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Grundrechtsschutz im Unionsrecht zwischen Subsidiarität und Integration / Kapitel 1 Einleitung
Grundrechtsschutz im Unionsrecht zwischen Subsidiarität und Integration / Kapitel 1 Einleitung
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1–23
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–23
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23–28
Kapitel 1 Einleitung
23–28
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A. Zur Problemstellung
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B. Aufbau der Untersuchung
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29–70
Kapitel 2 Subsidiarität und Integration im Unionsgrundrechtsschutz – Zum Untersuchungsaufbau
29–70
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A. Einleitung
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B. Inkorporation, Föderalismus, Subsidiarität, (Verfassungs)Integration – Eine Verortung
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C. Argumente für und gegen eine zentralisierte Grundrechtsbindung in Föderalsystemen
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I. Zur Mehrfachbindung an Grundrechte
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II. Zu den praktischen Auswirkungen einer Mehrfachbindung an Grundrechte
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III. Zu den Grundprinzipien des Unionsrechts und ihrer Bedeutung für die Frage einer Bindung von Mitgliedstaaten an die Unionsgrundrechte
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1. Zu einem Konflikt abstrakter Prinzipien der Einheit und Vielfalt
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2. Zum Rechtsprinzip als Begründung
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a) Die Union und die Mitgliedstaaten als einheitliches Mehrebenenverfassungssystem
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b) Verfassungspluralistische Erklärungsansätze
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c) Die konkret begrenzende Funktion des Rechtsprinzips
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3. Zur Autonomie bzw. Eigenständigkeit des Unionsrechts als Begründung
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4. Zur unmittelbaren Geltung und Anwendbarkeit des Unionsrechts als Begründung
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5. Zum Vorrang des Unionsrechts als Begründung
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6. Zur einheitlichen Wirksamkeit des Unionsrechts als Begründung
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a) Zur einheitlichen Wirksamkeit des Unionsrechts und nicht grundrechtsartigen Normen
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b) Zur einheitlichen Wirksamkeit der Unionsgrundrechte
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IV. Zwischenergebnis
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D. Stand der Literatur und Herangehensweise an die Thematik
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E. Zur Begriffswahl in der Rechtsprechung des EuGH
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I. Zur Verwendung des Begriffs der „Durchführung“ durch den EuGH
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II. Zur Verwendung des Begriffs des „Anwendungsbereichs“
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III. Würdigung
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F. Ergebnis
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71–184
Kapitel 3 Zur Geltung von Landes-, Gliedstaats- und kantonalen Grundrechten im deutschen, US-amerikanischen und schweizerischen Verfassungsrecht
71–184
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A. Einleitung
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B. Zur geschichtlichen Entwicklung der ausgewählten Föderalsysteme
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I. Zur geschichtlichen Entwicklung im deutschen Verfassungsrecht
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1. Vom Alten Reich bis zur Verfassung von Weimar
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2. Zur Schaffung des Grundgesetzes
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3. Zu den Verfassungen der neuen Länder und zur wachsenden Bedeutung von Landesverfassungsgerichten
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4. Zusammenfassung
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II. Zur geschichtlichen Entwicklung im US-amerikanischen Verfassungsrecht
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1. Zur Schaffung von Grundrechtskatalogen auf Gliedstaatsebene und in der Bundesverfassung
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2. Der Vierzehnte Verfassungszusatz und der Beginn der selektiven Inkorporation
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3. Verstärkte Kompetenzausübung auf Bundesebene und verstärkter Grundrechtsschutz durch den Obersten Gerichtshof
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4. Zum „Neuen Gerichtsföderalismus“
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5. Konsolidierung des Neuen Gerichtsföderalismus und Stand der selektiven Inkorporation
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6. Zusammenfassung
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III. Zur geschichtlichen Entwicklung im schweizerischen Verfassungsrecht
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1. Zu den Anfängen von Grundrechtsnormen auf Bundesebene
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2. Zum Fortschritt des Grundrechtsschutzes durch die Interaktion von kantonaler und Bundesebene
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3. Zum Bedeutungsverlust der kantonalen Grundrechte
Details
4. Zusammenfassung
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IV. Zwischenergebnis
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C. Zur Grundrechtskompetenz in den ausgewählten Föderalsystemen
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I. Zur Grundrechtskompetenz der Länder im deutschen Verfassungsrecht
Details
1. Grundlagen der Grundrechtskompetenz der Länder
Details
2. Zur Bindung der Landesverfassungsgesetzgeber an die Kompetenzordnung des Grundgesetzes
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3. Zur Landesverfassungsbeschwerde an ein Landesverfassungsgericht
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4. Zur praktischen Ausübung der Grundrechtskompetenz der Länder
Details
a) Aliud-Gewährleistungen
Details
b) Hinter dem Grundgesetzstandard zurückbleibende Landesgrundrechte
Details
c) Über den Grundgesetzstandard hinausgehende Landesgrundrechte
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d) Teilweise niedrigeren, teilweise höheren Schutz bietende Landesgrundrechte
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5. Zusammenfassung
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II. Zur Grundrechtskompetenz der Gliedstaaten im US-amerikanischen Verfassungsrecht
Details
1. Grundlagen der Kompetenzen der Bundes- und Gliedstaatsebene
Details
2. Zur praktischen Ausübung der Grundrechtskompetenz der Gliedstaaten
Details
a) Aliud-Gewährleistungen
Details
b) Hinter dem Schutzstandard der Bundesverfassung zurückbleibende Gliedstaatsgrundrechte
Details
c) Über den Schutzstandard der Bundesverfassung hinausgehende Gliedstaatsgrundrechte
Details
3. Zusammenfassung
Details
III. Zur Grundrechtskompetenz der Kantone im schweizerischen Verfassungsrecht
Details
1. Die Kantonsverfassungen im System der Bundesverfassung
Details
2. Zur Gewährleistung von Kantonsverfassungen durch den Bund
Details
3. Zur praktischen Ausübung der Grundrechtskompetenz der Kantone
Details
a) Aliud-Gewährleistungen
Details
b) Hinter dem Schutzstandard der Bundesverfassung zurückbleibende kantonale Grundrechte
Details
c) Über den Schutzstandard der Bundesverfassung hinausgehende kantonale Grundrechte
Details
4. Zusammenfassung
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IV. Zwischenergebnis
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D. Grundrechtskonflikte und Gerichtszuständigkeitsfragen in den ausgewählten Föderalsystemen
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I. Grundrechtskonflikte und Gerichtszuständigkeitsfragen im deutschen Verfassungsrecht
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1. Zum Umgang mit Konflikten zwischen Bundesverfassungsgrundrechten und Landesgrundrechten
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a) Zur Vorrangregelung in Bezug auf Landesgrundrechte in den Artikeln 31 und 142 GG
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aa) Zum Streit über die Rechtsfolgen der Anwendung des Artikel 31 GG
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bb) Zum Verhältnis der Artikel 31 und 142 GG
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b) Zur Geltung abweichender Landesgrundrechte
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aa) Zu inhaltsgleichen Landesgrundrechten
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bb) Zur Geltung von über den Grundgesetzstandard hinausgehenden Landesgrundrechten
Details
cc) Zur Geltung von hinter dem Grundgesetzstandard zurückbleibenden Landesgrundrechten
Details
c) Zusammenfassung
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2. Zur Zuständigkeit und Bindung von Behörden und Gerichten
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a) Zur Grundrechtsbindung der Bundesstaatsgewalt
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b) Zur Grundrechtsbindung bei der Anwendung von Bundesrecht durch Landesbehörden und -gerichte
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c) Zur Prüfungsbefugnis der Landesverfassungsgerichte
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d) Zusammenfassung
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3. Fazit
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II. Grundrechtskonflikte und Gerichtszuständigkeitsfragen im US-amerikanischen Verfassungsrecht
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1. Zum Umgang mit Konflikten zwischen Bundesverfassungsgrundrechten und Gliedstaatsgrundrechten
Details
a) Zum Vorrang des Bundes- und Bundesverfassungsrechts gegenüber Gliedstaatsrecht
Details
b) Zum Prozess der Inkorporation der Bundesverfassungsgrundrechte
Details
aa) Zu frühen Ansätzen und den Grundlagen der Inkorporation im Vierzehnten Verfassungszusatz
Details
bb) Zur Entwicklung der selektiven Inkorporation
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c) Zum Neuen Gerichtsföderalismus und zur Geltung und Auslegung gliedstaatlicher Grundrechtsbestimmungen
Details
aa) Zu verschiedenen Auslegungsstrategien der gliedstaatlichen Höchstgerichte
Details
bb) Zur Geltung von über den Bundesverfassungsstandard hinausgehenden Gliedstaatsgrundrechten
Details
cc) Zur Geltung von hinter dem Bundesverfassungsstandard zurückbleibenden Gliedstaatsgrundrechten
Details
d) Zusammenfassung
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2. Zur Zuständigkeit und Bindung von Behörden und Gerichten
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a) Zu den Grundzügen des dualen US-amerikanischen Gerichtssystems
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b) Zur Abgrenzung der Sphären des Bundes- und des Gliedstaatsrechts zu Zwecken der Gerichtszuständigkeit
Details
c) Zur Abstützung der eigenen Entscheidungen von Gliedstaatshöchstgerichten auf Bundes- und Gliedstaatsverfassungsrecht
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d) Zusammenfassung
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3. Fazit
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III. Grundrechtskonflikte und Gerichtszuständigkeitsfragen im schweizerischen Verfassungsrecht
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1. Zum Umgang mit Konflikten zwischen Bundesverfassungsgrundrechten und Gliedstaatsgrundrechten
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a) Zur Regelung des Vorrangs des Bundesrechts gegenüber kantonalem Recht
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aa) Zur Unterscheidung von Norm- und Kompetenzkonflikten
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bb) Zu den Rechtsfolgen von Norm- und Kompetenzkonflikten und zu gleichlautenden Normen im kantonalen und Bundesrecht
Details
cc) Zum Umgang mit gleichlautenden kantonalen Grundrechten
Details
b) Zur Eigenständigkeit und Geltung abweichender kantonaler Grundrechte
Details
aa) Zur Eigenständigkeit kantonaler Grundrechte
Details
bb) Zur Geltung von über den Bundesverfassungsstandard hinausgehenden kantonalen Grundrechten
Details
cc) Zur Geltung von hinter dem Bundesverfassungsstandard zurückbleibenden kantonalen Grundrechten
Details
c) Zusammenfassung
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2. Zur Zuständigkeit und Bindung von Behörden und Gerichten
Details
a) Zur Grundrechtsbindung der Kantone im System der Bundesverfassung
Details
b) Zur Zuständigkeit der Gerichte im schweizerischen Verfassungssystem
Details
aa) Zu den kantonalen Gerichten
Details
bb) Zur Rolle des Bundesgerichts
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c) Zusammenfassung
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3. Fazit
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IV. Zwischenergebnis
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E. Ergebnis und Gegenüberstellung mit dem Unionsrecht
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185–258
Kapitel 4 Zum Anwendungsbereich des Unionsrechts – Das Zusammenspiel von Grundfreiheiten, Unionsbürgerschaft, Drittwirkung und Unionsgrundrechten
185–258
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A. Einleitung
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B. Zur Annäherung von Grundfreiheiten und Grundrechten
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I. Zur möglichen Begründung einer Verschmelzung von Grundfreiheiten und Grundrechten
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II. Zu den Argumenten gegen eine Verschmelzung von Grundfreiheiten und Grundrechten
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III. Zur Rechtsprechung des Gerichtshofs und deren Interpretation in der Lehre
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1. Grundrechtsähnliche Formulierungen in Bezug auf Grundfreiheiten
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2. Auslegung der Grundfreiheiten im Lichte der Grundrechte
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3. Abwägung von Grundfreiheiten und Grundrechten und Anwendung der Grundrechte im Bereich der Rechtfertigung von Grundfreiheitsbeschränkungen
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IV. Zwischenergebnis
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C. Unionsbürgerschaft und Grundrechte
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I. Zur Entwicklung und zum Rechtsrahmen der Unionsbürgerschaft und deren Verhältnis zu den Unionsgrundrechten
Details
II. Zur Entwicklung des Anwendungsbereichs der Unionsbürgerschaft
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1. Zum Freizügigkeitsrecht der Unionsbürger
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2. Zum eigenständigen Anwendungsbereich der Unionsbürgerschaft
Details
III. Zum Einfluss der Unionsbürgerschaft auf den Anwendungsbereich der Grundfreiheiten
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1. Personenbezogene Grundfreiheiten
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2. Zur Frage der Konvergenz der Grundfreiheiten und des Freizügigkeitsrechts im Lichte der Unionsbürgerschaft
Details
IV. Zum Verhältnis von Unionsbürgerschaft und Unionsgrundrechten in Bezug auf den Anwendungsbereich des Unionsrechts
Details
V. Zwischenergebnis
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D. Zur Drittwirkung von Unionsrecht und Unionsgrundrechten
Details
I. Grundlagen der Drittwirkung
Details
1. Generelle Erwägungen zur Drittwirkung
Details
2. Besondere Erwägungen in der Unionsrechtsordnung
Details
II. Nicht grundrechtsbezogene Konstellationen der unmittelbaren Drittwirkung im Unionsrecht
Details
1. Zur unmittelbaren Drittwirkung bei Grundfreiheiten
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2. Zur unmittelbaren Drittwirkung bei Richtlinien
Details
III. Unmittelbare Drittwirkung der Unionsgrundrechte
Details
1. Die Grundfragen zur Drittwirkung bei grundrechtsartigen Normen
Details
2. Zum Zusammenwirken von Grundrechten und Umsetzungsrichtlinien
Details
3. Grundfreiheiten mit unmittelbarer Drittwirkung und die Anwendbarkeit der Unionsgrundrechte
Details
IV. Zwischenergebnis
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E. Ergebnis
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259–364
Kapitel 5 Der rechtliche Kontext einer Typologie der Bindungskonstellationen der Mitgliedstaaten an die Unionsgrundrechte
259–364
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A. Einleitung
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B. Ursprünge und Quellen der Unionsgrundrechte
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I. Zur geschichtlichen Entwicklung des Grundrechtsschutzes in der Unionsrechtsordnung
Details
1. Grundrechtsschutz und die Europäische Politische Gemeinschaft
Details
2. Grundrechtsschutz während der Schaffung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
Details
3. Die Intervention des EuGH
Details
4. Erneute Kodifizierungsvorstöße für den unionsrechtlichen Grundrechtsschutz
Details
5. Streitigkeiten rund um Umfang und Natur der Kompetenzen der Union in Grundrechtsfragen
Details
6. Schaffung und Verbindlicherklärung der Grundrechtecharta der Europäischen Union
Details
7. Die Rolle des EuGH im Vorfeld der Verbindlicherklärung der Grundrechtecharta
Details
8. Schlussfolgerung
Details
II. Zur Quellenvielfalt im Unionsgrundrechtsschutz und zu Artikel 6 EUV
Details
1. Zu den Begriffen der Rechtsgrundsatzgrundrechte und der Chartagrundrechte
Details
2. Zu Artikel 6 EUV
Details
3. Zum Verhältnis der Grundrechtskategorien
Details
4. Zum Anwendungsbereich der unterschiedlichen Grundrechtskategorien
Details
5. Zum Anwendungsbereich der Grundrechte im Recht der Europäischen Atomgemeinschaft
Details
III. Zwischenergebnis
Details
C. Zu Artikel 51 Abs. 1 erster Satz Grundrechtecharta
Details
I. Zur Entstehung von Artikel 51 Abs. 1 erster Satz Grundrechtecharta
Details
1. Die Arbeitsweise des Konvents
Details
2. Zur Entstehung von Artikel 51 Abs. 1 erster Satz Grundrechtecharta
Details
II. Zu den Erläuterungen zur Grundrechtecharta und zu Artikel 51 Abs. 1 erster Satz Grundrechtecharta im Besonderen
Details
1. Zur Entstehung und zum rechtlichen Gewicht der Erläuterungen
Details
2. Zum Inhalt der Erläuterungen
Details
III. Zu Wortlaut und Systematik von Artikel 51 Abs. 1 erster Satz Grundrechtecharta
Details
1. Zu Artikel 51 Abs. 1 erster Satz Grundrechtecharta
Details
2. Zu weiteren Textelementen des Artikel 51 Grundrechtecharta
Details
3. Zur Frage der Drittwirkung und Bindung von Privaten im Rahmen des Artikel 51 Abs. 1 erster Satz Grundrechtecharta
Details
IV. Zum Kontext von Artikel 51 Abs. 1 erster Satz Grundrechtecharta
Details
1. Zur Präambel der Grundrechtecharta
Details
2. Zu Protokoll Nr. 30 über die Anwendung der Grundrechtecharta auf Polen und das Vereinigte Königreich
Details
3. Zu Artikel 4 Abs. 2 EUV
Details
V. Auslegungsansichten der Generalanwältinnen und Generalanwälte zum Anwendungsbereich der Unionsgrundrechte und Artikel 51 Abs. 1 erster Satz Grundrechtecharta
Details
1. Generalanwalt Jacobs in Konstantinidis
Details
2. Generalanwalt Maduro in Centro Europa 7
Details
3. Generalanwalt Bot in Scattolon
Details
4. Generalanwältin Trstenjak in N.S.
Details
5. Generalanwältin Kokott in Bonda
Details
6. Generalanwältin Sharpston in Zambrano
Details
7. Generalanwalt Cruz Villalón in Fransson
Details
8. Zusammenfassung und Würdigung
Details
VI. Zwischenergebnis
Details
D. Zur Rezeption der Entscheidung in Fransson
Details
I. Zur Rechtsprechung vor Fransson
Details
II. Zur Entscheidung in Fransson
Details
III. Zwischenergebnis
Details
E. Zur Vorrangwirkung der Unionsgrundrechte und Artikel 53 Grundrechtecharta
Details
I. Zu Rang, Vorrang und Auswirkungen der Unionsgrundrechte
Details
II. Zu Artikel 53 Grundrechtecharta und zur Entscheidung des EuGH in Melloni
Details
1. Zu den möglichen Auslegungen des Artikel 53 Grundrechtecharta
Details
2. Konzeptionelle Argumente für eine Lesart des Artikel 53 Grundrechtecharta als Meistbegünstigungsklausel
Details
3. Zur Entscheidung in Melloni
Details
4. Auswirkungen der Entscheidung in Melloni und spätere Rechtsprechung
Details
III. Zum Spielraum für höhere nationale Grundrechtsschutzstandards
Details
IV. Zu den Zielsetzungen des unionsrechtlichen Grundrechtsschutzes anhand der Entscheidung in Siragusa
Details
V. Zwischenergebnis
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F. Ergebnis
Details
365–490
Kapitel 6 Eine Typologie der Bindungskonstellationen der Mitgliedstaaten an die Unionsgrundrechte
365–490
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A. Einleitung
Details
B. Zu den Kriterien des EuGH zur Festlegung der Bindungsreichweite der Unionsgrundrechte
Details
C. Zum Kriterium des Charakters der nationalen Regelung
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I. Zum Kriterium der Umsetzungs- oder Durchführungsabsicht des nationalen Rechts in Bezug auf Unionsrecht
Details
II. Nationales Recht als Umsetzung unterschiedlicher Arten von Unionsrechtsakten
Details
1. Argumente für die Bindung an die Unionsgrundrechte bei Verordnungen
Details
2. Argumente für die Bindung an die Unionsgrundrechte bei Richtlinien
Details
3. Andere Rechtsakte
Details
III. Später zu bestehendem nationalen Recht hinzutretende Determinierung durch Unionsrecht
Details
IV. Verweise im nationalen Recht auf Unionsrecht
Details
V. Zwischenergebnis
Details
D. Zum Kriterium der unionsrechtlichen Regelungsdichte
Details
I. Mitgliedstaatlicher Vollzug von Unionsrecht ohne eigenen Ermessensspielraum
Details
II. Gewährung von Ermessensspielräumen für Mitgliedstaaten in unionsrechtlichen Regelungen
Details
1. Bindung an die Unionsgrundrechte im Rahmen der Rechtfertigungsgründe für grundfreiheitsbeschränkende mitgliedstaatliche Maßnahmen
Details
a) Rechtsprechung und Schlussanträge der Generalanwälte vor der Entscheidung in ERT
Details
b) Zur Entscheidung in ERT
Details
c) Die Ausweitung der Grundsätze der Entscheidung in ERT auf andere Konstellationen
Details
d) Zur Debatte um die Anwendbarkeit der Unionsgrundrechte im Bereich der Rechtfertigungsgründe und den Folgen einer solchen Anwendbarkeit
Details
2. Grundrechte als selbständige Rechtfertigungsgründe für Einschränkungen von Grundfreiheiten
Details
3. Ermessensspielräume in Verordnungen
Details
a) Die Ergänzung von Verordnungen und die Gewährung von Handlungsoptionen
Details
b) Auferlegung von Handlungspflichten
Details
4. Ermessensspielräume in Richtlinien
Details
a) Umsetzungsspielräume
Details
b) Spielräume bei der richtlinienkonformen Auslegung des nationalen Rechts
Details
III. Durchführung von Unionsrecht durch mitgliedstaatliche Verfahren und Sanktionsbewehrung
Details
1. Verpflichtung zur unionsrechtskonformen verfahrensrechtlichen Ausgestaltung durch die Mitgliedstaaten
Details
a) Rechtsprechung zur Verfahrensautonomie
Details
b) Rechtsprechung zu Artikel 47 Grundrechtecharta
Details
2. Unionsrechtliche Verpflichtung zur Strafbewehrung aufgrund des Loyalitätsgebotes
Details
a) Fallkonstellationen im Anwendungsbereich der Unionsgrundrechte
Details
b) Fallkonstellationen außerhalb des Anwendungsbereichs der Unionsgrundrechte
Details
IV. Mindestharmonisierung durch unionsrechtliche Regelungen
Details
V. Begrenzt durch die Union ausgeübte Kompetenzen
Details
1. Schaffung von Verpflichtungen durch das Unionsrecht
Details
2. Unterstützungs- und Koordinierungskompetenzen und kofinanziertes Handeln
Details
3. Die Rolle der Zielsetzung bei der Ermittlung der Grenzen der unionsrechtlichen Regelung
Details
4. Grenzen der unionsrechtlichen Regelung
Details
5. Richtlinien mit grundrechtlichem Inhalt
Details
VI. Verweise im Unionsrecht auf die Regelung durch nationales Recht
Details
VII. Nicht ausgeübte Unionskompetenzen und Handeln von Mitgliedstaaten in Bereichen allgemein einschlägiger unionsrechtlicher Bestimmungen
Details
1. Bestehen einer nicht ausgeübten Unionskompetenz
Details
2. Mitgliedstaatliches Handeln in Bereichen allgemein einschlägiger unionsrechtlicher Bestimmungen
Details
VIII. Soft Law
Details
IX. Mitgliedstaatliches Handeln in vom Unionsrecht nicht erfassten Regelungskonstellationen
Details
X. Nicht an die Mitgliedstaaten gerichtete Chartagrundrechte
Details
XI. Zwischenergebnis
Details
E. Zu den Kriterien der Zielkonvergenz und der Beeinflussung von Unionsrecht
Details
I. Zur Zielkonvergenz
Details
II. Zur Beeinflussung des Unionsrechts
Details
III. Zum Verhältnis zwischen Zielkonvergenz und Beeinflussung des Unionsrechts
Details
IV. Zwischenergebnis
Details
F. Ergebnis
Details
G. Schlussbemerkung
Details
491–526
Literaturverzeichnis
491–526
Details
527–544
Rechtsprechungsverzeichnis
527–544
Details
A. Europäische Union
Details
B. Deutschland
Details
C. Schweiz
Details
D. Vereinigte Staaten von Amerika
Details
545–549
Register
545–549
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CC-BY
Access
Grundrechtsschutz im Unionsrecht zwischen Subsidiarität und Integration , page 23 - 28
Kapitel 1 Einleitung
Autoren
Benedikt Pirker
DOI
doi.org/10.5771/9783845287515-24
ISBN print: 978-3-8487-4508-1
ISBN online: 978-3-8452-8751-5
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