Die faktisch abhängige GmbH im konzernweiten Cash Pooling

Zusammenfassung

Cash Pooling ist heute ein integraler Bestandteil der Konzernfinanzierung, birgt aber – auch nach dem MoMiG und der MPS-Entscheidung des BGH – erhebliche (Haftungs-)Risiken für die beteiligten Gesellschaften und ihre Geschäftsleiter. Die Arbeit erläutert am Beispiel der faktisch konzernierten GmbH die Anforderungen an den gesetzeskonformen Betrieb eines Cash Pooling. Sie beleuchtet die Zulässigkeit der Überlassung von Mitteln an den Cash Pool (sog. aufsteigende Darlehen oder auch upstream loans), die nachgelagerten Beobachtungspflichten der Geschäftsleiter, die Haftungsrisiken für die Beteiligten (§§ 30, 31, 43 und 64 GmbHG, § 826 BGB) und die Behandlung im Fall der Insolvenz der Konzernmutter. Mit Blick auf § 135 InsO wird schließlich auf das Schicksal von Rückzahlungen bzw. Verrechnung absteigender Darlehen bei Insolvenz einer Konzerntochter eingegangen.