Vergabefremde Kriterien im öffentlichen Auftragswesen
Vereinbarkeit mit dem europäischen Sekundärrecht und den Grundfreiheiten
Zusammenfassung
Nach wie vor ist die Instrumentalisierung des öffentlichen Auftragswesens mittels allgemeinpolitischer, vergabefremder Kriterien umstritten. Neben der Darstellung des deutschen und europäischen Rechtsrahmens enthält das Werk eine Analyse der einschlägigen Urteile des EuGH. Insbesondere die Vergaberichtlinien von 2004 beurteilt der Autor aufgrund der zahlreichen Möglichkeiten zur Verfolgung vergabefremder Zwecke kritisch.
Anhand konkreter praxisrelevanter Beispiele (Umweltgesichtspunkte, Arbeitsmarkt, Frauenförderung) veranschaulicht er die verschiedenen Ansichten in Rechtsprechung und Literatur und kommt zu dem Ergebnis, dass eine pauschale Beurteilung der immer noch aktuellen Problematik fehlgeht.
- 25–26 A. Grundlagen 25–26
- 26–26 I. Grundsätze 26–26
- 33–33 I. Grundsätze 33–33
- 43–53 I. Begriff 43–53
- 61–62 E. Ergebnis 61–62
- 63–65 I. Grundsätze 63–65
- 169–173 III. Beschränkungsverbot 169–173
- 173–183 IV. Rechtfertigung 173–183
- 184–185 I. Grundsatz 184–185
- 221–230 Literaturverzeichnis 221–230