Effizienz staatlichen Handelns als Schlüssel zum Erhalt des Wohlfahrtstaats

Ludolf von Usslar

doi:10.5771/9783845245973

Effizienz staatlichen Handelns als Schlüssel zum Erhalt des Wohlfahrtstaats

1. Edition 2013

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doi.org/10.5771/9783845245973
ISBN print: 978-3-8487-0231-2
ISBN online: 978-3-8452-4597-3
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Zusammenfassung

Angesichts diverser EURO-Rettungsschirme und der Sorge um den Verlust eigenen Wohlstands durch Umverteilung staatlicher Einnahmen zu Gunsten anderer EURO-Länder einerseits und der Entwertung privater Ersparnisse durch Ausweitung der Geldmenge andererseits, befürchten Bürger zunehmend, dass Regierung und Bundestag möglicherweise gegen die Interessen des eigenen Volkes handeln.

Der Autor leitet modellhaft Bedingungen für ein an der Maximierung der Summe der individuellen Nettonutzen aller Bewohner ausgerichtetes staatliches Handeln ab und beschreibt das optimale Gleichgewicht zwischen Neuverschuldung, Steuerbelastung und Ausgaben. Er unterbreitet Vorschläge zur Ausgestaltung staatlicher Planungs- und Entscheidungsprozesse, um ein möglichst effizientes Staatswesen und damit den Erhalt des Wohlfahrtstaats heutiger Prägung trotz Alterung der Bevölkerung zu sichern. Dabei kommt der umfassenden materiellen Umsetzung des Wirtschaftlichkeitsgrundsatzes (Art. 114 (2) GG), insbesondere in seiner Ausprägung als Sparsamkeitsprinzip, überragende Bedeutung zu, was auch die weitgehende Abschöpfung maßnahmenspezifischer Partikularnutzen un- und mittelbar begünstigter Wirtschaftssubjekte, beispielsweise von Gläubigern durch öffentliche Finanzmittel gestützter Banken oder Staaten, umfasst.

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2–4 Titelei 2–4
5–6 Vorwort 5–6
7–8 Inhaltsverzeichnis 7–8
9–12 Abkürzungsverzeichnis 9–12
13–17 I. Ausgangslage 13–17
18–29 II. Voraussetzungen effizienten Haushaltens 18–29
- 18–21 1. Grundsatz der Vollständigkeit des Haushaltsplans (Art. 110 (1) GG) 18–21
  - 18–20 a) Vermögensstatus 18–20
  - 20–21 b) Erfolgsrechnung und ?kontrolle 20–21
- 21–29 2. Konsistenter Entscheidungs- und Planungsprozess 21–29
30–42 III. Optimale Staatsverschuldung 30–42
- 30–35 1. Explizite Verschuldung 30–35
  - 30–31 a) Betrachtung der Auswirkungen staatlicher Verschuldung auf den Gesamt-Nettonutzen 30–31
  - 31–33 b) Zinssatz 31–33
  - 33–33 c) Mittelbare Kosten der Staatsverschuldung 33–33
  - 33–35 d) Auswahl des Optimums 33–35
- 35–40 2. Implizite Verschuldung 35–40
  - 35–37 a) Versorgungsansprüche 35–37
  - 37–40 b) Rentenansprüche 37–40
- 40–42 3. Fazit 40–42
43–58 IV. Optimierung der Steuereinnahmen 43–58
- 43–46 1. Verbrauch- und Verkehrssteuern 43–46
- 46–54 2. Einkommensteuern 46–54
  - 46–50 a) Steuertarif 46–50
  - 50–52 b) Steuerbemessungsgrundlage 50–52
  - 52–54 c) Auswahl der optimalen Freibeträge und Steuersätze 52–54
- 54–57 3. Vermögen- und Erbschaftbesteuerung 54–57
- 57–58 4. Zusammenfassung 57–58
59–69 V. Optimierung der Staatsausgaben 59–69
- 59–65 1. Minimierung der für den Systemerhalt eingesetzten Ressourcen 59–65
  - 59–62 a) Leistungsangebot und ?niveau 59–62
  - 62–63 b) Abschöpfung von Partikularnutzen 62–63
  - 63–64 c) Auswahl und Entscheidungsfindung 63–64
  - 64–65 d) Opportunitätskosten des Verzichts auf Massnahmen 64–65
- 65–68 2. Maximierung des Gesamt-Nettonutzens der Bevölkerung 65–68
- 68–69 3. Zusammenfassung 68–69
70–75 VI. Ex-post Betrachtung bisheriger Massnahmen zur Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise 70–75
76–84 VII. Schlussfolgerungen 76–84
85–86 VIII. Fazit 85–86
87–95 Literaturverzeichnis 87–95

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