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Die Verantwortung des Arbeitgebers für den sozialen Schutz in Russland / Autorenverzeichnis
Die Verantwortung des Arbeitgebers für den sozialen Schutz in Russland / Autorenverzeichnis
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1–12
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–12
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13–56
Grundlagenbericht unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Russland
Olga Chesalina
Olga Chesalina
13–56
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A. Ziel und Anlage der Untersuchung
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I. Thema- und Länderauswahl
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II. Zielsetzung
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III. Zum Thema des Projekts
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1. Gegenständlich
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a) Verantwortung
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b) Arbeitgeber
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c) Sozialer Schutz
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2. Beschränkungen
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3. Disziplinär
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B. Grundlegung
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I. System der sozialen Sicherheit in Russland
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II. Die Funktion des Arbeitgebers im russischen System der sozialen Sicherheit
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1. Historische Entwicklung
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2. Arbeitgeber als Versicherer
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3. Pflichten des Arbeitgebers als Versicherer
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4. Exkurs und Rechtsvergleich: Pflichten des Arbeitgebers in Deutschland
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a) Indienstnahme Privater
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b) Abgrenzung der Indienstnahme von internalisierenden Lösungen
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c) Abgrenzung der „Indienstnahme“ der Arbeitgeber für soziale Aufgaben von der Privatisierung von Staatsaufgaben
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5. Die Stellung des Arbeitgebers im russischen Sozialversicherungssystem
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6. Zulässigkeit einer (unentgeltlichen) Indienstnahme des Arbeitgebers als nicht staatlichen Akteurs
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III. Pflichten des Arbeitgebers im Bereich des sozialen Schutzes
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1. Beitragspflicht des Arbeitgebers
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a) Beitragshöhe und Verteilung des Beitragslast
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b) Folgen der Verletzung einer Beitragspflicht des Arbeitgebers
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2. Auszahlung von Sozialleistungen aus Mitteln des Sozialversicherungsfonds der RF durch den Arbeitgeber
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a) Verfahren
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b) Probleme bei der Auszahlung von Sozialleistungen durch den Arbeitgeber
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3. Abwicklungspflichten des Arbeitgebers im Bereich der Sozialversicherung
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4. Pflichten des Arbeitgebers aus dem Arbeitsschutzrecht und aus der Sozialpflichtversicherung gegen Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten
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a) Einordnung des Arbeitsrechts in die Gesamtrechtsordnung
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b) Verhältnis zwischen Arbeitgeberpflichten aus dem Arbeitsschutzrecht und Arbeitgeberpflichten aus der Sozialpflichtversicherung gegen Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten
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c) Folgen der Verletzung von Arbeitgeberpflichten aus dem Arbeitsschutzrecht und Arbeitgeberpflichten aus der Sozialpflichtversicherung gegen Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten
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IV. Verpflichtungen des Staats bei Nichterfüllung der Arbeitgeberpflichten im Bereich des sozialen Schutzes
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1. Rechtsgrundlagen
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2. Verpflichtungen des Staates bei Nichterfüllung der Arbeitgeberpflicht zur Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen
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3. Absicherung der Beitragszahlung
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4. Verpflichtungen des Staates bei Nichterfüllung der Arbeitgeberpflicht zur Auszahlung von Sozialleistungen
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5. Verpflichtung des Staates bei Nichterfüllung der Arbeitgeberpflichten im Bereich der Untersuchung von Arbeitsunfällen
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Schlussbemerkungen
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57–68
Streifzug durch die Geschichte der Arbeitgeberpflichten in Bezug auf die Sozialversorgung und die Sozialversicherung: von der UdSSR bis zur Gegenwart
Evgenii Khokhlov
Evgenii Khokhlov
57–68
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Einleitung
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A. Pflichten des Arbeitgebers im Bereich der Rentenpflichtversicherung
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B. Pflichten des Arbeitgebers im Hinblick auf die soziale Pflichtversicherung
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C. Pflichten des Arbeitgebers im Hinblick auf die Versicherung gegen Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten
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D. Pflichten des Arbeitgebers in Hinblick auf die Vermeidung und Aufklärung von Arbeitsunfällen
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Zusammenfassung und Ausblick
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69–82
Garantien des Staates bei der Nichterfüllung der Arbeitgeberpflicht zur Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen
Marina Fedorova
Marina Fedorova
69–82
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Einleitung
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A. Arbeitnehmer als Versicherte im russischen System der Sozialpflichtversicherung
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B. Die Rolle des Arbeitgebers bei der Entstehung des Arbeitnehmeranspruchs auf Sozialleistungen und die Arbeitgeberpflichten im Bereich der Sozialpflichtversicherung
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C. Garantien der Durchsetzung des Sozialleistungsanspruchs des Arbeitnehmers im System der Sozialpflichtversicherung
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I. Die Rolle des Staates als Garant der Wahrnehmung und Durchsetzung von Rechten der Arbeitnehmer als Versicherte
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II. Rechtliche Garantien zur Durchsetzung der Sozialleistungsansprüche der Beschäftigten bei Nichtabführung der Beiträge durch den Arbeitgeber
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III. Garantien der Durchsetzung des Rentenanspruchs des Arbeitnehmers im System der Rentenpflichtversicherung
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IV. Die Rolle des Verfassungsgerichts beim Schutz der Rentenansprüche der Beschäftigten im System der Rentenpflichtversicherung
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V. Die Rolle der ordentlichen Gerichte beim Schutz der Rentenansprüche der Arbeitnehmer im System der Rentenpflichtversicherung
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Schlussbemerkung
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83–96
Verantwortung der Arbeitgeber als Versicherer im Zusammenhang mit der Übertragung der Befugnisse zur Einziehung von Versicherungsbeiträgen auf den Föderalen Steuerdienst
Filippova Marina
Filippova Marina
83–96
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Einleitung
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A. Gesetzesnovellen über die Einziehung von Versicherungsbeiträgen – Allgemeine Charakteristik des russischen Systems der Sozialpflichtversicherung
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B. Argumente für die Übertragung der Befugnisse zur Einziehung von Versicherungsbeiträgen auf den Föderalen Steuerdienst
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C. Auswirkungen der Reform auf die Rechtsnatur von Versicherungsbeiträgen
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D. Die Aufgaben des Föderalen Steuerdiensts bei der Einziehung von Versicherungsbeiträgen
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E. Ziele der Änderung des Verfahrens der Einziehung von Versicherungsbeiträgen
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F. Probleme im Zusammenhang mit der Änderung des Einzugsverfahrens für Versicherungsbeiträge
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Schlussbemerkung
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97–112
Praktische Probleme der Durchsetzung eines Anspruchs gegen den Arbeitgeber auf Unterstützungsleistungen bei Schwangerschaft, Geburt und vorübergehender Arbeitsunfähigkeit
Elena Gerasimova
Elena Gerasimova
97–112
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A. Soziale Absicherung im Krankheitsfall und bei Erziehung von Kindern
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I. Sozialversicherung als Form der sozialen Sicherheit im Krankheitsfall und bei Kindererziehung
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II. „Verrechnungsprinzip“ zur Auszahlung der Leistungen bei vorübergehender Arbeitsunfähigkeit und bei Mutterschaft
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III. Krise des „Verrechnungsprinzips“
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B. Notwendigkeit einer Reform des „Verrechnungsprinzips“
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I. Übergang zur direkten Auszahlung von Leistungen bei fehlenden finanziellen Mitteln auf dem Firmenkonto des Arbeitgebers
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II. Forderung nach einem generellen Übergang zur direkten Auszahlung von Leistungen
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III. Pilotprojekt für den Übergang zur direkten Auszahlung von Leistungen
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С. Verbesserung des Verfahrens der Auszahlung von Leistungen im Rahmen des „Verrechnungsmechanismus“ als Zwischenmaßnahme
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I. Auszahlung von Leistungen an Arbeitnehmer, deren Arbeitgeber ihre Tätigkeit de facto eingestellt haben
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II. Auszahlung von Leistungen an Arbeitnehmer, deren Arbeitgeber insolvent ist
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Schlussbemerkung
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113–126
Frühverrentung wegen Beschäftigung unter gefährlichen oder gesundheitsschädigenden Arbeitsbedingungen: historische Entwicklung und aktuelle Probleme
Valentin Roik
Valentin Roik
113–126
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Einleitung
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A. Entstehung und Entwicklung der Frührenten wegen Beschäftigung unter gefährlichen oder gesundheitsschädigenden Arbeitsbedingungen in der Sowjetunion und Russland
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B. Wichtige Problemstellen des Frührentensystems und Reformkonzepte
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C. Wege zur Modernisierung des Frührentensystems
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Schlussbemerkung
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127–140
Pflichten des Arbeitgebers nach der Gesetzgebung über die spezielle Begutachtung der Arbeitsbedingungen und Anspruch des Arbeitnehmers auf Frühverrentung: Probleme in der Praxis
Julia Vasileva
Julia Vasileva
127–140
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Einleitung
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A. Spezielle Begutachtung der Arbeitsbedingungen: Allgemeines
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B. Der Anspruch auf Frühverrentung im Zusammenhang mit der Anwendung der Gesetzgebung über die SBAB
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Schlussbemerkung
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141–152
Die soziale Funktion des russischen Arbeitsrechts
Alexander Kurennoy, Olga Zorina
Alexander Kurennoy, Olga Zorina
141–152
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Einleitung
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A. Entwicklung der Funktionen des Arbeitsrechts und des Rechts der sozialen Sicherheit
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B. Konzept der Internationalen Arbeitsorganisation zur menschenwürdigen Arbeit
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C. Paternalismus versus soziale Partnerschaft
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Schlussbemerkung
Details
153–170
Praktische Probleme bei der Auszahlung von Versicherungsleistungen bei Arbeitsunfällen
Daria Chernyaeva
Daria Chernyaeva
153–170
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Einleitung
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A. Der Arbeitgeber leugnet das Arbeitsverhältnis
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B. Der Arbeitgeber unterlässt die Abführung der Versicherungsbeiträge
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. Der Arbeitgeber und/oder die jeweilige Organisation führen die SBAB nur formal durch – die Ergebnisse werden den Arbeitnehmern nicht mitgeteilt und spiegeln nicht die realen Risiken im Betrieb wider...
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D. Der Arbeitgeber leugnet oder verheimlicht einen Unfall und/oder seinen arbeitsbedingten Charakter
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E. Der Arbeitgeber untersucht den Arbeitsunfall nicht objektiv, um die eigene Haftung zu mindern
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F. Der Arbeitgeber spielt die Schwere der durch den Unfall entstandenen Verletzungen herunter
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. Der Arbeitgeber verzögert die aktenkundige Erfassung eines Unfalls (einschließlich der Unfallmeldung an die Arbeitsinspektion und den Sozialversicherungsfonds) oder erfasst diesen nicht ordnungsgemä...
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Schlussbemerkung
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171–182
Sozialversicherungspflichten der Arbeitgeber und die staatliche Reaktion auf ihre Nichterfüllung – eine historisch-dogmatische Betrachtung
Maximilian Fuchs
Maximilian Fuchs
171–182
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Einleitung
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A. Historische Entwicklung der Arbeitgeberpflichten
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B. Die Nichterfüllung der Arbeitgeberpflichten
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I. Der Schutz der Interessen der Sozialversicherungsträger
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1. Anspruch auf Beitragszahlung an die Krankenkassen
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2. Zivilrechtlicher Schadensersatzanspruch der Sozialversicherungsträger
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II. Schutz der betroffenen Beschäftigten
Details
1. Irrelevanz der Beitragszahlung kraft gesetzlicher Versicherungspflicht
Details
2. Schadensersatzanspruch nach § 823 Abs. 2 BGB i. V. m. § 266 a StGB
Details
Schlussbemerkung
Details
183–196
Anreize und Zwänge zur Erfüllung von Beitragspflichten zur Gesetzlichen Unfallversicherung
Richard Giesen
Richard Giesen
183–196
Details
Einleitung
Details
A. Das System der deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung
Details
B. Materiell-rechtliche Instrumente zur Sicherung der Beitragsleistung
Details
I. Kein Instrument: Leistungsausschluss bei mangelnder Beitragsleistung
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II. Erleichterung des Einzugs durch relativ lange Verjährungsfristen und geringe Regressbelastung des Arbeitnehmers
Details
III. Strafbewehrung nach § 266 a Abs. 2 StGB
Details
IV. Zivilrechtliche Haftung von Unternehmen und Unternehmensverantwortlichen nach § 823 Abs. 2 BGB, § 266 a StGB
Details
V. Auftraggeberhaftung für den Unfallversicherungsbeitrag bei Arbeitnehmerüberlassung und im Baugewerbe
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C. Außerhalb des Sozialversicherungsrechts stehende Regelungen, welche die Beitragsleistung fördern
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I. Lohnsteuerrecht
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II. Arbeitsrechtliche Arbeitnehmerschutzregeln
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III. Arbeitsrechtliche Haftung für den Mindestlohn nach § 14 AEntG, § 13 MiLoG
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IV. Arbeitsrechtliche Aufzeichnungspflichten
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D. Hoheitliche Eingriffsbefugnisse zwecks Beitragsleistung
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I. Beitragseinzug, Betriebsprüfung, Beitragsbescheid und Vollstreckung
Details
II. Flankierende Durchsuchungsbefugnisse außerhalb der Beitragserhebung
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Zusammenfassung und Ausblick
Details
197–212
Soziale Absicherung bei Krankheit – Entgeltfortzahlung, Krankengeld und Eingliederungsmanagement
Katja Nebe
Katja Nebe
197–212
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Einleitung
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A. Voraussetzungen und Umfang von Krankengeld und Entgeltfortzahlung
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B. Definition der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit
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C. Solidarisierung durch Umlageverfahren und paritätische Sozialversicherungsbeiträge
Details
D. Stufenweise Wiedereingliederung
Details
E. Betriebliches Eingliederungsmanagement
Details
F. Sozialrechtliches Eingliederungsmanagement, Betriebliche Gesundheitsförderung und Prävention durch die Gesetzliche Rentenversicherung
Details
Schlussbemerkung
Details
213–214
Autorenverzeichnis
213–214
Details
215–216
Übersetzerliste
215–216
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Die Verantwortung des Arbeitgebers für den sozialen Schutz in Russland , page 213 - 214
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Autoren
Ulrich Becker (Ed.)
Olga Chesalina (Ed.)
DOI
doi.org/10.5771/9783845292137-213
ISBN print: 978-3-8487-5041-2
ISBN online: 978-3-8452-9213-7
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