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Christian Mense - Interessenkonflikte bei Mehrfachmandaten im Aufsichtsrat der AG

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Christian Mense

Interessenkonflikte bei Mehrfachmandaten im Aufsichtsrat der AG

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 21 2008

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Gerichtliche Geltendmachung der Fehlerhaftigkeit des Aufsichtsratsbeschlusses S. 124-125

„… Geltendmachung der Fehlerhaftigkeit des Aufsichtsratsbeschlusses Wie gezeigt, ist der Aufsichtsratsbeschluss …” „… Aufsichtsratsbeschlusses kann durch Erhebung einer Feststellungsklage gem. § 256 ZPO geltend gemacht werden.471 1 …” „… - 470 Vgl. etwa Lemke, Der fehlerhafte Aufsichtsratsbeschluss, S. 148. 471 BGHZ 122, 342, 347 ff …”

Rechtsfolge der Stimmabgabe trotz bestehenden Stimmverbots S. 118-122

„… zwischen nichtigen und anfechtbaren Aufsichtsratsbeschlüssen Die Rechtsfolgen fehlerhaft gefasster …” „… Aufsichtsratsbeschlüsse sind gesetzlich nicht geregelt. Für die Behandlung solcher Fälle kommen verschiedene …” „… aktienrechtlicher Aufsichtsratsbeschlüsse, S. 197. 446 Lemke, Der fehlerhafte Aufsichtsratsbeschluss, S. 135. 447 …”

Wirksamkeit von Beschlüssen bei zu Unrecht erfolgtem Stimmrechtsausschluss S. 122-124

„… Aufsichtsratsbeschluss ein erheblicher Mangel an. Wenn – wie gezeigt – die Abstimmungsteilnahme trotz bestehenden …” „… . 464 Lemke, Der fehlerhafte Aufsichtsratsbeschluss, S. 143. 465 Lemke, Der fehlerhafte …” „… Aufsichtsratsbeschluss, S. 148; Semler, in: Münchener Komm. z. AktG, 2. Aufl., § 108 Rn. 231. 123 Beschluss des …”

Entscheidungszuständigkeit hinsichtlich eines punktuellen Stimmverbots S. 117-118

„… begründen.448 2. Zur Unterscheidung zwischen nichtigen und anfechtbaren Aufsichtsratsbeschlüssen Die …” „… Rechtsfolgen fehlerhaft gefasster Aufsichtsratsbeschlüsse sind gesetzlich nicht geregelt. Für die Behandlung …” „… 445 Axhausen, Anfechtbarkeit aktienrechtlicher Aufsichtsratsbeschlüsse, S. 197. 446 Lemke, Der …”

Rechtsbehelfe des ausgeschlossenen Aufsichtsratsmitglieds S. 143-147

„… als Rechtsfolge die Nichtigkeit der gefassten Aufsichtsratsbeschlüsse in Betracht. Wie bereits gezeigt …” „… , erfolgt keine Unterscheidung zwischen nichtigen und bloß anfechtbaren Aufsichtsratsbeschlüssen, vielmehr …” „… der Nichtigkeit von Aufsichtsratsbeschlüssen entwickelte Systematik sowie Gründe der Rechtssicherheit …”

Beendigung des Mandats bei wesentlichen und nicht nur vorübergehenden Interessenkonflikten (Ziff. 5.5.3 S. 2 DCGK) S. 213-217

„… . Dies zeigt sich bereits daran, dass ein Aufsichtsratsbeschluss, der das Bestehen eines entsprechend …” „… Aufsichtsratsbeschluss dieses Inhalts wird man das Aufsichtsratsmitglied im Ergebnis nicht zwingen können, sein Amt …” „… Aufsichtsratsbeschluss, wonach bloß die Schwere eines bestehenden Interessenkonflikts festgestellt wird, dürfte hierfür …”

Zusammenfassung S. 180-182

„… Stimmverbots an der Abstimmung teil, ist der gefasste Aufsichtsratsbeschluss nichtig, wenn die abgegebene …” „… Stimme für das Abstimmungsergebnis kausal war. Umgekehrt ist ein Aufsichtsratsbeschluss auch dann nichtig …” „… Teilnahmeausschluss ist ein in der Folge gefasster Aufsichtsratsbeschluss nichtig. Aus Gründen der Rechtssicherheit …”

Besonderheiten im Anwendungsbereich von § 32 MitbestG S. 178-180

„… Aufsichtsratsbeschluss bedarf nur der Mehrheit der Stimmen der Anteilseignervertreter. Der Regelung liegt die Befürchtung …” „… Stimmverbots an der Abstimmung teil, ist der gefasste Aufsichtsratsbeschluss nichtig, wenn die abgegebene …” „… Stimme für das Abstimmungsergebnis kausal war. Umgekehrt ist ein Aufsichtsratsbeschluss auch dann nichtig …”

Stimmverbot und Zweitstimmrecht des Aufsichtsratsvorsitzenden gem. § 29 Abs. 2 S. 1 MitbestG S. 125-132

„… Aufsichtsratsbeschluss ist eine Entscheidung, die für die Gesellschaft verbindlich ist. Dementsprechend ist sie zu …” „… Bedürfnis nach Rechtssicherheit, das in der weitreichenden Wirkung von Aufsichtsratsbeschlüssen begründet …” „… Aufsichtsratsbeschluss, S. 177. 474 Baums, ZGR 1983, 300, 343; Hüffer, AktG, 7. Aufl., § 108 Rn. 20; Lemke, Der …”

Stichwortverzeichnis S. 275-277

„… von Aufsichtsratsbeschlüssen, siehe Nichtigkeit Anfechtbarkeit von Entlastungsbeschlüssen der …” „… Aufsichtsratsbeschlüssen 118 ff., 122 ff. Nichtigkeitsfeststellungsklage 124 f. Offenlegungspflicht bei …”

Zusammenfassung S. 253-258

„… Aufsichtsratsbeschlüsse nichtig sein, die in Abwesenheit der betroffenen Person gefasst worden sind. 8. Unter engen …” „… mögliche Nichtigkeit gefasster Aufsichtsratsbeschlüsse bei einer Abstimmungsteilnahme trotz bestehenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Aufsichtsratsbeschlüssen 118 3. Nichtigkeit des Beschlusses bei schweren Verfahrensfehlern 120 4. Kausalitätserfordernis …” „… Geltendmachung der Fehlerhaftigkeit des Aufsichtsratsbeschlusses 124 1. Feststellungsinteresse 124 2. Richtige …”

Literaturverzeichnis S. 259-274

„… . z. WpÜG) Axhausen, Michael, Anfechtbarkeit aktienrechtlicher Aufsichtsratsbeschlüsse, Frankfurt am …” „… Aufsichtsrat – Aufgaben und Reformfragen, ZIP 1995, 11-18 ders., Der fehlerhafte Aufsichtsratsbeschluss, ZGR …” „… Lemke, Christian Peter, Der fehlerhafte Aufsichtsratsbeschluss, Baden-Baden, 1994 Lenz, Susanne …”

Möglichkeit der Einschränkung des Teilnahmerechts bei Interessenkonflikten S. 134-142

„… für ihn nachteiligen Aufsichtsratsbeschlüssen informiert zu sein. Das gelte insbesondere vor dem …” „… , der gefasste Aufsichtsratsbeschluss war nichtig.511 Da das betroffene Aufsichtsratsmitglied der …”

Zur Diskussion um Mehrfachmandate in Konkurrenzunternehmen als Fall einer ungeschriebenen speziellen Inkompatibilität S. 94-103

„… Aufsichtsratsbeschlüsse, die unter Mitwirkung des betreffenden Aufsichtsratsmitglieds ergangen sind, wären nichtig in …” „… gefassten Aufsichtsratsbeschlüsse zur Folge, was in der Praxis nicht hinnehmbar ist.374 d) Unbestimmtheit …”

Keine Offenlegung von Interessenkonflikten bereits vor der Wahl zum Aufsichtsratsmitglied S. 104-105

„… herrschender Meinung handelt es sich beim Aufsichtsratsbeschluss um ein mehrseitiges, nicht vertragliches …”

Zulässigkeit der Stimmenthaltung S. 105-106

„… herrschender Meinung handelt es sich beim Aufsichtsratsbeschluss um ein mehrseitiges, nicht vertragliches …”

Keine konzernspezifische Behandlung auftretender Interessenkonflikte S. 177-178

„… Unternehmensverträgen mit der Untergesellschaft.699 Der Aufsichtsratsbeschluss bedarf nur der Mehrheit der Stimmen der …”

Gang der Untersuchung S. 25-28

„… Aufsichtsratssitzungen auf die Wirksamkeit von Aufsichtsratsbeschlüssen auswirken können, die in der Folge durch die …”

Einzelne Überwachungsinstrumente des Aufsichtsrats S. 29-42

„… Geschäftsordnungen oder auch einzelne Aufsichtsratsbeschlüsse, durch die ein Zustimmungsvorbehalt im Einzelfall …” „… entsprechenden Aufsichtsratsbeschluss genehmigungsfähig gem. § 114 AktG sind Verträge im Gegensatz dazu nur dann …”

Bericht an die Hauptversammlung über aufgetretene Interessenkonflikte (Ziff. 5.5.3 S. 1 DCGK) S. 205-213

„… keine Anfechtbarkeit des Aufsichtsratsbeschlusses, wenn lediglich einzelne Mitglieder ihren …”

Herleitung S. 107-117

„… Entlastung zu verweigern oder der Aufsichtsratsbeschluss über die Einleitung eines gerichtlichen …”

doi.org/10.5771/9783845208343

Tom Rehkemper - Der fehlerhafte Beschluss des Aufsichtsrats

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Tom Rehkemper

Der fehlerhafte Beschluss des Aufsichtsrats

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 199 2022

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C. Analoge Anwendung der §§ 241 ff. AktG? S. 35-62

„… Anwendung der §§ 241 ff. AktG? 38 gen fehlerhafter Aufsichtsratsbeschlüsse entspricht, hängt deshalb …” „… Aufsichtsratsbeschlüssen Realstruktur des Aufsichtsrats Auch der Aufsichtsrat ist ein Organ der Aktiengesellschaft, sodass …” „… man grundsätzlich eine ähnliche Wirkung der durch fehlerhafte Aufsichtsratsbeschlüsse entstehenden …”

B. Grundlagen S. 22-34

„… verneint B. I. 1. 3 Axhausen, Anfechtbarkeit aktienrechtlicher Aufsichtsratsbeschlüsse, S. 12. 4 Baltzer …” „… Stimmrechtsmacht, S. 13. 10 Für die Geltung des Mehrheitsprinzips bei Aufsichtsratsbeschlüssen siehe Habersack, in …” „… aktienrechtlicher Aufsichtsratsbeschlüsse, S. 14; Stimmenthaltungen finden im Rahmen von Aufsichtsratsbeschlüssen …”

E. Konkrete Untersuchung einzelner Beschlussfehler S. 112-213

„… klären, welche Beschlussfehler die uneingeschränkte Nichtigkeit des Aufsichtsratsbeschlusses erfordern …” „… individuelle Schutz- E. I. 396 Axhausen, Anfechtbarkeit aktienrechtlicher Aufsichtsratsbeschlüsse, S. 184. 397 …” „… Axhausen, Anfechtbarkeit aktienrechtlicher Aufsichtsratsbeschlüsse, S. 184. 112 richtung auf. Sind demnach …”

D. Rechtsfolgen nach bürgerlichem Recht und verbandsrechtlichen Prinzipien S. 63-111

„… nun also die Frage, nach welchen Regeln fehlerhafte Aufsichtsratsbeschlüsse stattdessen zu beurteilen …” „… Beurteilung der Rechtsfolgen fehlerhafter Aufsichtsratsbeschlüsse heranzuziehen. Nach ständiger Rechtsprechung …” „… Verbandsbeschlüsse und damit auch derer fehlerhafter Aufsichtsratsbeschlüsse nicht aus. Erst recht halten sie für …”

H. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 274-280

„… Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 1) Der Aufsichtsratsbeschluss ist ein Instrument, um …” „… Satzung, ist der Beschluss fehlerhaft. 2) Die Rechtsfolgen fehlerhafter Aufsichtsratsbeschlüsse ergeben …” „… erforderlichen Vergleichbarkeit der Interessenlage, da Hauptversammlungs- und Aufsichtsratsbeschlüsse ein …”

F. Einschränkungen der jeweiligen Fehlerfolgen S. 214-227

„… Aufsichtsratsbeschlüsse, S. 208; Baums, ZGR 1983, 300 (311 f.); Götz, in: FS Lüke, S. 167 (184); Kindl, Die Teilnahme an …” „… Aufsichtsratsbeschlüssen zur Anwendung gelangen.862 Legt man das Relevanzkriteriums zugrunde, führt ein Verfahrensverstoß …” „… nur dann zur Fehlerhaftigkeit des Aufsichtsratsbeschlusses, wenn das Aufsichtsratsmitglied durch den …”

G. Die Geltendmachung der Beschlussmängel S. 228-273

„… eines Aufsichtsratsbeschlusses geltend zu machen ist. Besondere Bedeutung kommt dabei neben den …” „… 913 Axhausen, Anfechtbarkeit aktienrechtlicher Aufsichtsratsbeschlüsse, S. 219 f.; Baums, ZGR 1983 …” „… auch Axhausen, Anfechtbarkeit aktienrechtlicher Aufsichtsratsbeschlüsse, S. 218; Becker …”

Literaturverzeichnis S. 281-296

„… Aufsichtsratsbeschlüsse, Frankfurt am Main 1986 (zit. als: Axhausen, Anfechtbarkeit aktienrechtlicher …” „… Aufsichtsratsbeschlüsse). Bachmann, Gregor, Interne Ermittlungen – ohne Grenzen?, ZHR 180 (2016), 563– 577. Bayer, Walter …” „… fehlerhafte Aufsichtsratsbeschluß, ZGR 1983, 300–345. Beater, Axel, Der Gesetzesbegriff von § 134 BGB, AcP …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Meinungsstand hinsichtlich der Rechtsfolgen fehlerhafter Aufsichtsratsbeschlüsse II. 30 Analoge Anwendung der …” „… Hauptversammlungsbeschlüssen aa) 39 Bedürfnis nach Rechtssicherheit bei Aufsichtsratsbeschlüssen bb) 41 Realstruktur des …” „… bürgerlichem Recht und verbandsrechtlichen Prinzipien D. 63 Beurteilung fehlerhafter Aufsichtsratsbeschlüsse …”

A. Einleitung S. 19-21

„… erläutert und der Stand der Diskussion um die Rechtsfolgen fehlerhafter Aufsichtsratsbeschlüsse dargelegt (B …” „… Beschlussmängelrechts der Hauptversammlung (§§ 241 ff. AktG) auf Aufsichtsratsbeschlüsse plädieren. Deshalb soll diese …” „… Aufsichtsratsbeschlüsse ergeben (D.). Dazu wird in einem ersten Schritt geschaut, ob nicht schon die allgemeinen …”

doi.org/10.5771/9783748931140

Thomas Meyer - Der unabhängige Finanzexperte im Aufsichtsrat

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Thomas Meyer

Der unabhängige Finanzexperte im Aufsichtsrat

Series: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln

Volume 119 2012

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Stellungnahme S. 423-426

„… Aufsichtsratsbeschlüssen.Selbst Vorschriften in der Geschäftsordnung des Aufsichtsrats, die eine Mitwirkungdes Finanzexperten bei …” „… Beschlusses.26623. Nichtigkeit der Aufsichtsratsbeschlüsse bei erfolgreicher WahlanfechtungAuswirkungen auf …” „… ausschlaggebend gewesen, so istder Aufsichtsratsbeschluss uneingeschränkt wirksam.2667 Hat derWegfall des …”

Zwischenergebnis S. 415-423

„… Begründung – vertreten, sämtliche (a)) oder zumindest besondere (b)) Aufsichtsratsbeschlüsse seien …” „… Stimmabgabe teilnehmen.§ 100 Abs. 5 AktG ändert hieran grundsätzlich nichts. Die Aufsichtsratsbeschlüsse …” „… sämtlicher Aufsichtsratsbeschlüsse herbeiführen könnte. Ob ihm daran in der Praxisgelegen sein wird …”

Handhabung de lege lata S. 123-128

„… nichtig ist,sind grundsätzlich584 alle in der Zwischenzeit gefassten Aufsichtsratsbeschlüsse (rückwirkend …” „… Aufsichtsratsbeschlüsse hinzunehmen hätte. Die580 Zu dieser Regel und ihren Ausnahmen schon Erster Teil, § 1 A. I. 2. und …”

Fehlende dogmatische Anknüpfung S. 408-413

„… werden kann.2569 Dagegen sind Aufsichtsratsbeschlüsse (§ 108 Abs. 1 AktG), die gegen das Gesetz oder die …” „… Folgen des mangelhaften Aufsichtsratsbeschlusses, insbesondere gerichtlichenGeltendmachung im Wege der …”

Stimmenthaltung S. 130

„… fehlerhafte Aufsichtsratsbeschlüsse.614 Sieht sich dasAufsichtsratsmitglied also nicht in der Lage, einen …”

Beschlüsse in Fehlbesetzung S. 480-481

„… . Beschlüsse in FehlbesetzungDie Rechtswirksamkeit von Aufsichtsratsbeschlüssen bleibt von einer …”

Interessenkonflikt und Pflichtenkollision S. 100-101

„… persönlichen Interesse eines Aufsichtsratsmitglieds im Zusammenhangmit einemAufsichtsratsbeschluss über ein …”

Zeitliche Dimensionen des Interessenkonflikts S. 101-102

„… Aufsichtsratsmitglieds im Zusammenhangmit einemAufsichtsratsbeschluss über ein konkretes Geschäft,411 während dauerhafte …”

Pflichtverletzung der minderqualifizierten Aufsichtsratsmitglieder S. 182-183

„… ; a.A. Hopt/Roth in: Großkomm AktG, § 100 Rn. 31,116, 127 (fehlerhafter Aufsichtsratsbeschluss).963 …”

Wegfall der Voraussetzungen der §§ 100 Abs. 5, 107 Abs. 4 AktG S. 479-480

„… Aufsichtsratsbeschlüssen bleibt von einer Fehlbesetzungwegen Verstoßes gegen § 100 Abs. 5 AktG generell unberührt. Wenn das …”

Zwischenergebnis: Wer kommt als Aufsichtsratsmitglied in Frage? S. 180-182

„… (fehlerhafter Aufsichtsratsbeschluss).963 Erster Teil, § 1 B. III. 3.964 Nützlich wäre es freilich – de lege …”

Stimmverbote S. 128-130

„… richtiger Auffassung nicht von einer Haftung für fehlerhafte Aufsichtsratsbeschlüsse.614 Sieht sich …”

Ausschluss von der Beratung S. 130-132

„… fehlerhafte Aufsichtsratsbeschlüsse.614 Sieht sich dasAufsichtsratsmitglied also nicht in der Lage, einen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-32

„… Aufsichtsratsbeschlüsse bei erfolgreicherWahlanfechtung424a) Konsequenzen der Rechtsprechung und bislang herrschendenLehre …”

Beratungsverträge mit Mitgliedern des Prüfungsausschusses S. 208-220

„… sollen Empfehlungen abgeben,die der Vorbereitung der Aufsichtsratsbeschlüsse dienen (Ziff. 6.1 S. 3 …”

Praktische Handhabung S. 250-277

„… Aufgabenzuweisung, die einerseits eine Zuweisung qua Aufsichtsratsbeschluss oder Geschäftsordnung obsolet mache und …”

Literaturverzeichnis S. 483-526

„… Aufsichtsratsbeschluß, in: Zeitschrift für Gesellschafts- undWirtschaftsrecht 1982, S. 300–345, zitiert: Baums, ZGR 1982 …”

doi.org/10.5771/9783845241258

Jasper Stallmann - Fehlerhafte Beschlüsse in der Stiftung bürgerlichen Recht

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Jasper Stallmann

Fehlerhafte Beschlüsse in der Stiftung bürgerlichen Recht

2014

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Fußnoten S. 180-267

„… ); Klein, GmbHR 2008, 233; Lemke, Aufsichtsratsbeschluß, S. 73; Schäfer, Lehre vom fehlerhaften Verband, S …”

Literatur S. 163-179

„… Aufsichtsratsbeschlüsse, Frankfurt am Main 1986. Backert, Wolfram / Carstensen, Carsten Nochmals – Der Modellentwurf eines …” „… Hauptversammlungsbeschluß,ZHR 142 (1978), 582 ff. Ders. Der fehlerhafte Aufsichtsratsbeschluß, ZGR 1983, 300 ff. Ders. Empfiehlt …” „… fehlerhafte Aufsichtsratsbeschluß, ZGR 1983,300 ff. Bayer, Walter Aktionärsklagen de lege lata und de lege …”

§ 3 Reichweite der §§ 241 ff. AktG im Hinblick auf das Stiftungsrecht S. 45-101

§ 4 Beschlussmängelfolgen nach allgemeinen Regeln S. 102-140

„… fehlerhaften Aufsichtsratsbeschluss die Nichtigkeitsfolge ipso iure gerade dann abgelehnt, wenn die Mitglieder …” „… Aufsichtsratsbeschlüssen davon die Rede, dass „jedenfalls Einwendungen, die sich auf Verstöße gegen verzichtbare, lediglich …”

doi.org/10.5771/9783748922827

Torben Illner - Die fehlerhafte Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern in der Aktiengesellschaft

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Torben Illner

Die fehlerhafte Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern in der Aktiengesellschaft

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 169 2017

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Kapitel 2: Fehlerhaft bestellte Aufsichtsratsmitglieder in der Rechtsprechung S. 52-76

„… nun fest, dass Aufsichtsratsbeschlüsse unter Mitwirkung von fehlerhaft bestellten Mitgliedern (oder …” „… Aufsichtsratsbeschlusses, der unter Mitwirkung fehlerhaft bestellter Aufsichtsratsmitglieder zustande gekommen ist, ob der …” „… Beschlussmängelklage jedenfalls im Hinblick auf die Mitwirkung an Aufsichtsratsbeschlüssen wie Nichtmitglieder zu …”

Kapitel 3: Auswirkungen fehlerhafter Aufsichtsratsbestellung nach BGHZ 196, 195 S. 77-194

„… die Gefahr der Nichtigkeit eines Aufsichtsratsbeschlusses umso größer, je kleiner die Anzahl der …” „… für die Ausführung von Aufsichtsratsbeschlüssen, die möglicherweise unter kausaler Mitwirkung …” „… Aufsichtsratsbeschluss vollzogen werden darf, wenn dessen Wirksamkeit unklar ist, weil möglicherweise fehlerhaft …”

Literaturverzeichnis S. 345-366

„… . Baums, Theodor, Der fehlerhafte Aufsichtsratsbeschluß, ZGR 1983, S. 300-345. Ders., Der …” „… , AG 2012, S. 765-783. Ders., Fehlerhafte Aufsichtsratsbeschlüsse: Rechtsdogmatik – Rechtsvergleichung …” „… Aufsichtsratsbeschlüsse, AG 1993, S. 153-162. Ders., Die Geltendmachung von Mängeln bei aktienrechtlichen …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 337-342

„… Aufsichtsratsbeschlüsse im Außenverhältnis vollzogen, wendet der BGH Vertrauensschutzgrundsätze an, wonach Dritte im Fall …” „… des Vollzugs von Aufsichtsratsbeschlüssen im Außenverhältnis schutzwürdig sind, wenn sie den Mangel …” „… des Aufsichtsratsbeschlusses weder kennen noch kennen müssen. Relevant wird dies auch im Rahmen des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… . 66 Bestellung von Vorstandsmitgliederne. 68 Aufsichtsratsbeschlüsse als Anknüpfung für Entscheidungen …” „… nichtigen Aufsichtsratsbeschlusses auf die Vertretungsmacht aa. 108 Anwendung von Rechtsscheingrundsätzen …”

Kapitel 1: Grundlagen S. 30-51

„… Beschlussfassung über Wahlvorschläge sein, beispielsweise wenn der Aufsichtsratsbeschluss hinsichtlich des …” „… Aufsichtsratsbeschlüsse, die unter kausaler Mitwirkung fehlerhaft bestellter Aufsichtsratsmitglieder zustande gekommen …” „… Aufsichtsratsbeschlüsse entschieden worden und nach heutiger Rechtslage als geklärt zu betrachten.103 c. 99 Baums, ZGR …”

Sachregister S. 367-370

„… Nichtigkeitswirkung 44 Anteilsquorum 334 Aufsichtsratsbeschlüsse – Beschließende Ausschüsse 80 …”

Kapitel 4: Beschränkung der Nichtigkeitsfolgen durch Anwendung und Erweiterung allgemeiner Grundsätze und Maßnahmen S. 195-231

„… . Insbesondere für Aufsichtsratsbeschlüsse, die gegenüber Dritten vollzogen werden, stellt der Ansatz zur …” „… dies für Aufsichtsratsbeschlüsse, die Anknüpfungspunkt für die Beschlussfassung der Hauptversammlung …”

Kapitel 5: Gerichtliche Verfahren de lege lata als Lösungsansatz zur Begrenzung der Nichtigkeitsfolgen S. 232-277

„… Blockade gebe oder dazu, rechtliche Unsicherheit hinsichtlich gefasster Aufsichtsratsbeschlüsse …”

Kapitel 6: Gerichtliches Zwischenverfahren de lege ferenda S. 278-336

„… einen nichtigen Aufsichtsratsbeschluss genehmigt, droht unter Umständen die Rückabwicklung der …”

doi.org/10.5771/9783845286853

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