Kommerzielle Sportveranstalter und ihre Verantwortlichkeit für Polizeikosten
Eine Analyse am Beispiel des Profifußballsports unter Berücksichtigung des "Bremer Modells"
Zusammenfassung
Die Arbeit behandelt die aktuelle Frage danach, ob im Zusammenhang mit Großveranstaltungen anfallende Polizeikosten aus allgemeinen Steuermitteln oder als Sonderaufwand vom Veranstalter zu tragen sind.
Im ersten Teil der Arbeit befasst sich der Autor zunächst mit der grundsätzlichen Frage, welche Vorgaben dem Steuerstaat bei der Erhebung nichtsteuerlicher Abgaben zu entnehmen sind. Er arbeitet hierbei konkrete Maßgaben des Steuerstaatsprinzips heraus, an denen sich die Zulässigkeit nichtsteuerlicher Abgaben beurteile lässt. Die Heranziehung der Veranstalter zur Finanzierung von Polizeiaufgaben ist nach Auffassung des Autors unter diesen Voraussetzungen bereits mit dem Steuerstaatsprinzip nicht vereinbar.
Schwerpunkt des zweiten Teils ist die Auseinandersetzung mit der aktuellen Verwaltungspraxis unter Bezugnahme auf das „Bremer Modell“. Der Autor setzt sich dabei ausführlich mit dem aktuellen Vorgehen des bremischen Gebührengesetzgebers auseinander und geht auf die sich in diesem Zusammenhang ergebenden rechtlichen Fragen ein.
Schlagworte
Grundrechte Polizeirecht Verwaltungsrecht Abgaben Finanzverfassungsrecht Veranstalter Kommerzielle Sportveranstalter Verantwortlichkeit für Polizeikosten Profifußballsport Bremer Modell Polizeikosten Steuerstaat Steuerstaatsprinzip Staatsaufgaben Staatsaufgabenlehre Finanzierungsverantwortung DFB DFL Sportveranstalter- 261–280 Literaturverzeichnis 261–280
- 281–283 Rechtsprechungsübersicht 281–283