Die consumer welfare im europäischen Wettbewerbsrecht

Zusammenfassung

Der Autor behandelt die Frage, welche Konsequenzen die aktuelle Diskussion um die Schutzziele des Kartellrechts – Schutz des Wettbewerbsprozesses oder Steigerung der Verbraucherwohlfahrt – für die Rechtsanwendung hat. Diese Diskussion bildet ein Kernelement des von der Europäischen Kommission initiierten „More Economic Approach“. Im Vordergrund dieser Untersuchung stehen die praktischen Auswirkungen der Schutzzweckdebatte. Anhand der Entscheidungspraxis der Europäischen Kommission und der Europäischen Gerichte in den Bereichen Kartellverbot, Missbrauchsaufsicht und Fusionskontrolle wird analysiert, ob sich die materiellen Beurteilungskriterien im Rahmen des „More Economic Approach“ geändert haben. Dies betrifft beispielsweise die Frage, ob zum Nachweis kartellrechtswidrigen Verhaltens ein konkreter Verbraucherschaden belegt werden muss, oder – umgekehrt – ob marktstrukturschädigendes Verhalten erlaubt ist, wenn sich für die Verbraucher ein Nutzen ergibt. Auf aktuelle Entwicklungen in der US-amerikanischen Diskussion wird vergleichend eingegangen.