Kartellrechtliche Entflechtung unter besonderer Berücksichtigung des regulierten Banken- und Energiesektors
Ein Rechtsvergleich zwischen deutschem, europäischem und US-amerikanischem Kartellrecht
Zusammenfassung
Nach dem Ende der Wirtschaftskrise wurde der Ruf nach der Zerschlagung von marktmächtigen Unternehmen laut. Hierbei war die gesetzgeberische Tätigkeit in Deutschland am weitesten fortgeschritten und mündete in den Referentenentwurf zu einem „Gesetz über die Einführung einer Entflechtungsbefugnis und eines Stellungnahmerechts des Bundeskartellamts in Gesetzgebungsverfahren“ vom 8.1.2010/5.5.2010.
Die vorliegende Arbeit untersucht die Voraussetzungen unter denen eine kartellrechtliche Entflechtung erfolgen sollte und zeigt die Erfahrungen hinsichtlich Unternehmensentflechtungen im deutschen, europäischen und US-amerikanischen Recht auf. Dabei wird deutlich, dass die volkswirtschaftlichen Folgen einer Unternehmensentflechtung im beispielhaft untersuchten Banken- und Energiesektor nur schwer kalkulierbar sind. Zudem stehen europa- und verfassungsrechtliche Aspekte einer kartellrechtlichen Entflechtung entgegen. Alternativ sollten hier präzise Regulierungsinstrumente zur Anwendung gelangen.