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Digitale Kultur zum Pauschaltarif? / Resümee und Ausblick – rechtspolitische Erwägungen
Digitale Kultur zum Pauschaltarif? / Resümee und Ausblick – rechtspolitische Erwägungen
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1–18
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–18
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19–20
Verzeichnis der verwendeten Abkürzungen
19–20
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21–38
Problemaufriss
21–38
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A. Urheberrecht des Digitalen – ein ewiges Dilemma?
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B. Kulturflatrate – des Dilemmas einfache Lösung?
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I. Viele Begriffe – eine Idee?
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II. Stand der Diskussion
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III. Obsoleszenz einer Kulturflatrate wegen zunehmender Etablierung geschäftsmäßig betriebener Streamingdienste?
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39–42
Gegenstand und Ziel der Untersuchung
39–42
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A. Erkenntnissinteresse und Methodik
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B. Gang der Untersuchung
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43–80
Teil 1: Gesellschaftliche und rechtliche Implikationen des digitalen Verwertungsumfelds
43–80
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A. Kreativgüter in der Informationsgesellschaft
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I. Die Informationsgesellschaft als Verwertungsumfeld
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II. Digitale Kreativgüter
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B. Die Akteure im digitalen Kontext
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I. Inhaber von Rechten – die potentiell Verletzten und Anspruchsberechtigten
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1. Urheber
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2. Leistungsschutzberechtigte
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3. Werkverwerter – Inhaber abgeleiteter Rechte
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II. Nichtinhaber von Rechten – Verletzer und Haftungsverpflichtete
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1. Nutzer internetbasierter Dienste – Verwender digitaler Kreativgüter
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2. Anbieter internetbasierter Dienste – Intermediäre
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III. Verwertungsgesellschaften
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C. Die tangierten Rechte, ihre Verletzung und Durchsetzung
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I. Verwertungsrechte
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II. Persönlichkeitsrelevante Rechte
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III. Rechtsverletzungen – Internetpiraterie
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IV. Rechtsdurchsetzung
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1. Rechtsdurchsetzung gegen Werkverwender
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2. Rechtsdurchsetzung gegen Intermediäre
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81–148
Teil 2: Digitales Dilemma – Symptome von Fehlfunktionen im Urheberrecht?
81–148
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A. Funktionen des Urheberrechts
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I. Schutz- und Vergütungsfunktion
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II. Kommunikations- und Innovationsfunktion
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B. Digitales Dilemma und dessen funktionale Relevanz
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I. Das Dilemma der Rechteinhaber – Störung der Schutz- und Vergütungsfunktion?
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1. Kontrollverlust trotz Schutzrechtsexpansion
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a) Expansion des urheberrechtlichen Exklusivschutzes
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b) Mangelnde Effektivität als Problem der Urheberrechtsdurchsetzung
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c) Akzeptanzverlust und Rechtsunsicherheit als Probleme der Urheberrechtsdurchsetzung
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2. Gestörte Schutz- und Vergütungsfunktion
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II. Dilemma der Werkverwender – Störung der Kommunikations- und Innovationsfunktion?
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1. Freiheitsverlust wegen Schutzrechtsexpansion
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a) Freie Werknutzungen im analogen Kontext
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aa. Freiheitsgewährung durch Schutzinhaltsbestimmung
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bb. Freiheitsgewährung durch Schutzausgestaltung
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b) Urheberrechtliche Behandlung digitaler Kommunikations- und Kulturtechniken
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aa) Typische Kommunikations- und Kulturtechniken in der Informationsgesellschaft
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bb) Expansive Schutzinhaltsbestimmung
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(1) Werkrezeption als Eingriff in das Vervielfältigungsrecht
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(2) Werkwiedergabe als Eingriff in das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
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(3) Transformative Werknutzungen als Eingriff in das Bearbeitungsrecht
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cc) Restriktive Schutzausgestaltung
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(1) Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen, § 44a
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(2) Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch, § 53
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(3) Erschöpfungsgrundsatz
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(4) Zitatrecht / Freie Benutzung
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c) Unfreiheit digitaler Kommunikations- und Kulturtechniken
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2. Gestörte Kommunikations- und Innovationsfunktion
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III. Das Dilemma der Internetdienste – Störung der Innovationsfunktion?
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1. Diskrepanz zwischen tatsächlichem und rechtlichem Umfeld
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a) Innovative Distributions- und Vergütungsformen im Internet
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b) Fragmentierung der relevanten Rechte
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c) Erforderlichkeit multiterritorialer Lizenzen
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d) Herausforderungen für die kollektive Rechtewahrnehmung
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e) Innovationshemmende Implikationen eines restriktiven Haftungsrahmens
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2. Gestörte Innovationsfunktion
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C. Digitales Dilemma – Symptome funktionsrelevanter Störungen
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149–184
Teil 3: Perspektiven des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft
149–184
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A. Ausschließlichkeitsrechte zur Steigerung von Kontrollmacht
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I. Gegen Internetnutzer gerichtete Ansätze
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II. Gegen Dritte als mittelbare Verletzer gerichtete Ansätze
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B. Kompensierte Zugangsfreiheit durch Relativierung von Verbotsrechten
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I. Transparenter und differenzierter Urheberrechtsschutz
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II. Flexibilisierung urheberrechtlicher Schranken
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III. Bereichsspezifische Reduktion von Verbotsrechten
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IV. Optimierung des Systems kollektiver Rechtewahrnehmung
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C. Kontrolle vs. Kompensation
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I. Hohes Schutzniveau – ein allgemein gültiges Prinzip?
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1. Hohes Schutzniveau – ein absolutes Mittel zur Innovationsförderung?
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2. Raubkopien – Hauptursache für den Umsatzrückgang der Kulturwirtschaft?
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3. Grundrechtliche Implikation der Urheberrechtsdurchsetzung
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a) Private Kommunikation und personenbezogener Daten
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b) Betroffenheit weiterer Grundrechte
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c) Eigentumsgarantie im Spannungsverhältnis von Kommunikations- und Datenschutz
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II. Hohes Schutzniveau – ein zweifelhaftes Prinzip!
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D. Plädoyer für einen Perspektivenwechsel – Kompensation ohne Kontrolle
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185–212
Teil 4: Pauschalvergütungsmodelle – systemimmanente Lösungen?
185–212
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A. Zuordnung zu Werkzeugen der Interessenkonfliktlösung im Urheberrecht
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I. Vergütungspflichtige gesetzliche Nutzungsbefugnis
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1. Stallman: „The Right Way to Tax DAT“
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2. Netanel: „Noncommercial Use Levy“
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3. Fisher: „Alternative Compensation System“
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4. Litman: „Sharing and Stealing“
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5. Die französische Initiative: Licence globale
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6. Debatte in Deutschland
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II. Zwangslizenzen
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III. Kollektive Rechtewahrnehmung
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1. Kollektivverwertungsmodell durch zwingende Rechtewahrnehmung
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2. Kollektivverwertungsmodell durch erweiterte kollektive Rechtewahrnehmung
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IV. Freiwilligkeit, „A Bipolar Copyright System“
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B. Systemimmanente Lösung – Pauschalvergütungsmodelle
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213–318
Teil 5: Ausgestaltung eines Pauschalvergütungsmodells
213–318
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A. Ausgestaltung und Funktionsweise
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I. Sachlicher Anwendungsbereich
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1. Erfasste Werke
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a) Diskussionsstand
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b) Idealausgestaltung
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2. Erfasste Nutzungshandlungen und betroffene Verwertungsrechte
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a) Diskussionsstand
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b) Gesetzliche Ausgangslage
Details
c) Idealausgestaltung
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3. Zweckgebundenheit der Erlaubnisfreiheit
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II. Persönlicher Anwendungsbereich
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III. Räumlicher Anwendungsbereich
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IV. Realisierung der Vergütung – Administrative Ausgestaltung
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1. Bestimmung und Erlangung der Vergütung
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a) Höhe der Vergütung
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b) Schuldner der Vergütung
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c) Einziehung der Vergütung, Verwertungsgesellschaften
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2. Verteilung des Vergütungsaufkommens
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B. Die Gestaltungsgrenze des Gesetzgebers
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I. Vorgaben des nationalen Rechts
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1. Keine einfachgesetzlichen Hürden
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2. Verfassungsrechtliche Anforderungen
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a) Grundrechtsrelevanz des Urheberrechts
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b) Grundrechtsrelevanz des Schrankenmodells
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c) Vergütungsansprüche statt Verbotsrechte – Ausgestaltung oder Eingriff?
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d) Abgrenzung zwischen Ausgestaltung und Eingriff
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aa. Veränderung von Bestehendem als Abgrenzungskriterium
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bb. Zielsetzung einer Regelung als Abgrenzungskriterium
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cc. Stellungnahme hinsichtlich der unterschiedlichen Ansätze
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e) Das Schrankenmodell im Lichte der Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers
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f) Das Schrankenmodell im Lichte der betroffenen Interessen
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aa. Belange der Rechteinhaber
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bb. Belange der Werkverwender
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cc. Belange der Internetdienste als Intermediäre
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dd. Interessenausgleich
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3. Pauschalvergütungsmodell, verfassungsrechtlich zulässig
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II. Supra- und internationale Grenzen
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1. Unionsrechtliche Grenzen
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a) Grundfreiheiten und Grundrechte
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b) Abschließender Schrankenkatalog der Info-RL
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aa. Vergütungspflichtige Gesetzliche Nutzungsbefugnis
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bb. Zwangslizenzmodell
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cc. Zwingende kollektive Rechtewahrnehmung
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dd. Fakultative Modelle
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ee. Fakultative Opt-in-Lösungen konform mit abschließendem Schrankenkatalog
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c) Dreistufentest
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aa. Begrenztheit des Anwendungsbereichs auf bestimmte Sonderfälle
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bb. Keine Beeinträchtigung der normalen Auswertung
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cc. Keine ungebührliche Verletzung berechtigter Interessen
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d) Rechtlicher Schutz technischer Schutzmaßnahmen sowie von Informationen für die Rechtewahrnehmung
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2. Konventiontionsrechtliche Grenzen
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3. Pauschalvergütungsmodell, europa- und konventionsrechtlich zulässig
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III. Ein mögliches Modell innerhalb der gesetzgeberischen Gestaltungsgrenze
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319–338
Resümee und Ausblick – rechtspolitische Erwägungen
319–338
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A. Resümee
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B. Eigener Vorschlag: Die europäische Kulturflatrate
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I. „Digitale Verwenderrechte“ im Rahmen einer europäischen Kulturflatrate
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II. Erwerb digitaler Verwenderrechte für den Binnenmarkt
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III. Ausübung von Ausschließlichkeitsrechten
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IV. Institution zur Organisation der europäischen Kulturflatrate
Details
V. Verteilung der Einnahmen aus dem Vertrieb von Rechtepaketen
Details
VI. Hürden und Problemfelder
Details
339–342
Siglenverzeichnis der verwendeten Rechtsquellen
339–342
Details
343–344
Siglenverzeichnis der verwendeten Zeitschriften
343–344
Details
345–377
Verzeichnis der verwendeten Literatur
345–377
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CC-BY
Access
Digitale Kultur zum Pauschaltarif? , page 319 - 338
Resümee und Ausblick – rechtspolitische Erwägungen
Autoren
Seyavash Amini
DOI
doi.org/10.5771/9783845283135-319
ISBN print: 978-3-8487-4031-4
ISBN online: 978-3-8452-8313-5
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