In welche politische Richtung wirkt die direkte Demokratie?
Rechte Ängste und linke Hoffnungen in Deutschland im Vergleich zur direktdemokratischen Praxis in der Schweiz
Zusammenfassung
Die seit den 90er Jahren intensiver werdende Diskussion um die Einführung direktdemokratischer Instrumente in der Bundesrepublik schlägt sich auch in einer steigenden Zahl wissenschaftlicher Beiträge zu diesem Thema nieder. Unbeachtet blieb bisher jedoch die Diskrepanz zwischen der deutschen Debatte und der direktdemokratischen Praxis. Die Diskussion in der Bundesrepublik wird vor allem von den linken Parteien geschürt, die Erfahrungen mit direkter Demokratie in der Schweiz und anderen Staaten lassen hingegen eher eine rechts-konservative Wirkung vermuten.
In der vorliegenden Untersuchung werden erstmals Umfragen unter Bundestagsabgeordneten und Schweizer Nationalräten vorgelegt, die aufzeigen, dass es sich um typisch deutsche Konfliktlinien handelt. In der Schweiz stehen die politisch linken Parteien der direkten Demokratie deutlich skeptischer gegenüber als die rechten. In einer empirischen Analyse der Schweizer Volksabstimmungen der letzten 20 Jahre bestätigt sich, dass die bisherigen Erfahrungen mit direkter Demokratie eher auf eine rechts-konservative Wirkung von Volksentscheiden schließen lassen – ein Widerspruch zur Haltung der deutschen Parteien.
Neben diesem innovativen Beitrag zur wissenschaftlichen Debatte bietet das Werk einen aktuellen Überblick über den Forschungsstand zur Wirkung von Volksrechten.
- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- 15–22 1 Einleitung 15–22
- 30–35 3.1 Zur Methode 30–35
- 69–71 5.1.4 Außenpolitik 69–71
- 88–90 6.1 Kalifornien 88–90
- 90–91 6.2 Italien 90–91
- 91–92 6.3 Irland 91–92
- 92–93 6.4 Dänemark 92–93
- 95–99 7 Fazit 95–99
- 100–104 Anhang 1 100–104
- 105–107 Anhang 2 105–107
- 108–110 Anhang 3 108–110
- 111–114 Anhang 4 111–114
- 115–121 Literaturverzeichnis 115–121