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Unionsbürgerschaft und Migration im aktuellen Europarecht / Titelei/Inhaltsverzeichnis
Unionsbürgerschaft und Migration im aktuellen Europarecht / Titelei/Inhaltsverzeichnis
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1–12
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–12
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13–124
I. Unionsbürgerschaft
13–124
13–40
Die Letztverantwortung des Herkunftsmitgliedstaates im Unionsbürgerrecht
Maria Florentia Haag
Maria Florentia Haag
13–40
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I. Einleitung
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II. Konzeptueller Ansatz
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III. Der Schutz des Unionsbürgerstatus als Verantwortung des Herkunftsmitgliedstaates
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1. Die Unterscheidung zwischen der Verantwortung des Mitgliedstaates der Einbürgerung und des Herkunftsmitgliedstaates – Rs. Rottmann
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2. Die Verantwortung für den Schutz des Kernbestandes der Unionsbürgerschaft – Rs. Ruiz Zambrano
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3. Die Letztverantwortung des Herkunftsmitgliedstaates für den Schutz des Kernbestandes der Unionsbürgerschaft – Rs. Alokpa und Moudoulou
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IV. Die Letztverantwortung des Herkunftsmitgliedstaates für die Wiederaufnahme und Resozialisierung des straffällig gewordenen Unionsbürgers
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1. Freizügigkeitsbeschränkungen im Unionsrecht
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2. Ausweisung von Unionsbürgern aufgrund zwingender Gründe der öffentlichen Sicherheit – Rs. Tsakouridis und P.I.
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a) Verantwortung für die Wiederaufnahme des Unionsbürgers
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b) Verantwortung für die Resozialisierung des Unionsbürgers
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3. Ausreisebeschränkungen der Unionsbürger
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V. Die Letztverantwortung des Herkunftsstaates für die Aufnahme und Wiederaufnahme des nicht integrierten Unionsbürgers
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VI. Schlussbemerkung
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41–68
Unionsbürgerschaft an der Schnittstelle zwischen Integration, Solidarität und sozialem Zusammenhalt
Dr. Kathrin Hamenstädt
Dr. Kathrin Hamenstädt
41–68
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I. Einleitung
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II. Integration, sozialer Zusammenhalt und Solidarität
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1. Integration und sozialer Zusammenhalt
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a) Unionsbürgerrichtlinie
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b) Interpretation dieser Konzepte durch den EuGH und den Generalanwalt
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aa) Im Ausweisungsrecht
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bb) Im Daueraufenthaltsrecht
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c) Maßgebliche Form(en) der Integration
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d) Integration als Anpassung an die Werte und Sozialnormen des Aufnahmemitgliedstaates?
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2. Solidarität und Integration bei der Gewährung von beitragsunabhängigen Sozialleistungen
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III. Bürgerschaft einer neuen, sozialeren Union?
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IV. Schlussbemerkungen
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69–98
Die Unionsbürgerschaft als Spiegel der EU-Verfassungsentwicklung
Daniel Thym
Daniel Thym
69–98
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I. Einführung
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II. Zwei idealtypische Modelle
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1. Methodische Grundlagen
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2. „Residenzmodell“
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3. „Integrationsmodell“
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III. Sozialleistungen und transnationale Solidarität
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1. Rechtsprechungswandel
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a) Residenzmodell
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b) Integrationsmodell
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2. Verfassungsrechtlicher Kontext
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IV. Mitgliedschaft in politischen Gemeinschaften
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1. Entwicklung der Unionsbürgerrechte
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a) Residenzmodell
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b) Integrationsmodell
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2. Verfassungsrechtlicher Kontext
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a) Die Grenzen einer „Integration durch Recht“
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b) Ein Leitbild für die gesamte Europäische Union
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V. Migration, Mobilität und gesellschaftlicher Zusammenhalt
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1. Entwicklung der Unionsbürgerrechte
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a) Residenzmodell
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b) Integrationsmodell
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2. Verfassungsrechtlicher Kontext
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VI. Fazit
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99–124
Die Rechtsstellung der Drittstaatsangehörigen im Rahmen des Kernbestandsschutzes
Christina Neier
Christina Neier
99–124
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I. Einleitung
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II. Kreis der schutzberechtigten Drittstaatsangehörigen
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1. Auslegungsprämissen der Abhängigkeit
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a) Praktische Wirksamkeit
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b) Achtung der Unionsgrundrechte
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2. Abhängigkeit in der Rechtsprechung des EuGH
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a) Abhängigkeitskriterien
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aa) Rechtliche Abhängigkeit
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bb) Finanzielle Abhängigkeit
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cc) Affektive Abhängigkeit
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dd) Verhältnis der Abhängigkeitskriterien
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b) Fehlende alternative Sorgemöglichkeit als weitere Voraussetzung
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III. Rechte der schutzberechtigten Drittstaatsangehörigen
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1. Recht auf Aufenthalt
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a) Qualität
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b) Dauer
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2. Begleitrechte
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a) Recht auf Ausübung einer Erwerbstätigkeit
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b) Recht auf soziale Unterstützung
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3. Beschränkung der Rechte aus Gründen der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit
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IV. Fazit
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125–214
II. Migration
125–214
125–154
Aspekte migrationsspezifischer Illegalisierung im Unionsrecht
Tobias Klarmann
Tobias Klarmann
125–154
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I. Terminologie
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II. Die Verbreitung des (Il-)Legalitäts-Dualismus im Europäischen Migrationsrecht
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III. Illegalisierte Migration im EU Sekundärrecht
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1. Illegalisierung im Rahmen der Rückführungsrichtlinie
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a) Anwendungsbereich
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b) Illegalisierter Aufenthalt gemäß der Rückführungsrichtlinie
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c) Normgeprägtheit der Illegalisierung – Grundentscheidung zur Illegalisierung
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2. Die Zweiseitigkeit der Arbeitgeber-Sanktionen-Richtlinie
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3. Sinn und Zweck des Netzes von Verbindungsbeamten und Auskunftspflichten von Beförderungsunternehmen
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IV. Privatisierung hoheitlicher Aufgaben im Bereich des Migrationsrechts
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1. Involvierung Privater in der Arbeitgeber-Sanktionen-Richtlinie
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2. Die neue Passagierdatenrichtlinie
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a) Anwendungsbereich
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b) Diskriminierungsverbot und Flüchtlingsschutz
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c) Zielsetzung der Richtlinie und Bezug zu illegalisierter Migration
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V. Illegalisierung von Nicht-Migrant*innen (Dritten) im Rahmen migrationsrechtlicher Regelungen
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1. Die Beihilfe zur illegalisierten Migration
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2. Das Pönalisierungsverbot aus Art. 31 Abs. 1 GFK, § 95 Abs. 5 AufenthG
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3. Ziel und Ausgestaltung der Menschenhandelsrichtlinie
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VI. Zusammenfassung der Ergebnisse
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155–186
Die Mehrebenendimension aufenthaltsrechtlicher Irregularität. Konzeptionelle Überlegungen zum Auftreten irregulärer Migration in der EU
Kevin Fredy Hinterberger
Kevin Fredy Hinterberger
155–186
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I. Konzept irregulärer Migration
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II. Aufenthaltsrechtliche Irregularität
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1. Aufenthaltsrecht
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a) Begriffsbestimmung
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b) Die näher zu analysierende Art von Aufenthaltsrecht
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2. »Irregulär«-Definition
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III. Aufenthaltsrechtlich privilegierte Migrant*innen
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1. Allgemeines
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2. Unionsbürger*innen und deren drittstaatsangehörige Familienangehörige
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a) Unionsbürger*innen
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aa) Allgemeines Freizügigkeitsrecht gem. Art. 21 AEUV
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bb) Freizügigkeitsrichtlinie
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b) Familienangehörige
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3. Assoziierte Drittstaatsangehörige und deren Familienangehörige
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a) Allgemeines
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b) Europäischer Wirtschaftsraum (EWR)
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aa) EWR-Bürger*innen
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bb) Familienangehörige
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c) Schweiz
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aa) Schweizer*innen
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bb) Familienangehörige
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d) Gegenbeispiel: Türkei
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4. Personen mit zuerkanntem Internationalem Schutz und deren Familienangehörige
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a) International Schutzberechtigte
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aa) Allgemeine Ausführungen zur GFK und zum Europarecht
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bb) Einreise und Antragsstellung
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cc) (Nicht-)Zuerkennung internationalen Schutzes
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b) Familienangehörige von international Schutzberechtigten
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5. Anknüpfungspunkte aufenthaltsrechtlicher Privilegierung – Negativdefinition
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a) Staatsangehörigkeit als Anknüpfungspunkt
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b) Schutzbedürftigkeit als Anknüpfungspunkt
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c) Verwandtschaftsverhältnis zu einer aufenthaltsrechtlich privilegierten Personenkategorie als Anknüpfungspunkt
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IV. Die Mehrebenendimension aufenthaltsrechtlicher Irregularität
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187–214
Menschenrechtliches Verbot der Kollektivausweisung
Joshua Leßmann
Joshua Leßmann
187–214
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I. Einleitung
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II. Historischer Hintergrund
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1. Kollektivausweisungen in der Geschichte
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2. Entstehung des völkerrechtlichen Verbots der Kollektivausweisung
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a) Universeller Menschenrechtsschutz gegen Kollektivausweisung von Ausländern
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b) Regionaler Menschenrechtsschutz gegen Kollektivausweisung von Ausländern
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III. Rechtlicher Regelungsgehalt
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2. Merkmal der Kollektivität
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3. Beweislastregelung
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IV. Aktuelle Probleme
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1. Push-Back-Operationen
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a) Aktuelle Entwicklung unter der EMRK
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aa) Das Urteil Hirsi Jamaa
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bb) Bewertung
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cc) Auswirkung des Hirsi Jamaa-Urteils auf die Europäische Union
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b) Entwicklung unter universellem Völkerrecht
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aa) Genfer Flüchtlingskonvention
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bb) Internationale menschenrechtliche Verträge
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2. Massenzustrom von Flüchtlingen (mass influx)
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a) Massenzustrom als Notstandsfall
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b) Auswirkungen auf das Verbot der Kollektivausweisung
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V. Fazit
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215–216
Autorinnen und Autoren
215–216
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Unionsbürgerschaft und Migration im aktuellen Europarecht , page 1 - 12
Titelei/Inhaltsverzeichnis
Autoren
Daniel Thym (Ed.)
Tobias Klarmann (Ed.)
DOI
doi.org/10.5771/9783845280394-1
ISBN print: 978-3-8487-3687-4
ISBN online: 978-3-8452-8039-4
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