Menschenrechte als Ideologie

Zusammenfassung

Legalität und Legitimität der Kriege im Kosovo, in Afghanistan und im Irak sind nach wie vor Gegenstand heftiger gesellschaftlicher und wissenschaftlicher Debatten. Das Buch untersucht unter besonderer Berücksichtigung der völkerrechtlichen Aspekte die Rolle der Menschenrechte bei der Legitimation dieser und anderer militärischer Interventionen nach dem Ende des Kalten Krieges.

Anhand der humanitären Interventionen mit UN-Mandat wird zunächst gezeigt, wie der Sicherheitsrat mit seiner Mandatierungspraxis die Rolle der Menschenrechte stärkt. Dazu werden erstmals auch die Interventionen nach dem Kosovokrieg unter dem Aspekt der humanitären Intervention betrachtet.

Die Studie diskutiert im Anschluss die völkerrechtliche Legalität der Kriege im Kosovo, in Afghanistan und im Irak. Der Autor vertritt dabei dezidiert die Ansicht, dass – mit Ausnahme der ISAF – eine völkerrechtliche Legalität dieser Interventionen nicht zu begründen ist.

Daran anknüpfend reflektiert das Buch die normativen Grundlagen der Legitimation dieser Kriege. Dabei wird gezeigt, inwieweit Menschenrechte als Ideologie fungieren, wenn sie der Legitimation solcher völkerrechtlich illegalen Militäreinsätze dienen.