Die graphische Darstellbarkeit visuell nicht wahrnehmbarer Markenformen

Zusammenfassung

Hör-, Geruchs-, Geschmacks- und Tastmarken rücken immer mehr in den Fokus des modernen Marketings. Ein markenrechtlicher Schutz gestaltet sich jedoch oft als problematisch. Grund hierfür ist die lange Zeit geltende Voraussetzung, dass Marken sich graphisch darstellen lassen müssen. Dies erweist sich jedoch insbesondere bei nicht-visuellen Markenformen als problematisch.

Das Werk stellt die praktische Bedeutung nicht-visueller Zeichen dar und beschreibt, inwieweit ein markenrechtlicher Schutz möglich ist. Schwerpunkt der Untersuchung ist das Kriterium der graphischen Darstellbarkeit. Anhand der bisher in Erscheinung getretenen Darstellungsformen werden die aktuelle Praxis zur Darstellung nicht-visueller Marken und deren Schwierigkeiten herausgearbeitet. Ausgehend davon, wird auf die Aufhebung der Voraussetzung der graphischen Darstellbarkeit durch die europäische Markenrechtsreform eingegangen sowie deren Auswirkung auf die zukünftigen Eintragungschancen nicht-visueller Zeichen bewertet.