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Transparenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks / VI. Aktuelle Einzelfolgerungen
Transparenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks / VI. Aktuelle Einzelfolgerungen
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1–10
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–10
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11–19
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11–19
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I. Transparenz als rechtspolitischer Sammelbegriff
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II. Der Rundfunk als freiheitsberechtigter Transparenzmittler
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III. Transparenz der öffentlichen Rundfunkfinanzierung
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IV. Informationsfreiheit und rundfunkgerechte Transparenz
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V. Informationsauftrag und sonstige Tätigkeit des Rundfunks
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VI. Aktuelle Einzelfragen
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VII. Programmtransparenz
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20–31
I. Transparenz und Freiheit
20–31
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1. Transparenz – Sammelbegriff für unterschiedliche Rechtsgedanken
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a. Kein Begriff des Grundgesetzes
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b. Verpflichteter, Berechtigter, Ziel der Transparenz
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2. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk als Transparenzmittler
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a. Grundsätzlich informationsberechtigt, nicht informationspflichtig
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b. Rundfunk und Rundfunkmitarbeiter sind freiheitsberechtigt
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c. Keine durch spezielle Transparenzpflichten geminderte Rundfunkfreiheit
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d. BVerfG: Transparenz und Vertraulichkeit der Rundfunkaufsicht
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3. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Distanz zu Staat und Markt
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32–40
II. Transparenz der Rundfunkfinanzierung
32–40
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1. Die Einnahmen
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a. Das individuelle Leistungsentgelt
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b. Die Werbefinanzierung
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c. Der Rundfunkbeitrag
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2. Die Ausgaben
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a. Grundsatz: Parlamentstransparenz
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b. Rundfunkeigene Transparenz
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aa) Zweckgebundene, autonomiestärkende Beiträge
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bb) Beitrag von großer Allgemeinheit, aber keine Steuer
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41–51
III. Die Transparenz des Rundfunks
41–51
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1. Das Programmangebot
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2. Rundfunkorganisation
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3. Die KEF
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4. Kontrolle durch die Rechnungshöfe
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a. Kontrollzuständigkeit der Rechnungshöfe
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b. Die Praxis der Rechnungsprüfung
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5. Ergebnis
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52–67
IV. Informationsfreiheit und rundfunkgerechte Transparenz
52–67
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1. Das Grundrecht auf Information (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG)
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a. Recht auf Informationsbeschaffung, nicht auf besondere Informationsquellen
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b. Die Information als „Rohstoff“ der Informationsgesellschaft
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c. Die Medien sind informationsberechtigt, nicht informationsverpflichtet
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2. Die Informationsfreiheitsgesetze
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a. Voraussetzungsloser Anspruch auf Informationszugang
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b. Abwägung von Informationszugang und Vertraulichkeitsrechten
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c. Informationszugang „gegenüber den Behörden“
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d. Unterschiede in Geltung und Rundfunkvorbehalten
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e. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk als informierender Grundrechtsträger
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f. Gemeinsame Länderregelung für länderübergreifende Anstalten
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68–83
V. Transparenz je nach Rundfunktätigkeit
68–83
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1. Transparenz als entwicklungsoffener Begriff
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2. Informationsauftrag und sonstige Tätigkeit des Rundfunks
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a. Die staatsrechtliche Aufgabe prägt die gesamte Tätigkeit des Rundfunks
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b. AEUV: Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse
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c. Rundfunkauftrag und Wettbewerbsrecht
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aa) Bundeswettbewerbsrecht und Landesrundfunkrecht
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bb) Journalistisch-redaktionelle und kommerzielle Tätigkeit des Rundfunks
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cc) Konkurrenz von öffentlichem und privatem Rundfunk
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84–105
VI. Aktuelle Einzelfolgerungen
84–105
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1. Selbstvergewisserung und Selbstdarstellung des Rundfunks
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2. Gehälter und Honorare
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3. Verantwortlichkeit für Tochterunternehmen
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4. Rundfunknachfrage am allgemeinen Markt
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a. Nachfrage nach Gütern des Unternehmensbedarfs
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b. Vergabe von Rundfunkaufträgen
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5. Erwerb von Rundfunkrechten in Konkurrenz zu privaten Unternehmen
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a. Wettbewerbsverzerrung durch Transparenz
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b. Formen zusätzlicher Transparenz
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c. Monopolangebote von Senderechten
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aa) Großereignisse
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bb) Die Kurzberichterstattung
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cc) Rechtzeitiger Rechtsschutz
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6. Vertraulichkeit und Öffentlichkeit der Rundfunkorganisation
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a. Transparenz im Dienst der Rundfunkfreiheit
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b. Sitzungsöffentlichkeit, Tagesordnungen, Protokolle
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c. Besondere Informationsansprüche rechtlich Betroffener
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d. Überschreiten der rechtlichen Grenzen für Rundfunktätigkeit
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e. Schutz der Vertragspartner
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7. Transparenz als Differenzierungsauftrag
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106–111
VII. Programmtransparenz
106–111
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1. Leitlinien und programmatische Selbstvergewisserung
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a. Transparenz nach außen
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b. Innere Transparenz
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2. Vertrauensbildung
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CC-BY
Access
Transparenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks , page 84 - 105
VI. Aktuelle Einzelfolgerungen
Autoren
Paul Kirchhof
DOI
doi.org/10.5771/9783845285689-84
ISBN print: 978-3-8487-4344-5
ISBN online: 978-3-8452-8568-9
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