzw. dievom Emittenten …” „… betroffen, sondern diejenigen der Anleihegläubiger und des Emittenten. Damit ist dieAufgabenstellung des …”

Voraussetzungen für den Erlass eines Freigabebeschlusses S. 362-366

„… . Der Emittent ist hier keinVerband, dessen Mitglieder gegen ihn klagen. Nur diese Stellung könnte aber …” „… erfolgen soll2008. Soll das Interesse des Emittenten2009 und der den Beschluss tragenden …” „… Vorteile des Emittenten in allerRegel eine unmittelbare wirtschaftliche Einbuße für die Anleihegläubiger …”

Anfechtungsgründe S. 340-348

„… Emittenten und die Schuldverschreibungen umfasst1879.Eine Beschlusskontrolle nach § 20 SchVG ist sowohl wegen …” „… Gläubigerversammlung dem Emittenten weitgehend entzogen wird1886. Ein unzulässiger Versammlungsort führt zur …” „… , soweit dem Emittenten hierbei weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden können. Die …”

Vorwort S. 7-16

„… Anleihen1.1. 31Art von Emittenten, die Corporate Bonds begeben1.2. 41Blue Chip-Emittenten1.2.1. 41 …” „… Emittenten aus dem Mittelstand1.2.2. 42Zusammenfassung und Ausblick2. 46Entstehungsgeschichte – Der Weg zum …” „… gegen Beschlüsse der Gläubigerversammlung1. 322Verteidigungsmöglichkeiten des Emittenten …”

Generelle Abgrenzung S. 172-173

„… um einen Emittenten von Schuldverschreibungen handelt.883 Vgl. Witt, in: Knops/Bamberger/Maier-Reimer …” „… Änderung von AnleihebedingungenDas Rechtsverhältnis zwischen Emittent und Anleihegläubigern bestimmt sich …” „… geschuldeteLeistung des Emittenten grundsätzlich aus der Urkunde ergeben, oder, wenn dieUrkunde nicht zum Umlauf …”

Abstimmung ohne Versammlung nach §?18 SchVG S. 280-289

„… besteht folglich ein Wahlrecht des Emittenten („können“)und keine Pflicht zur Auswahl einer der beiden …” „… das gewählte Verfahren im Einzelfallungeeignet ist und der Emittent beraubt sich einer gewissen …” „… Gläubiger die gestellten Fragen und die gegebenen Antworten erhalten.Stehen dem Emittenten keine geeigneten …”

Auswirkungen des neuen optionalen Gläubigerorganisationsrechts auf die Gestaltung von Anleihebedingungen S. 139-141

„… einer Vielzahl ausstehender Emissionen kann ein Emittent daherschnell an seine administrativen Grenzen …” „… Satz 1 SchVG) und damit zu einemReputationsverlust des Emittenten auf dem Kapitalmarkt beitragen …” „… Medien nutzen.– Ist außer dem Emittenten eine weitere Person, z.B. die Konzernmutter als Garantin …”

Vom SchVG zu lösende Probleme und getroffener Regelungsmechanismus S. 150-152

„… dargestellt757 – nicht nur im Interesse des Emittenten, sondern auch im Interesse der Gläubiger liegen kann …” „… Ausübung der Stimmrechte.Nicht nur der Emittent, sondern auch der gemeinsame Vertreter und eine Minderheit …” „… auch dem Interesse des Emittenten, denn je uniformierter die Gläubiger sind, desto geringer wird auch …”

Inhaltsgleichheit S. 74-77

„… Kredite unmittelbar bevorsteht, da der Emittent fällige Verbindlichkeiten dannnicht mehr bedienen …” „… Emittenten wie Zins- undRückzahlungspflichten, welche in den Anleihebedingungen festgelegt sind, müssen …” „… eines bestimmten Emittenten. Siehe zu weiteren Einzelheiten Lenenbach, Kapitalmarktrecht, Rz. 2.11 f.335 …”

Weiter Schuldverschreibungsbegriff S. 68-74

„… Emittenten und den Schuldverschreibungsinhabern eine Einheit dar269. Im Rahmen einer Begriffsbestimmungder …” „… eineLeistung verspricht272. Die vom Emittenten geschuldete Leistung ist in erster Liniedie Rückzahlung und …” „… und gemeinsames Handeln besteht bei Genussscheingläubiger ebenfalls, auch hier steht dem Emittenten …”

Zusammenfassung S. 93-94

„… ausländischen Emittenten ermöglicht, sich für die Wahl deutschen Schuldverschreibungsrechts zu entscheiden …” „… Emittenten nachträglich die Anwendbarkeit des neuenRechts zu beschließen. Damit werden wichtige …”

Zielsetzung und Regelungskonzept des neuen SchVG S. 64-65

„… der Beschränkung auf inländische Emittenten erweitert245. Zum anderen wurden die Befugnisse und …” „… alle Anleihen, die dem deutschen Recht unterliegen (§ 1 Abs. 1 SchVG); ein im Inlandansässiger Emittent …”

Zuständiges Gericht S. 350-351

„… entsprechend. Zweck der Vorschrift ist, divergierende Entscheidungen zu vermeiden. Hatein inländischer Emittent …” „… unmittelbaren Einblickhat, da sie sich in der Sphäre des Emittenten abspielen. Aufgrund dieser größerenSachnähe …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 46-48

„… der neuen Börsensegmente belegt dabei eine entsprechende Nachfrage auf Emittenten- und Investorenseite …” „… , ausdem mögliche Prospekthaftungspflichten des Emittenten folgen können (siehe Börse Stuttgart …”

Das Schuldverschreibungsgesetz von 1899 S. 49-51

„… Interessenwahrung erforderlich machen. Auch der Emittent hat ein Interesse an einer vereinfachten Kommunikationmit …” „… ein Emittent in wirtschaftliche Schwierigkeiten, stehen Anleihegläubigerin der Regel vor der Wahl …”

Entstehungsgeschichte des neuen SchVG S. 62-64

„… SchVG 1899 nicht aufAnleihen ausländischer Emittenten anwendbar sei, aber die Gefahr bestehe, dass …” „… der Beschränkung auf inländische Emittenten erweitert245. Zum anderen wurden die Befugnisse und …”

Stattgebendes Anfechtungsurteil S. 356-359

„… kollusives Zusammenwirkung zwischendem Emittenten und dem gemeinsamen Vertreter den Vollzug verhindern (so …” „… Bekanntmachungspflichtendes Emittenten analog den §§ 246 Abs. 4 Satz 1 AktG, § 51 Abs. 4 GenG festlegensollen1979. Da auch die …”

Anfechtungsbefugnis S. 332-340

„… davon, wer die Gläubigerversammlung einberufenhat, kann nämlich auch der Emittent selbst oder ein von …” „… derEmittent Anfechtungsklagen verhindern kann, indem er erst nach Ablauf der Klagefrist über den Widerspruch …” „… Geltungsanspruch den Emittenten und die Schuldverschreibungen umfasst1879.Eine Beschlusskontrolle nach § 20 SchVG …”

Sonderinsolvenzrecht des Anleiheschuldners S. 93

„… ausländischen Emittenten ermöglicht, sich für die Wahl deutschen Schuldverschreibungsrechts zu entscheiden …”

Zweck der kollektiven Bindung S. 100-101

„… einheitliche Ausgestaltung des in den Anleihebedingungenniedergelegten Rechtsverhältnisses zwischen Emittent …”

Beendigung des Mandates des gemeinsamen Vertreters S. 318-319

„… Abs. 6 SchVG ist eine gesetzliche und keine vertragliche Pflichtund besteht für den Emittenten nur in …”

Generelle Rechtslage S. 353-354

„… . Zum einen benötigen Änderungen der Anleihebedingungen immereine Zustimmung des Emittenten1948. Zum …”

Aufstockung von Altanleihen S. 92-93

„… ausländischen Emittenten ermöglicht, sich für die Wahl deutschen Schuldverschreibungsrechts zu entscheiden …”

Kostentragung S. 317-318

„… besteht für den Emittenten nur in dem als „angemessen“ zu beurteilenden Umfang.1752 So auch …”

Blockadepotenzial von Anfechtungsklagen S. 359-361

„… Anteils an der Anleihe Sanierungsmaßnahmen zu blockieren, um den in Zeitnot befindlichen Emittenten zu …”

Rechtslage nach Anfechtung S. 354-356

„… Emittenten und dem gemeinsamen Vertreter den Vollzug verhindern (so Schmidtbleicher, S. 192).1967 Nach § 241 …”

Regelungsanlass zur Reform des SchVG S. 59-62

„… nicht aufAnleihen ausländischer Emittenten anwendbar sei, aber die Gefahr bestehe, dass Gerichtedessen …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 383-395

„… – Insbesondere zur Zulässigkeit einseitiger Einwirkungsbefugnisse des Emittenten, ZHR 174(2010), S. 192-208.Ders …”

doi.org/10.5771/9783845244792

Bero-Alexander Lau - Die börsennotierte Aktiengesellschaft in der Insolvenz

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Bero-Alexander Lau

Die börsennotierte Aktiengesellschaft in der Insolvenz

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 19 2008

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Beendigung der Zulassung auf Initiative des Emittenten S. 34-53

„… Verhalten des Emittenten in Betracht. 4. Beendigung der Zulassung auf Initiative des Emittenten Von der …” „… Initiative des Emittenten80 vorgenommen wird. Die Motive für einen Börsenrückzug in einer schweren …” „… Möglichkeit, unter Ausschluß der Öffentlichkeit eine grundlegende Sanierung zu beginnen83, die den Emittenten …”

Zulassungsfolgepflichten nach dem WpHG S. 122-179

„… 122 Emittenten573. Für die Zuständigkeit des Vorstands als Vertreter des Emittenten spricht aber …” „… WpHG – in der seit dem Anlegerschutzverbesserungsgesetz580 geltenden Fassung – hat der Emittent von …” „… . Daß der „Emittent von Finanzinstrumenten“ auch in der Insolvenz zur Veröffentlichung verpflichtet …”

Zulassungsfolgepflichten nach dem BörsG S. 117-122

„… amtlichen oder geregelten Markt gehandelt werden. So kann nach § 20 II 2 BörsG der Emittent zunächst mit …” „… ) Unterrichtungspflicht Der Emittent der zugelassenen Wertpapiere hat nach § 39 I Nr. 3 BörsG das Publikum und die …” „… Emittenten) sowie 65 BörsZulV (Verfügbarkeit von Jahresabschluß und Lagebericht) relevant. Von Bedeutung ist …”

Ende der Börsenzulassung auf Initiative der Zulassungsstelle S. 30-34

„… VwVfG, zweitens gemäß § 43 S. 2 BörsG bei Nichterfüllung der dem Emittenten obliegenden …” „… Umstände bekannt sind, wonach der Emittent die weiteren Zulassungsfolgepflichten nicht erfüllen wird …” „… des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Emittenten gestellt worden ist. 68 Zu den …”

Amtlicher/Geregelter Markt S. 69-80

„… denjenigen Fallkonstellationen verfügt wird, in denen das Verhalten des Emittenten oder Dritter es erfordert …” „… Börsenhandels als Reaktionen auf die Insolvenz des Emittenten regelmäßig nicht in Erwägung zu ziehen sind264 …” „… Emittenten gegen Zulassungsfolgepflichten oder die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des …”

Finanzierung durch die Insolvenzmasse S. 198-206

„… der Emittent übrig, der mit der Insolvenzmasse haftet, die jedoch wiederum der Verwaltungsbefugnis des …” „… Wertpapiere zum amtlichen oder geregelten Markt wird zwischen Börse und Emittent ein Rechtsverhältnis mit …” „… Börsenhandels und der Kursnotierung sowie den Emittenten zur Erfüllung der Zulassungsfolgepflichten verpflichtet …”

Insolvenzantrag als auflösende Bedingung S. 29-30

„… für den Fall angenommen, daß der Emittent auf die Börsenzulassung verzichtet57. Die Beantragung des …” „… der kapitalmarktrechtlichen Literatur hat der Emittent einen Anspruch auf die Zulassung seiner …” „… VwVfG, zweitens gemäß § 43 S. 2 BörsG bei Nichterfüllung der dem Emittenten obliegenden …”

Allgemeines S. 26-28

„… derartigen Verwaltungsakts wird ein Leistungsverhältnis öffentlichrechtlicher Natur zwischen Emittent und …” „… Ermittlung des Börsenpreises besteht43 und das für den Emittenten umfangreiche Pflichten (sogenannte …” „… Benutzungsverhältnisses spricht neben den hoheitlichen Befugnissen der Börse gegenüber dem Emittenten das in § 14 I Nr …”

Zulassungsfolgepflicht nach § 10 WpPG S. 183-185

„… Wertpapierprospektrecht zu trennende Regelung965. Danach hat der Emittent, dessen Wertpapiere zum Handel an einem …” „… diejenigen Informationen enthält oder auf sie verweist, die der Emittent in den vergangenen zwölf Monaten …” „… WpPG nur vom „Emittenten“ spricht. Außerhalb des Insolvenzverfahrens ist der Vorstand als …”

Intention des Gesetzgebers im Hinblick auf § 11 WpHG n.F. S. 231-233

„… Emittenten zu erschweren, da Anleger bereits mit Aktienpaketen unterhalb der Fünfprozentschwelle erheblichen …” „… Einfluß auf den Emittenten nehmen können1187. Bei börsennotierten Aktiengesellschaften in der Insolvenz …” „… bisher gezwungen, den Erwerb von Aktien dem Emittenten zu melden, der dann seinerseits nach § 25 I WpHG …”

Stellungnahme S. 209-211

„… dem Emittenten nicht um einen gegenseitigen Vertrag im Sinne des § 103 InsO, dem mit der Wahl der …” „… . der Emittent (§ 1 I Nr. 5 GebO) zur Zahlung verpflichtet ist, nichts anderes1080. „Antragssteller“ ist …” „… , § 93 Rn. 46. Die Zulassung der Wertpapiere erfolgt nicht über einen Vertrag zwischen Emittent und …”

Beendigung auf Initiative der Zulassungsstelle S. 53-56

„… Emittenten das Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse abgewiesen ist oder wenn der börsentägliche …” „… Veranlassung des Emittenten in Betracht. b) Verfahrenseröffnung als Widerrufsgrund Einer Auffassung im …” „… Emittenten selbst. 191 Harrer/Wilsing, DZWiR 2002, 485 (489). 192 Grub/Streit, BB 2004, 1397 (1410, Fn …”

Ergebnis S. 63-64

„… Zulassungsstelle oder des Emittenten in den Phasen vor und nach Verfahrenseröffnung. Vor Verfahrenseröffnung wird …” „… Betracht kommen. Tritt die Gesellschaft den Rückzug von der Börse auf Veranlassung des Emittenten an, so …” „… . 64 In Betracht gezogen werden muß aber der vollständige Börsenrückzug auf Veranlassung des Emittenten …”

Stellungnahme S. 98-100

„… Beantragung und der Eröffnung des Insolvenzverfahrens aufrecht erhalten wird, hat der Emittent auch die daraus …” „… steuerrechtlichen Pflichten kann sich der Emittent auf einfache Weise der kapitalmarktrechtlichen Pflichten …” „… auf Initiative des Emittenten widerrufen oder die Gesellschaft nach § 141a I FGG von Amts wegen …”

Zwischenergebnis S. 100

„… im Gegensatz zu den steuerrechtlichen Pflichten kann sich der Emittent auf einfache Weise der …” „… entweder die Zulassung auf Initiative des Emittenten widerrufen oder die Gesellschaft nach § 141a I FGG von …”

Zulassungsfolgeverpflichtungen nach dem WpÜG S. 179-183

„… diesem Fall wird der insolvente Emittent regelmäßig nur noch als Übernahmekandidat, daher als …” „… Wertpapierprospektrecht zu trennende Regelung965. Danach hat der Emittent, dessen Wertpapiere zum Handel an einem …” „… diejenigen Informationen enthält oder auf sie verweist, die der Emittent in den vergangenen zwölf Monaten …”

Automatisches Ende der Börsenzulassung S. 28-29

„… eine Erledigung für den Fall angenommen, daß der Emittent auf die Börsenzulassung verzichtet57. Die …” „… Auffassung in der kapitalmarktrechtlichen Literatur hat der Emittent einen Anspruch auf die Zulassung seiner …”

Abweisung des Insolvenzantrags und Einstellung mangels Masse S. 89-90

„… Anleger trotz definitiver Wertlosigkeit des Emittenten noch einen gewissen Wert erzielen, der sich allein …” „… die Aufgabe des Emittenten, der bei Abweisung des Insolvenzantrags mangels Masse seine Kompetenzen …”

Antragsbefugnis des Verwalters S. 187-188

„… . Auch die Frankfurter Wertpapierbörse geht in einem Fragenkatalog an die Emittenten von der …” „… Zuständigkeit des Insolvenzverwalters aus. Darin verlangt die Börse Auskunft vom Emittenten dahingehend, ob ein …”

Kritik S. 233-234

„… Insolvenzverfahrens als solche des Emittenten zu qualifizieren; es sei aber Aufgabe des Insolvenzverwalters, die …” „… Vertreter des Emittenten hierauf keinen Zugriff haben“1195. Ein Haftungsrisiko des Insolvenzverwalters …”

Widerruf der Börsenzulassung S. 62-63

„… der Börsenzulassung auf Initiative der Zulassungsstelle oder des Emittenten in den Phasen vor und nach …” „… Veranlassung des Emittenten an, so hat der Vorstand dies nach § 38 IV S. 1 BörsG gegenüber der Zulassungsstelle …”

Streichung des Börsenkurses/Unterbrechung der Preisfeststellung S. 68-69

„… denjenigen Fallkonstellationen verfügt wird, in denen das Verhalten des Emittenten oder Dritter es erfordert …” „… Börsenhandels als Reaktionen auf die Insolvenz des Emittenten regelmäßig nicht in Erwägung zu ziehen sind264 …”

Antragsbefugnis des Vorstands S. 188-189

„… . Auch die Frankfurter Wertpapierbörse geht in einem Fragenkatalog an die Emittenten von der …” „… Zuständigkeit des Insolvenzverwalters aus. Darin verlangt die Börse Auskunft vom Emittenten dahingehend, ob ein …”

Erklärung gemäß § 161 S. 1 AktG S. 116-117

„… kann nach § 20 II 2 BörsG der Emittent zunächst mit einem Ordnungsgeld bis zu 250.000 Euro belegt …” „… weiterer Nichterfüllung der börsengesetzlichen Emittentenpflichten auch die Zulassung widerrufen (§§ 43 S …”

Finanzierung durch die Öffentlichkeit? S. 196-198

„… nur der Emittent selbst und nicht der Vorstand in Person, auch wenn er im Innenverhältnis für die …” „… werden muß, die vom Vorstand wahrgenommen werden. Damit bleibt als Kostenschuldner nur der Emittent übrig …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . 2 BörsG 33 d) Zwischenergebnis 34 4. Beendigung der Zulassung auf Initiative des Emittenten 34 a …” „… zur erheblichen Preisbeeinflussung 130 bb) Unmittelbare Betroffenheit des Emittenten 132 cc …”

Auffassung der Rechtsprechung S. 207-209

„… gegenüber den insolventen Emittenten1066, so daß sich die Frage stellt, wie die Notierungsgebühren …” „… dem Emittenten nicht um einen gegenseitigen Vertrag im Sinne des § 103 InsO, dem mit der Wahl der …”

Aussetzung der Notierung S. 83-86

„… , 15 I WpHG handelt, dann ist der Emittent gemäß § 15 IV S. 1 Nr. 1 WpHG verpflichtet, vor der …” „… , als auch der BaFin mitzuteilen; vgl. § 15 IV S. 1 Nr. 2, 3 WpHG. 350 Emittentenleitfaden der BaFin …” „… Vgl. Entwurf des Emittentenleitfadens der BaFin (Stand: 22.12.2004), V.2.2.5.10, S. 45; Hirte, in …”

§ 38 I BörsG in der Insolvenz und der Primärzweck der Börsen S. 65-68

„… Gesellschaften als Emittenten und die Anleger angewiesen, die den Erwerb von Aktien als Vermögensanlage nutzen244 …” „… zwischen Emittent und Börse, das mit der Zulassung der Aktien entsteht, be- 247 LG Hamburg vom 27.11.1987 …”

Verdrängungsbereich S. 100-105

„… im Gegensatz zu den steuerrechtlichen Pflichten kann sich der Emittent auf einfache Weise der …” „… entweder die Zulassung auf Initiative des Emittenten widerrufen oder die Gesellschaft nach § 141a I FGG von …”

Literaturverzeichnis S. 245-260

„… (AnSVG) – Neue Organisationsanforderungen für Emittenten und ihre Berater, in: Betriebs-Berater 2004 …” „… von Insider-Verzeichnissen: Neue Compliance-Pflichten für Emittenten, in: Zeitschrift für …” „… , Entwurf des Emittentenleitfadens der BaFin, Stand: 22.12.2004, abrufbar unter: http://www.bafin.de …”

Zwischenergebnis S. 61

„… sind. Von diesem Bericht hängen daher die konkreten Voraussetzungen eines vom Emittenten initiierten …”

Finanzierung durch den Vorstand persönlich? S. 196

„… nur der Emittent selbst und nicht der Vorstand in Person, auch wenn er im Innenverhältnis für die …”

Positionen in der Literatur S. 209

„… dem Emittenten nicht um einen gegenseitigen Vertrag im Sinne des § 103 InsO, dem mit der Wahl der …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 237-244

„… Zulassung von Amts wegen ist der nach § 38 IV S. 1 BörsG auf Initiative des Emittenten erfolgende zu …” „… sogenannter Directors Dealings nach § 15a WpHG, da es sich um keine emittentenbezogene Regelung handelt. Weil …”

Anzeige der Masseunzulänglichkeit S. 90-91

„… §§ 38 III, 53 II BörsG nicht stattzufinden. Es ist vielmehr die Aufgabe des Emittenten, der bei …”

Ende der Börsenzulassung durch kaltes Delisting S. 60-61

„… konkreten Voraussetzungen eines vom Emittenten initiierten Börsenrückzuges ab. Im Gegensatz dazu kommt es …”

Gesellschaftsrechtliche Auswirkungen S. 61-62

„… sind. Von diesem Bericht hängen daher die konkreten Voraussetzungen eines vom Emittenten initiierten …”

Stellungnahme S. 234-236

„… Kapitalmarktgeschehens dar. Solange die Aktien daher zum Handel zugelassen sind, hat der Emittent die damit in Verbindung …”

Delisting gegen den Willen des Vorstands? S. 189-191

„… Emittenten und dessen Aktionären, die von dem Börsenrückzug ihrer Gesellschaft betroffen sind993. Daß der …”

Einstellung der Notierung S. 86-89

„… aufgrund Unkenntnis der investierenden Anleger trotz definitiver Wertlosigkeit des Emittenten noch einen …”

Insolvenzforderungen S. 193-196

„… Verfahrenseröffnung nur der Emittent selbst und nicht der Vorstand in Person, auch wenn er im Innenverhältnis für die …”

Ende der Börsenzulassung durch reguläres Delisting S. 56-60

„… Börsenrückzugs, der vom Emittenten veranlaßt wird194. Wie im Eröffnungsverfahren sind zwei verschiedene …”

Gesellschaftsrechtliche Regelungen und Insolvenzplan S. 221-226

„… bringt, da der Emittent im Freiverkehr unter anderem weder einen Zwischenbericht noch Mitteilungen nach …”

Problemdarstellung S. 19-24

„… der Zulassungsstelle ist der Widerruf der Zulassung auf Antrag des Emittenten nach § 38 IV S. 1 BörsG …”

Handelsrechtlicher Jahresabschluß S. 111-116

„… 521. Darüber hinaus hat der Emittent den Jahresabschluß bei den Zahlstellen verfügbar zu machen522 …”

doi.org/10.5771/9783845205830

Eike Helbig - Windfall Profits im europäischen Emissionshandel

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Eike Helbig

Windfall Profits im europäischen Emissionshandel

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 692 2010

Results in this title

Allokation an Emittenten unter Beteiligung der Verbraucher S. 254

„… indirekte Emittenten auf den einzelnen Teilmärkten, den zu lösenden Abgrenzungsfragen und insbesondere …” „… Betracht. II. Allokation an Emittenten unter Beteiligung der Verbraucher Des Weiteren wurde diskutiert, ob …” „… es möglich wäre, die Emissionsberechtigungen wie bisher direkt an die Emittenten zuzuteilen …”

Zuteilung der Zertifikate S. 50-55

„… von Emittenten und damit ggf. auch auf deren Wettbewerbsfähigkeit auf internationalen Märkten haben144 …” „… dar. Dabei erfolgt die Vergabe der Zertifikate an die einzelnen Emittenten kostenlos auf der Grundlage …” „… Allokationsmethode wird darin gesehen, dass für Emittenten keine zusätzlichen (realen) Kosten entstehen, als die …”

Indirekte Allokation an Verbraucher S. 252-254

„… DEHSt einzureichen. Damit vermieden wird, dass die Emittenten den aktuellen Handelswert der …” „… Emittenten – zugeteilt1142. Die emittierenden Unternehmen müssten die Be …” „… wäre, warum an indirekte Emittenten, d.h. Stromverbraucher, die Berechtigungen kostenpflichtig …”

Preisobergrenze für CO2-Berechtigungen S. 254-256

„… indirekte Emittenten auf den einzelnen Teilmärkten, den zu lösenden Abgrenzungsfragen und insbesondere …” „… Betracht. II. Allokation an Emittenten unter Beteiligung der Verbraucher Des Weiteren wurde diskutiert, ob …” „… es möglich wäre, die Emissionsberechtigungen wie bisher direkt an die Emittenten zuzuteilen …”

Möglichkeiten der Verringerung von externen Effekten S. 39-44

„… maximale Schadensvermeidung realisiert werden könnte. Vielmehr ist jeder Emittent von Umweltschadstoffen zu …” „… können97. Bei Steuer- und Abgabensystemen kann zunächst für einzelne Emittenten eine ökonomische …” „… Effizienz konstatiert werden. Denn der Emittent eines Schadstoffs wird im Falle einer Steuer- oder …”

Zwischenfazit S. 252

„… DEHSt einzureichen. Damit vermieden wird, dass die Emittenten den aktuellen Handelswert der …” „… Emittenten – zugeteilt1142. Die emittierenden Unternehmen müssten die Be …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 44-46

„… Emittenten gehandelt. Jeder Emittent muss am Ende einer Referenzperiode genau die Menge an …”

Durchsetzung und Sanktionen S. 55-56

„… den einzelnen Emittenten als Berechtigungen i.S.v. Art. 12 Abs. 3 i.V.m. Art. 6 Abs. 2 lit. e) der …” „… sind die Mitgliedstaaten in diesem Fall verpflichtet den Betreibernamen des Emittenten zu …”

Die Vorgaben der Linking Directive S. 247-252

„… DEHSt einzureichen. Damit vermieden wird, dass die Emittenten den aktuellen Handelswert der …” „… Emittenten – zugeteilt1142. Die emittierenden Unternehmen müssten die Be …”

Banking, Borrowing, Buying und Geltungsdauer der Zertifikate S. 55

„… den einzelnen Emittenten als Berechtigungen i.S.v. Art. 12 Abs. 3 i.V.m. Art. 6 Abs. 2 lit. e) der …”

Enstehungsgeschichte der europäischen Emissionshandelsrichtlinie S. 47-48

„… zwischenstaatlicher Ebene sollte der europäische Emissionshandel auf der Ebene der Unternehmen als Emittenten …”

Anwendungsbereich S. 48-49

„… fest, welche Produktionsvorgänge bestimmter Emittenten und welche THG aus diesen Produktionsprozessen …”

Emissionsgenehmigung S. 49-50

„… bestimmt. Anhang I legt fest, welche Produktionsvorgänge bestimmter Emittenten und welche THG aus diesen …”

Exkurs: JI- und CDM-Projekte S. 56-58

„… sind die Mitgliedstaaten in diesem Fall verpflichtet den Betreibernamen des Emittenten zu …”

Das Kyoto-Protokoll S. 32-35

„… größter Emittent klimawirksamer Gase bekannt, das Protokoll nicht ratifizieren zu wollen und begründeten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Emissionsberechtigungen 253 3. Zusammenfassung 254 II. Allokation an Emittenten unter Beteiligung der Verbraucher 254 III …”

Rechtliche Würdigung S. 192-214

„… Sondervorteils der Emittenten wieder. Somit ist ausgeschlossen, dass die Erlöse der Auktionierung den Wert der …”

doi.org/10.5771/9783845226705

Dirk Hartmut Veldhoff - Die Haftung von Kreditinstituten für die fehlerhafte Aufklärung und Beratung von Privatkunden beim Erwerb von Zertifikaten

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Dirk Hartmut Veldhoff

Die Haftung von Kreditinstituten für die fehlerhafte Aufklärung und Beratung von Privatkunden beim Erwerb von Zertifikaten

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 14 2012

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Marktverteilung und deren Entwicklungstendenz nach Emittenten und Produktkategorien S. 87-89

„… bedeutenden Strukturen entwickelt. Die Emittenten gingen vielmehr dazu über, die vorhandenen Strukturen …” „… Entwicklungstendenz nach Emittenten undProduktkategorienDie Marktanteile der Emittenten werden anhand der einzelnen …” „… %), DZ Bank (15,8 %), und WestLB (ca. 15,8 %) die führendenZertifikate-Emittenten mit den größten …”

Allgemeine Basisrisiken im Zertifikategeschäft S. 70-79

„… Interessenkonfliktsrisiko, das Komplexitäts- und das Informationsrisikko anführen.250EmittentenrisikoGrundsätzlich trägt der …” „… Anleger bei allen Zertifikaten das Insolvenzrisiko desEmittenten (sog. Emittenten- oder auch Bonitäts …” „… Ist der Emittent in Folge von Bonitätsschwierigkeiten nichtin der Lage das Rückzahlungsversprechen zu …”

Nachforschungspflichten über das Anlageobjekt („know your merchandise“) S. 202-207

„… etwaigeFehlauskünfte.937EmittentenbonitätEigene Inforationen müssen auch über die Bonität des Emittenten eingeholt …” „… . 96; Arendts, S. 30.930 Arendts, S. 36.203Publikationen des EmittentenUnerlässlich sind das Studium …” „… der vom Emittenten herausgegebenen Emissionsprospekte sowie der verkürzten Informationsbroschüren …”

Rechtliche Aspekte des Emissionsgeschäfts S. 50-56

„… Forderungsrechte durch einen Aussteller, den Emittenten,erstmalig ausgegeben und im Kapitalmarkt platziert werden …” „… au-ßerbörslich gehandelt wird. Emittenten schränken die Handelbarkeit häufig ein,indem sie eine Rücknahme nur …” „… bedeutet, dass sich der Emittent einer bereits vorhandenen Vertriebsstrukturanderer Kreditinstitute bedient …”

Zertifikatebedingungen S. 46-50

„… Forderungsrechte durch einen Aussteller, den Emittenten,erstmalig ausgegeben und im Kapitalmarkt platziert werden …” „… nachträgliche Änderung des Rechtsverhältnisseszwischen Emittent und Anleger möglich.114 Beispielsweise kann …” „… durch Mehrheitsbeschluss der Gläubiger bei drohender Insolvenz des Emittenten eine Verringerungder …”

Objektspezifische Beratungspflichten im Zertifikategeschäft S. 231-260

„… Investments haben (z.B. Sitz des Emittenten,Summe des gesamten Emissionsvolumens) oder allgemeine …” „… individuellen Anlagezielen des Kunden. Hierzu zählen emittenten-, produktbezogene …” „… objektspezifischen Informationenin solche, welche den konkreten Emittenten und das jeweilige Zertifikat betreffen.Die …”

Glossar S. 371-374

„… mit dem Emittenten.Performance-Index: Berechnungsweise eines Aktienindexes, bei der nicht allein …” „… Emittenten.Rentabilität: Verhältnis des Ertrags eines Finanzinstruments zum eingesetzten Kapital in …” „… : Erstmalige Ausgabe von Wertpapieren.Emittent: Institut, welches Wertpapiere ausgibt bzw. im Kapitalmarkt …”

Erscheinungsformen strukturierter Wertpapiere und deren Funktionsweisen S. 79-85

„… trotzRückzahlungsgarantie von der Bonität des Emittenten ab (allgemeines Emittentenrisiko). Die Kapitalgarantie auf den …” „… sich seitens der Emittenten beliebigkombinieren, um ein bestimmtes Verhältnis von Renditeerwartung und …” „… Emittenten. Der Emittent verpflichtet sich bei Eintritt einer zuvor definierten Bedingungdie Kündigung …”

Auswirkungen des Explorationsergebnisses auf das Beratungsgespräch und die Anlageempfehlung S. 156-195

„… Emittentenrisiko) oder das Rating des Emittenten deutlichschlechter ist (spezielles Emittentenrisiko …” „… Emittenten hinwies. Die Anleihe war letztlich wertlos, so dass dieAnleger einen Totalverlust erlitten. BGH …” „… DM-Auslandsanleihen umsichere Anlagen handele, wenn die Bonität des Emittenten zum Erwerbszeitpunkt unbedenklich …”

Kategorisierung von Anlegern strukturierter Wertpapiere S. 195-200

„… denen der Emittent einem Einlagensicherungssystem angeschlossen ist.b) Begrenzt Risikobereit: Anleger …” „… schwankungsarmen Basiswert handeln. Der Emittent sollte über eine erstklassige Bonität verfügen.c) Risikobereit …” „… Stufen istzusätzlich die Bonität des Emittenten zu beachten. Verfügt der Emittent nicht übereine …”

Zusammenfassung in Thesen S. 357-366

„… Emittenten verbriefen und bei denen dieHöhe des Rückzahlungsbetrags von der Produktmechanik und der …” „… Zertifikate-Erwerber dem Emittenten-, dem Kurs-, demKonditionen-, dem Liquiditäts-, dem Interessenkonflikts-, dem …” „… . Ausschlaggebend sind die Bonität des Emittenten, dieStruktur des Zertifikats und die Volatilität des Basiswertes …”

Die Bestimmung objektbezogener Beratungspflichten im Zertifikategeschäft S. 207-231

„… der Sphäre des Emittenten oder der Vertriebsbank wie das Emittentenrisiko, das Liquiditätsrisiko, das …” „… Emittenten,Summe des gesamten Emissionsvolumens) oder allgemeine Risikohinweise, dieaufgrund von Informationen über …” „… Bei Zertifikaten muss zwischen Presseinformationen über den Emittenten undüber das konkrete …”

Eigene Auffassung S. 301-309

„… Aufklärung erfolgen.Aufgrund der Personenidentität von Bank und Emittent liegt es auf der Hand, dassdas …” „… Absicherung des Rückzahlungsversprechens (Hedging) obliegt dem Emittenten und ist für den Anleger nicht …” „… werden müssen daher auch Preisabschläge, die dem Kreditinstitut vom jeweiligen Emittenten auf den …”

Zwischenergebnis S. 260-262

„… jeweiligen Basiswert abgesichert, z.B. indem der Emittent eineals Bemessungsgrundlage dienende Aktie oder …” „… besonderes Gewicht entfällt dabei auf die Erläuterung des Emittentenrisikos.Dem Zertifikate-Erwerber ist zu …” „… verdeutlichen, dass er bei einer Insolvenz desEmittenten regelmäßig einen Totalverlust erleiden wird. Etwas …”

Darlegung und Nachweis der Haftungsvoraussetzungen im Anlagehaftungsprozess S. 312-327

„… Ausführungen zur Bonität des Emittenten nicht verstanden, geschweige denn, dass es sich bei der Emittentin um …” „… durch ein freiwilliges Einlagensicherungssystem, besteht zumindest dasEmittenten- und damit das …” „… jeweiligen Emittenten. Gleiches gilt bei derBehauptung, dass ein zur Risikoaufklärung dienender Prospekt …”

Strukturierung S. 63-70

„… betreffen, sindEmittenten in der materiellen Ausgestaltung der Zertifikatebedigungen weitestgehend frei …” „… Emittenten miteinander kombiniert werden.205 Die Kombination mehrerer Finanzinstrumente erfolgt dabei nach …” „… in den Basiswert eliminiert, vermindert oderverstärkt werden.207Zertifikat-Emittenten möchten …”

Rechtliche Einordnung von Zertifikaten als Inhaberschuldverschreibung i.S.v. §§ 793 ff. BGB S. 40-46

„… Zertifikats können diese je nachEmittent unterschiedliche Namen führen. Ebenso kann es vorkommen, dass …” „… Inhaberschuldverschreibung i.S.v. §§ 793 ff. BGB ausgestaltet sind und einen Rückzahlungsanspruch gegen den Emittenten83 …” „… Anzahl von Wertpapieren durch einen Wertpapieraussteller, den sog.Emittenten. Vgl. Hopt, Propekthaftung …”

Zertifikatehistorie S. 86-87

„… Emittenten geworfen werden.ZertifikatehistorieSeit Ende der Achtzigerjahre werden Zertifikate in Deutschland …” „… Anschluss wurdenbis zum heutigen Tag keine neuen bedeutenden Strukturen entwickelt. Die Emittenten gingen …” „… Alpha-Garantiezertifikate).353Marktverteilung und deren Entwicklungstendenz nach Emittenten undProduktkategorienDie …”

Rechtliche Vertriebsschanken von Zertifikaten an Privatanleger de lege lata? S. 58-63

„… erhältlichsind und zwar nahezu in jeder Marktphase (Hausse oder Baisse).189 Würde derEmittent gegen das …” „… Seiten des Emittenten hohe Risikopositionen. Um die Rückzahlung der verbrieften Forderungen …” „… sicherzustellen, ist der Emittent seinerseitsgezwungen, diese Risiken durch den Abschluss von …”

Ergebnis: Unterschiedslose Aufklärungspflicht über Rückvergütungen und Innenprovisionen S. 291-293

„… Emittent möglicherweise demselben Konzern angehören. Auch wirdentgegen der bisherigen BGH-Rechtsprechung …” „… Provision zunächst an den Emittenten weitergeleitetund anschließend rückvergütet wird oder ob die Bank die …” „… und Emittent verneint werden (z.B. bei Postbank und Deutsche Bank). Doch selbst beiKenntnis dieses …”

Vertriebsrechtliche Anforderungen S. 56-58

„… können, verpflichten die deutschenBörsenplätze in Stuttgart und Frankfurt die Emittenten oder ein von …” „… bedeutet, dass die Emittenten verbindliche Geld- und Brief-Kurseerstellen, zu denen Zertifikate verkauft …” „… Emittenten beim Antrag auf Einbeziehung von Wertpapieren an der StuttgarterBörse nach §§ 54, 58 Abs. 1, 61 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… auszuwertenden InformationsquellenII. 203Publikationen des Emittenten1. 204Emittentenbonität2. 205 …” „… Allgemeine Basisrisiken im ZertifikategeschäftB. 70EmittentenrisikoI. 71Verlust- bzw. KursänderungsrisikoII …” „… Entwicklungstendenz nach Emittenten undProduktkategorienB.87ErgebnisVierter Abschnitt: 89Rechtlicher Haftungsrahmen …”

Das Verhältnis des § 31d WpHG zur zivilrechtlichen Aufklärungspflicht über Zuwendungen S. 284-291

„… . Unerheblich ist, ob eine Zuwendung zunächst anden Emittenten weitergeleitet wird und im Anschluss hinter dem …” „… Fällen eine identischeInteressenlage, indem die Bank durch die Zuwendung des Emittenten in einen …” „… Emittenten unmittelbar einbehalten wird. Weder der Leistungsweg noch das damit verbundene Interesse an …”

Stichwortliste S. 385-388

„… 278, 307Eigeninteresse 143, 265Einlagensicherung 71 f., 163, 172Emission 50 ff.Emittent 50 …” „… Emittentenrisiko 71, 232 ff.Euwax 55, 258Exploration 149 ff., 156 ff.Express-Zertifikat 80, 250Fachwissen 175 …”

Literaturverzeichnis S. 375-384

„… .Buck-Heeb, Petra: Aufklärung über Bonitätsrisiko des Emittenten bei Investmentzertifikaten(„Lehman Brothers …” „… . 67 – 81.ders.: Sind Vertriebsvergütungen von Emittenten an Kreditinstitute …” „… vonVersicherungsverträgen, in: AcP 198 (1998), 190 – 247.Kilgus, Stefan: Anleihen mit Tilgungswahlrecht des Emittenten …”

Zivilrechtliche Betrachtungsweise S. 268-279

„… geflossene Zahlung handele, sondernum den Handelsgewinn der beratenden Bank gegenüber dem Emittenten. Dem …” „… , die der Verkäufer oder Emittent nichtnur bei Kapitalanlagen, sondern bei allen Produkten in deren …” „… Emittenten nach Ansicht des BGH nicht von Bedeutung sein sol-III.IV.1285 Sethe in: FS Nobbe, 769, 783 …”

Anspruchsgrundlagen der Haftung für fehlerhafte Anlageberatung S. 127-133

„… soll, wenn er nicht über konkrete Produktinformationen verfügt (z.B. Bonitätdes Emittenten, Volatilität …” „… , sind die Emittenten nach § 3 Abs. 1 S. 1 WpPG verpflichtet einen Wertpapierprospekt zu veröffentlichen …” „… den Verantwortlichen i.S. des § 44 Abs. 1 Nr. 1BörsG zählen außer dem Emittenten und den im Prospekt …”

Unterscheidung von Innenprovisionen, Rückvergütungen und Gewinnmargen S. 266-268

„… erfolgreichen Geschäftsabschluss vom Emittenten regelmäßig eine Provisionszahlung.1222 Unter einer Provision ist …” „… Emittenten übermittelt. Anschließend fließen Teile hinter dem Rückendes Kunden an die beratende Bank zurück …”

Anwendung des § 31d WpHG auf Gewinnmargen? S. 299-301

„… jeweiligen Emittenten mit einem Preisabschlag erworbenC.1389 Lang/Bausch, WM 2010, 2101, 2104 m.w.N., 2107 …” „… . Da es für ein Kreditinstitut wirtschaftlich ohneBelang sei, ob vom Emittenten eine Provision gezahlt …”

Zusammenfassung S. 309

„… eigenemittierten Zertifikaten, bei denen Emittent und Wertpapierdienstleistungsunternehmen personengleich sind …”

Ergebnis S. 309

„… eigenemittierten Zertifikaten, bei denen Emittent und Wertpapierdienstleistungsunternehmen personengleich sind …”

Zwischenergebnis S. 63

„… betreffen, sindEmittenten in der materiellen Ausgestaltung der Zertifikatebedigungen weitestgehend frei …”

Problematik des Eigeninteresses der Banken S. 265-266

„… Geschäftsabschluss vom Emittenten regelmäßig eine Provisionszahlung.1222 Unter einer Provision ist allgemein eine …”

Zwischenergebnis S. 85-86

„… Emittenten geworfen werden.ZertifikatehistorieSeit Ende der Achtzigerjahre werden Zertifikate in Deutschland …”

Exploration des Wertpapierkunden („know your customer“) S. 149-156

„… Emittenten mit erstklassiger Bonität, die mit liquiden Mitteln erworben werden, ist die Frage nach …” „… Unterschreiten der jeweiligen Barriere zu Verlusten führen kann.689 Ferner ist das allgemeine Emittentenrisiko zu …”

Inhaltliche und formale Anforderungen an ein ordnungsgemäßen Beratungsprotokoll S. 331-339

„… ausgeglichen werden.– Es besteht ein Emittentenrisiko. Im Falle einer Insolvenz des Emittenten erleidet der …” „… Risikopuffer und einem gleichsamschwankungsarmen Basiswert anlegergerecht erscheint. Das Emittentenrisikosowie …”

Problematik der objektbezogenen Beratungspflichten im Zertifikategeschäft S. 200-202

„… der Anleger nach Ansicht einiger Instanzgerichte ausdrücklich auf das Emittenten- und …”

Ablehnende Stimmen in der Rechtsprechung und in der Literatur S. 296-299

„… vertreibt strukturierteProdukte, die zuvor vom jeweiligen Emittenten mit einem Preisabschlag erworbenC.1389 …”

Das Primat der vertrags- und aufsichtsrechtlichen Interessenwahrungspflicht im Rahmen der Anlageberatung S. 142-148

„… Kombinationsmöglichkeiten verschiedener Finanzinstrumente istes sehr unwahrscheinlich, dass Zertifikate zweier Emittenten …”

Dogmatische Grundlagen anlagebezogener Beratungspflichten S. 90-97

„… Emittent Produkte,die er im Kapitalmarkt platziert hat, zuvor sorgfältig entwickelt und das …”

Die Systematik kapitalanlagerechtlicher Informationspflichten bei der Anlageberatung S. 104-127

„… Emittenten, Volatilität des Basiswertes etc.). Die aufsichtsrechtlichen Regelnstellen nur einen …”

Einleitung S. 25-29

„… ): „Die Emittentenhaben in diesem Bereich in den letzten Jahren intensiv gearbeitet und auf der …”

Allgemeine Haftungsvoraussetzungen S. 133-138

„… Emittentenrisiko. Dies ist die Konsequenz aus dem Schutzzweck der Beratungspflichten, die darin bestehen, eine613 …”

Aufsichtsrechtliche Betrachtungsweise nach § 31d WpHG S. 279-284

„… Innenprovisionen getroffen, die nicht erst an den Emittentenabgeführt und anschließend wieder vollständig oder …”

doi.org/10.5771/9783845240305

Thomas Meyer - Der unabhängige Finanzexperte im Aufsichtsrat

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Thomas Meyer

Der unabhängige Finanzexperte im Aufsichtsrat

Series: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln

Volume 119 2012

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Anwendbarkeit der US-Bestimmungen auf ausländische Emittenten S. 205-206

„… ) Anwendbarkeit der US-Bestimmungen auf ausländische EmittentenDie grundsätzliche Anwendbarkeit der gesetzlichen …”

UnmittelbareAuswirkungen auf deutscheUnternehmen S. 204-205

„… ausländische EmittentenDie grundsätzliche Anwendbarkeit der gesetzlichen Bestimmungen ergibt sich bereitsaus …”

Zwischenfinanzberichte S. 232

„… Transparenzanforderungen in Bezug auf Informationenüber Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten Markt …”

Arbeitnehmervertreter S. 207

„… Managements, sind nach wievor von einer Mitgliedschaft im Audit Committee des Emittenten ausgeschlossen.1161(b …”

Aufgabenübertragung auf vergleichbares Gremium S. 220-221

„… Richtlinie erfüllt) und bestimmte Anlagegesellschaften (offene Fonds, Emittenten von Asset Backed Securities …”

Rechtsnatur des Prüfungsausschusses nach der Abschlussprüferrichtlinie S. 221-222

„… Richtlinie erfüllt) und bestimmte Anlagegesellschaften (offene Fonds, Emittenten von Asset Backed Securities …”

Erlaubte Zahlungen S. 201-202

„… stimmberechtigten Aktien des Emittenten hält und nicht executive officerdesselben ist.1132 Andererseits wird ein …”

Konzernleitung über den Aufsichtsrat S. 206-207

„… Emittenten ausgeschlossen.1161(b) ArbeitnehmervertreterFür ungleich größere Diskussionen sorgte vorübergehend …”

Wechsel „vom Vorstand in den Prüfungsausschuss“ S. 207-208

„… Managements, sind nach wievor von einer Mitgliedschaft im Audit Committee des Emittenten ausgeschlossen.1161(b …”

Überwachung der Rechnungslegung S. 232-233

„… Transparenzanforderungen in Bezug auf Informationenüber Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten Markt …”

Vorprüfung der Abschlüsse und Überwachung der Abschlussprüfung S. 231-232

„… Informationenüber Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten Markt zugelassen sind,und zur …”

Anforderungen der NYSE S. 202-204

„… 10% oderweniger der stimmberechtigten Aktien des Emittenten hält und nicht executive officerdesselben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-32

„… Auswirkungen auf deutscheUnternehmen205(1) Anwendbarkeit der US-Bestimmungen aufausländische Emittenten206(2 …”

Beratungsverträge mit Mitgliedern des Prüfungsausschusses S. 208-220

„… , durch die jeder Emittent zur periodischen Information verpflichtet wird, obMitglieder des Ausschusses …”

Literaturverzeichnis S. 483-526

„… ausländische Emittenten, in: Zeitschrift für Wirtschaftsrecht 2003, S. 2010–2017,zitiert: Kersting, ZIP 2003 …”

doi.org/10.5771/9783845241258

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