Nutzungen und die Rückabwicklung gegenseitiger Verträge

Zusammenfassung

Die Rückabwicklung gegenseitiger Verträge ist im deutschen Recht zweigeteilt. Abhängig vom Grund der Rückabwicklung findet das Bereicherungs- oder das Rücktrittsfolgenrecht Anwendung. Beide Regelungskomplexe müssen Antworten auf dieselben Fragen geben. Von besonderer Bedeutung ist dabei – gerade auch für die Praxis – die gerechte Verteilung der gezogenen bzw. nicht gezogenen Nutzungen. Und obwohl das einschlägige Rückabwicklungssystem zumeist von Zufälligkeiten abhängt, gelangen Bereicherungs- und Rücktrittsfolgenrecht mitunter zu unterschiedlichen Ergebnissen. Erschwerend kommt hinzu, dass die §§ 987 ff. BGB auf die Rückabwicklung einwirken, sei es aufgrund der dinglichen Rechtslage oder des Verweises in §§ 292, 818 IV , 819 I BGB. Um bei dieser Sachlage Wertungswidersprüchen vorzubeugen, bedarf es einer Harmonisierung. Dabei dient die übereinstimmende abschöpfende Ordnungsfunktion von Bereicherungs- und Rücktrittsfolgenrecht als normativer Leitfaden für eine einheitliche Auslegung.