Vertragsübergreifende Abkommen

Zusammenfassung

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, wie sich die Neuordnung des auswärtigen Handelns der EU nach Lissabon auf jene Übereinkünfte auswirkt, die sowohl Elemente der GASP als auch der übrigen Unionspolitiken enthalten. Nach der alten EU-Rechtslage wurde bereits die Zulässigkeit solcher Konstruktionen aufgrund ihrer Komplexität angezweifelt. Aber auch nach den Lissabonner Reformen sind aufgrund der Sonderstellung der GASP zahlreiche Inkonsistenzen verblieben. Allerdings sind nach wie vor vertragsübergreifende Abkommen notwendig, will man die Beziehungen der EU zu einem Drittstaat umfassend regeln.

Vor diesem Hintergrund widmet sich das Buch den zentralen Fragen im Zusammenhang mit vertragsübergreifenden Abkommen, wie z.B. ihre generelle Zulässigkeit, die verfahrensrechtlichen Konsequenzen und ihre gerichtliche Überprüfbarkeit. In einer Praxisstudie wird außerdem untersucht, welche Folgen dies für die neue Generation von Übereinkünften der EU mit ihren östlichen Nachbarländern hat.