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Terrorismusbekämpfung in Europa im Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit / Titelei/Inhaltsverzeichnis
Terrorismusbekämpfung in Europa im Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit / Titelei/Inhaltsverzeichnis
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1–8
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–8
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9–156
Teil I: Historische Erfahrungen
9–156
9–24
Ein Zeitzeuge zu einem halben Jahrhundert Antiterrorgesetzgebung – Sinn, Unsinn und Alternativen
Hans-Christian Ströbele
Hans-Christian Ströbele
9–24
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25–46
Der historische Ort der Terrorismusbekämpfung in der Bundesrepublik der 1970er Jahre
Gabriele Metzler
Gabriele Metzler
25–46
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A. Einleitung
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B. Terrorismus und gesellschaftliche Entwicklung
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I. Gesellschaftlicher Wandel in den 1960er und 1970er Jahren
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II. Das Problem des Terrorismus
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C. Staatliche Reaktionen auf den Terrorismus
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I. Der Prozess von Stammheim als Zäsur
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II. Terrorismusbekämpfung als Medienereignis, Erzählung und Performance
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1. Stammheim als Medienereignis
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2. Die Macht der Erzählungen
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3. Performance
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D. Terrorismusbekämpfung als Signal gegen die Unregierbarkeit
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I. Der Deutsche Herbst als Höhepunkt: „Nicht-erklärter Ausnahmezustand“?
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II. „Unregierbarkeit“
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III. Neue Handlungsmacht des Staates oder Abschied von gestern
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E. Fazit
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47–64
Ein Ende der Entkriminalisierung – Die Strafgesetze zur Bekämpfung des Terrorismus seit Ende der 1970er Jahre
Martin Heger
Martin Heger
47–64
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A. Einführung
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B. Strafgesetzgebung in Reaktion auf Terroraktionen
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I. Einführung von § 30 StGB (1876)
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II. Die Aufnahme von Anti-Terror-Normen in das deutsche Strafrecht als Abkehr von der Politik der Entkriminalisierung
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1. Fünf Jahre Entkriminalisierung
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II. Strafrecht gegen Terroristen und Wirtschaftskriminelle
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III. Der Ausbau des Anti-Terror-Strafrechts
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IV. Die Umsetzung europäischer Vorgaben in der Anti-Terror-Gesetzgebung
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V. Strafnormen gegen Einzelterroristen
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C. Strafprozessuale Nach- und Nebenwirkungen der Terrorprozesse der 1970er Jahre
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65–84
Terrorismusbekämpfung und Verfassung – erste Äußerungen aus Karlsruhe
Erol Pohlreich
Erol Pohlreich
65–84
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A. Einleitung
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B. Funktionstüchtige Strafrechtspflege und Rechtsmissbrauch
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C. Bundesverfassungsgericht als politischer Akteur
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I. „Kontaktsperre“-Beschlüsse vom 4. Oktober 1977 und vom 1. August 1978
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1. Von der improvisierten zur gesetzlich geregelten Kontaktsperre
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2. Verzögerte Entscheidung im Eilverfahren
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3. Entscheidung in der Hauptsache
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II. „Schleyer“-Urteil vom 16. Oktober 1977
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III. „Ensslin-Kassiber“-Beschluss vom 14. Februar 1973
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D. Zusammenfassung
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85–108
Keine andere Geschichte. Die politische Aneignung von Toten im Kontext des Linksterrorismus der 1970er Jahre – Das Beispiel Siegfried Buback
Kevin Lenk
Kevin Lenk
85–108
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A. Einleitung: Unterschiedliche Blicke auf Opfer
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B. Politische Opferaneignungen im Kontext linker Gewalt der 1970er Jahre
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C. Der Fall Buback
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I. Erste Reaktionen, Staatsbegräbnis und Parlamentsdebatte
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II. Mescalero-Affäre
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D. Fazit
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109–140
Die Terrorismusbekämpfung in der spanischen Geschichte oder die strafrechtliche Repression von Anarchisten, Kommunisten und Separatisten (1894-1975)
Sebastián Martín
Sebastián Martín
109–140
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A. Vorwort
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B. Zwei Feststellungen
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C. Die politische Gemeinschaft der herrschenden Klassen
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D. Die politischen Gegner
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E. Strafmethoden gegen Terrorismus
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F. Fünf Perioden
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I. Bourbonische Restauration, insbesondere zwischen 1894 und 1908
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II. Primo de Rivera-Diktatur (1923-1930)
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III. Zweite Republik (1931-1936), insbesondere das „zweite Biennium“
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IV. Erste Jahre der Franco-Diktatur
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V. Spätere Entwicklung der Diktatur
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G. Schluss
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141–156
Frankreich und die Herausforderung des internationalen Terrorismus oder die Grenzen der Vogel-Strauß-Politik (1972–1982)
Emmanuel Droit
Emmanuel Droit
141–156
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A. 1980: Das Ende der französischen „glücklichen Ausnahme“
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B. Internationaler Terrorismus als außenpolitisches Problem
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C. Die französischen „bleiernen Jahre“ und die Reaktion des Staates (1980–1986)
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D. Die Präsidentialisierung der Anti-Terrorismus-Politik: zwischen Repression und Verhandlung
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E. Die neue Sensibilität der französischen Gesellschaft für Sicherheitsfragen
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F. Schlussbemerkungen
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157–340
Teil II: Aktuelle Herausforderungen
157–340
157–176
Terrorismusbegriff und Terrorismusdelikte
Manuel Cancio Meliá
Manuel Cancio Meliá
157–176
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A. Einleitung
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B. Positivrechtliche Schadensmeldung
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I. Auswüchse der Kriminalisierung
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II. Vorbereitungsdelikte
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III. Kommunikationsakte
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IV. Aufweichung des Organisationsbegriffs
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V. Polizei- und ordnungsrechtliche Maßnahmen
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C. Begriffliche Irrwege
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I. Negation
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II. Besondere Gefährlichkeit
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III. Sonderrecht
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IV. Beliebigkeit: Harmonisierungsnormen in der EU
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D. Fazit: Notwendigkeit eines strafrechtlichen Terrorismusbegriffes
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177–194
Von Auschwitz zum Islamischen Staat – Die Beihilfedogmatik als Mittel zur Verfolgung terroristisch motivierter Straftaten?
Mark A. Zöller
Mark A. Zöller
177–194
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A. Vorboten
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B. Die NS-Massenvernichtungslager
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C. Strafrechtliche Aufarbeitung
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I. Anforderungen an den Nachweis der Beihilfe
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II. Der Fall John Demjanjuk
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III. Der Fall Oskar Gröning
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D. Übertragung auf den Bereich des Terrorismus
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E. Bewertung
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195–208
Terrorismusbekämpfung im französischen Verfassungsrecht: Herausforderungen und Lösungswege
Yoan Vilain
Yoan Vilain
195–208
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A. Die französische Notstandsverfassung und Notstandsgesetzgebung
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I. Belagerungs- und Ausnahmezustand
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II. Das Notstandsgesetz vom 3. März 1955
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III. Die Aufnahme des Notstandsrechts in das Regelfallrecht („droit commun“)
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B. Der Verfassungsrat und die französische Notstandsverfassung
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I. Ausnahmezustand
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II. Notstandsgesetzgebung und Terrorismusbekämpfung
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C. Schlussfolgerung
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209–228
Erneute Ausweitung des deutschen Terrorismusstrafrechts dank Europa? Zum Umsetzungsbedarf der EU-Richtlinie 2017/541
Anneke Petzsche
Anneke Petzsche
209–228
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I. Einleitung
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II. Überblick über den bisherigen Einfluss
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III. Terrorismusrichtlinie 2017/541
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1. Umsetzungsbedarf bezüglich Art. 5 – die öffentliche Aufforderung zur Begehung einer terroristischen Straftat
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2. Umsetzungsbedarf bezüglich Art. 9 und 10 – Reisetätigkeiten für terroristische Zwecke
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IV. Fazit
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229–258
Der Einfluss der Financial Action Task Force auf die deutschen Strafvorschriften zur Terrorismusfinanzierung
Bettina Weißer
Bettina Weißer
229–258
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A. Die FATF als informelles Expertennetzwerk – Entstehung und Arbeitsweise
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B. Rechtswirkungen der FATF-Empfehlungen bei der Kriminalisierung der Terrorismusfinanzierung: FATF-Empfehlung Nr. 5
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I. Direkte Einwirkungen des FATF-Empfehlungsregimes auf die mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen
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II. Verstärkung der FATF-Empfehlungen in internationalen Verflechtungen
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1. Die Vereinten Nationen
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2. Die Europäische Union
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III. Zwischenbefund: Rechtswirkungen
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C. Gründe für die erhebliche Wirkungskraft der Empfehlungen
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D. Probleme: Zur Reichweite der expertokratischen Legitimation
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E. Schlussfolgerungen: Anpassungsbedarf
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I. Anpassungsbedarf auf der Ebene der FATF
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1. Prozedurale Anforderungen
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2. Materiell-inhaltliche Anforderungen
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II. Anpassungsbedarf auf nationaler Ebene
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III. Verstärkung auf Zwischenebenen
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F. Fazit
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259–272
Der europäische Einfluss auf das spanische Terrorismusstrafrecht, insb. Umsetzung der EU-Richtlinie 2017/541
Noelia Corral-Maraver
Noelia Corral-Maraver
259–272
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A. Einleitung
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B. Kurze Anmerkungen zur Kriminalpolitik der Europäischen Union im Bereich der Terrorismusbekämpfung
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C. Die neue EU-Richtlinie 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung
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I. Inhalt der Richtlinie
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II. Einordnung
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D. Die Umsetzung der strafrechtlichen Vorschriften über den Terrorismus durch die Mitgliedstaaten am Beispiel Spaniens
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E. Kritische Reflexionen
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273–306
Same Same, but Different: Extremistische Ideologien online. Salafistischer Jihadismus und Rechtsextremismus in Social Media
Stefan Harrendorf, Antonia Mischler, Pia Müller
Stefan Harrendorf, Antonia Mischler, Pia Müller
273–306
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A. Einleitung
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B. Radikalisierung im digitalen Zeitalter
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I. Überblick über das Forschungsvorhaben
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II. Theoretische Grundlagen
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C. Extremistische Ideologien online
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D. Salafistisch-jihadistische und rechtsextreme Deutungsmuster im Vergleich
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I. Gemeinschaft: Umma und die Abwertung von „Ungläubigen“ vs. Volk und Rassismus
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II. Abwertende Feindbilder und Opferwerdung
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III. Manipulation von und durch Medien
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IV. Antisemitismus und Antizionismus
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V. Antiamerikanismus
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E. Fazit und Ausblick
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307–326
„Terror“ (v. Schirach) zwischen Theater und Rechtskunde
Wolfgang Schild
Wolfgang Schild
307–326
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I. Kunst und Recht
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II. Das Unbehagen an dem Theaterstück
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III. Einige Fehler des Kunstwerks
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IV. Verbrecher und Held
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327–340
Tagungsbericht: Terrorismusbekämpfung in Europa im Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit – historische Erfahrungen und aktuelle Herausforderungen. Kosmos Workshop der Humboldt Universität zu ...
Sophie Theresa Straßer, Kevin Lenk
Sophie Theresa Straßer, Kevin Lenk
327–340
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341–346
Autorenverzeichnis
341–346
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Terrorismusbekämpfung in Europa im Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit , page 1 - 8
Titelei/Inhaltsverzeichnis
Autoren
Anneke Petzsche (Ed.)
Martin Heger (Ed.)
Gabriele Metzler (Ed.)
DOI
doi.org/10.5771/9783845298085-1
ISBN print: 978-3-8487-5663-6
ISBN online: 978-3-8452-9808-5
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