Die Schutzwirkung des Patents nach polnischem Recht
Zusammenfassung
Der Beitritt Polens zum Europäischen Patentübereinkommen und die EU-Mitgliedschaft des Landes verlangen einen anderen Blick auf den Inhalt und die Beschränkungen des polnischen Patentrechts. Obwohl das Patent in der polnischen Rechtsordnung seit langem fest verankert ist, ergibt sich also die Notwendigkeit, den normativen Patentschutz und seine Beschränkungen eingehend zu untersuchen, insbesondere im temporären, territorialen und subjektiven Bereich. Die Neuerscheinung bietet die erste ausführliche Analyse des polnischen materiellen Patentrechts in deutscher Sprache.
Der Autor macht deutlich, dass die Interpretation der einschlägigen polnischen Rechtsvorschriften nicht mehr autonom erfolgen kann: Aufgrund völkerrechtlicher Verpflichtungen muss die Auslegung mit den Voraussetzungen des gemeinschaftlichen, des europäischen und des internationalen Patentrechts vereinbar sein. Die Untersuchung berücksichtigt auch den Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Gemeinschaftspatent.
- 7–8 Vorwort 7–8
- 15–16 b) Deutsches Recht 15–16
- 17–19 3. Zeitschriften 17–19
- 21–34 1. Einführung 21–34
- 100–113 2.5.1. Benutzungsrecht 100–113
- 113–154 2.5.2. Verbietungsrecht 113–154
- 227–229 3.2.2. Beginn 227–229
- 229–230 3.2.3. Berechnung 229–230
- 430–438 5.6. Zulassungsprivileg 430–438
- 439–450 Schlussbemerkungen 439–450
- 451–460 Zusammenfassung 451–460
- 461–472 Summary 461–472
- 473–486 Streszozenie 473–486
- 487–510 Literaturverzeichnis 487–510