Der grundrechtliche Schutz des Kommunikationsraums
Präventive und repressive Informationseingriffe in der deliberativen Demokratie
Zusammenfassung
Der Autor erarbeitet ein generelles Modell zur Verfassungsmäßigkeit von Informationseingriffen. Ausgehend von den theoretischen Grundlagen der modernen Demokratie, wie sie die Diskurstheorie hervorgebracht hat, entwickelt er aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ein integriertes grundrechtliches Schutzkonzept – den „Kommunikationsraum“.
Schlagworte
Grundrechte Informationsgesellschaft Polizeirecht Rechtsphilosophie Datenschutz Verfassung Verfassungsrecht Grundgesetz RAF BKA Überwachung Diskurstheorie des Rechts Informationseingriffe- 21–30 § 1 Einleitung 21–30
- 141–144 Kapitel 1 Einleitung 141–144
- 293–396 § 4 Der grundrechtliche Schutz des Kommunikationsraums aus diskursethischer Perspektive 293–396
- 397–424 § 5 Praxistest – Informationelle Eingriffe in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit 397–424
- 397–408 Kapitel 1 Schutzbereich 397–408
- 435–447 Literaturverzeichnis 435–447