Der Rechtsrahmen für den Erlass von Ökodesign-Anforderungen
Zusammenfassung
Ökodesign-Anforderungen betreffen die umweltgerechte Gestaltung von Produkten. Die Ökodesign-Richtlinie setzt einen Rahmen zur Festsetzung europäischer Ökodesign-Anforderungen an energieverbrauchsrelevante Produkte. Wird mit Ökodesign-Anforderungen ein über einzelne Lebenszyklusphasen und Umweltauswirkungen hinausgehender, integrierter Ansatz verfolgt, kann eine komplexe Abwägung zwischen verschiedenen Umweltbelangen erforderlich sein.
Die vorliegende Untersuchung befasst sich vor diesem Hintergrund mit dem Rechtsrahmen für den Erlass europäischer und deutscher Ökodesign-Anforderungen – auch an nicht-energieverbrauchsrelevante Produkte. Sie behandelt die Vorgaben der Ökodesign-Richtlinie, die Vereinbarkeit von Ökodesign-Anforderungen mit dem Welthandelsrecht, die Bedeutung der Grundrechte und umweltrechtlicher Prinzipien für die Abwägung, formelle Vorgaben und die Zulässigkeit einer Delegation der Rechtsetzungsbefugnis an die Kommission und den deutschen Verordnungsgeber.