Staatliche Gewährleistungsverantwortung und die Sicherstellung von Anschluss und Versorgung im Bereich der Energiewirtschaft

Zusammenfassung

Eine zuverlässige Versorgung mit Energie ist unverzichtbare Voraussetzung für die Inanspruchnahme nahezu sämtlicher Errungenschaften der modernen Industrie-, Dienstleistungs- und Informationsgesellschaft. Sie ist von existentieller Bedeutung für die Wirtschaft wie auch für die Lebensführung des Einzelnen und wird damit in einem liberalisierten Umfeld zu einer zentralen Regulierungsaufgabe des Staates. Dabei verdeutlicht bereits die erhebliche Ausweitung der sicherstellungsrelevanten Vorschriften des EnWG und der auf seiner Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen, dass sich die regulativen Anforderungen an die Versorgungssicherstellung in einem liberalisierten Umfeld deutlich erhöht haben.

Das vorliegende Werk geht der bislang wenig untersuchten, für die Versorgungssicherstellung aber höchst bedeutsamen Frage nach, inwieweit die gesetzlichen Regelungen zum Anschluss und zur Versorgung von Letztverbrauchern geeignet sind, die Versorgung unter den veränderten ordnungspolitischen Rahmenbedingungen in dem verfassungsrechtlich gebotenen Umfang sicherzustellen.