Die Investitionsplanungs- und Investitionspflichten der Übertragungsnetzbetreiber
Insbesondere historische Entwicklung, Durchsetzung und unternehmerische Eigenverantwortlichkeit
Zusammenfassung
Hinsichtlich der Übertragungsnetze besteht ein erheblicher Ausbaubedarf. Ein wesentlicher Grund hierfür ist der stetig wachsende Anteil erneuerbarer Energien in Verbindung mit den hierdurch hervorgerufenen Veränderungen der Energieerzeugungslandschaft. Vor diesem Hintergrund untersucht diese Arbeit die Pflichten der Übertragungsnetzbetreiber zum Netzausbau sowie zur vorgelagerten Investitions- bzw. Netzentwicklungsplanung. Einen Schwerpunkt bildet die Analyse der (regulierungs-)behördlichen Befugnisse auf beiden Ebenen als Gegenpole zur unternehmerischen Eigenverantwortlichkeit der Übertragungsnetzbetreiber, privatrechtlich organisierten Gesellschaften. Gerade die Möglichkeiten zur Durchsetzung der Investitionspflichten bei unzureichenden Fortschritten haben in der juristischen Literatur bisher kaum Beachtung gefunden. Ferner werden die europarechtlichen Hintergründe und Bezüge sowie der Mechanismus der Refinanzierung der Investitionskosten über die Netzentgelte erläutert.