Erfolgs- und Vermögensabgrenzung bei Betriebsstätten nach dem Fremdvergleichsgrundsatz

Zusammenfassung

Die Arbeit befasst sich mit der steuerlichen Behandlung der Betriebsstätte als Teil des international tätigen Einheitsunternehmens. Die rechtliche Unselbständigkeit der Betriebsstätte stellt besondere Anforderungen an die Erfolgs- und Vermögensabgrenzung. Am 22. Dezember 2016 hat das BMF die Verwaltungsgrundsätze Betriebsstättengewinnaufteilung (VWG BsGa) veröffentlicht und damit die Umsetzung des Authorised OECD Approach (AOA) in nationales Recht komplementiert. Der Schwerpunkt der vorliegenden Arbeit, die mit einem interdisziplinären Ansatz sowohl rechtliche als auch ökonomische Aspekte aufgreift, liegt in der Darstellung und Untersuchung der Umsetzung des AOA in nationales Recht. Besondere Berücksichtigung erfährt die Bau- und Montagebetriebsstätte nach § 12 Satz 2 Nr. 8 AO und Art. 5 Abs. 3 OECD-MA. Mögliche Anpassungen der Gesetzes- und Verordnungslage werden diskutiert, um den AOA systemkonform in die nationalen Gewinnermittlungsvorschriften zu integrieren.