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Die grenzüberschreitende Lizenzierung von Online-Musikrechten in Europa / Folgen der Fehleinschätzung des DPMA
Die grenzüberschreitende Lizenzierung von Online-Musikrechten in Europa / Folgen der Fehleinschätzung des DPMA
Contents
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2–6
Titelei/Inhaltsverzeichnis
2–6
Details
7–18
Vorwort
7–18
Details
19–24
Abkürzungsverzeichnis
19–24
Details
25–30
§ 1. Einleitung
25–30
25–28
A. Thematik
25–28
Details
28–30
B. Gang der Untersuchung
28–30
Details
31–90
Teil 1: Musikrechtewahrnehmung im Online-Bereich
31–90
31–60
§ 2. Die Beteiligten an der Verwertung von Musikwerken im Online-Bereich
31–60
31–34
A. Die Urheber und ihre rechtlichen Beziehungen untereinander
31–34
Details
34–35
B. Die Inhaber verwandter Schutzrechte
34–35
Details
I. Die Leistungsschutzrechte der ausübenden Künstler
Details
II. Die Leistungsschutzrechte der Tonträgerhersteller
Details
35–43
C. Musikverlage
35–43
Details
I. Aufgaben- und Tätigkeitsbereich
Details
II. Rechtseinräumungen im Rahmen des Musikverlagsvertrags
Details
III. Subverlage
Details
43–60
D. Die kollektive Wahrnehmung der Online-Rechte durch Verwertungsgesellschaften
43–60
Details
I. Die GEMA
Details
1. Arten des Rechtserwerbs durch die GEMA
Details
2. Die Einräumung der Online-Nutzungsrechte auf die GEMA durch den Berechtigungsvertrag
Details
3. Die Tarife der GEMA für Online-Nutzungen
Details
a) Das Tarifsystem im Online-Bereich
Details
b) Die Problematik der Lizenzschuldnerschaft
Details
4. Die Verteilung der Lizenzerlöse
Details
II. Die GVL
Details
1. Wahrnehmungsvertrag für ausübende Künstler
Details
2. Wahrnehmungsvertrag für Tonträgerhersteller
Details
III. Neugründungen paneuropäischer Zentrallizenzinitiativen
Details
60–90
§ 3. Das Online-Recht
60–90
60–63
A. Typische Musiknutzungsformen im Online-Bereich
60–63
Details
I. On-Demand-Nutzungsformen
Details
II. Lineare Nutzungsformen
Details
63–80
B. Urheberrechtliche Einordnung des Online-Rechts
63–80
Details
I. Vervielfältigungsrecht
Details
1. Typische Vervielfältigungshandlungen im Online-Bereich
Details
2. Digitalisierung als Vervielfältigung oder Umgestaltung i.S.d. § 23 UrhG?
Details
3. Zwischenergebnis
Details
II. Recht der öffentlichen Wiedergabe
Details
1. Die Erforderlichkeit der Abgrenzung zwischen dem Senderecht und dem Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
Details
2. Die Abgrenzung im Einzelfall
Details
III. Sonstige betroffene Urheberrechte
Details
1. Filmherstellungsrecht
Details
2. Urheberpersönlichkeitsrechte
Details
IV. Ergebnis
Details
80–90
C. Die rechtliche Einordnung grenzüberschreitender Online-Nutzungen
80–90
Details
I. Möglichkeiten der Reterritorialisierung des Internet
Details
II. Territorialitäts- und Schutzlandprinzip
Details
III. Die Lokalisierung der Rechtsverletzung und ihre Folgen für den Lizenzerwerb im Online-Bereich
Details
1. Vervielfältigungsrecht
Details
2. Aufführungsrechte
Details
3. Folgen für den Lizenzerwerb
Details
91–132
Teil 2: Die Entwicklung zur grenzüberschreitenden Rechtewahrnehmung der Verwertungsgesellschaften im Online-Bereich
91–132
91–96
§ 4. Das traditionelle System der Gegenseitigkeitsverträge
91–96
Details
96–102
§ 5. Initiativen der Verwertungsgesellschaften zur Gewährung multiterritorialer Online-Lizenzen
96–102
96–98
A. Die Abkommen von Santiago und Barcelona
96–98
Details
98–102
B. Die IFPI-Simulcasting-Vereinbarung
98–102
Details
102–114
§ 6. Europäische Entwicklungen im Bereich der kollektiven Rechtewahrnehmung
102–114
102–104
A. Reformansätze bis zum Jahr 2004
102–104
Details
104–106
B. Die Mitteilung der Kommission vom 16. April 2004
104–106
Details
106–107
C. Die Mitarbeiter-Studie der Kommission vom 9. Juli 2005
106–107
Details
107–114
D. Die Kommissions-Empfehlung vom 18. Oktober 2005
107–114
Details
I. Inhalt der Empfehlung
Details
II. Folgen
Details
III. Kritik
Details
114–125
§ 7. Das CISAC-Verfahren
114–125
114–115
A. Hintergrund
114–115
Details
115–116
B. Statement of Objections
115–116
Details
116–118
C. Verpflichtungszusagen der Verwertungsgesellschaften
116–118
Details
118–121
D. Die Entscheidung der GD Wettbewerb vom 16. Juli 2008
118–121
Details
I. Mitgliedschafts- und Ausschließlichkeitsklauseln
Details
II. Territoriale Beschränkungen in den Gegenseitigkeitsverträgen
Details
121–123
E. Nichtigkeitsklage gegen die Entscheidung und Antrag auf Aussetzung des Vollzugs
121–123
Details
123–125
F. Fazit
123–125
Details
125–132
§ 8. Weitere Initiativen der Europäischen Kommission
125–132
125–129
A. Die Mitteilung über kreative Online-Inhalte im Binnenmarkt
125–129
Details
129–131
B. Die Gesprächsrunde der Wettbewerbskommissarin Kroes
129–131
Details
131–132
C. Jüngste Entwicklungen
131–132
Details
133–274
Teil 3: Untersuchung der Modelle zur paneuropäischen Zentrallizenzierung im Online-Bereich
133–274
133–153
§ 9. Überblick über die Modelle zur Zentrallizenzierung
133–153
133–140
A. CELAS
133–140
Details
140–141
B. D.E.A.L.
140–141
Details
141–143
C. P.E.D.L.
141–143
Details
143–144
D. PAECOL
143–144
Details
144–145
E. peermusic
144–145
Details
145–145
F. Alliance Digital
145–145
Details
145–146
G. Armonia
145–146
Details
146–147
H. Nordic model
146–147
Details
147–151
I. Sonstige Initiativen zur Vergabe multiterritorialer Lizenzen
147–151
Details
I. Vergabe europaweiter Online-Lizenzen durch BUMA/STEMRA
Details
II. Sonstige Initiativen
Details
III. Bilaterale Vereinbarungen zwischen Verwertungsgesellschaften
Details
151–153
J. Fazit: Fragmentierung des Musikrepertoires im Online-Bereich
151–153
Details
153–213
§ 10. Unterschiede bei der Musikrechteverwaltung im angloamerikanischen und kontinentaleuropäischen Raum
153–213
153–156
A. Relevanz der rechtsvergleichenden Untersuchung
153–156
Details
156–167
B. Urheber- und Urhebervertragsrecht im Vergleich
156–167
Details
I. Der Ansatz des angloamerikanischen Copyright-Systems gegenüber dem kontinentaleuropäischen droit d’auteur
Details
II. Schöpferprinzip vs. Auftragswerkdoktrin
Details
1. US-amerikanisches Copyright
Details
2. Britisches Copyright
Details
3. Kontinentaleuropäisches Urheberrecht
Details
III. Die Geltung der Urheberpersönlichkeitsrechte
Details
1. US-amerikanisches Copyright
Details
2. Britisches Copyright
Details
3. Kontinentaleuropäisches Urheberrecht
Details
IV. Die Übertragbarkeit von Urheberrechten
Details
1. US-amerikanisches Copyright
Details
2. Britisches Copyright
Details
3. Kontinentaleuropäisches Urheberrecht
Details
V. Auswirkungen des angloamerikanischen Copyright-Systems auf die Musikrechteverwaltung
Details
167–188
C. Die kollektive Rechtewahrnehmung im Vergleich
167–188
Details
I. Grundlagen der kollektiven Musikrechtewahrnehmung in den USA
Details
1. Allgemeines
Details
2. Verwertungsgesellschaften in den USA im Musikurheberbereich
Details
a) ASCAP
Details
b) BMI
Details
c) SESAC
Details
d) Harry Fox Agency
Details
II. Grundlagen der kollektiven Musikrechtewahrnehmung in Großbritannien und Irland
Details
1. Allgemeines
Details
2. Verwertungsgesellschaften in Großbritannien im Musikurheberbereich
Details
a) MCPS
Details
b) PRS
Details
c) MCPS-PRS-Alliance/PRS for Music
Details
3. Verwertungsgesellschaften in Irland im Musikurheberbereich
Details
a) IMRO
Details
b) MCPSI
Details
III. Der Vergleich zur kollektiven Musikrechtewahrnehmung in Kontinentaleuropa
Details
188–199
D. Die unterschiedliche Verwaltung der mechanischen Vervielfältigungsrechte
188–199
Details
I. Kontinentaleuropa – am Beispiel Deutschlands
Details
1. Der Erwerb der mechanischen Rechte
Details
2. Internationale Rechteverwaltung
Details
II. Großbritannien und Irland
Details
1. Der Erwerb der mechanischen Rechte
Details
2. Internationale Rechteverwaltung
Details
III. USA
Details
1. Der Erwerb der mechanischen Rechte
Details
2. Internationale Rechteverwaltung
Details
199–210
E. Die unterschiedliche Verwaltung der Aufführungsrechte
199–210
Details
I. Kontinentaleuropa
Details
II. Großbritannien und Irland
Details
1. Der Erwerb der Aufführungsrechte
Details
2. Internationale Rechteverwaltung
Details
III. USA
Details
1. Mitgliedschaft bei der ASCAP
Details
a) Der Erwerb der Aufführungsrechte
Details
b) Internationale Rechteverwaltung
Details
2. Mitgliedschaft bei der BMI
Details
a) Der Erwerb der Aufführungsrechte
Details
b) Internationale Rechteverwaltung
Details
3. Mitgliedschaft bei der SESAC
Details
a) Der Erwerb der Aufführungsrechte
Details
b) Internationale Rechteverwaltung
Details
210–213
F. Zusammenfassung: Die unterschiedliche Rechtsstellung von Musikverlagen mit kontinentaleuropäischem und angloamerikanischem Musikrepertoire
210–213
Details
213–250
§ 11. Auswirkungen der unterschiedlichen Musikrechteverwaltung auf die Möglichkeiten der Rechteherausnahme aus den Verwertungsgesellschaften
213–250
213–218
A. Das Verhältnis der Kommissions-Empfehlung zu den GEMA-Entscheidungen der Europäischen Kommission
213–218
Details
218–220
B. Die Herausnahme der Online-Rechte des kontinentaleuropäischen Musikrepertoires aus den Verwertungsgesellschaften
218–220
Details
220–234
C. Die Herausnahme der Online-Rechte des angloamerikanischen Musikrepertoires aus den Verwertungsgesellschaften
220–234
Details
I. Die Herausnahme der mechanischen Vervielfältigungsrechte
Details
1. Allgemein: Kündigung der Wahrnehmungsverträge oder der Subverlagsverträge
Details
a) Dogmatische Begründung des Rechterückfalls auf den Originalverlag durch Kündigung des Subverlagsvertrags nach deutschem Recht
Details
b) Beendigungsgründe von Subverlagsverträgen
Details
2. Die Herausnahme der Vervielfältigungsrechte des US-amerikanischen Musikrepertoires
Details
3. Die Herausnahme der Vervielfältigungsrechte des britischen Musikrepertoires
Details
II. Die Herausnahme der Aufführungsrechte
Details
234–243
D. Zulässigkeit der isolierten Herausnahme der Online-Vervielfältigungsrechte unter dem Gesichtspunkt der dinglichen Aufspaltbarkeit von urheberrechtlichen Nutzungsrechten
234–243
Details
I. Die begrenzte Aufspaltbarkeit von Nutzungsrechten
Details
II. Die dingliche Aufspaltbarkeit des Online-Rechts in seine Komponenten des Vervielfältigungs- und Aufführungsrechts
Details
243–250
E. Zusammenfassung
243–250
Details
I. Privilegierung der großen Musikverlage mit angloamerikanischem Repertoire durch die Kommissions-Empfehlung
Details
II. Ansätze zur Ermöglichung der Rechteherausnahme aus den Verwertungsgesellschaften durch kontinentaleuropäische Verlage
Details
250–270
§ 12. Möglichkeiten künftiger Wahrnehmung der den Verwertungsgesellschaften entzogenen Online-Rechte
250–270
250–257
A. Individuelle Wahrnehmung der Online-Rechte
250–257
Details
I. Die Entwicklung zur individuellen Wahrnehmungsbefugnis
Details
II. Beispiel einer individuellen Rechteverwaltung im Online-Bereich: Download-Angebot des Radiohead-Albums „In Rainbows“ durch Warner Chappell Music
Details
257–270
B. Kollektive Wahrnehmung der Online-Rechte
257–270
Details
I. Zukunftsaussichten für die kollektive Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften im Online-Musikbereich
Details
II. Die verschiedenen Zentrallizenzinitiativen unter Beteiligung der Verwertungsgesellschaften
Details
III. Die urheberrechtliche Konstruktion der verlagsgesteuerten Zentrallizenzinitiativen im Online-Musikbereich
Details
1. Grundsatz
Details
a) Zentrallizenzierung des angloamerikanischen Musikrepertoires
Details
b) Zentrallizenzierung des übrigen Musikrepertoires
Details
2. Die Lizenzvergabe durch die CELAS
Details
a) Urheberrechtliche Konstruktion
Details
b) Umfang der Rechtseinräumung durch die CELAS
Details
270–274
§ 13. Möglichkeiten grenzüberschreitender Lizenzierung von Leistungsschutzrechten
270–274
Details
275–388
Teil 4: Die paneuropäischen Zentrallizenzinitiativen im Rechtsverkehr
275–388
275–293
§ 14. Das Tarifsystem und die Ausschüttung der Lizenzeinnahmen
275–293
275–278
A. Beibehaltung der Bestimmungslandtarife?
275–278
Details
278–290
B. Die Höhe künftiger europaweiter Einheitstarife
278–290
Details
I. Die Kontrolle über missbräuchliche Tariffestsetzungen durch das Wahrnehmungsrecht in Europa
Details
II. Freiheit der Tarifgestaltung bei den Zentrallizenzinitiativen?
Details
1. Anwendbarkeit des Wahrnehmungsrechts auf im Inland tätige Wahrnehmungsunternehmen
Details
2. Anwendbarkeit des Wahrnehmungsrechts auf die Tätigkeit von Verwertungsgesellschaften im Ausland
Details
3. Fazit
Details
290–293
C. Inkasso und Verteilung der Lizenzeinnahmen – am Beispiel der CELAS
290–293
Details
293–300
§ 15. Die Problematik der sog. Split Copyrights
293–300
Details
300–309
§ 16. Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast der Inhaberschaft der Online-Rechte
300–309
300–306
A. Die GEMA-Vermutung im Online-Bereich
300–306
Details
I. Die GEMA-Vermutung im Allgemeinen
Details
II. Geltung der GEMA-Vermutung im Online-Bereich?
Details
306–308
B. Darlegungs- und Beweislast der Zentrallizenzinitiativen im Hinblick auf ihre Aktivlegitimation
306–308
Details
308–309
C. Fazit
308–309
Details
309–342
§ 17. Rechtliche Fragestellungen im Zusammenhang mit CELAS
309–342
309–332
A. Die CELAS als Verwertungsgesellschaft?
309–332
Details
I. Fragestellung und Auswirkungen
Details
II. Rechtsform
Details
III. Wahrnehmung von Nutzungsrechten, Einwilligungsrechten oder Vergütungsansprüchen nach dem UrhG
Details
IV. Wahrnehmung für mehrere Urheber oder Inhaber verwandter Schutzrechte
Details
1. Mittelbare Rechtewahrnehmung
Details
2. Mehrere Rechtsinhaber
Details
V. Wahrnehmung für Rechnung Dritter
Details
1. Treuhandstellung
Details
a) Allgemeines
Details
b) Keine Gewinnerzielungsabsicht als negatives Tatbestandsmerkmal?
Details
2. Anwendung der Grundsätze auf die Wahrnehmungstätigkeit der CELAS
Details
VI. Wahrnehmung zur gemeinsamen Auswertung
Details
VII. Nicht nur gelegentlich oder kurzfristig
Details
VIII. Teleologische Überprüfung
Details
IX. Zwischenergebnis
Details
332–342
B. Folgen der Fehleinschätzung des DPMA
332–342
Details
I. Kritik an der Wahrnehmungstätigkeit der CELAS wegen der Unanwendbarkeit des UrhWG
Details
II. Auswirkungen auf die Tarifaufstellungspraxis der GEMA im Hinblick auf die Online-Nutzung der Aufführungsrechte
Details
1. Tarifaufstellungspflicht der GEMA bzgl. der Online-Aufführungsrechte
Details
2. Kriterien für die Berechnung der GEMA-Tarife für die Nutzung der Aufführungsrechte im Online-Bereich
Details
342–388
§ 18. Europarechtliche Einflüsse auf das nationale Wahrnehmungsrecht bei der grenzüberschreitenden kollektiven Rechtewahrnehmung
342–388
342–343
A. Fragestellung
342–343
Details
343–349
B. Divergenzen zwischen den nationalen Wahrnehmungsrechtsordnungen der Mitgliedstaaten
343–349
Details
349–372
C. Die Vereinbarkeit des Wahrnehmungsrechts mit europäischem Primärrecht
349–372
Details
I. Der Schutzbereich der Dienstleistungsfreiheit
Details
II. Der Gewährleistungsinhalt der Art. 56 ff. AEUV
Details
1. Diskriminierungsverbot
Details
2. Allgemeines Beschränkungsverbot
Details
III. Zulassungsbeschränkungen
Details
1. Gesetzliche Monopolstellung
Details
2. Niederlassungserfordernisse
Details
3. Rechtsformerfordernisse
Details
4. Gründungskontrolle
Details
IV. Beschränkungen im Rahmen der Dienstleistungsausübung
Details
372–381
D. Der Einfluss der Dienstleistungsrichtlinie
372–381
Details
I. Der Regelungsgehalt der Dienstleistungsrichtlinie und ihre potentiellen Auswirkungen auf das Wahrnehmungsrecht der Mitgliedstaaten
Details
II. Die Frage der Anwendbarkeit der Dienstleistungsrichtlinie auf die Wahrnehmungstätigkeit von Verwertungsgesellschaften
Details
381–388
E. Fazit und Lösungsmöglichkeiten
381–388
Details
389–404
Teil 5: Ausblick und Zusammenfassung
389–404
389–398
§ 19. Die Zukunft der grenzüberschreitenden Lizenzvergabe im Online-Bereich
389–398
Details
398–404
§ 20. Zusammenfassung
398–404
Details
405–438
Literaturverzeichnis
405–438
Details
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CC-BY
Access
Die grenzüberschreitende Lizenzierung von Online-Musikrechten in Europa , page 332 - 342
Folgen der Fehleinschätzung des DPMA
Autoren
Johann Heyde
DOI
doi.org/10.5771/9783845233758-332
ISBN print: 978-3-8329-6721-5
ISBN online: 978-3-8452-3375-8
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