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Christoph Moes - Die Steuerfreiheit des Existenzminimums vor dem Bundesverfassungsgericht

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Christoph Moes

Die Steuerfreiheit des Existenzminimums vor dem Bundesverfassungsgericht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 25 2011

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Die Steuergerechtigkeit S. 133-135

„… Herleitung des Prinzips der Steuerfreiheit des Existenzminimums leisten können.Die SteuergerechtigkeitDie …” „… "Steuergerechtigkeit"konzipiert: Es wird sich aus ihm keine Aussage dazu ableiten lassen, ob eine bestimmte technische Methode der …” „… dasBVerfG in vielen Entscheidungen den Versuch, sich von der "Steuergerechtigkeit"eine Abstraktionsstufe …”

Das Leistungsfähigkeitsprinzip S. 135-143

„… "Steuergerechtigkeit"konzipiert: Es wird sich aus ihm keine Aussage dazu ableiten lassen, ob eine bestimmte technische Methode der …” „… dasBVerfG in vielen Entscheidungen den Versuch, sich von der "Steuergerechtigkeit"eine Abstraktionsstufe …” „… mag daher die Verwendung des Begriffs der "Steuergerechtigkeit" in den Entscheidungsbegründungen …”

Hierarchie der Besteuerungsprinzipien S. 132-133

„… SteuergerechtigkeitDie Verwirklichung von Steuergerechtigkeit ist der höchste, vom BVerfG formulierte Anspruch an sich …” „… Primär- und Sekundärableitungen).132Steuergerechtigkeit Leistungsfähigkeitsprinzip Anforderungen an …” „… mit einem Abzug von der Bemessungsgrundlage.Steuergerechtigkeit und Besteuerung nach der …”

Literaturverzeichnis S. 259-272

„… : Becker, Steuerprogression und SteuergerechtigkeitBecker, Joachim: Transfergerechtigkeit und Verfassung …” „… zitiert: Tipke, SteuergerechtigkeitTipke, Klaus: Einkommensteuerliches Existenzminimum auch für Reiche …” „… Becker, Helmut: Steuerprogression und Steuergerechtigkeit, in: Paul Kirchhof / Klaus Offerhaus /Horst …”

Grundlagen S. 88-93

„… "grundsätzlichesGebot der Steuergerechtigkeit",261 nicht der Effizienz.262Auch wenn sich nach hier vertretener …” „… Auffassung weder aus dem Begriff der"Steuergerechtigkeit" noch aus dem "Leistungsfähigkeitsprinzip …” „… aufdie "Steuergerechtigkeit" nicht exakt die ökonomische Dichotomie von Effizienzund Gerechtigkeit vor …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… alsverfassungsrechtliche "Fundamentalprinzipien"C.133Die SteuergerechtigkeitI. 133Das LeistungsfähigkeitsprinzipII. 135 …” „… der BesteuerungsprinzipienV. 132Steuergerechtigkeit und Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit …”

Konsequenzen der Lehre vom indisponiblen Einkommen S. 183-186

„… das gehört zur Steuergerechtigkeit,für alle Steuerpflichtigen gleich sein. Das Kind reicher Eltern …” „… diedeskriptiven Niederungen der Steuertechnik dazu beitragen können, die normativen Höhen der "Steuergerechtigkeit …”

Degressive oder lineare Entlastung im Familienleistungsausgleich? S. 186-189

„… Berücksichtigung dieserLasten [i.e. Unterhaltszahlungen, d.Verf.] muß, auch das gehört zur Steuergerechtigkeit,für …” „… können, die normativen Höhen der "Steuergerechtigkeit" zu beleuchten.Dualer Familienleistungsausgleich …”

Vorbemerkung: Steuersystematik und Grundrechtsdogmatik S. 115-118

„… die Steuergerechtigkeit, das Leistungsfähigkeitsprinzip, das (objektive undsubjektive) Nettoprinzip …” „… ),362 Art. 2 Abs. 1 (Steuerfreiheit des Existenzminimums),363 Art. 3 Abs. 1GG (Steuergerechtigkeit,364 …” „… die"Steuergerechtigkeit" genügen. Die Rüge der Verletzung eines materiellrechtlichen Besteuerungsprinzips zielt also immer …”

Materiellrechtliche und verfahrensrechtliche Besteuerungsprinzipien S. 118-121

„… Sachverhaltskonstellationen der Höhe nach noch den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die"Steuergerechtigkeit" genügen …” „… künftig mehr gefordertwird.385 Auch das Bestimmtheitsgebot wirft Fragen der Steuergerechtigkeit auf.Ein …” „… derBestimmung der Höhe einer Einkommensteuerschuld auf den "Grundsatz der Steuergerechtigkeit"387 und das "Gebot …”

Grundlagen des gleichheitsrechtlichen Ansatzes S. 191-205

„… ("horizontale"Steuergerechtigkeit), während (in "vertikaler" Richtung) die Besteuerung höherer Einkommen im2.auch von "genus …” „… DStZ/A 1975,409 (411 f.) etwa schreibt: "Der Herstellung "vertikaler" Steuergerechtigkeit dient der …” „… progressive Tarif ... "Horizontale" Steuergerechtigkeit gebietet, Steuerpflichtige gleicher Leistungsfähigkeit …”

Die Verfassungsrechtswerdung der Lehre vom indisponiblen Einkommen S. 149-155

„… dürften. (…) Andererseits ist es ein grundsätzliches Gebotder Steuergerechtigkeit, dass die Besteuerung …” „… Steuergerechtigkeit dem Gesetzgeber Gestaltungsfreiheit. Er kann sichdabei weitgehend von sozialpolitischen und …” „… BvR 150/75, BVerfGE43, 108 (113 f.) Unterhaltsleistungen I: "Die "horizontale Steuergerechtigkeit …”

Ökonomische "Fundamentalprinzipien" der Besteuerung S. 93-103

„… effizienzbefördernd. Sie istzugleich eines der wichtigsten Postulate der "Steuergerechtigkeit". Auf diesenPunkt wird …” „… Steuergerechtigkeit.295 So der X. Senat des Bundesfinanzhofs in seiner Stellungnahme zu BVerfG v. 18.1.2006 -2 BvR …” „… Planbarkeit der Steuerbelastung als Postulat der "Steuergerechtigkeit" aus betriebswirtschaftlicher Sicht vgl …”

Materiellrechtliche Besteuerungsprinzipien S. 121-127

„… derBestimmung der Höhe einer Einkommensteuerschuld auf den "Grundsatz der Steuergerechtigkeit"387 und das "Gebot …” „… : Tipke StuW 1971, 2 (4 ff.);Tipke, Steuergerechtigkeit, S. 47 ff.; Tipke, Steuerrechtsordnung I, S. 61 ff …”

Stichwortverzeichnis S. 273-275

„… Belastungsgrund sieheBelastungsgrund– Steuerarttypologien 42 ff., 122 ff., 137 ff.Steuergerechtigkeit 89 ff., 133 …”

Vorbemerkung: gleichheitsrechtliche und freiheitsrechtliche Dogmatik S. 190-191

„… ),687 Art. 2 Abs. 1 (Steuerfreiheit des Existenzminimums),688Art. 3 Abs. 1 GG (Steuergerechtigkeit,689 …”

Schlussbemerkungen S. 252-254

„… Subsidiaritätsprinzips ist. Werdie "Steuergerechtigkeit" fordert, sollte den noch viel ehrgeizigeren Ruf nach …”

Das Gebot der Folgerichtigkeit S. 127-129

„… Voraussetzung für gute Steuergesetzgebung: Tipke StuW 1971, 2 (4 ff.);Tipke, Steuergerechtigkeit, S. 47 ff …”

Steuersystem und andere Teilrechtsordnungen S. 129-132

„… BVerfG nicht nur das Leistungsfähigkeitsprinzip als "grundsätzliches Gebot der Steuergerechtigkeit",432 …”

Kritik der Lehre vom indisponiblen Einkommen S. 155-163

„… Lehre vom indisponiblenEinkommen - unter Hinweis auf die "Steuergerechtigkeit" einen gleich hohen …”

Ökonomische Prinzipien für die Einkommensteuer S. 103-114

„… nur Belastungsgleichheit, also horizontale Steuergerechtigkeit, sondern entspricht auch dem …”

doi.org/10.5771/9783845227870

Georg Pfleiderer, Peter Seele - Wirtschaftsethik kontrovers

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Georg Pfleiderer (ed.), Peter Seele (ed.)

Wirtschaftsethik kontrovers

Series: Religion - Wirtschaft - Politik

Volume 5 2015

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Eva Herzog Unterläuft der Standortwettbewerb die Steuergerechtigkeit? S. 132-145

„… Eva Herzog Unterläuft der Standortwettbewerb die Steuergerechtigkeit? In diesem Beitrag geht es …” „… werden, was Steuergerechtigkeit heisst und wie sie vom Standortwettbewerb beeinflusst wird. Dabei steht …” „… herum dient die Frage nach der Gerechtigkeit, konkret nach der Steuergerechtigkeit, oder mit anderen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… Standortwettbewerb die Steuergerechtigkeit? ...................... 131 Sara Stalder Ethik, Verantwortung und …”

doi.org/10.5771/9783845262086

Achim Kestler - Finanzierung junger Unternehmen mit Risikokapital

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Achim Kestler

Finanzierung junger Unternehmen mit Risikokapital

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 32 2011

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Steuergerechtigkeit und Leistungsfähigkeitsprinzip S. 35-66

„… Maßstäbe.34Steuergerechtigkeit und LeistungsfähigkeitsprinzipDas Prinzip der Steuergerechtigkeit genießt im deutschen Steuerrecht …” „… . Aufl.,§ 3 Rn. 5.II. Die Vorgaben im deutschen Recht35Exkurs: Das Prinzip der Steuergerechtigkeit als …” „… Begriffs der Steuergerechtigkeit zu leisten.38 Sofern dies bejaht wird, findet eine Konkretisierung des …”

Steuergerechtigkeit und Leistungsfähigkeitsprinzip: Regelung und Stellung im US-amerikanischen Rechtssystem S. 81-84

„… Sicht fundamentalen Prinzip der Steuergerechtigkeit liegtder Fokus zunächst auf der Frage, ob …” „… Subprinzipien herauszustellen.Steuergerechtigkeit und Leistungsfähigkeitsprinzip: Regelung und Stellung …” „… vertikaler Steuergerechtigkeit ab. Dennoch kritisiert dasSchrifttum in diesem Zusammenhang sehr häufig die …”

Steuergerechtigkeit und Leistungsfähigkeitsprinzip: Regelung und Stellung im britischen Rechtssystem S. 99-104

„… gefundenen Erkenntnisse Gemeinsamkeiten wie auch Unterschiede herauszuarbeiten.Steuergerechtigkeit und …” „… , dass sich der Staat bei der Verteilung der Steuerlasten vom Prinzip der Steuergerechtigkeit leiten …” „… Steuergerechtigkeit James, S./ Nobes, C., TheEconomics of Taxation, 7. Aufl., S. 78; Kay, J.A./ King, M.A., The …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… im deutschen RechtII. 33Übermaßverbot1. 33Steuergerechtigkeit und Leistungsfähigkeitsprinzip2. 35 …” „… Exkurs: Das Prinzip der Steuergerechtigkeit alsDiskussionsgegenstand in Betriebswirtschaft …” „… Steuergerechtigkeit undGleichmäßigkeit der Besteuerung2.2.138Der allgemeine Gleichheitssatz in der Rechtsprechungdes …”

Einfachheit des Steuersystems und Praktikabilität der Besteuerung S. 66-69

„… einer einfachen undpraktikablen Rechtsordnung zum Fundamentalprinzip der Steuergerechtigkeit verhält, im …” „… vielmehr subsidiär dazubei, die abstrakte Idee der Steuergerechtigkeit zu konkretisieren und daher …” „… , wobei überflüssige Ausnahmen abzuschaf-226 So lautet die Forderung von Joachim Lang „Steuergerechtigkeit …”

Im Schrifttum diskutierte Besteuerungsziele und deren Umsetzung im geltenden Recht S. 104-117

„… neben dem (aus deutscher Sicht) fundamentalen Prinzipder Steuergerechtigkeit eine Reihe weiterer …” „… geringen verfassungsrechtlichen Stellenwerts des Prinzips derSteuergerechtigkeit assoziiert die britische …” „… Einklang mit dem Prinzip der Steuergerechtigkeit steht. Soweit ersichtlich, wird dieserBefund im britischen …”

Übermaßverbot S. 33-35

„… (Einzelfallvorbehalt), bestehenfür die Gesamtabwägung kaum feste Maßstäbe.34Steuergerechtigkeit und …” „… LeistungsfähigkeitsprinzipDas Prinzip der Steuergerechtigkeit genießt im deutschen Steuerrecht seit jehereinen herausragenden …”

Literaturverzeichnis S. 359-388

„… : Steuergerechtigkeit durch Abziehbarkeit von Erwerbsaufwendungen, in:Brandt, Jürgen (Hrsg.): Für ein gerechtes …” „… 2003,S. 1142-1147.Kraft, Cornelia: Steuergerechtigkeit und Gewinnermittlung – Eine vergleichende …” „… : Steuergerechtigkeit durch Steuervereinfachung, in: Bühler, Wilhelm/ Kirchhof,Paul/ Klein, Franz (Hrsg …”

Im Schrifttum diskutierte Besteuerungsziele und deren Umsetzung im geltenden Recht S. 84-99

„… herauszuarbeiten.Steuergerechtigkeit und Leistungsfähigkeitsprinzip: Regelung und Stellung imbritischen RechtssystemSeit jeher ist im …” „… Steuergerechtigkeit leiten lassen sollte.Bei näherem Hinsehen beansprucht dieser Grundsatz sowohl in horizontaler …” „… Steuergerechtigkeit James, S./ Nobes, C., TheEconomics of Taxation, 7. Aufl., S. 78; Kay, J.A./ King, M.A., The …”

Das Prinzip der Steuerneutralität S. 69-81

„… Postulat der Steuergerechtigkeit zumeistdas Gebot der Steuerneutralität als zentrale Anforderung an ein …” „… „Faktor für Steuergerechtigkeit“). Vgl. hierzu Lang, J., Entwurf eines Steuergesetzbuches,Rn. 482.250 …” „… werden, obim jeweiligen Sachverhalt ein Verstoß gegen das juristische Gebot der Steuergerechtigkeit in …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 352-358

„… werden auch in den Vereinigten Staaten die Prinzipien derSteuergerechtigkeit und der Leistungsfähigkeit …” „… „Oberprinzips“ derSteuergerechtigkeit erahnen. Ein näherer Blick auf die geltenden Vorschriften derFederal …”

Rechtsvergleichende Würdigung der zugrunde liegenden Besteuerungsprinzipien S. 117-119

„… des fundamentalen Prinzips der Steuergerechtigkeit im allgemeinen Gleichheitssatz. Damit einher geht …”

Aktuell in den USA diskutierte Ansätze zur Reformierung der Carried Interest-Besteuerung S. 205-217

„… Formtypisierender Steuergerechtigkeit.945 Unabhängig davon, ob der Fonds Gewinneoder Verluste erwirtschaftet, würde …”

Die steuerliche Berücksichtigung von Exit-Verlusten S. 310-351

„… gegebenenVortragsmöglichkeit „aus Gründen der Steuergerechtigkeit nicht geboten“ sei, vgl. BR-Drs. 220/ 07, S. 93. Insofern …”

doi.org/10.5771/9783845231716

Matthias Korff - Abkommensrechtliche Besteuerungskonflikte beim Einsatz von Betriebsstätten in der internationalen Steuerplanung

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Matthias Korff

Abkommensrechtliche Besteuerungskonflikte beim Einsatz von Betriebsstätten in der internationalen Steuerplanung

Series: Schriften zum Steuer-, Rechnungs- und Prüfungswesen

Volume 4 2011

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Planbarkeit und Steuergerechtigkeit S. 105-108

„… Steuergerechtigkeit Anknüpfend an die bereits erbrachte Darlegung, wonach die Rationalität eines Besteuerungssystems …” „… zunächst auf einen etwaigen Beitrag der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre zur Steuergerechtigkeit …” „… ansehen.338 Nach dieser Auffassung Roses wird der Steuergerechtigkeit im We …”

Leitbild der Steuerrationalität für die Besteuerung grenzüberschreitender Sachverhalte S. 84-89

„… Steuergerechtigkeitsdefinition. Obwohl es sich bei der Steuergerechtigkeit um eine nach der verfassungsmäßigen Ordnung und …” „… Gleichheitssatzes des Art. 3 Abs. 1 GG wird die Steuergerechtigkeit einhellig als fundamentales Leitbild der …” „… inländischen Steuerrechtsordnung postuliert.262 Ob die Steuergerechtigkeit dementsprechend als Ausfluss des …”

Abkommensrechtliche Grundlagen der Besteuerung des grenzüberschreitenden Betriebsstätteneinsatzes S. 81-84

„… Steuergerechtigkeitsdefinition. Obwohl es sich bei der Steuergerechtigkeit um eine nach der verfassungsmäßigen Ordnung und …” „… Gleichheitssatzes des Art. 3 Abs. 1 GG wird die Steuergerechtigkeit einhellig als fundamentales Leitbild der …” „… inländischen Steuerrechtsordnung postuliert.262 Ob die Steuergerechtigkeit dementsprechend als Ausfluss des …”

Methodische Einordnung S. 103-105

„… Steuergerechtigkeit Anknüpfend an die bereits erbrachte Darlegung, wonach die Rationalität eines Besteuerungssystems …” „… zunächst auf einen etwaigen Beitrag der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre zur Steuergerechtigkeit …”

Literaturverzeichnis S. 485-544

„… Haase, Klaus D., Investitionsneutrale Besteuerung: Praktikabilität und Steuergerechtigkeit, BB 1990, S …” „… , Cornelia, Steuergerechtigkeit und Gewinnermittlung, Wiesbaden 1991. Kraft, Gerhard, Erfolgsabgrenzung bei …” „… 1985, S. 10-32. Lang, Joachim, Steuergerechtigkeit und Globalisierung, in: Spindler, Wolfgang/ Tipke …”

Ökonomische Einordnung betriebsstättenrelevanter abkommensrechtlicher Verteilungsnormen S. 91-95

„… Kapitalimportneutralität zu verwirklichenden individuellen Steuergerechtigkeit wird indes allein durch eine konsequente …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-18

„… .................................. 77 2.1 Planbarkeit und Steuergerechtigkeit …”

doi.org/10.5771/9783845232843

Michael Brenner - Solidarisches Bürgergeld und Grundgesetz

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Michael Brenner

Solidarisches Bürgergeld und Grundgesetz

2011

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Das Gebot der Steuergerechtigkeit S. 172-174

„… Steuergerechtigkeit Für das Steuerrecht lässt sich aus Art. 3 Abs. 1 GG insbesondere das Gebot der Steuergerechtigkeit …” „… generell dem Gerechtigkeitsgebot genügen (sog. vertikale Steuergerechtigkeit), während gleich …” „… leistungsfähige Steuerpflichtige gleich hoch belastet werden müssen (sog. horizontale Steuergerechtigkeit).622 Die …”

Die Vereinbarkeit des zweistufigen Steuertarifs mit Art. 3 Abs. 1 GG S. 178-181

„… Grundsatz der Steuergerechtigkeit, insbesondere gegen das Prinzip der Besteuerung nach der …” „… Leistungsfähigkeit, vorliegen könnte. Denn nach der sog. vertikalen Steuergerechtigkeit muss die Besteuerung …” „… Steuergerechtigkeit Genüge getan. Die Besteuerung nach dem geplanten zweistufigen System ist daher mit dem sich aus …”

Besteuerung nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip S. 174-176

„… generell dem Gerechtigkeitsgebot genügen (sog. vertikale Steuergerechtigkeit), während gleich …” „… leistungsfähige Steuerpflichtige gleich hoch belastet werden müssen (sog. horizontale Steuergerechtigkeit).622 Die …” „… Erwägungen.631 Bei der Konkretisierung der Steuergerechtigkeit durch den Gesetzgeber geht es vor allem um die …”

Das Rationalitätsgebot S. 172

„… Steuergerechtigkeit Für das Steuerrecht lässt sich aus Art. 3 Abs. 1 GG insbesondere das Gebot der Steuergerechtigkeit …”

Ergebnis S. 182-183

„… Geboten der vertikalen und horizontalen Steuergerechtigkeit gerecht wird. Allerdings kann der Gesetzgeber …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Leistungsfähigkeitsprinzips aus Art. 3 Abs. 1 GG 172 a. Das Rationalitätsgebot 172 b. Das Gebot der Steuergerechtigkeit 172 …”

doi.org/10.5771/9783845232034

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