Der Schutz des Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses
Verfassungsrechtliche Grundlagen und Ausgestaltung in den modernen Informationszugangsgesetzen
Zusammenfassung
Die Arbeit bestimmt die Reichweite des verfassungsrechtlichen Schutzes von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen anhand von Fallgruppen. Auf dieser Grundlage wird die Verfassungsmäßigkeit des Geheimnisschutzes im Umweltinformationsgesetz, im Informationsfreiheitsgesetz und im Verbraucherinformationsgesetz analysiert.
Hierzu werden zunächst die Bedeutung des Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses in Gesellschaft sowie deutscher Rechtsordnung betrachtet. Anschließend wird nach einer eingehenden Analyse der in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Auffassungen eine eigene Bestimmung der Reichweite des verfassungsrechtlichen Schutzes vorgenommen. Dieser schließt sich die Betrachtung der Entwicklung der Informationsfreiheit an.
Nach der Erarbeitung dieser Grundlagen erfolgt eine Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit bzw. die Möglichkeit der verfassungskonformen Auslegung der Regelungen zum Geheimnisschutz in den modernen Informationszugangsgesetzen.
- 71–72 C. Fazit 71–72
- 72–163 A. Schutzaussagen 72–163
- 163–175 B. Eingriff 163–175
- 175–182 C. Rechtfertigung 175–182
- 183–185 E. Fazit 183–185
- 245–247 F. Fazit 245–247
- 369–371 D. Fazit 369–371
- 383–404 Literaturverzeichnis 383–404