Das umweltrechtliche Kooperationsprinzip auf unionaler Ebene
Zusammenfassung
Das Kooperationsprinzip ist ein anerkanntes Prinzip des deutschen Umweltrechts. Die Autorin weist nach, dass es ein solches Prinzip auch im europäischen Umweltrecht gibt. Sie zeigt durch eine differenzierte Analyse der europäischen Umweltpolitik und des Primär- und Sekundärrechts, dass das Kooperationsprinzip hier auf verschiedenen Wirkungsebenen unterschiedliche Aussagekraft besitzt. So gibt es das politische Handlungsprinzip der Kooperation, aber auch das rechtliche Steuerungs- und Verfahrensprinzip der Kooperation. Letzteres zeig sich insbesondere in der EU-Rechtsetzung zur Öffentlichkeitsbeteiligung und zum Umweltinformationszugang. Auf unionaler Ebene kann das Kooperationsprinzip bei weiterer Verfestigung partizipative verlässliche Regelungsstrukturen fördern, die bei der Bewältigung komplexer und globaler Umweltprobleme helfen.
Die Autorin beschäftigt sich seit 2003 am Umweltbundesamt mit rechtswissenschaftlichen Umweltfragen und seit 2009 am Bundesumweltministerium mit umweltbezogenen Verkehrsfragen.
- 14–40 A. Einleitung 14–40
- 14–17 I. Ausgangslage 14–17
- 129–131 III. Fazit 129–131
- 132–133 I. Wortsinn 132–133
- 140–141 2. Kooperationsakteure 140–141
- 143–144 6. Kooperationsformen 143–144
- 144–145 7. Fazit 144–145
- 295–332 IV. Die Rechtsnatur des Kooperationsprinzips in Abhängigkeit von seinen Wirkungsebenen 295–332
- 330–332 4. Ergebnis 330–332
- 335–335 2. Funktionen 335–335
- 335–339 3. Direktionsfunktion 335–339
- 343–348 1. Subsidiaritätsprinzip 343–348
- 364–364 7. Fazit 364–364
- 405–407 1. Grundfreiheiten 405–407
- 407–408 2. Wettbewerbsregeln 407–408
- 408–409 3. Datenschutz 408–409
- 418–418 3. Ausblick 418–418
- 426–429 I. Richtlinien 426–429
- 429–431 II. Verordnungen 429–431
- 432–447 Literaturverzeichnis 432–447
30 Treffer gefunden
- „... umweltgerechten Betriebsführung und –organisation. Die Unternehmen sollen eigenverantwortlich Konzepte entwickeln ...” „... Organisationen vom 24.Juni 2002 (Privilegierungsverordnung); BGBl I 2002, S. 2247. 1131 EN ISO 14010, 14011 ...” „... Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an ...”
- „... internationalen Organisationen vorsieht926, und Art. 175 Abs. 1 i. V.m. Art. 251 EGV, welche die Mitentscheidung ...” „... internationalen Organisationen zusammenarbeiten. Art. 174 Abs. 4 EGV betrifft damit die Außenkompetenzen der EG ...”
- „... Organisations- und Verfahrensgestaltung.2449 Den Grundrechten wird ein »status activus processualis« zuerkannt ...” „... , der bis zu einer Beteiligung an Organisation und Verfahren reichen kann.2450 Die Entwicklung der ...”
- „... , welches die Dimensionen des materiellen Rechts, des Verfahrensrechts und der Organisation erfasst, daneben ...” „... Verwaltungsrechts auf unionaler Ebene muss eher ausgerichtet sein auf die Organisation von Kooperation als auf die ...” „... Beispiel nennt er die Organisation der technischen Normung auf EG-Ebene, die Einbeziehung Privater in die ...”
- „... Rechts, Baden-Baden 1990. Grochla, Erwin (Hrsg.): Handwörterbuch der Organisation (HWO), Stuttgart 1973 ...” „... Organisation der unionalen Umweltpolitik, Jahrbuch des Umwelt- und Technikrechts 2002 (UTR 62), S. 9 ff. Hughes ...” „... (Hrsg.): Organisation und gesellschaftliche Differenzierung, Opladen 2001. Teubner, Gunther: Recht als ...”
- „... Gemeinschaft – Ein Überblick«, KOM (2007) 185 endg. 202 chen Organisation von umweltbezogenen Informationen ...” „... ihre berufsständischen Organisationen, Gewerkschaften, Händler einschließlich Einzelhändler, Importeure ...” „... Umwelterklärungen, welche die Unternehmen oder sonstigen Organisationen im Rahmen des Öko-Audits gem. der EMAS ...”
- „... zahlreichen Literatur siehe exemplarisch die Beiträge in: Tacke (Hrsg.), Organisation und gesellschaftliche ...”
- „... internationalen Organisationen zusammenarbeiten. Art. 174 Abs. 4 EGV betrifft damit die Außenkompetenzen der EG ...”
- „... den Verbraucherverbänden bis zu den Umweltschutz-organisationen repräsentiert. Indem alle Akteure im ...” „... eine Rat und Kommission unterstützende Einrichtung. Siehe zu einer Organisation und seinen Aufgaben ...” „... Organisationen oder sonstige Kollektive (korporative Akteure).609 Kooperation ist nicht auf das Verhältnis Staat ...”
- „... Eigenverwaltungsrecht, bestehend aus den Organisations- und Verfahrensrechten der Organe (z. B. Vorschriften über die ...” „... dezentralen Vollzugskonzept an der Transparenz und Stetigkeit mangelt, die feste Organisationen kraft ihrer ...” „... und den Mitgliedstaaten die Rede.1582 Sie kann dazu auch Organisationen vernetzen, die in ihrem ...”
- „... Organisationen.130 Indem die EU mit diesen Akteuren verstärkt zusammenarbeitet, wird für beide Parteien ein ...”
- „... Organisation stützt und auf diese substantiell einwirkt“.239 Selbstregulierungen seien normative Phänomene ...” „... Willensbildungsprozess« inne wohnen.304 Organisation und Verfahren werden so zu Steuerungsfaktoren, Privatisierung zu ...” „... hinaus eine »prozedurale Orientierung, indem es mit den Steuerungsmitteln von Organisation und Verfahren ...”
- „... zahlreichen Literatur siehe exemplarisch die Beiträge in: Tacke (Hrsg.), Organisation und gesellschaftliche ...”
- „... internationalen Organisationen zusammenarbeiten. Art. 174 Abs. 4 EGV betrifft damit die Außenkompetenzen der EG ...”
- „... Forschungsprogrammen und Organisationen.130 Indem die EU mit diesen Akteuren verstärkt zusammenarbeitet, wird für beide ...”
- „... Verantwortung. Der europäische Gesetzgeber verfasst Organisation und Verfahren privater Selbstregulierung und ...”
- „... die freiwillige Beteiligung von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement ...”
- „... exemplarisch die Beiträge in: Tacke (Hrsg.), Organisation und gesellschaftliche Differenzierung, 2001. Zu der ...”
- „... freiwillige Beteiligung von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die ...”
- „... »governance by public to governance by private organisations«438. Ebenso fordert es nicht den Wechsel zu ...” „... Unternehmensverbänden, gegebenenfalls unter Einbeziehung der Sozialpartner und Verbraucher sowie ihrer Organisationen ...”
- „... der europäische Gesetzgeber die Grundrechte auch durch die Gestaltung von Organisation und Verfahren ...”
- „... Ländern und den zuständigen internationalen Organisationen zusammenarbeiten. Die Kooperationsidee ist ...”
- „... Risikoabschätzungen, was zur Schaffung spezieller wissenschaftlicher Institutionen führt. Sie dienen der Organisation ...”
- „... lokaler, regionaler, nationaler und transnationaler Ebene, in dem politische Organisationen ...”
- „... von Zielen, Verfahren und Organisation bis hin zur Entwicklung normativer Legitimationsbausteine ...”
- „... Subsidiarität, der zufolge bei der Organisation von Staat und Gesellschaft der jeweils kleineren Einheit nicht ...”
- „... Aufbau und Organisation ist der EU das gemeinsame, kooperierende Tätigwerden wesenseigen ...”
- „... privaten Organisationen andererseits zu unterscheiden.1845 Darauf wird noch einzugehen sein.1846 Eine ...”
- „... zurück zugunsten einer Gewährleistungs-, Organisations- oder Einstandsverantwortung in den Fällen ...”
- „... Marktvorstellungen stehen die Organisation kollektiver privater Interessen und die Delegation öffentlicher ...”