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Kirsten Meyer

Adaptionsplanung

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 24 2014

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Die Ermittlungspflicht S. 167-169

„… Ermittlungspflicht Mit der akuten Gefährdung des Naturzustandes durch das prognostizierte massive Artensterben wäre …”

Der Biodiversitätsschutz durch Planung S. 165-167

„… Biodiversitätsschutz nicht. 4. Die Ermittlungspflicht Mit der akuten Gefährdung des Naturzustandes durch das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Ermittlungspflicht 167 VI. Zwischenergebnis 169 B. Vorgaben für die Adaption aus den Grundrechten 169 I. Adaption …”

doi.org/10.5771/9783845252551

Sebastian Schüler - Die NSU-Terrorserie und die staatliche Ermittlungspflicht

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Sebastian Schüler

Die NSU-Terrorserie und die staatliche Ermittlungspflicht

2023

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C. Die kollektive Dimension der staatlichen Ermittlungspflicht S. 95-136

„… Die kollektive Dimension der staatlichen ErmittlungspflichtDie vorherigen Ausarbeitungen haben …” „… wiederfindet.Das ist dann der Fall, wenn sich in den Urteilstexten, die sich mit der staatlichen Ermittlungspflicht …” „… Ermittlungspflicht finden sich unter anderem in den Passagen, in denen der EGMR die Gründe für die einzelnen …”

D. Ermittlungsumfang S. 137-155

„… Umstände mit der kollektiven Dimension der Ermittlungspflicht.Das Urteil Enukidze und Girgvliani gegen …” „… staatlichen Ermittlungspflicht wesentlich weitreichender ist, wäre es unzureichend, die …” „… Ermittlungspflicht zur Frage, ob rassistische Motive ursächlich für die Gewaltanwendung waren oder dazu beigetragen …”

B. Der EGMR und die staatliche Aufklärung von Tötungsdelikten S. 36-94

„… effektiven Ermittlungen aus Art. 2 EMRKUrsprung der ErmittlungspflichtErstmalige Erwähnung finden die …” „… Interessen zurückdrängt.Das Zusammenspiel der einzelnen ErmittlungspflichtenWie bereits festgestellt wurde …” „… Ermittlungspflichten in der Grundsatzentscheidung McCann und andere gegen das Vereinigte Königreich. In diesem Fall …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Sebastian SchülerDie NSU-Terrorserie und die staatliche ErmittlungspflichtVerbrechensaufklärung …” „… ErmittlungspflichtVerbrechensaufklärung und staatliche LegitimationGefördert mit großzügiger Unterstützung derDie Deutsche …” „… Wahrheit nach Auffassung des EGMRd)92Die kollektive Dimension der staatlichen ErmittlungspflichtC. 95Die …”

G. Literatur- und Quellenverzeichnis S. 185-207

„… , Ermittlungspflichten der Staaten aus der Europäischen Menschenrechtskonvention, Baden-Baden 2006, zitiert als …” „… zum staatlichen Wissen, Ermittlungspflichten im NSU-Komplex, HRRS 2016, 142–148.G. Literatur- und …” „… : Altermann, Ermittlungspflichten.Altiparmak, Kerem, Bankovic, An Obstacle to the Application of the European …”

A. Einleitung S. 17-35

„… einem Beweisantrag vom 3. August 2015 auf die Rechtsprechung des EGMR zu Ermittlungspflichten bezogen …”

E. Die Umsetzung der staatlichen Ermittlungsplicht im deutschen Recht S. 156-178

„… richterliches Gebot zur Wahrheitserforschung aufstellt.491 Diese Ermittlungspflicht wird in § 244 Abs. 2 StPO …”

doi.org/10.5771/9783748937739

Hagen Kobor - Kooperative Amtsermittlung im Verwaltungsrecht

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Hagen Kobor

Kooperative Amtsermittlung im Verwaltungsrecht

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 58 2009

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Verletzung der administrativen Ermittlungspflicht und Individualrechtsschutz S. 85-89

„… ErmittlungspflichtUnterlässt die Behörde eine sachlich gebotene und notwendige Sachverhaltsaufklärung – sie geht beispielsweise …” „… Verletzung der administrativen Ermittlungspflicht undIndividualrechtsschutzEs sind grundsätzlich zwei …” „… : Es verlangt zumindest, dass ein Gericht im Rahmen seiner eigenen Ermittlungspflicht nach § 86 VwGO …”

Vorwort S. 7-26

„… ErmittlungspflichtII. 86Gebundene Entscheidungen1. 86Ermessensentscheidungen2. 87Überschreiten der Ermittlungspflicht …” „… SachverhaltsfeststellungV. 322Beweismittel1. 323Beweiswürdigung2. 323Beweislast3. 323Verletzung der ErmittlungspflichtVI …” „… Verletzung der administrativen Ermittlungspflicht und IndividualrechtsschutzD.85ZusammenfassungE. 89 …”

Zusammenfassung S. 89-91

„… Ermittlungspflicht. § 46 VwVfG ist nicht anwendbar – es gelten aber im Übrigen die gleichen Rechtsfolgen wie bei …” „… durch. Verletzt die Behörde ihre Ermittlungspflicht und geht sie in ihrer Entscheidung von …”

Spezialgesetzliche Mitwirkungspflichten S. 120-128

„… weiten Teilen mit der Ermittlungspflicht des Finanzamts.480Allgemeine Mitwirkungspflicht – § 90 Abs. 1 AO …” „… Verhältnismäßigkeit weitere Ermittlungsmöglichkeiten eingeschränkt sind.490 Dabei besteht zwischen Ermittlungspflicht …” „… Finanzbehörde und Steuerpflichtigem aus, die die administrative Ermittlungspflicht ergänzt.500 Aus dem …”

Untersuchungsgrundsatz im Lichte extraterritorialer Jurisdiktion S. 217-233

„… Divergenz zwischen der unbeschränktenErmittlungspflicht und den völkerrechtlich beschränkten …” „… beschränkten Sachverhalten dieGrenze der Ermittlungspflicht vor dem Hintergrund der Zumutbarkeit eher erreicht …” „… Ermittlungspflicht der Behörde endet nicht an der Staatsgrenze.10412.1038 Vgl. Gebbers, Zur steuerlichen Behandlung …”

Normative Ausformung des Untersuchungsgrundsatzes S. 63-85

„… Ermittlungspflicht umschreibt – dies erfolgt dezidiert durch § 24 Abs. 1 Satz 2 VwVfG. „Den Sachverhalt“zu ermitteln …” „… . Stelkens/Kallerhoff, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, § 26 Rn. 44.169 Dass die Ermittlungspflicht umfassend ist …” „… Sachverhaltsermittlung ist neben dem Effektivitätsprinzip – die Verminderung der Ermittlungspflicht dient der Erzielung …”

Stichwortverzeichnis S. 471-473

„… Ermittlungsbedürftigkeit 68 f., 225, 318Ermittlungsermessen 67, 116, 223 f.Ermittlungshandlung 327Ermittlungspflicht 86 ff …”

Mitwirkungspflichten der Beteiligten und Leitbild des Untersuchungsgrundsatzes S. 112-120

„… dem Gebiet der Leistungsverwaltungdie Ermittlungspflicht der Behörde dort, wo die allgemeine …” „… missverständliche Diktum der Rechtsprechung, wonach die Ermittlungspflicht derBehörde dort endet, wo die …”

Sekundärrechtlich normierte Mitwirkungspflichten der Beteiligten S. 360-378

„… bedeutet, dassihm im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht eine eigene Ermittlungspflicht obliegt, sofern die …” „… Gemessen an der weitreichenden Ermittlungspflicht ist ein solcher zumutbar, dadas im Allgemeininteresse …” „… und primär an Effizienzgesichtspunkten ausgerichtete behördliche Ermittlungspflicht begegnet: Der …”

Amtshilfe bei der Sachverhaltsermittlung und Leitbild des Untersuchungsgrundsatzes S. 184-188

„… gegen die behördliche Ermittlungspflicht nach § 24VwVfG.865 Das Institut der Amtshilfe ist letztlich ein …”

Besondere Mitwirkungspflichten der Beteiligten S. 107-112

„… Verpflichtung zur Sachverhaltsermittlung?Nach der hier vertretenen Ansicht endet die Ermittlungspflicht der …”

Kooperative Sachverhaltsermittlung durch Mitwirkung der Beteiligten bei der Aufklärung internationaler Sachverhalte S. 233-249

„… die behördliche Ermittlungspflicht nichtautomatisch dort endet, wo die Mitwirkungspflicht der …” „… grundsätzlich nicht von der eigenen Ermittlungspflicht.1173 Die Behörde hat ihrerseits sämtliche im Hinblick auf …”

Formen der Beteiligung anderer Behörden an der Sachverhaltsermittlung S. 130-138

„… kann der Betroffene dies als Verstoß gegen die behördliche Ermittlungspflicht nach § 24 VwVfG im Rahmen …”

Eckdaten des gemeinschaftsrechtlichen Amtsermittlungsprinzips S. 313-328

„… insofern eine entsprechendeDarlegungslast mit sich bringt.1533Verletzung der ErmittlungspflichtDas Handeln …”

Mitwirkungspflichten als integraler Bestandteil des gemeinschaftsrechtlichen Amtsermittlungsprinzips S. 328-342

„… .1627 Im Rahmen dieser Ermittlungspflicht hat das Gemeinschaftsorgan sämtliche zur Verfügung stehenden …”

doi.org/10.5771/9783845220437

Constanze Schulz - Die Berücksichtigung schwerbehinderter und ihnen gleichgestellter Arbeitnehmer im Rahmen der Sozialauswahl

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Constanze Schulz

Die Berücksichtigung schwerbehinderter und ihnen gleichgestellter Arbeitnehmer im Rahmen der Sozialauswahl

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 57 2009

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Ermittlungspflicht des Arbeitgebers S. 107-108

doi.org/10.5771/9783845219707

Daniel Könen - Die Rolle des Bundeskartellamtes im Beschwerdeverfahren

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Daniel Könen

Die Rolle des Bundeskartellamtes im Beschwerdeverfahren

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 268 2013

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Kompetenzverteilung im Rahmen von Nachermittlungen S. 163-196

„… davon beeinträchtigt würde.(1) Einschränkung der Ermittlungspflicht?Für eine Einschränkung der …” „… unbeschränktengerichtlichen ErmittlungspflichtFraglich ist, welche Bedeutung die Formulierung des § 70 Abs. 3 Satz 2 GWBhat …” „… ErmittlungspflichtGemäß § 70 Abs. 2 und Abs. 3 GWB kann das Gericht sich bei der Erfüllungseiner Ermittlungspflicht der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… GWB-Untersuchungsgrundsatz als Ausdruck einerumfassenden kartellbehördlichen Ermittlungspflicht 56a) Merkmale des …” „… Untersuchungsgrundsatzes 57aa) Die Ermittlungspflicht als Grundlage der sachlichenRichtigkeit des Verwaltungshandelns 57bb …” „… ausgeprägter Ermittlungspflichten im jeweiligen Verfahren 180(b) Hoheitliche Ermittlungsbefugnisse …”

Verfahrensrechtliche Einbettung der wettbewerbsrechtlichen Informationsbeschaffung S. 48-106

„… umfassendenkartellbehördlichen ErmittlungspflichtGemäß § 57 Abs. 1 GWB „[kann] die Kartellbehörde [...] alle Ermittlungen führen …” „… Begriffsmerkmale darzustellen.aa) Die Ermittlungspflicht als Grundlage der sachlichen Richtigkeit …” „… Ermittlungspflicht.276 Dazu ist vor allem eine sorgfältige Sachverhaltsaufklärung notwendig; anderenfalls ist die …”

Verfahrensabschluss unter besonderer Berücksichtigung des § 59 GWB S. 106-114

„… führt deshalb nicht zueiner Einschränkung der Ermittlungspflicht, weil die Beteiligten lediglich als …” „… dies allerdings eine faktische Einschränkung der Ermittlungspflicht der Kartellbehörde.Die besondere …” „… zugelassenen Beweismitteln,613 der weitreichenden Ermittlungspflicht der Kartellbehörde,614 der Förmlichkeit …”

Zusammenfassung in Thesenform S. 121-124

„… auszurichten.74311. Es ergeben sich kaum Möglichkeiten, die Ermittlungspflicht des Bundeskartellamtes während …” „… Aspekt der Rechtsstaatlichkeit, ein Bedürfnis erhöhter Justiziabilität. Die Ermittlungspflicht des …”

Endergebnis S. 365-388

„… Ermittlungspflicht nurinsoweit, als der Vortrag der Beteiligten oder der Sachverhalt als solcher beisorgfältiger …” „… Untersuchungsgrundsatz,wie die behördliche Ermittlungspflicht in dem Verwaltungsverfahren, kaumeingeschränkt wird. Vielmehr …” „… Ermittlungspflicht. Dieses Nebeneinander der Ermittlungsbefugnisse istauf den Parallellauf der Verfahren und das …”

Verfahrensübergreifende Inanspruchnahme des Bundeskartellamtes in der Funktion als Kartellbehörde S. 238-364

„… VwGO eine Ermittlungspflicht der um amtliche Auskunft erbetenen Behörde konstituieren, ohne dass die …” „… essich bei dem Erlass von Auskunftsverlangen, die der Ermittlungspflicht des Beschwerdegerichts dienen …” „… .1564 Siehe S. 216 ff.269(1) Keine konstitutive Wirkung des Ersuchens bei bestehenderErmittlungspflicht …”

Funktion und Ablauf des Beschwerdeverfahrens im Verhältnis zum kartellbehördlichen Verfahren S. 114-121

„… Bundeskartellamteseingeschränkt werden könnte.704 Auf die genaue Abgrenzung, wo die gerichtlicheErmittlungspflicht beginnt und …”

Amtsermittlungsgrundsatz des Gerichts im Beschwerdeverfahren und Verfahrensleitung als Grundlage der Anordnung S. 197-238

„… Weisung erteilen, zur Unterstützung dergerichtlichen Ermittlungspflicht Nachermittlungen anzustellen. Den …” „… .1301 Dass die Ermittlungspflicht des Gerichts nach dieser Rechtsprechung durch die angeordnete …”

Die Unabhängigkeit des Bundeskartellamtes im Rahmen des GWB-Vollzugs S. 27-43

„… kartellbehördlichen Verfahren einer weitreichenden Ermittlungspflicht unterliegen. Die Frage,inwieweit das …”

doi.org/10.5771/9783845249117

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