Die angemessene Abfindung beim übernahmerechtlichen Squeeze-out

Andrej Kallweit

doi:10.5771/9783845241814

Die angemessene Abfindung beim übernahmerechtlichen Squeeze-out

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 144 1. Edition 2014

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doi.org/10.5771/9783845241814
ISBN print: 978-3-8329-7627-9
ISBN online: 978-3-8452-4181-4
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Zusammenfassung

Der Ausschluss von Minderheitsaktionären gemäß § 39a WpÜG nach einem Übernahme- oder Pflichtangebot stellt einen Paradigmenwechsel bei der Bestimmung der angemessenen Abfindung dar. Erstmals wird die Abfindung für bestimmte Fälle allein am Marktpreis ausgerichtet und auf eine Bewertung durch Sachverständige verzichtet. Dabei bleiben jedoch wichtige Fragen unbeantwortet. Unklar ist insbesondere, ob ein Gegenbeweis zu Gunsten der Aktionäre zulässig ist und wie ein solcher geführt werden kann. Vor dem Hintergrund erheblicher Divergenzen zwischen der europäischen Richtlinie und dem Umsetzungsgesetz sowie mit Blick auf den Grundrechtsschutz des Aktieneigentums werden diese Fragen kontrovers diskutiert. Hinzu kommt die Problematik der geeigneten Verfahrensgestaltung.

Der Autor erörtert die ökonomischen Grundlagen, analysiert die deutsche und europäische Rechtslage, einschließlich der Anforderungen des grundrechtlichen Eigentumsschutzes, und erarbeitet Lösungsvorschläge.

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2–10 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–10
11–18 Inhaltsverzeichnis 11–18
19–22 Abkürzungsverzeichnis 19–22
23–30 § 1 Einleitung 23–30
31–112 § 2 Ökonomische Grundlagen einer angemessenen Abfindung 31–112
113–170 § 3 Die Auslegung des § 39a Abs. 3 Satz 3 WpÜG 113–170
- 113–116 A. Wortlaut des § 39a Abs. 3 S. 3 WpÜG 113–116
- 116–121 B. Historische Auslegung 116–121
- 121–122 C. Systematische Auslegung 121–122
- 122–123 D. Teleologische Auslegung 122–123
- 123–126 E. Abwägung der Auslegungsergebnisse 123–126
- 126–170 F. Auslegung nach den Vorgaben der Übernahmerichtlinie 126–170
171–224 § 4 Vereinbarkeit mit grundrechtlichem Eigentumsschutz 171–224
- 171–176 A. Europäische Eigentumsgewährleistungen 171–176
- 176–224 B. Eigentumsschutz durch das Grundgesetz 176–224
225–248 § 5 Widerlegung der Angemessenheitsvermutung 225–248
- 225–229 A. Widerlegung im Verfahren gem. §§ 39a f. WpÜG 225–229
- 229–248 B. Mögliche Widerlegungsgründe 229–248
249–264 § 6 Bestimmung der Abfindung ohne Angemessenheitsvermutung 249–264
- 249–251 A. Fehlen einer gesetzlichen Regelung 249–251
- 251–256 B. Mögliche Varianten der Abfindungsbemessung 251–256
- 256–264 C. Mögliche Verfahren zur Bestimmung der Abfindungshöhe 256–264
265–270 § 7 Zusammenfassung 265–270
271–285 Literaturverzeichnis 271–285

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