Sozialplandotierung durch die Einigungsstelle bei verbundenen Unternehmen

Zusammenfassung

Muss oder darf eine Einigungsstelle, die über den Umfang eines Sozialplans zu entscheiden hat, berücksichtigen, dass das Arbeitgeberunternehmen in einen leistungsstarken Konzern eingebunden ist?

Mit dieser äußerst praxisrelevanten Frage befasst sich die Arbeit.

Die Autorin analysiert zunächst, in welchen Konzernkonstellationen eine Berücksichtigung des Konzerns geboten ist und erläutert sodann, auf welche Art und Weise die Konzernzugehörigkeit einzubeziehen ist. Dazu wird insbesondere die Rechtsfigur des sogenannten Bemessungsdurchgriffs auf den Prüfstand gestellt, die von Literatur und Rechtsprechung als Lösungsmechanismus in Anlehnung an die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zum sogenannten qualifiziert faktischen Konzern entwickelt wurde.

Vor dem Hintergrund stetiger Veränderungen in der Rechtsprechung zum Konzernhaftungsrecht stellt die Autorin als Ergebnis eine Lösungsmethode vor, die unabhängig von etwaigen Veränderungen im Konzernhaftungsrecht angewendet werden kann.